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Augsburg

Irakischer Asylbewerber soll Anschlag auf Weihnachtsmarkt geplant haben

Ein irakischer Asylbewerber soll einen Anschlag auf den Christkindlesmarkt in Augsburg geplant haben. Darum wurde er am Mittwoch von der Polizei festgenommen. Der 37-jährige befindet sich in Abschiebehaft.

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Der Iraker wollte einen islamistischen Anschlag auf den Christindlesmarkt verüben.

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Ein irakischer Asylbewerber soll einen Anschlag auf den „Christkindlesmarkt“ in Augsburg geplant haben. Darum nahm ihn die Polizei am Mittwochabend in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber fest, wie Welt berichtet. Wie es aus dem Umfeld der Sicherheitsbehörde hieß, soll Ali Al-G. im Rahmen einer Ausspähaktion Fotos vom Weihnachtsmarkt gemacht haben. In Chats soll er bekundet haben, mit einem Auto über den Weihnachtsmarkt rasen zu wollen.

Schon vorher hatte ein ausländischer Nachrichtendienst Hinweise gegeben, dass der Asylbewerber im Internet Videos von Selbstmordattentaten und Hinrichtungen postete, bei denen mit Sprengstoff ausgestattete Fahrzeuge zum Einsatz kamen. Außerdem soll er Kontakt zu Mitgliedern des „Islamischen Staates“ gehabt haben und den Dschihad verherrlicht haben. Bisher liegen laut Welt keine offiziellen Informationen zur Festnahme vor. Nach Informationen von Welt kam der irakische Asylbewerber Anfang 2023 nach Deutschland und stellte einen Asylantrag. Nun befindet er sich in Abschiebehaft. 

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Der 37-jährige Ali war am Mittwoch aus Gründen der Gefahrenabwehr verhaftet worden. Aufgrund der Hinweise des ausländischen Nachrichtendienstes stand er schon vorher im Fokus der bayerischen Polizei. Damit der Iraker schnellstmöglich abgeschoben werden kann, ermöglichte die Zentralstelle Ausländerextremismus des Bayerischen Landesamtes für Asyl und Rückführungen eine Abschiebeanordnung nach Paragraf 58a des Aufenthaltsgesetzes.

Der Paragraf sieht vor, dass eine sofortige Abschiebung in das Heimatland möglich ist, wenn es „aufgrund einer auf Tatsachen gestützten Prognose zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr“ nötig ist. Der Bayerische Rundfunk hatte bei der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Schwaben Nord und dem Lagezentrum des bayerischen Innenministeriums angefragt, um den Bericht der Welt zu bestätigen, jedoch keine Antwort erhalten.

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