„erhebliche Gefahr“
Faeser: Islamistische Terrorgefahr so groß wie lange nicht
Bundesinnenministerin Faeser sieht die Gefahr islamistischer Anschläge vor dem Hintergrund des Nahostkonfliktes als fortwährend und erheblich an. Ihr NRW-Kollege Herbert Reul warnt: Weihnachtsmärkte seien eine Zielscheibe.
Von

Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt angesichts des Terrorangriffs der Hamas auf Israel und jüngster Festnahmen in Deutschland vor möglichen Anschlägen. Die Ministerin betonte die fortwährende Bedrohung durch islamistische Terrororganisationen und Einzeltäter. „Islamistische Terrororganisationen, aber auch islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende, erhebliche Gefahr“, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wir sind in den letzten Wochen so konsequent gegen die islamistische Szene vorgegangen, weil wir die veränderte Bedrohungslage genau im Blick haben“, so Faeser weiter. Der Gaza-Konflikt habe unmittelbare Auswirkungen auf die Sicherheitslage.
Faeser lobte das Bundeskriminalamt dafür, dass etwa 170 Kanäle oder Inhalte auf Telegram entfernt wurden, die widerwärtige antisemitische und islamistische Propaganda verbreiteten.
Weihnachtsmärkte in Gefahr
Die Terrorgefahr in Deutschland ist in der Tat so real wie lange nicht mehr: Zwei Jugendliche wurden in Burscheid und Wittstock/Dosse (NRW, Brandenburg) festgenommen, weil sie mutmaßlich unter anderem einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Leverkusen erwogen. Ein 15-Jähriger, identifiziert als Deutsch-Afghane mit angeblicher Sympathie für den Islamischen Staat (IS), wurde in Burscheid festgenommen. In Wittstock/Dosse wurde ein 16-jähriger russischer Staatsangehöriger, ein Tschetschene, festgenommen, der unter dem konkreten Verdacht steht, einen Anschlag vorbereitet zu haben. Der Hinweis auf die beiden kam angeblich aus dem Ausland.
NRW-Innenminister Herbert Reul forderte zur Wachsamkeit auf, insbesondere in Bezug auf Weihnachtsmärkte. Die Polizei Köln betrachtet den Haftbefehl gegen den Jugendlichen aus ihrem Zuständigkeitsgebiet als Beleg dafür, dass das Frühwarnsystem effektiv funktioniert. Der Verfassungsschutz hatte zuvor vor einem erhöhten Risiko von Terroranschlägen gegen jüdische und israelische Personen und Einrichtungen sowie auf den Westen generell im Zusammenhang mit dem anhaltenden Nahostkonflikt gewarnt. Der CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor forderte Konsequenzen und betonte, dass die Sicherheitsbehörden jetzt nicht nur Betroffenheitserklärungen und Lippenbekenntnisse, sondern auch Kompetenzen und zeitgemäße Rechtsgrundlagen benötigen, um mit den Gefahren umzugehen.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.
Ach, alles Geschwurbel! Die echte Gefahr kommt doch von rechts. Wenn sich drei Neonazis an einer Bushaltestelle zum Biertrinken treffen, dass ist eine Gefahr fürs Land…
Geliefert wie bestellt würde ich mal sagen.
Also die Frau welche sich öffter mit Extremisten ablichten lies, bei der man ungestraft Symbole verbotener Gruppierungen zeigen darf, welche solche Extremisten auch noch mit Preisen auszeichnet, welche für die ANTIFA geschrieben hat, bei der man UNGESTRAFT HACKENKREUZE in der Öffentlichkeit zeigen darf (oder ist Betreff der DOCUMENTA irgendetwas gegen Frau Roth passiert?!) und die den BSI-Chef illegal abgesetzt hat und mit SCHWEIGEGELD bestochen hat: Diese Dame hat SORGEN? Die Dame muss in ein Gefängniss! Allein schon weil der Posten des Verfassungsschutzpräsidenten an jemanden vergeben wurde der die Eignung dafür gar nicht hat. Dies sagte neulich sogar Herr Maaßen.
Vergessen wir nicht den Mordanschlag auf Herr Chrupalla und Frau Weidel (deren Wohnadressen ja offenkundig frei zugänglich sind *hust*) oder die Sachbeschädigungen IM BUNDESTAG an Fahrzeugen und Büroeinrichtungen der AfD (alles ungeklärte und mysteriös! Kameras und co gibt es ja offenkundig nicht).
Ausgerechnet Faeser, die Person die unser Land nach eigener Auffassung mit dem Migrantensürmen flutet macht solche aussagen? Allein das Luftholen dieser Frau ist schon eine lüge, aber ihre aussagen dienen eigentlich nur noch der Täuschung und Zerstörung der Deutschen! Ich möchte zugern wissen, wer diese Frau wirklich für ihre Handlungen bezahlt? Der Deutsche kann es wohl kaum sein.
Weiche Ziele und dazu gehört z.B. auch die Bahn, haben immer ein höheres Risiko eines Anschlags. Diese Gefahr war aber schon immer da und steigt permanent mit der unkontrollierten Zuwanderung. Das ganz unabhängig davon was im nahen Osten passiert. Die Ereignisse haben lediglich der breiten Öffentlichkeit vor Augen geführt, welches Risiko in diesem Land schlummert. Die Reaktion der Politik ist wie immer. „Wir haben alles im Griff“, auch wenn mal wieder der Hinweis aus dem Ausland kam. Gar nichts haben Sie im Griff. Wenn überhaupt die größeren Terrorereignisse, welche dank ausländischer Geheimdienste verhindert werden können. Das tägliche Messerereignis, die täglichen Vergewaltigungen, die täglichen Belästigungen und Bedrohungen von Frauen, Kindern, besonders auch jüdischer Bürger…sind dauerhaft da und dagegen geht die Politik nicht ernsthaft vor.
Trotz der Terrorgefahr werden die Grenzen weiterhin nicht wirksam geschützt. Das ist eine grob fahrlässige Pflichtverletzung: Sie sehen die Gefahr, aber tun nicht alles menschenmögliche dagegen. Sie reden nur.
ZITAT
…..weil wir die veränderte Bedrohungslage genau im Blick haben“, so Faeser
weiter.
Die Bedrohungslage hat sich verändert?
Wer hat denn diese Bedrohungslage erst herbeigeführt?
Nun, neben den „Gefährdern von Rechts“ darf man wohl auch die „Gefährder aus der Regierung“ nicht ganz vergessen …