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In der Türkei

Russland schlägt Wiederaufnahme der Friedensgespräche am 15. Mai vor – Merz sieht darin „nicht genug“

Putin möchte mit der Ukraine am 15. Mai Friedensverhandlungen in der Türkei aufnehmen. Es wären die ersten direkten Gespräche zwischen den beiden Kriegsparteien seit 2022. Friedrich Merz fordert, erst eine Waffenruhe umzusetzen.

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Russlands Präsident Wladimir Putin bei der Pressekonferenz auf der er Friedensverhandlungen am 15. Mai vorschlägt.

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Russland will mit der Ukraine ab Donnerstag in Istanbul direkt über Frieden in dem von Russland angegriffenen Land verhandeln. Putin betonte in seinem Statement, dass diese Verhandlungen „ohne Vorbedingungen“ stattfinden werden. Er will diese Gespräche nutzen, um „die Ursachen des Konflikts zu beseitigen“, um dann „die Wiederherstellung eines langfristigen, dauerhaften Friedens zu erreichen“.

Zuvor hatte Putin aufgrund der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Sieges über den Nationalsozialismus eine dreitägige Waffenpause verkündet. Deutschland, Frankreich, Polen und Großbritannien sowie die Ukraine wollten diese Waffenpause ab Montag auf eine bedingungslose 30-tägige Waffenruhe verlängern und drohten mit härteren Sanktionen, sollte sich Russland weigern, dieser zuzustimmen.

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Der Verhandlungsvorschlag von Putin kann als Einlenken gesehen werden. Putin möchte noch am heutigen Sonntag mit dem türkischen Präsidenten Erdogan über die Wiederaufnahme der Gespräche in seinem Land sprechen. Die Zustimmung von Erdogan, der mit seinem Land sowohl gute Kontakte zu Russland pflegt als auch in der westlichen NATO ist, gilt als sicher.

Es wäre nicht das erste Mal, dass sich die beiden Kriegsparteien in der Türkei treffen. Bereits kurz nach Beginn des russischen Einmarsches trafen sich Vertreter von Russland und der Ukraine in der Türkei, um über einen Frieden zu verhandeln. Am 10. März 2022 kam es zu den hochrangigsten Gesprächen zwischen beiden Parteien, an denen die Außenminister von Russland und der Ukraine mit dem türkischen Außenminister, der als Vermittler auftrat, in Antalya zusammentrafen, um zu verhandeln.

Die direkten Verhandlungen zwischen beiden Kriegsparteien brachen kurz darauf ab. In den Verhandlungen ging es neben territorialen Zugeständnissen der Ukraine an Russland auch um außenpolitische Fragen wie die ukrainische Mitgliedschaft in der NATO.

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Verhandlungen zwischen den beiden Parteien fanden seit dem Abbruch der direkten Gespräche zwar noch statt, jedoch stets unter Zuhilfenahme von Vermittlern. Zuletzt hatte sich besonders die Trump-Administration um eine solche Vermittlung bemüht und arrangierte Verhandlungen in Saudi-Arabien. Bisher hat die Ukraine sich noch nicht zu dem russischen Vorschlag der Wiederaufnahme der direkten Verhandlungen in Istanbul geäußert.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Vorschläge aus Moskau als unzureichend bezeichnet. Die von Putin geäußerte Gesprächsbereitschaft sei zwar „zunächst ein gutes Zeichen“, aber „bei Weitem nicht hinreichend“, erklärte Merz am Sonntag in Berlin. Moskau müsse erst einer Waffenruhe zustimmen, nur dadurch würden„echte Gespräche überhaupt erst möglich“. „Erst müssen die Waffen schweigen, dann können Gespräche beginnen“, betonte der Bundeskanzler. Kiew habe dem bereits „ohne Wenn und Aber zugestimmt“.

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43 Kommentare

  • Für den Kanzler eines Landes, das gar nicht Verhandlungspartei ist, nimmt er den Mund sehr voll. Im Grunde hat Merz überhaupt nichts zu fordern, denn D ist nicht Teil des Prozesses.

    Dass Deutschland für die Ukraine seine Waffenarsenale leergeräumt und sich auch ansonsten massiv für die Ukraine engagiert hat, daraus kann man kein Mitspracherecht ableiten. Es geschah ohne den Hintergrund von entsprechenden Bündnisverpflichtungen.

    Deutschland (und die EU) sind für die großen Jungs in Washington und Moskau einfach nicht wichtig und auch nicht mächtig genug, um ein solches Recht zu haben.

    Merz soll sich lieber um die unter seinen Vorgängern sträflich vernachlässigte Innenpolitik kümmern. Da hat er genug zu tun.

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  • Nun ja lieber Herr Merz,genau deswegen sind sie völlig ungeeignet Kanzler zu sein.Immer nur negatives von sich geben.
    Ich jedenfalls finde es gut,zumindest mal ein Anfang,und ausgerechnet Putin zeigt sich gesprächsbereit,davon bin ich hocherfreut.

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  • Das ist vollkommen in Ordnung und Merz wäre besser still.

  • Putin zeigt gerade der ganzen Welt wer die Ansagen macht und nach welchen Regeln. Sowas wie Merz ist da bestenfalls zum Kaffee holen vorgesehen.

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  • Was interessiert mich, was Merz sagt? Der sagt so viel, wenn der Tag lang ist! Nicht mein Kanzler.

    20
  • Wen interessiert Merz?

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  • Herr Medvedev hat das gestern ja richtig kommentiert.

  • So durchschaubar von Merz, der Ukraine einen Vorteil zu verschaffen. Nach dem jetzigen Stand kann die Ukraine froh sein, auf dem Stand von Istanbul weiterzuverhandeln. Die Russen werden sich vor europäischen Sanktionen nicht fürchten.

  • Ist er denn überhaupt eingeladen oder nach irgendwas gefragt worden? Was blubbert er dann dazwischen? Meint er, sein „Verhandlungsgeschick“ könnte dort gefragt sein?

    11
  • Nach deinen ganzen Lügenmärchen vor und nach der Wahl gebe ich nicht mehr viel auf Deine Antworten.

  • Was hat Merz schon zu sagen ?. Er beabsichtigt weiterhin Waffen und die Taurus-Raketen an die Ukraine liefern,allerdings geheim. Wie soll denn unter diesen Bedingungen ein Frieden hergestellt werden ?. Trump erwartet allerdings Friedensgespräche und keinen Feldzug Deutschlands gegen Russland.

  • Ich glaube das ist was püschologisches. Wer seit 12 Jahren auf der Verliererstraße wandelt, der kompensiert mit starken Männern wie Putin und Trump.

    6
  • Habe noch nie gehört, daß man über Frieden verhandelt während noch die Waffen sprechen. Kremltreue sehen das natürlich anders.

  • Der Merz soll besser den Mund halten, denn morgen meint er eh wieder etwas anderes.

  • Wen interessiert was Merz sieht.

    6
  • März favorisiert einen Waffenstillstand, bevor die Verhandlungen über einen Waffenstillstand beginnen? Momentan finde ich sein Engagement wenig hilfreich. Mag daran liegen, dass Merz auf dem internationalen Politikparkett Null Erfahrung mitbringt. Darüber hinaus nur etwas Erfahrung als Merkel-Knecht.

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  • Russen waren schon immer gute Schachspieler. Aber auch keinen wirklichen Gegner für mich.

    -13
  • Die „Bros-Gang“ droht Sanktionen an. Genau DAS ist der (gewollte) „Fehler“.

    Mit Diplomatie hat das nichts zu tun. Das Ziel ist definiert. Und um dieses herum wird Pseudo-Deeskalation gespielt.

    Putin hat Einiges mehr auf dem Kasten. Und ist echter Patriot.

    10
  • Ach, jetzt wo Europa auch ohne die USA Entschlossenheit zeigt, die Aufrüstung kommt ja sowieso, sagt der KGB Oberst ganz kleinlaut „Pause! Pause!“ und will 30 Tage um selbst wieder aufzumunitionieren und zu mobilisieren während die russische Seite keine einzige Waffenruhe seit Minsker Abkommen eingehalten hat. Keine einzige.

  • Man will hoffen, das Putin diesem Versager mal deutlich macht, was er ist.

  • Und die Linken so: naaaa, gehen dir die waffäään und soldatäään aus du…

  • Merz ist ein Grosskotz…..und wenn er nichts sieht sollte es sich eine Brille kaufen

  • Schlage vor, die Russen zurück nach Moskau zu schicken. Deren Pioniere dürfen bleiben, bis der Wiederaufbau des Landes abgeschlossen ist.

    -27

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