„innit“
Kampf gegen „rechtsextreme Bedrohungen“: „Omas gegen Rechts“-Gründerin startet Petition für Brosius-Gersdorf
Die Gründerin der „Omas gegen Rechts“ rief eine Petition für Brosius-Gersdorf ins Leben. Ihre Wahl sei wichtig im Kampf gegen „rechtsextreme Bedrohungen“, zudem brauche man sie für ein AfD-Verbot.
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Die Gründerin der „Omas gegen Rechts“-Bewegung, Anna Ohnweiler, startete eine Petition, um die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf ins Bundesverfassungsgericht zu bringen. Die Petition an den Bundestag auf der linken Plattform „innit“ erreichte offenbar schon über 165.000 Unterschriften und ist mit dem Hashtag „#BrosiusGersdorfBleibt“ versehen.
Im Text zur Petition spricht Ohnweiler von einer „beispiellosen (und vor allem rechten) Hetzkampagne“ gegen Brosius-Gersdorf. Ihre „Gegner“ würden der Staatsrechtlerin „fälschlicherweise Plagiate“ vorwerfen. Zudem würde sie als „radikale Linke“ diffamiert werden, dies nur „weil sie sich klar für demokratische Grundrechte und eine menschenrechtsorientierte Rechtsprechung“ einsetze.
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Ihre „Haltung zur Reform des Abtreibungsrechts“ würde „besonders kritisiert“ werden, dabei sei diese „juristisch fundierte und gesellschaftlich längst mehrheitsfähige Position“. Laut der Initiatorin würden sich bereits „74 Prozent der Bevölkerung“ „für eine Entkriminalisierung von Abtreibungen“ in den „ersten zwölf Wochen“ aussprechen.
Weiter wird ausgeführt, dass Brosius-Gersdorf für „den 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts nominiert“ sei – dieser sei „überhaupt nicht für Abtreibungsfragen zuständig“. Vielmehr würde sich der zweite Senat mit Fragen des Parteienrechts auseinandersetzen. Also auch mit einem eventuellen AfD-Verbot. Ohnweiler schlussfolgert: „Gerade deshalb braucht es dort eine kluge, integre und verfassungstreue Richterin wie sie“.
Brosius-Gersdorf habe „als Frau und als renommierte Verfassungsjuristin (…) selbstverständlich das Recht – ja sogar die Verantwortung –, sich zur Gesetzgebung zu äußern“. Eine „unabhängige Justiz“ brauche „genau solche Stimmen“. Es sei an der Zeit, „gesellschaftliches und politisches Rückgrat zu zeigen“. Wer die Juristin angreife, stelle sich „nicht nur gegen eine erfahrene Juristin, sondern auch gegen den Grundsatz der unabhängigen Justiz“. Stelle man sich hingegen hinter sie, werde das „Bundesverfassungsgericht gestärkt, wenn es darum geht, unsere Demokratie gegen rechtsextreme Bedrohungen zu verteidigen“.
Eine Petition gegen linksextreme Bedrohung wäre viel wichtiger.
Dafür müsste die „Omi“ eigenständig denken, wozu sie jedoch nicht mehr in der Lage zu sein scheint.
In deren Fall ist es eher ein betreutes Denken.
Damit wären wir dann auch beim Thema.
Betreuung täte den älteren Leuten gut.😉
Was ist eigentlich mit den Opis? Sind die schon komplett lobotomisiert? Oder wie oder was?
Das gibt es hier
Mey Dudin Parlamentskorrespondentin Berlin
Der Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje sagte unserer Redaktion rückblickend: „Es gab eine Kampagne von rechtspopulistischen Alternativmedien gegen die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf.“
So hätten Nius, Apollo News und andere Portale gegen die Juristin Stimmung gemacht. „Gleichzeitig haben auch seriöse, konservative Zeitungen über sie geschrieben – das war Journalismus, keine Kampagne.“
Allein diese Berichterstattung hätte aber laut Hillje nicht den Effekt gehabt, die Wahl scheitern zu lassen.
usw. – lesenswerte 31 Kommentare
https://rp-online.de/politik/deutschland/debatte-um-brosius-gersdorf-thema-abtreibung-brachte-rechte-kampagne-in-fahrt_aid-131512671
Rückblick: Erschreckend!
Gespickt mit Spitzelapparatur&Co… ein ausgedienter Gefängnisbus?
10.01.2025
Gefängnisbus Adenauer SRP+ fährt zu Bundesparteitag in Riesa
#AfD-Verbot: Der Gefängnisbus Adenauer #SRP+ fährt zum AfD-Bundesparteitag in #Riesa.
Der Aktionskünstler & Philosoph Dr. Philipp Ruch vom Zentrum für Politische Schönheit interveniert im Bundestagswahlkampf und vergleicht die Alternative für Deutschland mit Adolf H. Partei:
NSDAP im blauen Gewand. Es sprechen: Stefan Pelzer (#ZPS) & Orkan Özdemir (#SPD)
https://www.youtube.com/watch?v=6-YPaP-ZJ0U
– Wehe ein Moped ist ein paar Dezibel zu laut…
Geltungsdrang: Hier handelt es sich nämlich um ein übersteigertes Bedürfnis nach Anerkennung, das aus dem Versuch resultiert, die eigenen Minderwertigkeitsgefühle auszugleichen (nach A. Adler).
Ich vermute die Oma ist Frau B!
Vermute ich auch!
Spannender Ansatz.
Wäre mir neu das Verfassungsrichter jetzt per Petition bestimmt werden.
In dem Bananen-Laden ist alles möglich.
Völlig in Ordnung, eine Meinung zu haben.
Für die Richterstelle im Bundesverfassungsgericht braucht es deshalb im Bundestag eine 2/3 Mehrheit, eben um möglichst viele Meinungen abzubilden.
Und wenn genug Bundestagsabgeordnete der CDU mittlerweile aus dem Schlaf aufgewacht sind und verstehen, was die Wahl dieser Frau Brosius Gersdorf wirklich an Schlechtem für unsere Gesellschaft und unser Land bedeutet, dann bekommt sie eben diese erforderliche Mehrheit nicht.
Wenn man mit der rosaroten Brille analysiert und annimmt das die Abgeordneten das Wohl des Volkes/der Gesellschaft (hoffentlich nicht der „Zivilgesellschaft) primär im Auge haben, dann Zustimmung.
Wenn aber der Kalender richtig anzeigt ist heute 2025 und nicht 1985 oder gar noch 1995. Die Zeiten, als die Union für das EIGENE Land und EIGENER Bevölkerung stark machte und zumindest in großen Teilen sich selbst motivierte, sind vorbei.
Man hört nicht umsonst Begriffe wie Deals und Absprachen ständig, statt Rücksprache mit den Wahlkreis oder ein klares (verbindliches) Nein.
Die Gegenseite droht doch offen mit Bruch der Koalition und wie schnell dann die Mandatsträger „zum Wohle des Volkes“ (oder zum eigenen Wohle) votieren darf jeder selbst raten.
1979 kam Anna Ohnweiler nach Deutschland, nach Nagold – als Spätaussiedlerin. Anfangs als Staatenlose. Sie hat Germanistik und Romanistik studiert, war in Rumänien Gymnasiallehrerin. Hier im Nordschwarzwald unterrichtete sie Deutsch an Realschulen, gründete in Altensteig die Abendrealschule, die sie auch lange geleitet hat. Beim CJD in Altensteig betreute sie dortige Wohngruppen – mit Trauma-Patienten. „Ich habe viel mit psychisch Kranken gearbeitet.“ (Quelle: Schwarzwälder Bote).
Interessant, um so schlimmer, dass sie sich für so eine Petion hergibt.
Wer nimmt sich mal ihrem Trauma an?
„Anna Ohnweiler ist Gründerin und Vorsitzende des Vereins „Omas gegen Rechts Deutschland e.V. “ und sitzt seit 2023 für die SPD im Gemeinderat Nagold. “
Eine Oma, SPD-Genossin im Straßenkampf–die es gut findet, hätte man ihr Enkelkind evtl. bis zur 24. Schwangerschaftshoche legal abtreiben können.-Meine Güte–wußten die Omas eigentlich, wie weit man „politisch“ das Abtreibungsrecht –nach Frauke Brisorius Gersdorf–hätte ausweiten können? Wusste die SPD-Oma, dass Leni Breymeier–SPD–Bis Mai 2025 im Bundestag– für eine legale Abtreibung bis zur 22. Woche gewesen wäre?
SWR Streiten für die Demokratie–Anna Ohnweiler ist Gründerin von Omas gegen Rechts–6.3.2025
Mir drängt sich so allmählich der Verdacht auf, dass das alles nur als Ablenkung dient, um heimlich still und leise die andere Kandidatin – Ann-Katrin Kaufhold – die ich persönlich für viel gefährlich halte – unbemerkt auf den Richterstuhl zu hieven.
Das befürchte ich auch…
Die Begründung, dass man sie für ein AfD Verbot bräuchte, ist alleine ausreichend, ihre Wahl abzulehnen. An das Verfassungsgericht gehören Juristen, die auf Basis des Grundgesetzes Recht sprechen und keine politischen Aktivisten.
Köstlich
Die Petition der Zertrümmerfrauen müssen wir unbedingt mitzeichnen 🤣🤣🤣🤣
Das höchste Gericht sollte per Karriereleiter und Akzeptanz besetzt werden.
Nicht nur „Befähigung“ zum Richteramt, der aber NIE Richterrobe trug.
Wer die „Befähigung“ zum Führen eines Kraftfahrzeug hat, sollte man das Lenkrad eines Formel1 Auto geben, oder doch nicht?
Falls doch die nächste Mauer ist schon einmal im Visier. Auch in Karlsruhe plant man dann den Crash gegen die Mauer.
Aber gut lasst beide Damen die rote Robe tragen, ABER bei jedem Thema wo beide sich in der Vergangenheit KLAR positionierten, wegen Befangenheit abberufen.
ABER wie viel Wert dies in der Vergangenheit hatte hier z. B. C-Zeit
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-1bvr78121-ablehnung-gesuch-harbarth-baer-abendessen-bundesregierung-abgelehnt-befangenheit
Am besten keinen vom Wunschzettel der Parteien, sondern befähigte aus den Ländern nach einem Hearing/Casting, aber öffentlich.
Die Omma kennt Frau Brösel-Gerstenkorn überhaupt nicht und macht sich für sie stark. Frau Brösel-Gerstenkorn kann sich ganz gut selbst helfen und wird wohl nur lächeln über Ommas Eifer. 🙂
„..zudem brauche man sie für ein AfD-Verbot“! Wer hätte DAS gedacht?
Woher wussten die Aktivisten, dass das Interview am Mittag aufgezeichnet wird? Und warum hat die Berliner Polizei den Bus überhaupt bis an die Spree fahren lassen?
Philipp Ruch, Gründer des Zentrums für politische Schönheit, sagte im Interview mit Bild-Vizechefredakteur Paul Ronzheimer, die Aktion habe nur mithilfe der Berliner Polizei und der ARD stattfinden können.
Ruch stellt eine Behauptung auf, die Paul Ronzheimer unkommentiert im Raum stehen lässt.
Der Bild-Vize hakt nicht nach und stellt keine Gegenfrage. Entsprechend lässt sich nicht klären, ob der „Künstler“ dem Sender mit einer solchen Aussage schaden möchte oder ob er tatsächlich vor der Aufnahme von Mitarbeitern über den Beginn der Interviewaufzeichnung informiert wurde.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/aktivist-ueber-krawall-beim-ard-sommerinterview-wir-konnten-dort-eigentlich-machen-was-wir-wollten-li.2341150
Oma: genau solche Stimmen braucht der BGH nicht. Unabhängigkeit wird dadurch obsolet. Die Bevölkerung wird sich ob der unverschämten Äußerungen nicht warm anziehen. Im Gegenteil, Parteien die solche Personen forciert vorschlagen, gehören nicht in den BT. Denken Sie mal genau nach, ob Ihre mit Steuergelder unterstützte Petition Sinn macht.
Einzige gesichtswahrende Lösung für dieses Dilemma, Brosius-Gersdorf zieht zurück. Ich gehen davon aus, dass die SPD im Hintergrund schon Überzeugungsarbeit leistet.
Insofern alles nicht besonder spannend, wenn man sich der Logik nicht völlig verschließt.
Nicht nur „Omas gegen rechts“! Die SPD-Parteizugehörigkeit von Frau Ohnweiler nicht vergessen. SPD Nagold.
Interessant wäre zu erfahren, welche der vielen staatlich unterstützten und politisch neutralen NGOs nun für die Petition trommeln.
Tja die Oma. Ich denke sie hat die Texte der FBG in ihrer Tragweite nicht verstanden. Purer Aktionismus wie bisher auch. No zu Petition. No zu FBG.
Oma Betina Kern* beim Treffen mit
Volksbank-Vorstand Carsten Jung
Foto: Omas gegen Rechts 03.07.2024
Die Bundes-AfD hat ihr Konto bei der Berliner Volksbank verloren.
https://taz.de/Petition-der-Omas-gegen-Rechts/!6018131/
+++
*Wenn so eine Dame beim Bankdirektor
erscheint, macht es natürl. Eindruck:
Dr. iur. Betina Anna Kern (geb. 22. Jan. 1947 in Coburg) ist eine ehemalige deutsche Diplomatin, die zuletzt von 2008 bis 2012 Botschafterin in Nicaragua war.
https://de.wikipedia.org/wiki/Betina_Kern
Über Ehe u. Kinder nichts online.
Mutmaßlich keine vorhanden. Somit
keine echte Oma, sondern nur alt.
Na dann kann ja nichts mehr schief gehen, wenn der Senioren Volkssturm loslegt.
Liebe „Omas…“, macht euch mal lieber für eure Enkel stark, die sind nämlich tatsächlich in Gefahr, das liegt aber nicht an den „Rechten“! Was machen eigentlich die Opas so?
Die sitzen auf dem Sofa mit einem Bier in der Hand und sind froh, wenn die Alte mal weg ist!
…gehen zum Teil auch mit, falls
die Omas nicht verwitwet sind
oder nie verheiratet waren u. auch
keine Kinder haben, was auf die
Opas auch zutreffen kann, Fotos:
https://www.soester-anzeiger.de/lokales/warstein/omas-gegen-rechts-setzen-in-warstein-ein-zeichen-fuer-demokratie-93583295.html
Bitte etwas scrollen.
Das was alle Opas machen, sie halten sich raus.
Den Weiberstress tut sich kein Kerl freiwillig an.
So dement kann Mann gar nicht sein, dass er das vergisst.
Oder er macht die Termine mit der Bank aus, weil Oma ans Telefon ging, denn der „Enkel“ braucht Hilfe!
sollte man diese Damen nicht mal bitte genauer untersuchen?
So wie es scheint, wollen nun die Omas gegen Rechts das Wahlrecht aushebeln und wollen dafür eine Verfassungsrichterin erzwingen und benutzen.
Uiuiui, jetzt wird aber Sonderseriös. Hab viel gelacht. Danke Ommas !
Also nochmal: Wer sich gegen sie stellt, ist “gegen den Grundsatz einer unabhängigen Justiz”, aber man soll für sie sein, weil sie “gegen rechtsextreme Bedrohungen” nach Definition der Omas ist? Diese beiden Punkte widersprechen sich. Wer eingesetzt wird, um bestimmte Positionen durchzusetzen, ist nicht unabhängig.
Gibts schon Anzeigen gegen diese Oma?