Der US-Vizepräsident JD Vance plant offenbar eine erneute Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) Mitte Februar. Nach Informationen von Table Briefings laufen in der US-Botschaft in Berlin bereits entsprechende Vorbereitungen, erste Termine sollen demnach schon angesetzt worden sein. Die Angaben stammen aus diplomatischen Kreisen.

Offiziell bestätigt ist die Teilnahme bislang nicht. Ein Sprecher der Münchner Sicherheitskonferenz erklärte auf Anfrage von Table Briefings, man äußere sich zum jetzigen Zeitpunkt grundsätzlich nicht zu einzelnen Teilnehmern. Zugleich bemerkte der Sprecher, dass die MSC auf eine „hochrangige amerikanische Delegation“ hoffe und der US-Vizepräsident selbstverständlich eingeladen worden sei.

Neben Vance haben auch weitere hochrangige US-Vertreter ihre Teilnahme in Aussicht gestellt. Dazu zählen US-Außenminister Marco Rubio sowie mehrere Mitglieder des US-Kongresses, unter ihnen der republikanische Senator Lindsey Graham. Aus Regierungskreisen in Berlin heißt es zudem, Bundeskanzler Friedrich Merz plane, sich für die wichtigste sicherheitspolitische Konferenz Europas viel Zeit zu nehmen und an zwei Tagen in München präsent zu sein.

Im vergangenen Jahr hatte der US-Vizepräsident JD Vance mit einer Rede, in der er Europa eine Beschneidung der Meinungsfreiheit vorwarf, weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Vance hatte damals Europa ins Gewissen geredet: „Wir müssen über demokratische Werte nicht nur reden – wir müssen sie leben.“ Er sagt „wir“, weil er glaubt, „dass wir im gleichen Team sind“, so der US-Vizepräsident.

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Vance hatte damals über den Kalten Krieg gesprochen mit den Worten: „Denkt daran, welche Seite in diesem Kampf Dissidenten zensiert, Kirchen geschlossen und Wahlen annulliert hat. Waren das die Guten? Sicher nicht, und Gott sei Dank haben sie den Kalten Krieg verloren.“ Wenn er sich heute Europa anschaue, wundere er sich, was denn mit einigen seiner Gewinner passiert sei. „Ich schaue nach Brüssel, wo EU-Kommissare Bürger warnen, dass man die sozialen Medien in Zeiten von Unruhe sperren werde, sobald sie etwas sehen, was sie ‚hasserfüllte Inhalte‘ nennen. Oder hier in dieses Land, wo Polizisten Razzien gegen Bürger durchgeführt haben, die ‚antifeministische‘ Kommentare gepostet haben – als Teil eines ‚Aktionstages zur Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet‘.“

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Auch die Brandmauer zur AfD in Deutschland hatte er damals immens kritisiert: Für eine „Brandmauer“ dürfe es, so Vance, in einer Demokratie keinen Raum geben.

In Deutschland hagelte es Kritik: Grünen-Politiker Konstantin von Notz nannte die Rede von Vance ein „kurzes, uninspiriertes, unterkomplexes und populistisches Statement“. Boris Pistorius schimpfte über das, was Vance sagte: „Das ist nicht akzeptabel.“ „Halt dich da raus“, schrieb Robert Habeck zu der Rede. Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte, Vances Worte seien ein „bizarrer intellektueller Tiefflug“ gewesen. Friedrich Merz erklärte die Rede zu einem „übergriffigen Umgang insbesondere mit uns Deutschen“.

jw

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