Politischen Missbrauch der Wissenschaft – das warf der Wissenschaftsphilosoph Michael Esfeld während der Corona-Pandemie in einem offenen Brief der Leopoldina vor. Ausgehend davon wurde er im deutschsprachigen Raum mit zahlreichen Beiträgen in der NZZ, der WELT, in Podcasts, Videobeiträgen und durch seine Bücher zu einem der renommiertesten Kritiker der Regierungspolitik. Musste aber auch Repressionen in Kauf nehmen – unter anderem durfte er sein Buch „Land ohne Mut“ nicht auf der Frankfurter Buchmesse vorstellen.

Anfang Januar kam Michael Esfeld für einen Vortrag über Metaphysik in die Universitätsstadt Göttingen. Apollo News-Autor Marius Marx hat die Gelegenheit genutzt, um mit ihm über die deutsche Freiheits-Feindlichkeit, den Missbrauch der Wissenschaft, eine bevormundende Klimapolitik und sein Verhältnis zum Libertarismus zu sprechen:

Apollo News: Herr Esfeld, der Begriff „Freiheit“ wurde 2022 zur Floskel des Jahres gekürt. Zur Begründung hieß es damals: Der Freiheitsbegriff werde „entwürdigt von Egoman*innen, die rücksichtslos demokratische Gesellschaftsstrukturen unterwandern“. Wie erklären Sie sich, dass „Freiheit“ in Deutschland beinahe zu einem Schimpfwort geworden ist?

Michael Esfeld: Dahinter steht natürlich eine Absicht. Aber gehen wir kurz mal einen Schritt zurück. Freiheit meint ja zunächst auch, dass wenn ich freiwillig handle und mit anderen kooperiere, dann handeln die auch freiwillig. Nehmen wir an, einer ist Bäcker und hat fünf Brötchen und der andere ist Fischer und hat fünf Fische. Wenn die Brötchen gegen Fische austauschen, tun die das freiwillig und sind beide hinterher bessergestellt, weil der Bäcker zu viele Brötchen hat und ihm vier Brötchen und ein Fisch mehr nutzen – und dem Fischer nutzen vier Fische und ein Brötchen mehr, als wenn er nur Fische zu essen hat.

Will sagen: Solange wir freiwillig interagieren, sind wir alle bessergestellt. Damit sind diese ganzen Floskeln von Demokratie und Sozialstaat, ausgespielt gegen Freiheit oder Egoismus, vollkommen hinfällig. Weil die Frage einfach nur diese ist: Ist die Interaktion von allen Beteiligten freiwillig oder ist Zwang im Spiel? Greift jemand auf jemand anderen über und zwingt ihn, etwas zu tun? Diejenigen, die solche Floskeln schreiben, wie Sie gerade zitiert haben, meinen eigentlichen Zwang. Dass sie nämlich gerade deshalb die Freiheit verdammen, weil sie über andere Herrschaft ausüben wollen. 

In zahlreichen Publikationen haben sie darauf hingewiesen, dass es kein Wissen geben könne, das uns als unfrei erweist, dass Freiheit immer vor Wissenschaft steht. Während der Corona-Pandemie wurde das erfolgreich ignoriert. Nach welchem Schema gelingt das dem, wie Sie es genannt haben, politischem Szientismus?

Im Grunde ist politischer Szientismus eine alte Sache. Sie geht auf Platon zurück, der meinte, dass es bestimmte Personen – bei ihm sind das die Philosophen – gebe, die angeblich privilegierte Erkenntnisse haben, die anderen nicht zugänglich seien. Bei Platon ist das die Idee des Guten. Diese Erkenntnis und Einsicht in das Gute ist so beschaffen, dass sie Herrschaft über andere legitimiert. In der Neuzeit ist das dann nicht mehr die platonische Ideenschau, auch nicht mehr die Religion. Heute muss Wissenschaft dafür herhalten. Im Wissenschaftsbetrieb hat sich die Hybris breitgemacht, die Naturwissenschaft für allumfassend, für ein Programm zu halten, mit dem auch Staat und Gesellschaft gesteuert werden könnten. Und das kann Wissenschaft nicht leisten, weil sie sich darauf beschränkt, rein objektiv Tatsachen aufzudecken.

Wissenschaft ist nicht dafür da, Normen vorzugeben oder Handlungsanweisungen zu formulieren. Deshalb ist der Slogan „follow the science“ auch gefährlich. Wissenschaft wird hierbei als Instrument missbraucht, um Herrschaft über andere Menschen auszuüben – um Menschen im Namen von Wissenschaft vorzugaukeln, was sie tun sollen. Dazu kommt dann, wie wir das bei den Corona-Virenwellen erlebt haben, dass Bedrohungen für die Bevölkerung inszeniert werden. Panikmache, Ideologie und Wissenschaft müssen herhalten als quasi religiöses Legitimationsinstrument, dazu die Verdrehung von Moral mit Solidarität. In ein paar Jahren wird es so sein, dass die Pandemie rückblickend als Musterbeispiel für politischen Szientismus gilt. Ebenso wie die Eugenik vor 100 Jahren, da finden wir dasselbe Schema.

Politischer Szientismus kommt also leider immer wieder und ist deswegen so erfolgreich, weil es als Machtinstrument zu verführerisch ist. Und weil es für Politiker einfacher ist. Denken Sie an Frau Merkel, wie sie im Dezember 2020 im Bundestag den zweiten Lockdown gerechtfertigt hat: Berufung auf Naturgesetze und Wissenschaft. Dann gibt es keine politische Debatte mehr. 

War die Pandemie in dieser Hinsicht nur ein einmaliger Ausrutscher oder sehen sie ähnliche Mechanismen auch in anderen Politikfeldern?

Auch in anderen Bereichen kann man sehen, dass Wissenschaft zu einer Art neuem, diesseitigem Aberglauben geworden ist, der meint, dass Wissenschaft irgendwelche Heilsversprechen erfüllen könnte. Was sie natürlich nicht kann. Das sehen wir derzeit beim Klimaregime. Nur ist das nicht so akut, weil dort – wie man schon am Namen der „Letzten Generation“ ablesen kann – in Generationen gerechnet wird. Hier ist dann die Bedrohung anders als bei Corona nicht unmittelbar, sondern liegt 30 Jahre in der Zukunft. Deshalb kann das Klimaregime auch länger gehen.

Bei den Coronavirenwellen hingen haben sich irgendwann schlicht die Tatsachen durchgesetzt. Man hat gemerkt, dass es vielleicht eine schlimme Virenwelle ist, aber eben nichts Außergewöhnliches oder Außerordentliches. Ich hoffe, dass mittlerweile genügend Menschen zu Selberdenken und Urteilskraft zurückgefunden haben, sodass so etwas nicht nochmal inszeniert werden kann. 

In der NZZ haben sie vor mittlerweile über zwei Jahren einen gewissen politischen Trend beschrieben – dass wir „wieder vor einer Weichenstellung zwischen offener Gesellschaft und Totalitarismus“ stehen. Wo ziehen Sie die Grenze zwischen rechtsstaatlichem Handeln und Totalitarismus? Und welche Gefahren sehen Sie gegenwärtig?

Also den Trend haben wir vorher schon gesehen. Der ist sicher da und die Frage ist nur, ob er anhält oder nicht. Ich hoffe nicht, dass er sich durchsetzt. Der Rechtsstaat ist auch wieder ganz einfach zu definieren. Im Rechtsstaat wird der Staat nur dann tätig, wenn die negative Freiheit verletzt wird. Wenn jemand gegen andere übergriffig wird, dann schreitet der Staat ein. Im totalitären Staat geschieht genau das Gegenteil, dass der Staat sich von sich aus anmaßt, das Leben der Menschen unbegrenzt, bis ins Privatleben hinein, zu regeln. Ein autoritärer Staat lässt in der Regel das Privatleben der Menschen in Ruhe, also was sie essen, was für eine Religion sie haben und so weiter ist egal, solange es nicht die Herrschaft bedroht.

Ein totalitärer Staat nimmt sich im Namen irgendeiner Ideologie hingegen das Recht heraus, selbst das Privatleben zu regeln. Im Corona-Regime wurde geregelt, mit wie vielen Leuten sie sich in ihrer Wohnung treffen können. Im Klima-Regime wird versucht zu regeln, wie sie heizen, was sie essen dürfen, wie sie sich fortbewegen dürfen, etc. Daran kann man den Totalitarismus festmachen: unbegrenzte, umfassende Regulierung auch des Privatlebens. In der Wokeness und Cancel Culture führt das dann sogar so weit, dass wenn sie nur die falschen Gedanken haben, dann werden sie irgendwie belangt oder ausgegrenzt. 

Um es mal konkret zu machen: Dementsprechend würden Sie auch sagen, dass beim Heizungsgesetz bereits die Grenze des Rechtsstaatlichen überschritten ist?

Ja natürlich, eindeutig. Den Staat geht es überhaupt nichts an, wie die Leute ihre Wohnungen heizen. Das regelt der Markt. Im Normalfall ist es doch so: Sie können Güter produzieren wie Sie wollen, kaufen, verkaufen wie Sie wollen und dabei kann es negative Externalitäten geben. Also beispielsweise Umweltverschmutzung. Und wer Güter produziert und damit die Umwelt verschmutzt, muss die Betroffenen entschädigen. Das verteuert die Güter. Und damit ist klar, dass der Produzent, der Unternehmer ein Interesse an technologischem Fortschritt hat, weil er dann die Güter so produzieren kann, dass weniger Umweltverschmutzung stattfindet und er seine Kosten senken kann. Und der Konsument möchte natürlich auch im Zweifelsfall lieber Güter haben, die umweltfreundlicher sind.

Man sieht: Dafür brauchen wir keine Politik, da brauchen wir einfach nur einen funktionierenden Rechtsstaat. Das Problem der Politik bei diesen Dingen ist doch: Man weiß ja überhaupt nicht, welche Lösung am besten ist. Wenn Wissenschaftler und Unternehmer es ausprobieren und Strategien entwickeln, dann läuft das besser. Ich würde es so sagen: Das Wissen von unten, der vielen verschiedenen Wege, das schlägt immer die zentrale Planung. Das beste Beispiel ist ja Deutschland. Die Atomkraft ist eine umweltfreundliche, effiziente Methode, Energie zu gewinnen. Die wurde in Deutschland willkürlich zerstört. Und jetzt braucht man wieder Kohlekraft, die bestimmt umweltverschmutzend ist. Daran sieht man wieder, zentrale Planung führt immer zum Gegenteil des Beabsichtigten. 

Kommen wir noch einmal auf ein anderes Thema zurück: In Bezug auf die Corona-, aber auch Klimapolitik und Wokeness haben sie in mehreren Texten den Begriff des „postmodernen Totalitarismus“ geprägt. Was verstehen sie darunter? Und wie unterscheidet er sich von den Totalitarismen des 20. Jahrhunderts?

Ich würde sagen, es gibt zwei Merkmale. Das eine ist: die Totalitarismen des letzten Jahrhunderts waren immer große Erzählungen über das Endziel der Geschichte. Klassenlose Gesellschaft im Kommunismus, reinrassige Gesellschaft im Nationalsozialismus. Sobald diese Erzählungen zusammengebrochen sind, war es mit dem entsprechenden Regime vorbei. Das Postmoderne besteht darin, diese großen Erzählungen durch viele kleine Erzählungen zu ersetzen, die jeweils partielle Güter postulieren, wie Gesundheitsschutz oder Umweltschutz, etc. Diese jeweils partiellen Güter sind zwar beliebig austauschbar, werden aber ebenso absolut gesetzt, sodass das gesamte gesellschaftliche Leben danach ausgerichtet wird.

Beispielsweise, dass keine Viren mehr verbreitet werden oder kein CO₂ mehr ausgestoßen wird. Und wenn die Virengeschichte fertig ist, kann die Klimageschichte aufgetischt werden. Und wenn die fertig ist, kann die nächste Geschichte aufgetischt werden. Das zweite postmoderne Merkmal ist die Simulation, also, dass die Simulation an die Stelle der Realität tritt. Das sehen Sie bei den Corona-Modellen und den Klima-Modellen in der Wissenschaft. Das sind keine Modelle mehr, die sich in irgendeiner Weise auf die Wirklichkeit beziehen und die der Kontrolle durch die Wirklichkeit unterliegen, sondern selbstreferentielle Systeme. 

Die liberale Staatstheorie begründet – sehr verkürzt gesprochen – die Notwendigkeit des Staates damit, dass es bei Konflikten zwischen Menschen eine neutrale dritte Partei geben muss, weil man nicht Richter in eigener Sache sein könne. Im Urzustand gelte sonst das Recht des Stärkeren. John Locke meint daher, dass es Freiheit nur dort geben könne, wo es auch Gesetze gibt. Der so begründete Rechtsstaat hat demnach die Aufgabe, Freiheitsrechte zu schützen, Recht zu setzen und Recht zu sprechen. Während Sie in ihrem Buch „Land ohne Mut“ den Rechtsstaat als Säule der Moderne verteidigen, haben Sie in ihrem Essay „Die Illusion der Res Publica“ etwas Ungewöhnliches für Liberale getan: Dort wenden Sie sich gegen den republikanischen Rechtsstaat. Woher rührt dieser drastische Sinneswandel?

Der Rechtsstaat greift nicht prophylaktisch, sondern nur dann ein, wenn einer klagt und sich durch einen anderen belästigt fühlt. Dafür braucht es dann einen neutralen Richter, damit der Konflikt nicht durch Gewaltanwendung ausgetragen wird. Das ist die Idee des Rechtsstaates. Das Problem ist nur, dass der Richter eine Monopolstellung hat. Wenn der Staat das Monopol in Gesetzgebung, Gesetzesausführung und Rechtsprechung hat, kann so ein Monopol natürlich missbraucht werden, wie wir das jetzt sehen.

In Deutschland funktioniert ja die Rechtsprechung nicht mehr. Bürger können willkürlich, allein wenn sie Corona-Demonstrationen organisiert haben, einfach mal ins Gefängnis gesteckt und ein paar offenbar geistig verwirrte Leute können als Terroristen weggesperrt werden. Mit „Illusion des Republikanismus“ meine ich, dass es eine Illusion ist, zu glauben, dass ein Monopol nicht missbraucht werden kann. Dieses Problem markiert die Grenze zwischen klassischem Liberalismus und Libertarismus: letzterer würde sich grundsätzlich gegen so ein Monopol wenden und sagen, auch in der Rechtsprechung kann es ein plurales System geben, einen Pluralismus, wie es ihn im Übrigen in der Geschichte, zum Beispiel im Mittelalter, schon einmal gegeben hat.

Erst der neuzeitliche Staat hat die Monopolstellung an sich gerissen, und zwar mit der richtigen Überlegung, dass der Staat ideologisch neutral sein muss, das heißt, dass vor Gericht die eigene Religion, Weltanschauung oder ethnische Zugehörigkeit keine Rolle spielen darf. Es muss gleiches Recht für alle gelten. Im Normalfall würde man, wenn jemand Macht missbraucht, auf einen anderen Anbieter ausweichen. Wenn Ihnen Amazon nicht passt oder zu groß ist, dann kaufen Sie Ihre Bücher und was man da sonst kaufen kann eben woanders. Bei der Rechtsprechung können Sie aber nicht ausweichen. Sie können und dürfen das Bundesverfassungsgericht zwar kritisieren, das ist keine Delegitimierung des Staates, sondern ist erforderlich, um auf Probleme hinzuweisen, aber Sie können es nicht ersetzen. Sie können nicht sagen, dieses Gericht hat versagt. Das akzeptieren wir jetzt nicht mehr. 

Ich würde gerne nochmal auf den Rechtsstaat zurückkommen: Sehen Sie noch Möglichkeiten, den Staat auf seine Kernaufgabe – Abwehrrechte der Bürger zu schützen – zu begrenzen oder ist die Entwicklung vom Rechtsstaat hin zum Fürsorge-, Wohlfahrts- und Null-Risiko-Staat zwangsläufig?

Ich würde immer denken, um mit Karl Popper zu sprechen, dass man philosophisch klare Konzepte haben sollte, die gehaltreich und auch gewagt sein sollen, die im praktischen Leben aber in kleinen Schritten umgesetzt werden müssen, um sie im Zweifel korrigieren zu können. Nötig wäre, denke ich, ein Programm, das erstmal schrittweise den Staat zurückfährt. Dann wird man sehen, ob es funktioniert. Sie können den Wohlfahrtsstaat nicht von heute auf morgen abschaffen, weil wir gar nicht die Strukturen haben, die einen alternativen Weg ermöglichen würden. Wenn der Sozialstaat von heute auf morgen verschwinden würde, wäre nicht von heute auf morgen Ersatz da.

Ich denke, man muss das schrittweise schaffen und der erste Schritt wäre, zu sagen, man gibt den Leuten, die es wollen, die Möglichkeit, auszusteigen aus diesen Wohlfahrtszwängen, auszusteigen aus der gesetzlichen Rentenversicherung, auszusteigen aus der Krankenversicherung, auszusteigen aus der staatlichen Bildung und Wissenschaft und auszusteigen natürlich aus den Zwangs-Rundfunkgebühren. Oder sagen wir umgekehrt: Die, die diese staatlichen Leistungen wollen, sollen sie bezahlen und diejenigen, die sie nicht wollen, können zum Beispiel als Eltern-Genossenschaften Schulen gründen, Universitäten gründen, können sich zusammenschließen und die Krankenversicherung aufbauen, die sie haben wollen.

Und die das nicht möchten, die im bisherigen System bleiben wollen, können im bisherigen System bleiben. Dann hätte man Konkurrenz und es würde sich zeigen, was denn in der Praxis tatsächlich besser funktioniert. Man müsste fordern, dass sich das staatliche System einer Leistungskontrolle und Konkurrenz stellen muss – dass man verschiedene Alternativen zulässt und schaut, was sich im Wettbewerb durchsetzt.

Marx:  Herr Esfeld, vielen Dank für ihre Zeit!

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Michael Esfeld, geboren 1966 in West-Berlin, ist seit 2002 ordentlicher Professor für Wissenschaftsphilosophie an der Universität Lausanne und Autor zahlreicher Bücher zu diesem Themengebiet. 2010 wurde er in die Leopoldina aufgenommen, die Deutsche Nationale Akademie der Wissenschaften. 2013 erhielt er den Forschungspreis der Alexander-von-Humboldt-Stiftung. Seit 2022 gehört er dem Stiftungsrat des Liberalen Instituts der Schweiz und der Hayek-Gesellschaft an.

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