Nachdem sie schon zuletzt fehlte
Faeser schwänzt schon wieder Ausschusssitzung
In der Causa Schönbohm bekleckert sich die Ministerin nicht mit Ruhm - schon wieder vermeidet Faeser es, einem Ausschuss Rede und Antwort über ihr Verhalten in der Affäre zu stehen.
Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, ab. Nun zieht ihr umstrittenes Vorgehen weitere Kreise: Auch eine Innenausschuss-Sitzung am Donnerstag wird ohne die Ministerin stattfinden. Nach Informationen der Welt wird Faeser erneut schwänzen: Die Ministerin konzentriere sich auf die Beratung des Haushalts ihres Ressorts im Plenum des Bundestages, heißt es aus dem Innenministerium.
Nachdem Nancy Faeser bereits eine Sitzung am Dienstag augenscheinlich geschwänzt hatte, wäre das bereits das zweite mal, dass die Ministerin einem Ausschuss, der sich mit ihren Fehltritten beschäftigt, die kalte Schulter zeigt. Faeser hatte sich für die Sitzung krank entschuldigen lassen. Tatsächlich gab sie aber am selben Tag noch Presseinterviews in Hessen.
Grund für den Ausschuss ist Faesers umstrittene Entlassung des ehemaligen BSI-Chefs Arne Schönbohm. Nachdem der Fernseh-Moderator Jan Böhmermann eine Reihe von falschen Vorwürfen gegen den Amtschef erhob, entließ Faeser ihn prompt, suchte erst später nach Beweisen. Dabei bediente sie sich auch des Verfassungsschutzes. Das Thema ist längst zum Skandal avanciert, die Ministerin steht in Bedrängnis.
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Soweit ich mich erinnere, hatte Frau Faeser vor wenigen Tagen Angst um Deutschland Ansehen in der Welt. Wenn nur ein Teil der mittlerweile publizierten Vorwürfe gegen sie selber stimmen sollte, dann sollte Frau Faeser nun deutlich mehr Angst um das Ansehen Deutschlands haben. Irgendwie erscheinen so auch weitere, vergangene Aktionen in einem deutlich anderen Licht.
Und das zweigleisig fahren: Ministerposten sicher, wenn es mit der Wahl in Hessen nicht klappt, ist auch aus meiner Sicht nicht wirklich ein tolles Verhalten.
Der schwache Kanzler Olaf“Einauge“Scholz,ist dafür verantwortlich,das solch eine Ministerin,sich gegen alle Regeln verhalten kann.Er ist einfach selber korrupt genug,um das eine Auge kräftig zuzudrücken.
Das ist kein Kanzler,sondern nur eine schlimme Karikatur eine Kanzlers.
Und wegen seinen Piraten Look schrieb ich woanders den Kommentar:
„Da es absolut unzulässig ist, einen Bundeskanzler für sein Verhalten was aufs Maul zu hauen, musste wohl das Schicksal eingreifen.“
Daumen hoch fürs Schicksal.👍
Ob mit oder ohne erneutes Skandälchen, wer zum Kuckuck wählt denn eine Faeser auch nur in irgendein politisches Amt? Lauterbach, diese untragbare Frau und derer viele mehr in diesem Kasperltheater, … es ist nur noch unglaublich!
Wer bei unserer Vergangenheit mit Gestapo und Stasi unbegründet den Verfassungsschutz gegen Mitarbeiter einsetzt oder Meldestellen einrichtet wo Bürger sich gegenseitig denunzieren können, hat entweder aus der Vergangenheit nichts gelernt oder wünscht sich diese finsteren Zeiten zurück.