Schwere Straftat
Neue EU-Verordnung: „Hassrede“ auf einer Stufe mit Terrorismus
Das EU-Parlament hat eine Resolution verabschiedet, durch die Hassrede kriminalisiert werden soll. Damit stünden die Straftatbestände „Hass und Hetze“ auf einer Stufe mit Terrorismus und Menschenhandel.
„Rechtsextreme und Populistinnen und Populisten nutzen Hass und Hetze gegen Frauen und queere Menschen als politisches Instrument“, schreiben die Grünen EU-Abgeordneten Pierrette Herzberger-Fofana und Alexandra Geese in einer Stellungnahme zu einer neuen EU-Verordnung, die darauf abzielt, Hassrede zu einem besonders schwerwiegenden Verbrechen nach EU-Recht zu erklären. Damit würde „Hass und Hetze“ in eine Kategorie mit Terrorismus und Menschenhandel fallen.
Die Abstimmung zu der Verordnung fand am Donnerstag, dem 18. Januar, statt und wurde mit 397 Stimmen dafür und 121 dagegen angenommen. Es gab lediglich 26 Enthaltungen, hauptsächlich von einigen Linken, die befürchten, dass das Gesetz dazu genutzt werden könnte, anti-israelische Stimmen zu unterdrücken. Nur die beiden rechts-konservativen Fraktionen, ECR und ID, stimmten dagegen, während alle linken und die mitte-rechts Partei EPP die Resolution unterstützten.
Das Dokument verfolgt zwei Hauptziele: die Einbeziehung von Hassrede in die EU-Verbrechen, die in Artikel 83 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU, auch bekannt als EU-Vertrag, aufgeführt sind und besonders schwerwiegende Straftaten mit grenzüberschreitenden Dimensionen wie Terrorismus, Menschenhandel, Drogen- und Waffenhandel, Geldwäsche und organisierte Kriminalität umfassen. Diese Straftaten unterliegen EU-weiten Mindestregeln hinsichtlich Definitionen und Strafen. Neue Kriminalitätsbereiche können ebenfalls aufgenommen werden, vorausgesetzt, sie erfüllen die Kriterien schwerer Kriminalität.
Gemäß der offiziellen Erklärung verdient Hassrede dieselbe Bezeichnung, da sie nicht nur eine Einzelperson oder eine Gemeinschaft betrifft, „sondern auch die Gesellschaft als Ganzes, indem sie die Grundlagen der EU untergräbt“, während soziale Medien ihr sofort eine „grenzüberschreitende Dimension“ verleihen.
Das Zweite in der Resolution betonte Ziel besteht darin, die Definition von Hassrede und Hassverbrechen auf mehrere zusätzliche Opferkategorien auszudehnen. Derzeit definieren EU-Gesetze sie als Hass nur gegenüber einer bestimmten Rasse, Hautfarbe, Religion, Nationalität oder Ethnizität, was linke Gesetzgeber in der heutigen Welt als bei weitem nicht ausreichend bezeichnen.
Daher fordert das Dokument, die Definition auf „Geschlecht, sexuelle Orientierung, Geschlechtsidentität, Geschlechtsausdruck, Geschlechtsmerkmale, Alter, Behinderung und jede andere grundlegende Eigenschaft“ auszudehnen. Ohne eine objektive Definition ist es leicht vorstellbar, dass die letzte als Blankoscheck fungiert, um alles abzudecken, was jemanden beleidigen könnte.
Meistgelesen:
Und wer definiert, was Hassrede ist?
„AfD ler töten“ -> OK, freie Meinungsäußerung
„Es gibt nur zwei Geschlechter“ -> Hassrede!
Wird es in etwa so aussehen?
anerkennungsspruch ….
arroganz ist die kunst, auf seine eigenen dummheit stolz zu sein… das ist doch ehrlich echt und politischer alltag… ein depp weiss ja nicht dass er ein depp ist….
Das wusste schon Dieter Bohlen.
Wen oder was ich hasse, ist immer noch meine Sache!
Es zu kommunizieren genauso. Werde ich mir von niemandem verbieten lassen.
Ich hasse es z.B. bevormundet zu werden
Oder ‚Ganz…..hasst die AFD“?
Wählt diese Menschen ab – Die EU war auch nie dazu gedacht, haben die Politiker früher gesagt.
Und was ist daraus geworden? Und sie machen weiter und weiter und weiter
Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft war mal für eine gemeinsame Wirtschaftspolitik zuständig. Dann kamen über die Jahrzehnte im Rahmen der Vergrößerung der Gemeinschaft viele andere Themen dazu: ein gemeinsames Asylsystem/ein gemeinsamer Umgang mit Migranten aller Art, die sogenannten europäischen Werte, auch konkretisiert in einer europäischen verpflichtenden Rechtsprechung und einem Ja zur Identitätspolitik (Queer-Thematik), die Fixierung auf „Desinformation“ und damit Gegen-Hass-&-Hetze-Initiativen. Aus dem Staatenbund wird tendenziell ein Bundesstaat. Merke aber: EU-eigene Umfragen wie das Euro-Barometer zeigen, dass es sehr viel Vorbehalte der EU-Bürger gegenüber der EU gibt. 45 Prozent der Befragten vertrauen der EU „eher nicht“.
Ich denke ganz ehrlich,das wir mit dem wählen nichts erreichen. Die machen und beschei…en wie die wollen
Hat man ja bei von der Leihen gesehen.
Also ich hab die nicht gewählt und die stand auch nicht zur Wahl.
1984
wirkte eher harmlos
Das hätte Orwell nie erwartet. Die demokratische Maske ist weg, die boese Fratze des linksgruene Faschismus klotzt dir entgegen.
Am besten direkt „zu existieren“ unter Strafe stellen. Dann ist alles vollumfänglich „geklärt“. Das ganze linke und woke Gebrabbel braucht Gesetze, Verordnungen etc., um überhaupt eine Legitimation und Aufmerksamkeit zu haben. Wann bemerken und begreifen endlich ALLE diesen Irrsinn?
„Am besten direkt „zu existieren“ unter Strafe stellen.“
Tja, wenn man bedenkt dass jeder Mensch beim Atmen CO2 produziert, ist das eine logische Schlußfolgerung.
Und wenn dann kein Mensch mehr existiert, werden die Tiere dennoch weiter CO2 produzieren. Hm.. zuvor auch noch die Existenz aller Tier beenden?
Haustiere wollen sie ja schon verbieten. Özdemir.
Unter anderem deswegen will die AfD die EU reformieren. Das ganze Produkt EU in der jetzigen Form ist überflüssig wie ein Kropf, dient letztlich nur zur Errichtung eines Großstaates, in dem es keine Nationalstaaten mehr gibt.
Ein Viertes Reich eben. Nicht umsonst hat Deutschland am Kaiserhof zu Brüssel den Vorsitz.
Als ich das erste mal den Begriff „Heimatministerium“ las, wusste ich, jetzt isses soweit. Das ist nämlich nichts anderes als ein Heimatmuseum. Die wollen unsere dtsch. Kultur ausstopfen, konservieren für Historiker. Seltene „altertümliche“ Volksfeste als Attraktion für Fremde verwalten, – uns einhegen wie diverse Ureinwohner.
Erschreckend finde ich, daß Europa so linksextrem ist. Nicht mehr lange und das Ministerium für Wahrheit wird eingeführt. Damit einhergehend die Gedankenpolizei und ein Neusprech. Ich hoffe wir wachen aus diesem Albtraum auf und die EU ist nur noch ein gemeinsamer Wirtschaftsraum…
Eher bläht sich der Brüsseler Kaiserhof zum Vierten Reich auf. Er steht ja auch voll in der Tradition der vorangegangenen drei…
sehr wahrscheinlich !
die EU greift sich nach und nach aus geopolitischen gruenden alle europaeischen laender, nur damit sie putin nicht anheimfallen.
die laender wollen das auch so.
lediglich bei weissrussland wirds noch etwas dauern, da der dort angedachte majdan derzeit wohl nicht umzusetzen ist.
letzlich aber wird die EU der lange geplante zentralstaat europa, mit eisenhartem griff um die bevoelkerung.
digitale gesichtserkennung im oeffentlichen raum geht gerade in planung, cbdc werden unser verhalten in die gewuenschte richtung lenken, diverse totalitaere gesetze unterbinden und steuern unsere gesamte kommunikation.
damit das volk pariert, gibts regelmaessig impfung.
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/stiko-constanze-rossmann/
wir haben keinerlei handhabe dagegen.
null !
denn *sie* haben die physische und , nicht zu unterschaetzen, auch psychische macht.
wir sind *ihnen* komplett ausgeliefert.
und 2 drittel der bevoelkerung im schnitt heissen das auch gut.
Irgend etwas sagt mir, dass die Ergüsse von Herrn Peter Fischer („Rennt denen die Türen und die Tore ein, gebt denen Ohrfeigen. Kotzt ihnen ins Gesicht!“, s. Link unten) nicht von diesem Gesetz gegen Hass und Hetze erfasst wird. Geht ja gegen die richtigen…
https://apollo-news.net/eintracht-ehrenpraesident-ruft-zu-gewalt-gegen-afd-waehler-auf/
Aber von der Compliance-Regeln der Frankfurter Fußball-Aktiengesellschaft. Und die millionenschweren Geld gebenden Sponsoren werden das so nicht stehen lassen! 100%
Da muss unverzüglich reiner Tisch gemacht werden!
Lesetipp: https://www.ag-compliance.de/
Der hat seine Klagen schon. Man darf gespannt sein.
Ich wurde als ich diese Sache sachlich vorgebracht habe im Forum der Eintracht gebannt, die lokale Tageszeitung in Hanau will meinen Leserbrief nicht veröffentlichen und die Eintracht hat mir gedroht die Dauerkarte zu sperren.
Tja, die Masken sind gefallen. Jetzt wissen wir was „Eintracht“ wirklich bedeutet : Spaltung der Gesellschaft und Zersetzung des Gegners.
„Nie wieder ist jetzt“ sagen viele. Und ich verstehe nicht, dass keiner von denen an die DDR denkt!
Nicht die Verordnung macht mir Angst, sondern das was sie daraus machen werden. Wenn Grüne anfangen Hassrede zu definieren, dann ist dies das Ende der freien Meinungsäußerung
Im postfaktischen Zeitalter bestimmt nicht der Inhalt darüber, ob es sich um „Hassrede“ handelt, sondern einzig, wer es gesagt hat. Brüllt der Eine „AFDler töten“, dann passiert ihm nichts, doch beim Anderen reicht das Verlesen des Wetterberichtes, um ihm Verhetzung vorzuwerfen. Sie brauchen Gummigesetze, um die Opposition ins Lager zu bringen, nur darum geht es – wieder einmal in unserer Geschichte. Weil sie damals so waren, wie sie heute noch sind.
Die Kontrolle geht weiter. Stasi 2.0 brummt. Freiheit ade. Wahrheit ade.
Der nächste Schritt in die Diktatur. Zur EPP gehört auch die CDU/CSU. Kann man diese tatsächlich noch „Mitte-Rechts“ nennen … ? Ich finde, das ist eine Mogelpackung, praktisch vertreten die linke Politik, wie auch viele andere Parteien in der EPP.
Am Tage, als die Verordnung über die Krümmung von Bananen das Licht der Welt erblickte, hätten Millionen souveräner Bürger dieser Art EU einen Tritt in den Hintern geben müssen!
Das war ein Wunsch der Handelsunternehmen. Gabriel/SPD har da kräftig mitgewirkt.
Ich wüßte da eine zusätzliche Opferkategorie:
„Ganz Köln hasst die AfD!“ – Demo gegen Rechts in Köln am 17.01.2024
„Ganz Berlin hasst die AfD!“ – Demo gegen Rechts am 18.01.2024
„Ganz Hamburg hasst die AfD!“ – Demo gegen Rechts in Hamburg am 19.01.2024
„Ganz Nürnberg hasst die AfD!“ – Demo gegen Rechts am 20.01.2024
Etc., etc., …
… wenn Hasser gegen Hass auf die Strasse gehen, ist es ein Fall für die Couch.
Waren doch damals alle happy, als es überall hieß; HURRA, DIE EU IST DA !!!!
Ließen sich doch alle blenden und verarschen vom hochtrabenden Gesabbel, von STARKER GEMEINSAMER WÄHRUNG, GRENZENLOS REISEN IN DER EU usw. !
Und nun sieht man, was dieser Irrenhaufen dort in Brüssel, für Gesindel ist !
Tja, das ist halt so, wenn der Großteil der Menschen schlicht strunzdumm ist. Das war schon immer ein Problem und wirds auch immer bleiben. Egal ob in einer großen EU oder in einem kleinen Dorfverein, es ist so und es bleibt so.
Da mach ich glatt mit – aber nur wenn Politiker ihre Immunität ablegen.
Was die an Hass und Hetze verbreiten reicht für hundert Anzeigen pro Woche.
Am besten wir richten schon mal ein Portal für Sammelklagen ein.
Also erreicht die Verfolgung konservativ denkender Menschen ein neues Level. Das man schon lange nicht mehr in Foren vom Spiegel, der FAZ oder dem Tagesspiegel seine Meinung posten kann, ohne das die linken Inquisitoren sofort anfangen einen zu beleidigen war nur der Beginn des Terrors. Gehts gegen nicht woke Meinungen wird jede Beleidigung, Abwertung und Entmenschlichung toleriert. Die Zensoren dort schreiten nur bei Trigger Wörtern für Wokisten ein. Auch bei der Welt im Forum wirds immer linker. Dieses Gesetzt nun der EU öffnet der Willkür und dem staatlichen Terror gegen Oppositionelle Tür und Tor. Quo vadis Germania.
Ich vermute mal, sowas wie „Du alter weißer heterosexueller cis Mann“ als oft zu hörende abwertende Äußerung, fällt auch darunter? Müsste ja eigentlich – sind so gut wie alle Kriterien vorhanden.
Der „Nazi“ und alle artverwandten Begriffe als Etikett für jeden Andersdenkenden reicht aus, um das komplette Justizsystem lahmzulegen.
Sie können ihn und sein Beiwerk auch nicht auf die Ebene eines beiläufig erwähnten Kosewortes herunterschrauben, denn das wäre ja eine äußerst strafbare antisemitische Holocaustverharmlosung.
„Die Grube die ich selber grub …“
Die Schraube wird immer weiter gedreht. Wenn der Aufschrei ausbleibt, setzt geht es weiter und weiter.
Dann mal ab mit der Hass- und Hetzregierung hinter Gitter….ach nee, warte, das funktioniert ja nicht, die dürfen das ja und der ÖRR auch. Auch für Terrorismus gegenüber dem Bürger kann man der Regierung nicht an den Kragen. Also ändert es sich am Ende ja nur für Bürger…
Aber nur eine gewisse Zeit. Denn der Hass vergeht ja nicht, er staut sich auf. Und irgendwann ist der Druck so hoch, dass er sich entlädt. Und ich habe schon Menschen gesehen, denen ich schon ohne diese Aufstauung nur mit höchstem Respekt, um nicht zu sagen Angst, begegne, weil sie tickende Zeitbomben sind. Ich freue mich ehrlich gesagt, auf den Tag, an dem dieser aufgestaute Hass sich dann geballt entlädt, denn da ist dann Hollywood ein Scheiß dagegen und dann werden diese Konsorten bereuen dieses Gesetz auf den Weg gebracht zu haben. Ich prepp schon mal Popcorn und Cola, denn das wird ein netter Splatter, den man einfach vom Balkon aus beobachten kann im Echtzeitkino. Irregulationen wie diese balancieren sich, wie alles im Leben, irgendwann wieder aus 😉
Na, da geht doch noch mehr! Nur die Hass*rede*? Und was ist mit nonverbaler Kommunikation? Man denke an den „bösen Blick“ der Hexen früher. Die Inquisition war damals gründlicher! Aber auch das reicht noch nicht. Es ist zwingend erforderlich auch die Intention desjenigen der wie auch immer kommuniziert mit einzubeziehen. Denn es kommt ja nicht nur darauf an, was man sagt, sondern was man meint, quasi was man *denkt*. Auch ausgewählte Ehrenamtliche können ihren Beitrag leisten: jemand muss ja beurteilen, was die Beschuldigten gedacht haben. Gegen diese Gedankenverbrechen muss mit aller vorstellbarer Härte vorgegangen werden. Selbstredend jedoch nicht mit Hexenverbrennungen – das wäre weder klima- noch umweltfreundlich!
(Für den unwahrscheinlichen Fall, dass jemand in diesem Beitrag Sakasmus oder Ironie findet, darf er sie gerne behalten.)
Jetzt verscherbeln die schon ihr letztes bißchen Grütze.
AB WANN sind öffentliche Äußerungen = Hassrede?
Linksextremistische Hassreden sind ok?
oder gibt es keine linksextr. Hassreden per Definition?
sind nicht alle Hassreden schlecht und justiziabel?
Fragen über Fragen
Man sollte unbedingt bedenken, was *Hass* wirklich bedeutet.
„Hass
/Háss/
Substantiv, maskulin [der]
feindselige Abneigung, starkes Gefühl der Ablehnung und Feindschaft
„wilder, blinder, tödlicher Hass“
*Internet*
Als nächstes muss jetzt unbedingt das Engagement in Wahlkämpfen für eine rechte oder konservative Partei, alas Hassrede, als delegitimierungsversuch der amtierenden Regierung, und somit zum terroristischen Akt erklärt, und entsprechend strafrechtlich verfolgt werden! Aber schnell!,… Die Zeit eilt!!!
Na ja, das (woke) EU-Parlament ist bekannt für seine radikalen Ansätze, auch im Rahmen der nicht verbindlichen „Resolutionen“ (betr. angeblichen Rassismus gegen Schwarze europaweit, usw.). Wie bei allem, was mit „Rassismus“, „Menschenfeindlichkeit“ und „Rechtsradikalismus“ zu tun hat, ist hier selbstverständlich der politischen Willkür und kreativen subjektiven Definitionen Tür und Tor geöffnet. Vielleicht ist man bald ein halber Terrorist, wenn man die Existenz von nur zwei Geschlechtern behauptet. Interessant ist ja nur, dass Hassverbrechen auf Rasse, Hautfarbe, Religion, Nationalität, ethnischer Herkunft, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Alter, Behinderung bezogen werden, die Beschimpfung weltanschaulich-politischer Gruppierungen aber ok zu sein scheint. „Wer AfD wählt, wählt Nazis“ darf man in den gegenwärtigen Demos schon behaupten und alles „Rechte“ so ganz pauschal zum Teufel wünschen. Man sollte sich angesichts des sich verengenden Meinungskorridors echt fürchten.
[Walther von der Vogelweide – leicht modifiziert, dafür holprig,
was notwendigerweise dem Gegenstand geschuldet ist]
Ich saß auf einem Steine,
und kreuzte Bein mit Beine.
So grübelte ich lange,
wozu auf Erden dient EU?
… und konnt mir keine Antwort geben.
Sie finden Hemmnis allerwärts;
Untreu hält Hof und Leute;
Gerechtigkeit und Fried sind wund,
Glücksritter machen fette Beute.
Wie lang soll das so weitergehn?
Wird es denn niemals möglich sein,
daß wieder wird die Welt … gesund?
Seit 2.000 Jahren lebte die Erde ohne Liebe. Es regiert schließlich der Herr des Hasses!
Nachdem es Codo dem Dritten, aus der Sternenmitte, dem Dritten von Links nicht gelang den Hassschirm zu überwinden gelingt es hoffentlich dem grünen EU-Parlament in seinem Himmelsritt die Liebe auf die Erde zurück zu bringen – nur für unsere grün roten Mitbürger – dem Rest steht selbstverständlich dieser Spaß nicht zu.
„Nachdem die souveräne Macht auf diese Weise jedes Individuum einzeln in ihre mächtigen Hände genommen und nach ihrem Belieben geformt hat, breitet sie ihre Arme über die gesamte Gesellschaft aus; sie bedeckt die Oberfläche der Gesellschaft mit einem Netz kleiner, komplizierter, winziger und gleichförmiger Regeln, das die originellsten Köpfe und die kraftvollsten Seelen nicht durchbrechen können, um über die Menge hinauszugehen; sie bricht nicht den Willen, aber sie erweicht ihn, beugt ihn und lenkt ihn; (…) sie zerstört nicht, sie verhindert die Geburt; sie tyrannisiert nicht, sie behindert, sie unterdrückt, sie entnervt, sie löscht aus, sie verblödet, und schließlich reduziert sie jede Nation darauf, nichts weiter zu sein als eine Herde von ängstlichen und fleißigen Tieren, deren Hirte die Regierung ist.“
(Alexis de Tocqueville, 1835)
Plattformen regeln das doch im Rahmen ihres Brandings, also der Erwartungshaltung der Nutzer. Youtube z. B. erlaubt nur bestimmte Arten von Videos, kein extremes Zeugs. Gleiches gilt dort eben auch für Negativkommentare. Die Toxizität haben ’se dort mittlerweile ganz wunderbar in den Griff bekommen.
Meine streng liberalkonservative und heimatbezogene Grundeinstellung gehört fraglos zu meinen grundlegenden Eigenschaften. Das heißt, ich kann jetzt jeden linksradikalen Kläffer vom Antifaprügler bis zu seinen Fans im Innenministerium oder am Präsidentenstuhl wegen Hass und Hetze verklagen, der mich mal wieder als „Rechtsextremen“, „Nahtsie“ oder „Ratte“ anplärrt? Hört sich gut an…
Jetzt können also endlich Politiker hinter Gitter gebracht werden, die Hass und Hetze gegen Mitbürger und gegen das orientalische und osteuropäische Ausland verbreiten und sogar Waffen liefern und Bomben werfen mit der Folge von Millionen Toten und Verwundeten. Mord und Völkermord verjähren nicht und zumindest Belgradbombardierer Joschka Fischer kann sich nicht mehr auf Immunität berufen.
Sie können noch sagen und danach handeln, daß Rassismus nur von Weißen ausgeübt werden kann, Hass und Gefahr für die Demokratie nur von rechts ausgeht, sowie Unliebsamen den finanziellen Boden entziehen. Jedes Gesetz, jede Einrahmung, jede Beleidigung wird wie ein Boomerang zurückkommen und konsequent gegen sie selbst angewendet werden. Ihre eigenen Schritte werden den Boden für den Weg zurück vorbereiten. Noch können sie es sich nicht vorstellen, aber hinterher werden sie die Augen reiben.
Also solche Worte wie von
Peter Fischer neulich ?
ja?
Der deutsche Staat zerlegt sich immer weiter, ebenso die EU.
und auf einer Stufe mit Terrorismus.
wow, Reschbeckt….
großes Kino, wo sind Popcorn und Cola?
👏👏🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️