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Berlin

Siegerpose und Genozid-Vorwürfe: Polizei beendet Uni-Besetzung – Präsidentin setzt sich für Israel-Hasser ein

Die Polizei hat die pro-palästinensische Besetzung der Humboldt-Universität mit 150 Teilnehmern am Donnerstagabend geräumt. Währenddessen hatten die Studenten Victory-Zeichen gezeigt und israelfeindliche Parolen skandiert – trotzdem wurden sie von der HU-Präsidentin in Schutz genommen.

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Die Polizei hat die Besetzung eines Instituts der Humboldt-Universität in Berlin beendet. Nach Polizeiangaben befanden sich etwa 150 anti-israelische Besetzer in dem betroffenen Gebäude. Während am Donnerstagabend Hunderte lautstark gegen Israel demonstrierten, verteidigte HU-Präsidentin Julia von Blumenthal die Studenten.

Von Blumenthal hatte den Besetzern ein Ultimatum für Donnerstagabend gesetzt: Das seit Mittwoch besetzte Gebäude sollte bis 18 Uhr geräumt sein. Die Studenten forderten immer wieder „Solidarität“ mit den palästinensischen Gebieten und warfen Israel Völkermord vor (Apollo News berichtete).

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Ursprünglich hatte von Blumenthal vorausgesetzt, „dass die Besetzer danach das Gebäude friedlich verlassen“. Trotzdem musste die Polizei gegen 19 Uhr das Gebäude betreten und die Besetzer ausweisen. In einem abgesperrten Areal vor dem Gebäude nahm die Polizei die Personalien der Beteiligten auf.

Dabei zeigten einige Teilnehmer auch das Victory-Zeichen, das einerseits mit dem Wunsch nach Frieden, andererseits mit israelfeindlichen Terrorgruppen assoziiert wird. Neben Hisbollah und Al-Quaida nutzt auch die Hamas die Handgeste, um eigene Erfolge gegen Israel und den Westen zu feiern.

Obwohl sich die Besetzer mit derartigen Gesten und pro-palästinensischen Forderungen wie  „Yallah, Yallah, Widerstand, überall in diesem Land“ deutlich gegen Israel stellten, solidarisierte sich die HU-Präsidentin mit den Besetzern, denen sie zeigen wollte, „dass ich auch ihre Präsidentin bin.“

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Von Blumenthal war omnipräsent, zeigte sich auch in dem abgesperrten Areal zu Gesprächen mit den Studenten bereit, lehnte Genozid-Vorwürfe gegen Israel auf Welt-Nachfrage jedoch ab. Dennoch könne es eine Strafverfolgung der Besetzer „nur dort geben, wo Straftaten begangen wurden“ – oder dementsprechende Anträge gestellt wurden – meinte die Politikwissenschaftlerin.

Ob Straftaten begangen worden sind, wollte die HU-Präsidentin nicht sagen und bat ausweichend um Verständnis, dass sie zu „Fragen der Sachbeschädigung“ noch keine Auskünfte geben könne. Im gleichen Atemzug betonte von Bluementhal, dass die HU „keine Strafanträge wegen Hausfriedensbruch“ stellen wird. „Denn wir haben diese Besetzung geduldet“, schließt von Blumenthal.

Als Präsidentin, die „versucht auch an der Seite derjenigen Studierenden zustehen, mit denen mich weltanschaulich politisch sehr wenig verbindet“, sei das ein „sehr harter Moment“. Von Blumenthal ist seit 2022 Präsidentin der HU, die als öffentliche Universität aus Steuergeldern finanziert wird.

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