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Personal-Karussell

Mario Draghi könnte neuer EU-Kommissionspräsident werden

Italienische Medien berichten, dass Mario Draghi neuer EU-Kommissionspräsident werden und Ursula von der Leyen zur NATO wechseln könnte. Im Hintergrund soll Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Strippen ziehen. Olaf Scholz soll in die Pläne bereits eingeweiht sein.

Am Freitag berichtete die renommierte italienische Tageszeitung La Repubblica, dass Mario Draghi nach der EU-Wahl im nächsten Jahr Kommissionspräsident der Europäischen Union werden könnte. La Repubblica beruft sich auf diplomatische Kreise in Brüssel und Paris. Zudem wolle sich der französische Präsident Emmanuel Macron aktiv für den 76-jährigen Draghi einsetzen. Die amtierende deutsche Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen könnte nach La Repubblica-Informationen zur NATO wechseln. Dort sei sie als Generalsekretärin im Gespräch.

„Wir haben nichts dazu zu sagen“

Seit 2019 steht die 65-Jährige von der Leyen an der Spitze der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin hat sich bisher nicht dazu geäußert, ob sie für eine weitere Amtszeit zur Verfügung steht. Mit einem öffentlichen Statement hierzu wird im Frühjahr 2024 gerechnet. Den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz soll Emmanuel Macron schon in seine Pläne eingeweiht haben. Was Scholz von einem Wechsel an der EU-Kommissionsspitze hält, ist nicht bekannt. „Wir haben nichts dazu zu sagen“, erklärte das französische Präsidialamt zu den Vorgängen auf dpa-Anfrage. Ein Sprecher von Ursula von der Leyen wollte sich ebenfalls nicht äußern.

Mario Draghi war von 2011 bis 2019 Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB). Während seiner Amtszeit wurden umfangreiche Hilfsfonds für Südeuropa, insbesondere Griechenland aufgenommen und die Kompetenzen der EZB weit ausgedehnt. Vom 11. Februar 2021 bis zum 22. Oktober 2022 war Draghi zudem Ministerpräsident Italiens. In einem kürzlich erschienenen Bericht zur Zukunft der Europäischen Union erklärte er, dass die EU sich in einem „kritischen Moment“ befinde. Der Rechtspopulismus sei im Auftrieb. Außerdem könnte eine mögliche erneute Wahl von Donald Trump 2024 zum Präsidenten der USA zu weiteren Spannungen führen.

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