Gefahr von Rechts
Faeser: Linksextremismus und Islamismus wollen keine „Überwindung“ demokratischer Ordnung
Nancy Faeser gab ein Interview über das „Geheimtreffen“ in Potsdam, das sie an die Wannsee-Konferenz erinnere. Die größte Gefahr für Deutschland sei der Rechtsextremismus, der eine „Überwindung“ der demokratischen Ordnung wolle. Anders als Linksextremismus und Islamismus.
„Hat es auch bei Hitler so angefangen, Frau Faeser?“, fragt die Berliner Morgenpost die Innenministerin als es um die angeblichen „Deportationspläne“ rund um das „Geheimtreffen“ in Potsdam geht. In einer Villa am Lehnitzsee hatte ein privates Treffen stattgefunden, an dem auch mehrere AfD-Politiker teilnahmen. Dabei wurde unter anderem die „Remigration“ von illegal eingereisten Migranten diskutiert.
Faeser antwortet zwar, dass es sicherlich Unterschiede zwischen heute und 1930 gibt – jedoch vor allem in der Verteidigungsfähigkeit der Demokratie. „Geschichte wiederholt sich nicht. Natürlich sind wir heute ein anderes Land als in den 1930er-Jahren. Trotzdem müssen wir aufpassen und die Gefährdung unserer Demokratie erkennen“, sagt Faeser. Wir haben eine sehr moderne Verfassung, „die der Vielfalt unserer Gesellschaft gerecht wird“ und das Grundgesetz, das sichert, dass „die Würde jedes Menschen unantastbar“ ist. Und genau das „gilt es jetzt zu verteidigen.“
„Erinnerungen an die furchtbare Wannsee-Konferenz“
Es stehe weiterhin fest, dass die größte Gefahr für die Demokratie von Rechts käme, so Faeser. „Auch im Islamismus und im Linksextremismus haben wir erhebliche Bedrohungen, aber das Wesen des Rechtsextremismus ist die Überwindung unserer demokratischen Ordnung“, so die Innenministerin. Dass bei pro-palästinensischen Demonstrationen teils Taliban- und Al Quaida-Flaggen gezeigt und die Errichtung eines Kalifats gefordert wurde, scheint die Innenministerin nicht besonders zu beunruhigen. Das scheint kein Willen zu sein, die demokratische Ordnung zu überwinden. Viel größere Sorge machen ihr ein paar Rentner.
Faeser nehme die „rechten Umsturzpläne“ nämlich sehr ernst: „Die bewaffnete Reichsbürger-Gruppe um Prinz Reuß, die jetzt als terroristische Vereinigung vor Gericht steht und mit der AfD vernetzt war, wollte den Bundestag angreifen. Reichsbürger planten die Entführung meines Kollegen Karl Lauterbach“. Und auch das „neuerliche Treffen rechtsextremer Akteure in einer Villa am Lehnitzsee“ nehme Faeser sehr ernst. „Das weckt unwillkürlich Erinnerungen an die furchtbare Wannsee-Konferenz“.
Ein Satz später sagt Faeser dann doch, dass sie das Treffen in Potsdam nicht mit der Wannsee-Konferenz – wo die Nationalsozialisten die Deportation und Ermordung von Millionen von Juden planten – gleichsetzen will. Aber, das betont Faeser, „was hinter harmlos klingenden Begriffen wie ‚Remigration‘ versteckt wird, ist die Vorstellung, Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft oder ihrer politischen Haltung massenhaft zu vertreiben und zu deportieren“.
Laut Faeser würden die Teilnehmer des Treffens in Potsdam, zu denen auch AfD-Politiker gehörten, „einen völkisch-nationalistischen Staat“ wollen. Die Partei, die in manchen Umfragen in den östlichen Bundesländern weit über die 30-Prozent-Marke kommt, wolle außerdem „die Rolle der Frau zurückdrehen, freie Medien und die unabhängige Justiz angreifen – und offenkundig viele Menschen, die eine Einwanderungsgeschichte haben, nicht in unserem Land haben.“
Parteiverbotsverfahren nicht realistisch
Laut Faeser sind die Sicherheitsbehörden „stark unterwegs“, um „solche Umtriebe“ wie in Potsdam aufzudecken. Für ein mögliches Verbot der AfD sieht Faeser jedoch keine Chance. Ein Parteiverbot hätte sehr hohe Hürden, aus historischen Gründen. Die Nazis haben demokratische Parteien verboten und damit dieses Verfahren instrumentalisiert. „Unsere Verfassung sieht dieses schärfste Instrument der wehrhaften Demokratie zu Recht als Ultima Ratio vor. Das kann niemand bei einer entsprechenden Sachlage ausschließen.“
Ende Februar erwarte man das Gerichtsurteil, ob die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall gerechtfertigt ist. Das sei wichtig für die Frage der weiteren Beobachtung der AfD. Zudem sei es wichtig denn je, persönliche und finanzielle Verbindungen mit rechtsextremen Netzwerken auszuleuchten, so Faeser.
Nee, ist klar. Ein Kalfat in Deutschland würde ja die demokratische Ordnung nicht gefährden. Man kann sich ja anpassen.
Ist für Linke mit der Meinungsfreiheit ja auch so – die „richtige“ Meinung darf man selbstverständlich frei äußern, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.
Wenn man in einer Scheinwelt lebt, glaubt man irgendwann die Welt müsste so sein. Das man solche Leute zu Ministern macht, zeigt dass mittlerweile die ganze Regierung den Bezug zur Realität verloren hat.
Abwarten! Bald geht es in die andere Richtung!
Der Islamismus will ja nur einen Islamischen Staat mit der Scharia Polizei durchsetzen. Oftmals mit Messer, Axt oder einem LKW. Alles nicht so schlimm. Die Linksextremisten möchten nur einen marxistischen Staat durch Enteignung. Nicht so schlimm. Unsere Innenministerin ist nicht mehr ernst zu nehmen.
Oh doch. Die müssen wir leider sehr ernst (wahr-)nehmen.
Doch, verehrter Herr Jürgen, wir sollten das sehr ernst nehmen. Ich lebe im Osten, hier stemmen sich noch viele dagegen, aber ich glaube nicht, dass der Durchschnittlichswestler überhaupt begreift, dass wir hier das eigene Land weggenommen bekommen sollen…
Ich weiß nicht, was diese links-grüne Mischpoche eigentlich antreibt.. Haß auf die eigenen Altvorderen? Langeweile? Überfluss? Dekadenz?
Ich verstehe es wirklich nicht.
Sie rennen zu Tausenden auf die Straßen und bejubeln den Untergang des eigenen Landes zusammen mit so propalestinensischen muslimischen Gruppen….
Was geht in solchen Köpfen vor, das frage ich mich wirklich…
Meine Nichte wollte sich mal nicht in der Schule auf eines der Gruppenbilder dieser Kampagnen stellen, Sie musste sich dem Klassenlehrer sofort erklären. Warum eigentlich? Es ist also Gruppenzwang der hier betrieben wird. Wer nicht mitmacht, steht unter dem Verdacht zu den Bösen zu gehören. Das ist unsere beste Demokratie die wir je hatten,
Doch das wissen mittlerweile so einige Durchschnittswestler und haben es von Anfang an gewußt und es werden täglich mehr. Hier brauchen noch einige etwas Zeit, allerdings haben wir die kaum noch.
Die Faeser ist zu einer großen Gefahr für unser Land geworden!
das war sie schon von Anfang ihres Amtes an
Die Einstellung von Faeser ist doch selbst extrem links. Kein Wunder, daß Islamismus und Sozialismus hier so richtig aufblühen.
„Deutsche, hört die Signale. Bald geht’s Euch schlecht.“ Man erinnere sich an die Teilnehmerin einer Linken-Konferenz in Kassel, die “ nach der Revolution die Reichen erschießen“ lassen will.
„Linksextremismus und Islamismus wollen keine „Überwindung“ demokratischer Ordnung“
Absolut nachvollziehbar – haben sie doch die „demokratische ordnung“ schon erfolgreich überwunden. Da braucht und will man kein „zurück“ mehr…
Da fällt mir ein Ausspruch von Karl Marx ein: „Der Standpunkt bestimmt die Perspektive“.
Mensch Faeser, kannst du Mal andere Leute belästigen?
…superschlau, die Frau! Die sieht nicht nur so aus, die ist auch so…
Diese Dame ist Antifa Pur. Linke Gewalt ist für sie immer eine gute Sache. Diese Frau dürfte nie Innenministerin sein. Da das Problem mittlerweile das ganze Kabinett umfasst, muss die ganze Regierung ausgewechselt werden.
Olaf der vergessliche ist der Kern des Problems.
sei dir gewiss, die Frau weiß ganz genau was sie tut.
Ja, denn sie ist Juristin und auch sonst von mäßigem Verstande (Zitat).
Sicher weiß sie was sie tut und das ist von ihr und ihrer Mischpoke so gewollt. Ist sie im Strudel der Linksextremisten verhaftet und wird dort mitgetragen.
Diese Frau ist weder schlau, noch hat sie sonst irgendwelche positiven Eigenschaften! Hätte sie nämlich nur einen Funken Verstand, würde sie sich niemals mit ihren Todfeinden, den Islamisten ins „Bett legen“! Wie man in allen Ländern, die die Islamisten fast immer mit Hilfe der Sozialisten für eine rein islamische Staatsform erobert haben (z.B. Iran, Libanon etc.), wurden nach erfolgreicher Machtergreifung, zu allererst ihre linken Helfer, zur Abschreckung an Baukränen aufgeknüpft, denn Sozialismus hat in islamistischen Gesellschaften keinerlei Daseinsberechtigung, da gilt nur die menschenverachtende Scharia! Aber natürlich sind sie als willfährige Helfer zur Ergreifung der Macht willkommen, zumal sie scheinbar nicht in der Lage sind, zu verstehen, mit wem sie sich da tatsächlich einlassen!
Das animiert ja schon fast dazu, das Land vorübergehend (sagen wir mal so 10 Jahre) zu verlassen, um dann den Akteuren der momentanen Politik aus der Ferne zuzuwinken?
Mich erinnern diese Methoden an die Staatssicherheit der DDR.
Ich habe ganz sicher etwas gegen Rechts- und Linksextreme, aber wenn man ohne Beweise einer Partei Extremismus vorwirft dann schau ich mich erst Recht das Programm dieser Partei an.
Wo sind die Beweise von Correctiv das man angeblich über Deportation und die Ausweisung von Mitbürgern, welche seit Jahrzehnten hier leben, gesprochen hat?? Es scheint wohl keine zu geben. Denn ansonsten wären diese schon durch die Medien gejagt wurden. Wer auf dieses Theaterstück rein fällt, muss Scheuklappen vor den Augen haben oder in einer Blase leben. .
Man verknüpft die AfD steht’s mit Nazijargon. Das ist Gehirnwäsche.
Ganz genau und ich frage mich, warum hier lediglich die AfD erwähnt wird, denn von der CDU waren auch vier Mitglieder dabei. Aber das ist wohl nicht so schlimm.
Wie weit es damit her ist, dass die Würde des Menschen unantastbar ist, haben wir live und in Farbe während der Coronazeit erleben müssen.
Man erinnere sich auch an die Linken- Konferenz in Kassel, bei der eine irre Sprecherin verkündete, „nach der erfolgreichen Revolution die Reichen erschießen“ zu wollen.
Wobei sich Parteichef Riexinger dazu genötigt sah sich halbherzig zu den Erschießungen zu distanzieren, um dann im gleichen Atemzug zu beteuern, dass die Reichen lediglich in ein Arbeitslager gesteckt werden.
Den Aussagen Faesers kann ich nicht folgen. Genau so wirres Zeug wie das, was Ricarda Lang jüngst bei Lanz hervorsprudelte. Oder Habeck mit seinem philosophischen „Wir sind umzingelt von Wirklichkeit.“
Diese Leute leben mMn in einer Scheinwelt, die mit der Realität nicht das Geringste zu tun hat.
Eine Frage habe ich, wenn hier doch sooooooo viele (imOsten fast 40%) gefährliche Ausländerfeindliche Rechtsextremisten leben warum kommen dann so viele Ausländer ins Land? Das wird sich doch rumgesprochen haben und wenn nicht, warum warnt unsere Innenministerin diese Ausländer nicht? Das ist ja zumindest grob fahrlässig bis böswillig!
Daß Moslems Frauen lieber steinigen, als daß sie sie in einem Ministeramt belassen, hat sich bis zur Faeser offensichtlich noch nicht herumgesprochen.
Es dauert nicht mehr allzu lange.
Frau Faeser wird ein schnelles Pferd brauchen.
Kamele sind schneller!
Wenn so eine Person wie Faeser Innenministerin spielen darf, benötigt keine äußeren Feinde mehr, um das eigene Land zu zerstören. Sie lügt und betrügt und macht einfach immer weiter mit einer frei erfunden Bedrohungslage, die nur von der eigenen Bedrohung für das Land ablenken soll. Allein diese Person zeigt uns, dass wir keine demokratische Grundlage mehr in unserem Land haben. Ich wünsche Ihr bis zum Ende Ihres Lebens schlaflose Nächte für das, was sie diesem Land angetan hat und noch immer tut.
Warum wird immer verschwiegen, dass auch CDU ler bei dieser privaten Veranstaltung dabei waren?
Und faeser findet es nicht alarmierent das in NRW zum Khalifat aufgerufen wird, in einer NRW Schule die Scharia eingesetzt wurde, das Berlin zu Sylvester fest in fremder Hand war? Eine Remigration, auch von spd, CDU gefordert, aber da als schweres Verbrechen geandet werden muss?
Fur mich spricht hier die Machtverlustangst sowas von deutlich aus jedem Wort. Macht Politik für uns und dann schaut was passiert.
Die Gehirnwäsche der Linken macht aus dem Gesetzesbefehl “ ist abzuschieben“
(§ 58 Aufenthaltsgesetz) flugs „Deportation“ und schon ist im Gehirn „Holocaust“ mit „AfD“ verknüpft. die verboten werden muss.
Genau, die wollen nur Schokoladenpudding und Liebe, wir verstehen das halt aufgrund unserer Privilegien nicht, denn einzig die Antifa ist dazu auserkorenen Frieden und Liebe zu verbreiten, deswegen auch dieses innige Gruppenkuscheln mit der Relegion des Friedens…
Würde mich stark interessieren, ob die Regierungen in Iran, Afghanistan usw. genauso dämlich vor den muslimischen Machtergreifungen waren.
Die denkt auch, sie kann uns alles erzählen. Der Linksextremismus hatte nie etwas anderes im Sinn, als die demokratische Gesellschaft zu zerstören. Das sieht man bei den Grünen Extremisten die sind ja gerade dabei und auch bei Nachfolgepartei der SED, Die Linke und auch der linke Flügel der SPD schlägt in die gleiche Kerbe. Selbst die Union ist nach links umgefallen, darum klingt sich die WerteUnion zum Glück aus der CDU aus.
Ist in Wiesbaden politisch über Leichen gegangen, daher sollte das minderbegabte rote Büttel besser ihr Schandmuendchen halten.
Zu nix faesig..
Die Faschisten die das Grundgesetz missachten,Deutschland zerstören,sitzen in Berlin in der Regierung
Ihre Partei Sympathisiert ganz offen mit Links Extremisten. Da braucht man sich nur bei den Jusos umschauen. Da werden Umsturzfantasien und Abschaffung von Demokratie ganz offen kommuniziert. Warum beobachtet der Verfassungsschutz diese Gruppe eigentlich nicht ? Aber die Gefahr droht natürlich nur von rechts.
Das sind keine Fantasien mehr. Das sind schon konkrete Pläne.
Der Verfassungsschutz macht nix, weil er weisungsgebunden ist, genauso wie die Staatsanwaltschaft.
…und es gibt Leute, die ihr das uneingeschränkt abnehmen, weils jeden Tag in den Zeitungen steht und im Rundfunk verbreitet wird! „Mecki“ Haldenwang wird noch ein paar Schippen drauflegen! Mir wird schlecht, wenn ich all diese naiven Schlafschafe sehe, die dieser Regierung immer noch ihr Vertrauen schenken. Erst wenn es zu spät ist, werden sie aufwachen…!
„Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!“ (Walter Ulbricht, 1961)
Das verschlägt einem wirklich die Sprache. Wie kann man denn bitte nur derartig verblendet sein? Sowohl der Linksextremismus als auch der Islam machen aus ihren Zielen doch keinen Hehl.
Die ist nicht verblendet. Die setzt ihre Ziele durch. Marxisten sind allerdings qua definitionem nicht nur arbeitsscheu (Marx war ein Schmarotzer, der um das Ableben vermögender Verwandter betete, um diese beerben zu können), sondern auch nicht sehr helle, und von Geschichte haben sie SEHR wenig Ahnung. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“ (Stalin) Aber, hey, die Sprenggläubigen werden sie benutzen & dann entsorgen…
Faeser will einem erscheinen, als hötte sie jemand eingeschleust, auf einen relevanten Posten gesetzt, um dem Lande zu schaden und den Garaus zu machen. Die vielleicht verhehrendste Politikerin seit Jahrzehnten. Man sieht übrigens an ihrer Physiognomie, dass es nicht ganz richtig in ihr zugeht. Ein verhehrendes Gesicht.
Die Scharia ist UrDemokratisch.
Wenn es zur Abstimmung steht,
ob man heute mal gerne eine Runde steinigen würde,rufen alle..JJJAAAA.
Wen wollen wir den so steinigen?…,sagen alle…Den neben mir…..
Und schon sind sich alle „Demokraten“ einig.
Gut das wir ganz zwanglos darüber debatiert haben.
Bitte nicht an der Steinausgabe drängeln.Es kommt sowieso jeder selbst mal dran….
Wie soll man da noch argumentieren? Lasst es geschehen. Die patriotischen Menschen werden auf dem Land leben. Weit weg von den Phantasien der jetzigen AfD-Gegner. Wenn dann Scharia und Islamismus in den Städten die Überhand gewinnt, bleibt bitte da und genießt die Früchte Eurer Wahl und Demonstrationen. Ihr wollt Offenheit, ihr bekommt Offenheit und bitte beschwert Euch nachher nicht. Ihr wolltet es so.
und die unabhängige Justiz angreifen, welche unabhängige Justiz?
Warum dürfen deutsche Gerichte keinen Internationalen Strafbefehl ausstellen?C-508/18, C-82/19, C-509/18
Weil deutsche Gerichte eben nicht unabhängig sind wie in anderen EU Ländern.
Die Person ist soooooo blond 😁😁😁
Die ist ja auch selbst eine linksextreme Antifa.
Frau Faeser soll mal in Afghanistan Urlaub machen. So ca. 3 Jahre. Ohne Steuerzahlermittel. Als Privatperson. Mal sehen, ob sie dann immer noch glaubt, dass der Islam keine Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt.
Schon deren Glaubensbekenntnis, wenn man’s wörtlich auslegt (was radikale Muslime ja nun tun), verstößt dagegen… aber, hey, Linke und Mohammedaner, das verträgt sich (bis zur Erreichung der Ziele, dann erleben die nützlichen Idioten ihr blaues Wunder!).
Islam, unterscheidet die Welt in Land des Krieges und Land des Islams. Diese Einteilungen sind keine radikale Interpretation.
Marx, wollte nach eigenen worten nur die Welt brennen sehen und würde seiner Ideologie niemals folgen. Marx, ein Sexist, Rassist und Judenhasser… trotzdem noch immer stehen Statuen in Berlin,…
Sozialismus… 150 Millionen Tote durch Verfolgung im eigenen Land.
Auf dem Weg in die DDR 2.0, die war auch demokratisch, so sehr, dass es im Namen stand. Respekt, hakt euch unter! You never walk alone, selbst dann nicht, wenn du deine Ruhe haben willst.
Fritz Todt rechnete seinem Führer bereits 1941 vor, dass dieser Krieg, bezüglich der verwertbaren Ressourcen, nicht mehr zu gewinnen sei, aber die Wannseekonferenz 1942 leitete trotzdem, oder genau aus diesem Grunde?!, ein Verbrechen ein, welches sich heute jeder nachsagen lassen muss, der auch nur das Kalkül mohammedanischer Geburtenfabriken, und somit die einhergehende Landnahme, hinterfragt.
Diese Frau sollte mal etwas mehr in den Geschichtsbüchern lesen.
Da muss sie in der Geschichte auch nicht sehr weit zurückgehen.
Verfassung, freie Medien, unabhängige Justiz; und am Grundgesetz kratzt doch meistens die Partei, der sie angehört.
Klingt fast wie aus einem Märchen, dss ein Kinderbuchautor geschrieben haben könnte.
Wie blind kann man sein?
Beim Linksextremismus gebe ich Faeser jedoch recht: die wollen keine Überwindung der demokratischen Ordnung, die haben sie längst überwunden!
Aus aktuellem Anlass: jetzt sollen Einbürgerungen erleichtert und standardmäßig doppelte Staatsbürgerschaften vergeben werden. In meinen Augen ist die Einbürgerung kein bloßer Verwaltungsakt. Die Staatsbürgerschaft muß ein Privileg sein, kein Grundrecht für alle Welt. Zum Beispiel werden die Erdoganfans nicht grundgesetztreue Demokraten, wenn sie einen Doppelpass haben. Vielmehr sind negative Auswirkungen für unsere Gesellschaft zu befürchten. Auf 2 Hochzeiten kann man nicht gleichzeitig tanzen. Man sollte sich für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssen!
Faeser arbeitet weiter gegen ihr Volk. Demos wie die in Essen, wo Menschen nach Geschlechtern getrennt für ein Kalifat demonstriert haben, blendet Linksgrün einfach aus. Nichts passiert!
Was bleibt den Bürgern als Alternative? Die CDU? Angela hat doch 2015 mit dem Mist angefangen.
Ich denke, Frau Faeser meint, dass Islamisten und Linksradikale mit dieser aktuellen Regierung ganz gut leben können, weil sie ihnen den Weg mehr oder weniger bereitet. „Antidemokratischer Umsturz“ und Regierungsverlust durch Neuwahlen bedeuten ja bei vielen Mächtigen aktuell dasselbe.
Leute, plant bloß keine Konferenzen mehr in der Nähe von Seen! Das könnte furchtbare Reminiszenzen hervorrufen! Bitte möglichst weit im Binnen-Inland, sonst kommen die Medien und schreiben wieder was! Dass das damals die Spitzen von Regierung und Verwaltung waren und das am Lehnitzsee ein paar nicht ganz so bedeutende Menschen – geschenkt!
Es ist schon vielsagend, dass die Regierung aus jeder Behauptung, jedem Gerücht eine Tatsache wird. Jede Aussage die ins eigene Narrativ passen werden zur Realität. Beweise gibt es nicht.
Remigration illegaler Ausländer mit der Wannsee Konferenz gleichzusetzen haut dem Fass den Boden aus.
Antisemitismus und klimapositive Umsturzaussagen werden ignoriert. Luisa Neugebauer sagt klar, für Demokratie ist kein Platz bei der Rettung des Klimas. Wo ist da der Aufschrei?
Es geht nicht um rechts oder links. Es geht um Vorgaben und Machterhalt. Bedeutet das Großteile der Bevölkerung zu bevormunden und gegen ihren Willen zu lenken und bei Widerstand als rechts zu deklarieren sind heute augenscheinlich legitime Mittel und Wege. Und nennt sich Demokratie im besten Deutschland, das wir je hatten.
Die Geschichte darf sich eben nicht wiederholen: Nie wieder darf es eine Übernahme des Staates durch Rechtsextremisten geben! Eine Übernahme durch Islamisten hingegen hatten wir ja bisher nicht, da besteht eben auch keine Gefahr einer Wiederholung…
Und auch das mit dem Sozialismus nach dem Krieg in der DDR war ja nicht wirklich freiwillig, zählt also auch nicht als Wiederholung!
War das „Geheimtreffen“ nicht eher ein „Geh-Heim-Treffen“?
Die wollen die wirtschaftliche Ordnung überwinden.
Diese Ministerin ist genau so Hohl …..also ich weis nicht was solche Leute für Berater haben ….Unglaublich.
Nein Frau Faeser, sie müssen es wissen!
Die Rechtsprechung leitet Neutralitätspflicht der Staatsorgane indirekt aus dem Grundgesetz her. Nach Art. 21 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz ist es Aufgabe der Parteien, an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. Die Rechtsprechung folgert aus dem Vergleich zu Parteien, dass Staatsorgane im politischen Meinungskampf neutral bleiben müssen. Die Äußerungsbefugnis von Ministern ist auf ihre Ressortzuständigkeit zu beschränken. Die Öffentlichkeitsarbeit der Regierung muss sachgerechte, objektive und neutrale Information enthalten. Einseitig parteiergreifende Stellungnahmen zugunsten oder zulasten einzelner politischer Parteien muss die Regierung unterlassen. Regierungsmitglieder und Parlamentarische Staatssekretäre dürfen keine öffentlichen Mittel verwenden, um den in der Regierung vertretenen Mehrheitsparteien Hilfe zukommen zu lassen oder Oppositionsparteien zu bekämpfen. Wissenschaftlicher Dienst WD D 3 – 3000 – 029/21 (3. Februar 2021)
Keine Ahnung, was man zu der Frau noch sagen sollte. Da dürfte jeder Kommentar wie ein Tropfen auf einem heißen Stein wirken.
Vor 37 Jahren habe ich das vierte Reich vorhergesagt mit Bevölkerungsaustausch und Kommunismus und nun wird es seit Jahren gezeigt. Schade, dass erst am Abgrund die Menschen bereit sind etwas zu ändern. Die Gehirnwäsche ist hartnäckig. Es ist herrlich ich genieße seit März 2020 den Untergang der BRD. Was für kaiserliche Zeiten
Zum Thema Zensur der Meinungsfreiheit, x und Telegram duldet Meinungsfreiheit. Die Zensur war 2020 und 2021 viel schlimmer