Werbung

...
...

Birgit Bergmann

Nach Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes: Ehemalige Abgeordnete verlässt FDP

Die ehemalige Abgeordnete in der Bremer Bürgerschaft Birgit Bergmann hat nach der Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes im Bundestag ihren Austritt aus der FDP erklärt. Die Mitgliedschaft könne sie mit ihren „Grundüberzeugungen nicht mehr zusammenbringen.“

Werbung

Birgit Bergmann, ehemalige Bremer FDP-Bürgerschaftsabgeordnete, hat infolge der Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes (SBGG) durch die Ampel-Parteien ihren Austritt aus der Partei erklärt. „Ich bringe das mit meinen Grundüberzeugungen nicht mehr zusammen“, erklärte die 60-jährige Pädagogin auf ihrer Instagramseite. Mit einem Schlag hätte man Frauen-, Kinder- und Elternrechte „über Bord“ geworfen, behauptete die Ex-Liberale. „Politik muss den Menschen dienen, nicht einer Ideologie“, so Bergmann weiter.

Click here to display content from Instagram.
Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von Instagram.

2015 wurde Bergmann erstmals in die Bürgerschaft gewählt. Damals trat sie ihr Mandat noch für die CDU an. 2018 vollzog sie den Wechsel zur FDP. Bei den Wahlen im Jahr 2023 konnte sie kein Mandat mehr erlangen und schied aus der Bürgerschaft aus. Ihren Wechsel zur FDP begründete sie damit, dass die Schwerpunkte der Partei mit ihrem Staats- und Menschenbild besser übereinstimmten, insbesondere in den Bereichen Finanz- und Bildungspolitik. Im Jahr 2019 wurde sie dann für die FDP in die Bürgerschaft gewählt. Dort fungierte Bergmann als Fraktionssprecherin für Bildung (Stadt), Inneres und Sport und war zudem Ansprechpartnerin für Kinder und religiöse Angelegenheiten.

Auch innerhalb der FDP-Bundestagsfraktion sorgte das Gesetz für Wirbel. Im Bundestag stimmten nur 64 der 91 FDP-Abgeordneten für das Gesetz. 13 Mitglieder der Fraktion nahmen nicht an der Abstimmung teil, während sich fünf enthielten. Neun FDP-Politiker, darunter Katja Adler, Jens Beeck, Ingo Bodtke, Knut Gerschau, Gero Clemens Hocker, Christian Sauter, Matthias Seestern-Pauly, Linda Teuteberg und Nico Tippelt, stimmten gegen das Selbstbestimmungsgesetz.

Werbung