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Nicht nur „Scharia-Polizei“

Islamistische Cliquen an NRW-Schulen werden zum Problem

Der Fall der „Scharia-Polizei“ an einer Schule in Neuss machte im Januar Schlagzeilen. Tatsächlich haben Schulen in NRW ein weitreichendes Islamismus-Problem, wie ein neuer Bericht zeigt.

Die Kölner Polizei hat öffentlich gemacht, dass es in den Jahren 2022 und 2023 mehrere islamistische Vorfälle an Schulen gab. In diesen Fällen haben Lehrer und Schüler den Staatsschutz eingeschaltet, da sie befürchteten, dass sich einige Schüler islamistisch radikalisiert hatten, wie vom Focus berichtet wurde.

Die Anlässe für diese Meldungen waren Äußerungen der betroffenen Schüler und Beiträge in sozialen Netzwerken, die den Verdacht nährten, dass einige Schüler islamistische Positionen oder die Terrororganisation „Islamischer Staat“ unterstützen. Bisher wurde bei den „genannten Sachverhalten“ jedoch in keinem Fall eine Gefahrenlage im Sinne eines geplanten terroristischen Anschlags festgestellt.

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Einige der gemeldeten Verhaltensweisen umfassen eine muslimische Schülerin, die Lehrerinnen und weibliche Mitschüler dazu aufforderte, ein Kopftuch zu tragen und ihre Haut zu bedecken. Andere Schüler schwänzten den Unterricht, um währenddessen in Moscheen zu beten.

Schulministerin besorgt

Ein Bericht an den Schulausschuss des Landtags vom 17. Januar erwähnt insgesamt 61 antisemitische Vorfälle an Schulen. Darunter fallen Drohungen, Volksverhetzung und Wandschmierereien. Für Köln meldet der Staatsschutz jedoch nur Meldungen im einstelligen Bereich. NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) äußerte ihre Besorgnis, insbesondere über die Zunahme antisemitischer Äußerungen nach den Hamas-Anschlägen im Oktober des vergangenen Jahres. Sie betonte jedoch, dass „Schüler aus unterschiedlichen Perspektiven auf die Geschehnisse in Israel und im Gazastreifen blicken“ würden. Schulen spiegelten die Vielfalt der Gesellschaft wider.

Gegenüber Apollo News erklärte das zuständige Ministerium: „Extremismus, Radikalismus und Fanatismus haben an den nordrhein-westfälischen Schulen keinen Platz und werden vom Schulministerium auch nicht hingenommen. Dabei spielt es keine Rolle, ob er politisch oder religiös motiviert ist.“

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Anfang Januar wurde bekannt, dass sich an einer Schule in Neuss, Nordrhein-Westfalen, eine Gruppe islamistisch orientierter Jugendlicher gebildet hatte. Diese „Scharia-Polizei“ bedrängte offenbar wiederholt Lehrer und Mitschüler, sich im Alltag der islamischen Gesetzgebung zu unterwerfen, und sie sollen im Unterricht die Einführung der Scharia gefordert haben.

Außerhalb von Bildungseinrichtungen konnten die Behörden in den vergangenen Monaten jedoch mehrfach Anschlagspläne feststellen und vereiteln. Im November wurden zwei Jugendliche aus Nordrhein-Westfalen und Brandenburg entdeckt, die offenbar planten, einen Kleinlaster auf einem Weihnachtsmarkt in Leverkusen oder Köln zu sprengen. Den entsprechenden Hinweis hatte der österreichische Geheimdienst gegeben.

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