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43.383,90 Euro

Fehlplanung von Lauterbach: Abgeblasener USA-Trip kommt Steuerzahler teuer zu stehen

Während einer Sitzungswoche plante Karl Lauterbach eine Reise nach New York und Boston. Doch antreten konnte er die Reise nicht. Wegen parlamentarischer Verpflichtungen blieb er in Berlin. Für die Verfehlungen von Lauterbach muss der Steuerzahler nun 43.383,90 Euro blechen.

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Mit einer 15-Mann starken Delegation wollte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vom 19. Bis zum 21. September nach New York reisen. Ein Grund für die Reise war das „High level meeting on pandemic prevention, preparedness and response“ der UN-Vollversammlung am 20. September 2023. Geplant war hier unter anderem eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Gesundheitsminister Singapurs zum Thema „Vorbereitung von Pandemien sowie die Nutzung nachhaltiger Finanzierungen und Investitionen“. Im Anschluss wollte Lauterbach nach Boston weiterreisen und an der Harvard University sprechen sowie einen Gesundheitskongress besuchen.

Doch die Reisepläne des Ministers sind geplatzt. Lauterbach musste kurzfristig aufgrund von „Berichterstattergesprächen, parlamentarischen Beratungen und Terminvorbereitungen zum Pflegestudiumstärkungs- und Krankenhaustransparenzgesetz“ in Berlin bleiben, wie das Gesundheitsministerium auf Anfrage der Welt erklärt. Dass vom 18. Bis zum 22. September Sitzungswoche gewesen sei, habe man nicht vergessen. Es sei von vornherein „abzusehen und eingeplant“ gewesen, dass Lauterbach „nicht die komplette Sitzungswoche in Berlin sein würde“, wie das Gesundheitsministerium gegenüber der Welt ausführt.

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Lauterbachs Fehlplanungen kosten 43.000 Euro

Das Hotel in New York wurde vom 19. bis zum 21. September gebucht – dann wollte man noch nach Boston weiterreisen. Wann Lauterbach bei diesem Zeitplan noch an Bundestagssitzungen teilnehmen wollte, lässt das Ministerium offen. Größere Reisen während der Sitzungswochen zu unternehmen ist äußerst unüblich, nicht zuletzt wegen des Zitierrechts. Der Bundestag kann durch einen Mehrheitsbeschluss die Anwesenheit eines Mitglieds der Bundesregierung in einer Beratung des Bundestages verlangen.

Den Steuerzahler kommen die Fehlplanungen des Bundesgesundheitsministeriums teuer zu stehen. Storniert werden konnte die Reise nicht mehr. 43.383,90 Euro an Ausfallkosten musste das Bundesgesundheitsministerium zahlen.

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