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NATO-ähnlich
Merz zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine: „Wir würden entsprechende russische Angriffe erwidern“
Bundeskanzler Friedrich Merz betonte im ZDF, dass die USA bereit dazu seien, der Ukraine NATO-ähnliche Sicherheitsgarantien zu geben. Auf die Frage nach der Rolle der Bundeswehr, gab er keine klare Antwort.
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Am Dienstagabend äußerte sich Bundeskanzler Merz in der ZDF-Sendung „Was nun?“ zu den Verhandlungen mit den USA und der Ukraine, die in Berlin stattgefunden hatten. Er bezeichnete es als „neu“, dass die USA bereit seien, „ernsthafte Sicherheitsgarantien“ für die Ukraine zu geben. Diese sollen NATO-ähnlich sein, das heißt, die USA würden einen Angriff auf die Ukraine ähnlich werten wie einen Angriff auf ein NATO-Mitglied. „Es geht nicht um das Vorgehen gegen Russland, sondern es geht um Sicherheitsgarantien für die Zeit nach einem Waffenstillstand.“
Die Sicherheitsgarantien würden von den USA und den Europäern gegeben werden. Auf die Nachfrage, was die Sicherheitsgarantien bedeuten würden, sagte er: „Wir würden in diesem Falle zum Beispiel eine entmilitarisierte Zone zwischen den Kriegsparteien absichern. Und sehr konkret: Wir würden auch entsprechende russische Angriffe und Übergriffe erwidern“, so der Kanzler. Auf die Frage, ob die Bundeswehr als Teil der „Koalition der Willigen“ an der Absicherung beteiligt wäre, gab er keine klare Antwort. Stattdessen verwies er darauf, dass an dieser Koalition neben den Europäern auch Kanadier und Australier beteiligt seien.
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Wie mit der entmilitarisierten Zone umgegangen werde, ob beispielsweise eine „Sonderwirtschaftszone“ eingerichtet werden solle, wie von Trump vorgeschlagen, sei „wirklich Zukunftsmusik“. Merz schätzte die Situation so ein, dass Selenskyi dazu bereit sei, bei einem Waffenstillstand den Frontverlauf einzufrieren und anzuerkennen, dass Teile der Ukraine de facto von Russland besetzt sind. Von der Forderung, die Gebiete zurückzuerobern, rückte der ukrainische Präsident beim Treffen in Berlin ab, ebenso wie von der Forderung nach einem NATO-Beitritt (Apollo News berichtete).
Auch Vizekanzler Lars Klingbeil äußerte sich bei der Frage nach der deutschen Beteiligung an Friedenstruppen zurückhaltend. „Wir sollten nicht den fünften Schritt vor dem ersten machen, sondern die Debatte führen, wenn sie wirklich ansteht“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. Deutschland werde „immer seiner Verantwortung gerecht werden“. Nun müsse man abwarten, was Russland zu den Plänen sage. Jedoch bezweifle er, dass Putin Frieden wolle.
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Trumps Sondergesandter Steve Wittkoff hatte am Sonntagabend nach der ersten Gesprächsrunde in Berlin ein positives Fazit gezogen. Man habe „große Fortschritte“ erreicht und „intensive Diskussionen über den 20-Punkte-Friedensplan, wirtschaftliche Agenden“ geführt.
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Merz spricht nicht für das gesamte Deutsche Volk. Entweder Volksbefragung oder Rücktritt
Eine Volksabstimmung wird es nie geben, denn Deutschland ist unter Selbstverwaltung der Korruption.
ich glaube nicht, dass Eltern ihre Kinder für diesen Merz in den Tod schicken wollen. Deshalb muss es zu einer so wichtigen Sache vorher eine Volksbefragung geben. Ein Kanzler Merz der sagt; „Frieden gibt es nur auf dem Friedhof“, ist für eine so weitreichende Entscheidung nicht qualifiziert.
Nicht dass ich gegen Volksabstimmungen bin aber ich weiß nicht so richtig was man da wohl abstimmen möchte . Es würde eh ein Einsatz unter UN Mandat werden im Rahmen der Nato vielleicht .
Nato Einsätze gehen mal gar nicht mit Volksabstimmungen und bei UN Friedensmissionen wohl eher auch nicht .
Wir würden entsprechende russische Angriffe erwidern“
Mein Problem heißt Merz und ist der Umstand das man diesen Mann immer noch einfach Interviews geben lässt ohne ihm einen Vormund an die Seite zu stellen .
Wo war den die Volksabstimmung für den Afghanistan Einsatz der BW ?
Warum sollte dieser Einsatz dann über eine Volksbefragung laufen ?
Richtig. Das Parlament ist zuständig, dafür ist es gewählt.
Gewählt worden? Sie wissen schon daß zwei Drittel aller Abgeordneten über bzw durch die sog. „Landesliste“ dorthin gekommen sind? Das sind Die, die niemals dorthin gekommen wären. Machen Sie sich mal kundig.
Entscheidungen im Beichtstuhlverfahren
Na, werte @Schwester, Sie haben etwa auch noch die marxistisch-leninistische Dialektik in der Schule gelernt?
Sie haben natürlich noch nie auf einem Wahlzettel eine Zweitstimme vergeben…
Was für ein unaufrichtiges Geschwätz.
Woanders würde das Volk längst mit der erhobenen Faust auf der Straße stehen.
Ich vermute:
Merz muss seinen BlackRock-Auftrag erfüllen um maximale Rüstungsprofite und den Zugriff auf ukrainische Rohstoffregionen zu ermöglichen. Und um Russland in einen gesamteuropäischen Abnutzungskrieg zu verwickeln und dauerhaft zu schwächen.
Dafür ist er offenbar eiskalt gewillt, Deutschland in einen Krieg gegen Russland zu treiben.
Warum macht Merz das? Für sehr viel Geld? Oder wird er erpresst?
Diese Unperson führt uns noch direkt ins Armageddon ! Wer hält diese Blackrock-Mikrobe auf ?
Die bulgarische Bevölkerung hat es gezeigt wie man eine nicht gewollte Regelung absetzt.
Uns Deutschen scheint es noch zu gut zugehen.
Enteignung u. Krieg steht vor der Tür und keiner stört sich daran.
Ja, das stimmt. Und wenn der Krieg tatsächlich da ist, werden Sie sehen wie sich die Bürger aufführen. Ich bin der Überzeugung, diese Gleichgültigkeit hat die „segensbringende Impfung“ in Gang gesetzt. Das hat der Psyche und dem Hirn der Menschen mehr geschadet als genützt.
Da die große Masse immer noch glaubt , das es nicht soweit kommt !
Sie haben auch geglaubt mit der Union und der SPD oder den Grünen gäbe es eine positive Politikwende ! Heute ist kollektives Geheule zu hören
Soweit ich die Putinjünger hier verstanden habe, würde Putin niemals Westeuropa, die EU oder die NATO angreifen.
Einigt euch endlich mal auf eine Version.
niemand kann diese mikrobe aufhalten.
im gegenteil, er bekommt rege unterstuetzung anderer europaeischer laender.
norwegen hat sich schon freiwillig angeboten, ebenfalls soldaten in die ukraine schicken zu wollen.
der finnische praesident unterstuetzt sogar massiv die vorbereitung europas auf den krieg gegen russland.
und die anderen bekannten teilnehmer scharren schon vor ungeduld mit den hufen.
lediglich polen will nicht teilnehmen, weil der schutz der NATO-ostflanke prioritaet hat.
einer solch aufgeladenen atmosphaere kann nur ein machtwort von oben einhalt gebieten .
das wirds aber nicht speilen, denn die USA sind froh, wenn ein paar deppen die arbeit erledigen, waehrend sie aus dem relativ sicheren hintergrund die regie fuehren.
Der „Ukraine-Gipfel“ ist für Merz nur ein symbolischer Erfolg. Nur leider kaum mehr.
Über einen Friedensvertrag und das Schicksal der Ukraine wird weiter vor allem in Washington und Moskau entschieden.
Allein die USA hat genügend wirtschaftliches und militärisches Gewicht, um Russland an den Verhandlungstisch zu zwingen.
Die Ankündigungen des „Europäischen Stuhlkreises“ sind eher Selbstgespräche und Selbstdarstellung und sind für Putin vor allem leere Drohungen.
Eines ist aber sicher: die finanziellen Hauptlasten wird weiterhin Deutschland tragen; sei es im Krieg oder nach einem Waffenstillstand/ Frieden!
Es war für für Merz gar kein Erfolg , nichtmal ein symbolischer ,! Ansonsten stimme ich ihnen absolut zu
Niemand ‚zwingt‘ Russland. Das war einmal.
Sehe ich auch so : Russland will nicht verhandeln.
Solange die Ukraine nicht in der NATO ist , müssen wir gar nicht , egal um was ed sich für Sicherheitsgarantien handelt von wem die sind !
Das lässt sich aus dem Natovertrag und dem GG ableiten ! Sollte ein Bundeskanzler wissen
Wenn die Ukraine in die EU aufgenommen werden sollte – und das ist ja im Gespräch – gibt es entsprechende Artikel. Die EU ist auch zu einem gewissen Grad ein militärisches Bündnis. Beistandsklausel (Art. 42 Abs. 7 EUV), die zu gegenseitiger Hilfe im Falle eines bewaffneten Angriffs verpflichtet.
Für diese Politiker-Kaste würde ich nicht kämpfen, niemals!
Bei Merz frage ich mich immer, begreift er überhaupt was er da sagt…
Ich befürchte nicht.
Seitdem Merz sich auf der internationalen Bühne bewegt, schlafe ich schlecht Herr Spahn. Im Ukrainekonflikt spielt er ständig mit dem Feuer und ich habe Angst, daß er uns mit in den Krieg zieht. Ich bin froh, daß Donald Trump der Präsident der USA ist und ein achtsames Auge auf uns wirft.
Ich bitte um Entschuldigung, aber der Mann läuft wirklich nicht mehr rund.
Es hieß doch mal aus gutem Grund „Niemals wieder deutsche Soldaten auf fremdem Boden“ und das war absolut richtig. Fremde Soldaten haben auf „fremden Boden“ nichts zu suchen, niemals und nirgendwo und zwar unabhängig davon, wie man es bezeichnet oder darstellt. Und wenn Merz schon davon spricht, „Angriffe zu erwidern“, heißt das nicht anderes, als ohne Not und wider jedwede Vernunft in einen fremden Krieg auf fremdem Boden einzutreten. Wie lange will die Basis der CDU das noch mitmachen? Und wie ist es möglich, dass die CDU bei einem solchen Kanzler immer noch knapp ein Viertel der Wähler hinter sich hat?
An alle diejenigen, die bald gemustert werden, hört genau hin.
Und wo sind eigentlich die Feministinnen, die bei „Sex and the City“ Jobs in NY immer hier schreien?
Die werden doch schon allein wegen der Gleichberechtigung jetzt auch gemustert?
Oder nicht?
Soviel Inkompetenz, mangelndes geopolitisches Wissen, kaum historisches Wissen, gebündelt unter diesem Bürzel, wow! Der schlechteste Kanzler den wir je hatten. Nach Merkel und Scholz will das was heißen!
Mit gerade mal einem neuen Sea Tiger sollte Friedrich Merz nicht so große Töne spucken. Putin weiß mit Sicherheit auch, wie es mit unserer Bundeswehr bestellt ist.
Ich verstehe ja nicht, was Merzel hinsichtlich seiner Kriegsgeilheit so bewegt. Ich meine, der Mann ist wenig älter als ich. Hat ihm keiner vom Kriegsgrauen erzählt? Mein Vater war Wehrmachtssoldat – zuletzt als „Hilfskrankenträger“ an der Ostfront. Die Geschichten, die er mir auf Drängen (Papa erzähl vom Krieg!) als „Gute-Nacht-Geschichte“ erzählte, haben mich vieles gelehrt. U.a., dass Krieg auch dann Menschen für ihr Leben „traumatisiert“, wenn sie keinen einzigen Schuß abgegeben haben. Ich frage, was macht es mit einem 24-jährigen Sani, wenn der 18-jährige Soldat im Todeskampf nach seiner Mama ruft? Ich kann und ich will mir das nicht vorstellen.
Erzählen Sie es Putin dem kalten.
Es wurden leider überhaupt keine Fortschritte erzielt.
Alles bleibt beim Alten und das unnötige Sterben geht munter weiter. Merzel & Co. können ihre Inkompetenz hinter Kriegsgeschrei verbergen. Bis es dann doch irgendwann einmal schief geht.
Merz will und braucht diesen Krieg und Trump. Denn nur so kann er (versuchen) von seinem eigenen Versagen abzulenken. Es sind immer die anderen Schuld. Ob Ukraine, Putin, Trump und die weltwirtschaftliche und weltpolitische Lage in allgemeinen.
Wer, bitte, ist „Wir“, Herr Merz? Werden Sie neben mir im Schützengraben liegen?
Sie werden ganz sicher nicht im Schützengraben liegen.
Saboteure kann die BW nicht gebrauchen.
aber Sie?
Ich auch nicht, dafür bin ich zu alt.
Unsereins muss Frauen und Kinder im Hinterland beschützen.
Es ist eine Schande, dass es hier noch Kriegstreiber gibt, die Nerz applaudieren
Diese Schreihälse haben sicherlich weder Kinder, noch Enkel.
Sonst würden die nicht so ein Kriegsgeschrei von sich geben.
Ich wünsche mir für meine Kinder und Enkel nur eines: FRIEDEN…..und das um jeden Preis.
Es wird keine NATO-Truppen in der Ukraine geben, Punkt aus! Es wird auch keinen Waffenstillstand geben, um der ukrainischen Armee eine Ruhepause zu gönnen. Das ist kein Thema ernsthafter Friedensverhandlungen. Merz will, wie die anderen Machthaber der EU, Russland um jeden Preis besiegen.
Sie halluzinieren.
Wenn hier einer Russland besiegen kann, dann nur die USA.
Ich würde meine Gesundheit nicht für ein linksgrünes Deutschland riskieren. Ganz zu schweigen von irgendeinem anderen Land. Wer Krieg will soll selbst kämpfen.
Merz ist ein Nichts.
Jedenfalls ist er mehr als Sie.
Was Sie an seiner Stelle machen würden, will ich mir nicht mal vorstellen.
Warum beleidigen Sie Andere, die Sie nicht kennen? AN?
Heute wieder sensibler als Lars und Bas ?
Was mich beschäftigt: Warum soll ein 800’000-Soldaten-Zukunfts-Land überhaupt (westliche) Sicherheitszusagen benötigen? Die ganze Sicherheitspolitik und anerkannte Sicherheitsdoktrin postuliert, dass die Sicherheitsbedürfnisse eines jeden Staates mitzuberücksichtigen sind. Quasi Anwendung der „Goldenen Regel“. Und nichts Entsprechendes passiert. Westen/EU haben gewettet und sich verzockt. Aber es muss einfach so weitergehen. Und das freut den langen Fritz – weshalb denn Tränen?
Warum sollte Putin darauf eingehen? Er wird diesen Krieg auf lange Zeit gesehen gewinnen. Und mit was will Merz zurückschiessen? Mit Wattebällchen?
Er oder seine Soldaten die auf dem Schlachtfeld sterben ?
Mit den Russen habt Ihr nicht halb soviel Mitleid wie mit euch selbst.
„Mit Wattebällchen ?“
Sie sind nicht up to date.
Wir rüsten doch für einen „Angriffskrieg“.
Lesen Sie denn nicht die Kommentare Ihrer Mitstreiter für den „Frieden“ ?
Deutschland im Kriegsfieber wann hält der kleine Friedrich seine Sportpalastrede?
Das Wort „erwidern“ kennen Pseudo-Schweizer wie Sie anscheinend nicht.
@ Waldschrat Guten Morgen auch schon wach um in die Tasten zu hauen? Du und Atlas zweifeln immer an meiner Schweizer Identität. Macht nichts wen man sonst keine Probleme hat ich bin ein stolzer Schweizer und würde nicht für Millionen Euro mir Deutschen Verhältnisse tauschen.
Das ist auch der Grund warum sehr viele Deutsche in die Schweiz einwandern.
Jährlich wandern Tausende Deutsche in die Schweiz ein; allein im Jahr 2023 waren es laut verschiedenen Quellen rund 26.000 bis 27.000 Deutsche, was sie zur größten Gruppe der Zuwanderer macht. Auch die Gesamtzahl der in der Schweiz lebenden Deutschen steigt kontinuierlich an, mit etwa 323.600 Deutschen Anfang 2024.
1:0 Schweiz
„… und würde nicht für Millionen Euro mir Deutschen Verhältnisse tauschen.“
Gut, was hängen Sie dann den ganzen Tag auf AN herum und beschimpfen Ihr angebliches nördliches Nachbarland? Ich würde mir das nicht antun, wenn’s denn gar so schlimm ist. Ihr ganzer Sprachduktus ist doch bundesdeutsch.
Würden Sie sich das umgekehrt gefallen lassen, wenn Sie gar so ein Patriot sind? Ich hätte keinen Anlass, mich ständig an der Schweizer Bundesregierung aufzupeitschen. Das dürfen die Schweizer gerne selbst tun.
Sie sind ein Fake, ein Watnik und ein Berufskommentator, durch und durch.
„Nein, die Schweiz ist kein Mitglied der NATO, sie ist ein neutrales Land, das jedoch seit 1996 am NATO-Programm „Partnerschaft für den Frieden“ (PfP) teilnimmt und ihre Kooperation mit dem Bündnis verstärkt, um ihre Sicherheitspolitik an die veränderte Sicherheitslage in Europa anzupassen, insbesondere seit dem Krieg in der Ukraine, wobei eine klare Mehrheit der Bevölkerung weiterhin an der Neutralität festhält, aber eine Annäherung befürwortet.“
Schweizer Käse !
Wasch mich, aber mach mich nicht nass !
Wofür braucht Ihr eine „Anpassung an die Sicherheitslage“, Ihr seid doch neutral. Euch kann also gar nichts passieren.
Wer sich raushält, braucht keine Rüstung zur Verteidigung – so der Tenor der Putinjünger. Ihr wollt also auch „Russland angreifen“ ???
Artikel 5 des NATO-Vertrags begründet die kollektive Verteidigung: Ein bewaffneter Angriff auf ein NATO-Mitglied gilt als Angriff auf alle
Dazu zu muss die Ukraine in der NATO sein und schon aus denn Grund ist das, was Merz hier fabuliert, auch mit dem GG nicht abgedeckt und mit der Wehrpflichtig schon dreimal nicht ! Dieser Kanzler ist eine Gefahr für Deutschland und muss schnellstens abgesetzt werden
Vollkommener Quatsch.
… von Ihrer Rechtschreibung mal ganz abgesehen.
Will dieser Kriegskanzler uns Alle in den Untergang ziehen?
Er ist anscheinend wahnsinnig geworden.
Möchte er ein zweiter Nero werden?