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Nachdem sie schon zuletzt fehlte

Faeser schwänzt schon wieder Ausschusssitzung

In der Causa Schönbohm bekleckert sich die Ministerin nicht mit Ruhm - schon wieder vermeidet Faeser es, einem Ausschuss Rede und Antwort über ihr Verhalten in der Affäre zu stehen.

Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, ab. Nun zieht ihr umstrittenes Vorgehen weitere Kreise: Auch eine Innenausschuss-Sitzung am Donnerstag wird ohne die Ministerin stattfinden. Nach Informationen der Welt wird Faeser erneut schwänzen: Die Ministerin konzentriere sich auf die Beratung des Haushalts ihres Ressorts im Plenum des Bundestages, heißt es aus dem Innenministerium.

Nachdem Nancy Faeser bereits eine Sitzung am Dienstag augenscheinlich geschwänzt hatte, wäre das bereits das zweite mal, dass die Ministerin einem Ausschuss, der sich mit ihren Fehltritten beschäftigt, die kalte Schulter zeigt. Faeser hatte sich für die Sitzung krank entschuldigen lassen. Tatsächlich gab sie aber am selben Tag noch Presseinterviews in Hessen.

Grund für den Ausschuss ist Faesers umstrittene Entlassung des ehemaligen BSI-Chefs Arne Schönbohm. Nachdem der Fernseh-Moderator Jan Böhmermann eine Reihe von falschen Vorwürfen gegen den Amtschef erhob, entließ Faeser ihn prompt, suchte erst später nach Beweisen. Dabei bediente sie sich auch des Verfassungsschutzes. Das Thema ist längst zum Skandal avanciert, die Ministerin steht in Bedrängnis.

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