Freund werden
Video
„Parteiverbot auf Sparflamme“ – Prof. Dr. Dietrich Murswiek über den AfD-Ausschluss
„Das ist rechtswidrig“: Im Apollo News-Interview spricht der renommierte Staatsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek über den AfD-Ausschluss in Rheinland-Pfalz, wo die Partei jetzt auf einer Extremismus-Liste steht. Ein Parteiverbot auf „Sparflamme“, erklärt er – betont aber, dass die AfD als Sieger aus einem Verbotsverfahren gehen würde.
Freund von Apollo News werden 
Alles schön und gut, leider haben solche Artikel keine Auswirkungen auf die Realität.
„Wir sind eine Demokratie, und es gibt nur einen Weg, eine Demokratie auf individueller, gesellschaftlicher, kommunaler, staatlicher und nationaler Ebene aufrechtzuerhalten: Die Öffentlichkeit darüber zu informieren, was vor sich geht.
Es gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das nicht von Geheimhaltung lebt. Bringt diese Heimlichkeiten ans Tageslicht, beschreibt sie, macht sie vor aller Augen lächerlich, und früher oder später wird die öffentliche Meinung sie hinwegfegen.
Bekanntmachung allein genügt vielleicht nicht – aber es ist das einzige Mittel, ohne das alle anderen versagen.“
― Joseph Pulitzer
ALLES hat Auswirkung auf die Realität.
Mit der AfD wird alles besser?
„Das Parlament des Landes Berlin hat mit den Stimmen der Koalition und der oppositionellen AfD eine umfassende Novelle des Polizeigesetzes Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) beschlossen.“
https://philosophia-perennis.com/2025/12/05/berlin-polizei-darf-wohnungen-zur-staatstrojaner-installation-heimlich-betreten/
Deutschland steht wirtschaftlich am Abgrund und ist hoch verschuldet, Die Regierungsparteien zerstritten und ratlos. Und die Brandmauerparteien beschäftigen sich nur noch mit einem Parteienverbot,
Die beschäftigen sich nur noch mit der Frage: wie man von den Bürgern noch mehr Millionen/ Milliarden erpressen und was man tun kann das die Wahrheit über ihr tun nicht an die Öffentlichkeit kommt ( weil sonst geht’s ab in … )
Manchmal tut es auch mal gut sich in seiner persönlichen Einschätzung bestätigt zu fühlen,
Schön und gut. Hauptsache Merz kann sich Kanzler nennen. Es wurde oft von den Zuständen vor Weimar geredet. Diese Fragilität der damaligen Demokratie. Ich denke fragil ist die Situation auch heute. Wir haben zu viele linke Parteien im Parlament und nur eine konservative in der Opposition. Es wurde extra die 5 Prozent Hürde eingeführt damit Weimar vermieden wird. Ich denke man muss das auf 10 Prozent erhöhen. Damit ein Regieren besser möglich wird. Damit das Land und seine Wirtschaft wieder Fahrt aufnehmen können.
Es gibt Parallelen zu Weimar und man kann es nicht häufig genug wiederholen, am Ende standen die National Sozialisten. Hier gehört das Hauptaugenmerk auf das Wort Sozialisten. Die Sozialisten haben ihr Hemd gewechselt, sind internationaler geworden und haben sich in linke oder grüne Parteien eingeschlichen, um dort den Einfluss zu übernehmen.
So wie es Rechtsaußen immer wieder bei konservativen Parteien, weitest gehend erfolglos, versucht haben.
Wie nach Weimar, sind auch heute die Sozialisten hemmungsloser und erfolgreicher in der Unterwanderung der Strukturen. Deren Machenschaften gehören ins Visier genommen. Die AfD hingegen ist dagegen ein zahnloser Tiger, welcher auch noch mit offenem Visier kämpft. Heißt nicht, dass auch diese Partei irgendwann mal eine Unterwanderung erfährt welche uns nicht gut tut.
Solange solche Artikel nicht viel weiter gestreut werden, wird sich am Ganzen nichts ändern. Leider.
Auch in meinem Umkreis gibt es Michel. Die bekommen zu Weihnachten Kontrafunktassen, ein Buch von Michael Grandt oder anderes in dieser Richtung.
Und auch die Neuzugänge zu alternativen Medien werden täglich mehr.
Es ist gut, das dies hier einmal so ausführlich besprochen wurde.
Dieses ausschliessen ohne inhaltliche Begründung, frei nach dem Motto
„du Nazi, du Rassist, deshalb…“ geht halt garnicht.
Und es ist natürlich auch bequem für die Vertreter anderer Parteien.
Der Wählerwille wird so einfach ausgehebelt. Und andere Parteien profitieren davon.
ICH, als nicht-Staatsrechtler nenne das einen Angriff auf die Demokratie.
Selbst im Krimi versucht man zu Framen.
https://www.nius.de/medien/news/schatten-mord-zdf-ard-degeto-absurder-krimi-rabbi-muslimische-kommissarin-nazi/7e9216d0-2998-4af9-b604-0e773ef37146
Giessen hat eine ganz andere Sprache gesprochen. Davon können Tichy und Ronzheimer berichten.
Degeto-Chefin ist oder war die Tocher des umstrittenen CDU-Poitikers Schäuble und Ehefrau des umstrittenen CDU-Politikers Strobl. Also ein CDU Machwerk.
Beim Propaganda- & Dressurfunk, insbesondere beim „zdf“, habe ich mir schon vor 20 Jahren selbst Hausverbot erteilt.
Zum Glück sind die Herrschaften da borniert und bräsig genug, nicht zu merken, wie sie sich selbst immer lächerlicher machen.
Es geht langsam aber sicher in Richtung Bürgerkrieg. Glaube nicht, dass 15 Millionen Wähler sich auf Dauer entrechten lassen.
Bei einer Beschwerde gegen eine negative Entscheidung zur Besetzung einer vom Volk bestimmten gewählten Position, wird im Namen des Volkes entschieden. Das Volk hat somit 2x entschieden ….
RLP als letztes langjähriges Bollwerk der SPD mit Scharping, Beck und Dreyer. Dadurch auch die Spinne im Netz des öffentlichen Rundfunks mit SWR ARD und ZDF in Mainz. Demnächst Junior der CDU oder garnichts. Aber die CDU versteckt sich hinter den Linken, um ihre direkte Konkurrenz, die AFD zu bekämpfen.
Da bedarf es schon des wirtschaftlichen Niedergangs, um die Altparteien bezüglich EU – und Migrationsagenda zur Vernunft zu bringen. Einfach Geld weg.
Ich verstehe diese ganze Diskussion über ein „Freiheitlich-Demokratische-GrundOrdnung“ nicht. Das ist ein Kampfbegriff aus den späten 70er Jahren gegen die Grünen. Diese FDGO findet sich nirgendwo weder in deutschen Gesetzen, ja nicht einmal im Grundgesetz. Von was sprechen die zwei? es ist schlicht und ergreifend unmöglich, auf etwas zu schwören, also einen Eid abzulegen, was es gar nicht gibt.
Eine niedergeschriebene Vetfassung ist eine Grundordnung, bzw. Willenserklärung nach der Grundgesetze verabschiedet werden können. Mal so als juristischer Laie selbst definiert. Das Rückwärtsdenken, was ein Gesetz erreichen soll ist lediglich eine Vermutung und somit nur subjektiv durch die Entscheider zu betrachten. Ein angenommener vorausgesetzter Grundwille ist zu abhängig von den jeweiligen politischen Kräften, die es bei solchen Würdigung deshalb nicht geben darf.
liest du auch das, was du schreibst? „Eine niedergeschriebene Vetfassung ist eine Grundordnung ….. nach der Grundgesetze verabschiedet werden können.“ Was ist das für ein sinnloser Satz und in sich noch falsch. (und ich meine nicht den Schreibfehler)
Auf diese Liste gehören Grüne und Linke, aber nicht die AfD, die einzige Partei in diesem Land, die das GG noch achtet.
Das gesamte Altparteienkartell.
Die sind eh alle links…
„ Unsere Demokratie „“ weiss sich zu wehren.
Wovon sollen über 90% der Abgeordneten und deren Freunde, Verwandte, Schwager und Kraichens alle leben , wenn die Herr- innen vom Schweinetrog verjagt werden?
Fragt sich der Freund meines Tankwarts.
Vielleicht mal was fürs BSP tun und wertschoepfend tätig sein. Aber ob sich das ausgeht. Eher nicht. Stichwort Spiegel und Niezard.
so ist es .
sie sind eingebunden in ein gewaltiges netz der EU-weiten selbstbereicherung, das insbesondere durch verfolgung der agenda 2030 -ziele zur bluete gelangt ist.
sie werden alles tun, um diesen zustand zu erhalten.
in schweden weigern sich linksrote kommunen strikt, an der staatlich gefoerderten remigrationskampagne teilzunehmen, und migranten diesbezuegliche angebote weiterzugeben.
sie verloeren damit naemlich ihre treueste waehlerschaft, und somit ihren platz am futtertrog.
Was will er damit sagen „betont ABER, dass die AfD als Sieger aus einem Verbotsverfahren hervorgehen würde“? Ach, wie blöd, dass die AfD dann die einzige Partei wäre, die hoch richterlich als GG-konform und somit auch fest auf der FDGO steht?!
Herr Roland, jetzt mal ganz im Ernst: Seit wann hat sich in den letzten zehn Jahren in unserer Demokratie jemand von den Altparteien darum gescherrt, ob etwas rechtswidrig ist oder nicht?
Bei den Kartellparteien bricht immer mehr Panik aus, die Fritzel cdu hat sich den Linksextremisten der spd Unterworfen und sackt immer weiter ab, die Kleinstpartei mit ihrer Linksextremen Agenda wird vom Bürger ins Nirwana geschickt, die Grünen haben mit sich selbst zu Kämpfen, FDP gibt`s nicht mehr, Linke kreischen nur ihre Kruden Vorstellungen im Parlament herum, dass ganze Zeigt dem Bürger das Altparteien Kartell ist Fertisch da kommt nichts mehr!, Also versuchen sie über ein Verbotsverfahren weiter an der MACHT und FLEISCHTÖPFEN zu bleiben!!
Z.B. wenn Staatssymbole absichtlich zerstört werden …