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„erhebliche Gefahr“

Faeser: Islamistische Terrorgefahr so groß wie lange nicht

Bundesinnenministerin Faeser sieht die Gefahr islamistischer Anschläge vor dem Hintergrund des Nahostkonfliktes als fortwährend und erheblich an. Ihr NRW-Kollege Herbert Reul warnt: Weihnachtsmärkte seien eine Zielscheibe.

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt angesichts des Terrorangriffs der Hamas auf Israel und jüngster Festnahmen in Deutschland vor möglichen Anschlägen. Die Ministerin betonte die fortwährende Bedrohung durch islamistische Terrororganisationen und Einzeltäter. „Islamistische Terrororganisationen, aber auch islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende, erhebliche Gefahr“, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wir sind in den letzten Wochen so konsequent gegen die islamistische Szene vorgegangen, weil wir die veränderte Bedrohungslage genau im Blick haben“, so Faeser weiter. Der Gaza-Konflikt habe unmittelbare Auswirkungen auf die Sicherheitslage.

Faeser lobte das Bundeskriminalamt dafür, dass etwa 170 Kanäle oder Inhalte auf Telegram entfernt wurden, die widerwärtige antisemitische und islamistische Propaganda verbreiteten.

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Weihnachtsmärkte in Gefahr

Die Terrorgefahr in Deutschland ist in der Tat so real wie lange nicht mehr: Zwei Jugendliche wurden in Burscheid und Wittstock/Dosse (NRW, Brandenburg) festgenommen, weil sie mutmaßlich unter anderem einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Leverkusen erwogen. Ein 15-Jähriger, identifiziert als Deutsch-Afghane mit angeblicher Sympathie für den Islamischen Staat (IS), wurde in Burscheid festgenommen. In Wittstock/Dosse wurde ein 16-jähriger russischer Staatsangehöriger, ein Tschetschene, festgenommen, der unter dem konkreten Verdacht steht, einen Anschlag vorbereitet zu haben. Der Hinweis auf die beiden kam angeblich aus dem Ausland.

NRW-Innenminister Herbert Reul forderte zur Wachsamkeit auf, insbesondere in Bezug auf Weihnachtsmärkte. Die Polizei Köln betrachtet den Haftbefehl gegen den Jugendlichen aus ihrem Zuständigkeitsgebiet als Beleg dafür, dass das Frühwarnsystem effektiv funktioniert. Der Verfassungsschutz hatte zuvor vor einem erhöhten Risiko von Terroranschlägen gegen jüdische und israelische Personen und Einrichtungen sowie auf den Westen generell im Zusammenhang mit dem anhaltenden Nahostkonflikt gewarnt. Der CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor forderte Konsequenzen und betonte, dass die Sicherheitsbehörden jetzt nicht nur Betroffenheitserklärungen und Lippenbekenntnisse, sondern auch Kompetenzen und zeitgemäße Rechtsgrundlagen benötigen, um mit den Gefahren umzugehen.

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