Strafrechtliche Konsequenzen
EU plant Gesetz zur Enteignung von klimaschädlichen Autos
Die Europäische Kommission plant eine umfassende Verschärfung der Richtlinie über Altfahrzeuge. Wer sein Fahrzeug nicht zur Verschrottung freigeben will, dem drohen strafrechtliche Konsequenzen. Die EU rechnet dadurch mit Mehreinnahmen in Milliardenhöhe.
Im September 2000 wurde die EU-Richtlinie über Altfahrzeug verabschiedet. Nun soll die Richtlinie „überarbeitet“ werden. Im Sommer dieses Jahres legte die Europäische Kommission ein entsprechendes Papier vor. Die Regelung soll den Staat ermächtigten, künftig Fahrzeuge zu beschlagnahmen und zu verschrotten.
Die renommierte schwedische Automobilzeitschrift Teknikens Värld berichtete Mitte November von den neuen Plänen der Europäischen Union. Demnach enthalte die Richtlinie eine Reihe von Vorschriften, die den Fahrzeughaltern auferlegt werden. Unter anderem wird klar festgelegt, wann ein Auto als Altfahrzeug gilt und folglich verschrottet werden muss. Wird ein Fahrzeug mehr als zwei Jahre verfristet nicht zur obligatorischen Hauptuntersuchung gebracht, gilt das Auto bereits als Altfahrzeug.
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Das Eigentumsrecht ist in diesem Fall verwirkt. Gibt der Halter das Fahrzeug nicht zur Verschrottung frei, drohen gar strafrechtliche Konsequenzen. Als „end-of-time-vehicle“ werden auch Fahrzeuge betrachtet, die technisch oder wirtschaftlich als irreparabel angesehen werden. Die EU will künftig also auch Fahrzeuge verschrotten, deren Reparaturkosten den verbliebenen Marktwert übersteigen oder deren Bremsen und Lenkungsteile „zu stark abgenutzt“ sind.
EU erklärt Eigentumsrecht an Altfahrzeugen für verwirkt
Anderes soll nur in absoluten Ausnahmefällen gelten. Hierfür müssten die Fahrzeuge „historisch erhalten“, mindestens 30 Jahre alt und aus der Produktion genommen worden sein. Außerdem müssen sie sich in absolutem Originalzustand befinden. Dies bedeute auch, dass Oldtimer, die mittels nicht originaler Teile restauriert wurden, ebenfalls regelmäßig unter die Bestimmungen der Richtlinie fallen würden.
Ziel der Europäischen Union ist es, an die wertvollen Ressourcen der Altfahrzeuge zu kommen. Mit diesen will man die Automobilindustrie in ihrem Wandel hin zu elektrobetriebenen Motoren fördern. Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident für den europäischen Grünen Deal, erklärte hierzu: „In den nächsten Jahren werden immer mehr emissionsfreie Fahrzeuge auf den Markt kommen, wodurch die Nachfrage nach wertvollen Rohstoffen steigen wird.“
Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius erklärte, dass Fahrzeuge „am Ende ihrer Lebensdauer“ eine „Quelle wertvoller Ersatzteile, kritischer Rohstoffe und anderer wichtiger Ressourcen wie hochwertiger recycelter Kunststoffe und Stahl sind“. Die Europäische Union rechnet durch die „Reformierung“ der Richtlinie mit Einnahmen – auf Kosten der Bürger – von 1,8 Milliarden Euro bis 2035.
Ich dachte,es ist der 1.12 und nicht der 1.4.Drehen die jetzt völlig durch?Was macht man denn,wenn man von seinem Auto abhängig ist und sich nicht mal schnell ein neues kaufen kann?Obwohl das Auto noch völlig fahrtauglich ist.Die EU gehört abgeschafft.Und die Grünen gleich mit.
Wer lesen kann ist klar im Vorteil. Es geht um Fahrzeuge, die 2 Jahre nach dem letzten TÜV noch nicht wieder zum TÜV vorgestellt worden sind. Auf deutsch: Schrottkisten, die nicht verkauft, nicht zum Verwerter gebracht oder repariert wurden. Also die Autos, die irgendwo auf Privatgrund vor sich hingammeln.
Du Vollkasper, ich restauriere Hobbymäßig autos und habe derzeit 21 Stück, da stehen mehrere davon seit mehr als 2 Jahre ohne TÜV rum, sind aber technisch in Museumszustand oder befinden sich gerade in der Restauration.
dann kommt jetzt irgend so ein Tintenpisser und beschlagnahmt diese unwiederbringlichen Schätze der Kunst und Technikgeschichte und steckt sie in eine Schrottpresse…
Du wirst nichts besitzen und gluecklich sein, der Leitspruch des WEF und der EU
.. wird wohl Zeit, daß wir mit den Bauern zusammen auch auf Brüssel ziehen – was von diesen Nichtgewählten kommt, wird ja jeden Tag irrer!
ja genau wer lesen kann ist klar im Vorteil! Aufgrund von Zeitmangel restauriere ich mein Auto nun im 3 Jahr. es gibt diesen Bürokraten Affen noch lange kein Recht mich zu enteignen! Dieses Gesetz ist auch nur dazu gedacht uns weiter zu bevormunden und uns diesen scheiß Elektro Schrott andrehen zu wollen der umweltschädlicher ist als ein gut gepflegtes altes Auto!
Doch, zurecht sogar, weil ihr endlich das bekommt, was ihr viele Jahre lang gewählt habt: Die Altparteien!
Sie beurteilen die Aussage des Artikels nur unvollständig. Offenbar haben sie selbst nicht genau gelesen, oder nicht verstanden. Versuchen sie es nochmal.
Leider fallen da auch alle Oldtimer mit rein die oftmals nicht angemeldet sind bzw. Fahrzeuge die gerade nicht genutzt werden und daher ohne TÜV oder HU z.B. funktionstüchtig in der Garage stehen. Die EU gehört einfach endlich abgeschafft sonst haben wir bald eine europäische Diktatur !
Dann müssten ja alle Fahrzeuge aus Museums verschrottet werden.
nein, es geht auch um autos, deren reparatur dem von staat unterstellten wert nicht mehr angemessen ist, obwohl der eigentuemer die kosten ja gewohnlich selber traegt und den staat damit nicht belastet.
Mein Motorrad steht seid 4Jahren ohne TÜV in der Garage, ist aber agemeldet. Fährt super und sieht gut aus.Kein Schrott! Aber ich bin noch krank und kann erst inca. 2 Jahren wieder fahren! Ist das Müll?
Es gibt auch Autos die einfach so in einer Garage stehen und fahrbereit wären, also nicht vor sich hingammeln. Sind die auch der Verschrottung zuzuführen?
ja genau Leider Richtig gelesen, so etwas Krankes hat die EU geplant Aber keine Panik bekommen. Noch ist das Gesetz nicht durch muss vorher von allen EU Staaten Akzeptiert werden. Aber damit kommen sie nicht durch, und zum anderen würde der EU Milliarden von Steuereinnahmen fehlen. Tja ich wünsche der EU heute schon viel Spaß. Ist derzeit einfach nicht Durchsetzbar, Nur wieder die Leute in Angst halten, und reine Panik mache. Und wenn , dann sollen sie doch enteignen, dann fahre ich meine Kiste trotzdem weiter. So einfach ist das Mad- Max lässt Grüßen.
.. keine Hoffnung … die Klimaterroristen sitzen ja auch in Brüssel … und wir haben keine Möglichkeit, die abzuwählen … So aber ist die Definition einer Diktatur! Wäre schön, wenn die vollgefressenen und verblödeten Bürger endlich wach und weise würden …
worum es geht :
„Die EU rechnet dadurch mit Mehreinnahmen in Milliardenhöhe.“
nichts anderes als eine organisierte Bande von Plünderern !
Scharf erkannt – nur müssen wir erkennen, daß wir diesen Diktatoren hilflos ausgeliefert sind …
Wie wollen die an die Rohstoffe kommen? Die karren die Altvehikel regelmäßig Containerschiffsweise nach Afrika, wo sie weiterbetrieben werden bis sie Ersatzteilspender werden oder am Straßenrand der Wüstenpiste dem Verrotten überantwortet werden. Es reicht also nicht, den Bürgern über Steuern das Geld zu enteignen und in die Welt zu schiffen und die Wohnungen zu enteignen, um die Welt darin einzuquartieren, nein, es müssen ihnen auch die Gebrauchsgegenstände weggenommen und verschenkt werden – denn sie sollen nichts besitzen und entweder glücklich darüber sein oder in Lager eingepfercht werden. Mao lässt grüßen.
Wie man auf 30 Jahre für einen Oldtimer überhaupt kommen soll, bei dieser Regelung? Was geht es den Staat oder gar die EU Kommission an, was ich in meiner Garage habe? — Wieder ein Schritt in Richtung Diktatur, totalitärem System. Die EU ist schon heute ein Schreckgespenst. Wenn die Nachteile einer solchen Union die Vorteile deutlich überwiegen, sollte man sie beenden. Verschrotten also. Genau wie von der EU Kommission geplant.
Sie wissen bereits was in deiner Garage steht😉
Ja, die wissen das, aber was sie nicht wissen, dass eine Selbstschussanlage installiert ist-!!
Häi, geil! Kann man die SM70 frei kaufen? Wo????
Man kann die EU nicht „beenden“: sie ist nicht recyclebar.
„Quelle wertvoller Ersatzteile, kritischer Rohstoffe und anderer wichtiger Ressourcen wie hochwertiger recycelter Kunststoffe und Stahl sind“
Mieft aber mal gewaltig nach Mangelwirtschaft à la DDR 😀
„Die Europäische Union rechnet durch die „Reformierung“ der Richtlinie mit Einnahmen – auf Kosten der Bürger – von 1,8 Milliarden Euro bis 2035.“
Ich rechne ehr mit Unsummen bei den Sozialausgaben für all die Arbeitslosen die ohne bezahlbares oder enteignetes Auto nicht mehr zur arbeit kommen…
„Ziel der Europäischen Union ist es, an die wertvollen Ressourcen der Altfahrzeuge zu kommen.“
Nein! Ziel ist es einzig und allein die Bevölkerung zu unterdrücken und ihnen eine Öko faschistische Ideologie per drakonischen Schwachsinn zu befehlen.
So sehe ich das auch!
Gruselig. Frage mich gerade, wie lange es noch dauert, bis es so ein Gesetz auch für Menschen gibt…
In diesem Situation sind wir längst. Schau dir doch die Folgen der so genannten Pandemie an. Wie viele an der ach so guten Spritze krepiert sind und noch krepieren werden. Da glaub ich längst nicht an Zufälle. Und nein ich bin kein Corona Leugner. Ich hab nur meine Optik scharf eingestellt und lass mich nicht für dumm verkaufen.
Die gibt es schon, denke an triage
Leute schaut euch den Kranken Film Dark City an. dann könnt ihr euch ungefähr ausmahlen was wir hier in ein paar Jahren in Europa haben
Das gibt es doch schon. aber sie lassen es natürlich anders ausschauen, die kranken Hirne da von der EU. ! indem sie nämlich islamische Massenmigration gesteuert und geordnet nach Europa lenken. Dann können sie danach immer behaupten sie seinen ja in keiner Weise schuld. an vielen unschuldigen Morde
Aber mittlerweile bekommen immer mehr Bürger mit, wie diese Leute da von Brüssel und Berlin und Paris usw. Ticken
Wann kommt das Gesetz, das die EU verbietet, da sie neben Diktatur auch Hetze und Massensterben unterstützt? Autos enteignen ist nur für wirkliche Staaten möglich, nicht für Vereine, Kriminelle EU Clans oder Politische Schwerverbrecher! Die EU ist nur noch eine Verbrecherbande, die sich mit Reichen Lobbyisten verbündet und Menschen ausraubt.
…..und einzusperren….. das kommt dann als nächstes…..weil man nicht glücklich genug ist!
Nun, bei „europäischen Begründungen“ muß man „hinter die Kulissen“ sehen. Hier geht es nicht um Ersatzteile oder Rohstoffe, sondern nur darum, den Individualverkehr entweder zu elektrifizieren oder zu eliminieren, wobei ich mir noch nicht ganz sicher bin, ob beides nicht auf das Gleiche hinausläuft.
Ich bin sicher, es läuft auf das gleiche hinaus.
Dexit!
ixt an alle Nettozahler-Staaten dranhängen
niemals!
dafuer sorgen *die* schon.
https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/draghi-eu-muss-staat-werden/
Großbritannien hat es richtig gemacht. Was sind denn ein paar Zollbeschränkungen und Grenzbürokratie im Vergleich zu diesem WAHNSINN!
ein wirklich bedeutsamer eingriff ins recht auf eigentum, dem aber immer schon zugunsten des gemeinwohls beschraenkungen auferlegt wurden.
hinsichtlich der bestimmung solcher einschraenkungen scheint die EU voellig freie hand zu haben.
ja, wenn sich alle laender einig sind…. sie werden schon wissen, welche vorteile daraus erwachsen.
es geht wohl weniger um die rueckgewinnung wertvoller materiealien, als darum, den lebenszyklus der von der EU nicht fernsteuerbaren verbrenner abzuschneiden und diese durch EU-fernsteuerbare fahrende computer zu ersetzen, die freiwillig noch nicht den gewuenschten anklang finden.
Du sollst nichts besitzen…
Vor dem Ökosozialismus hieß es mal Du sollst nicht stehlen 🤷♂️
…und wirst glücklich damit sein! 😉
Altfahrzeuge, welche über zwei Jahre ohne TÜV nicht angemeldet sind, gibt es doch gar nicht so viele. In den Städten fehlt hierzu der Platz und auch in den ländlichen Regionen stellen sich die wenigsten abgemeldete Autos ohne TÜV auf das Gelände. Eine Ausnahme bilden Oldtimer Fans, welche an den Autos noch schrauben und einige Menschen welche den Überblick verloren haben. Finanziell dürften die meisten von ihnen nicht einmal das Geld haben, die Strafen zu zahlen. Also bleiben die Kosten beim Steuerzahler hängen und von den Mehreinnahmen kann man wohl eher träumen, als sie zu generieren.
Wie lange muss man diesen Öko-Irrsinn noch ertragen?
Bis du ein Sklave bist.
Es ist ein völlig durchschaubares Manöver. Es dient dazu, dass kein normales Auto mehr auf der Straße sein wird. Wir sollen ja alle nur noch Elektroautos fahren, besser noch gar nicht mehr fahren.
Wir sollten uns tatsächlich ganz schnell Gedanken machen, ob wir nicht besser diese EU verlassen! Das ist doch Wegelagerei, der wir ausgesetzt sind. Deutschland zahlt jede Menge Steuergeld nach Brüssel und werden zum Dank dafür auch noch enteignet! Das ist ein absoluter Irrsinn, was hier abgeht!
Der Irrsinn geht in unserem Land aber weiter. Das, was da passiert, ist doch nur der verlängerte Arm der Grünen und der Öko-Lobbyisten.
Fahrzeug Eigentum In den Kraftgfahrzeugbriefen steht, dass wir nur Benutzer der Fahrzeute sind und keine Eigentümer. Verkäufer und Einkäufer wissen das bislang nicht auf Anfrage. Wer ist denn nun der Eigentümer laut diesen KFZBriefen?? Recherchieren Sie mal, seit wann dieser Vermerk aufgenommen wurde. Mit freundllichen Grüßen Heide Nehiba
Besitz ist Besitz, meins ist und bleibt meins.
Was irgendein krimineller Verein sich für dämliche „Gesetze“, „Briefe“, „Schlägertrupps“ oder sonst was ausdenkt ist völlig scheißegal. Es ist und bleibt falsch.
Solange Menschen an ihrem „Staats(aber)glauben festhalten, obwohl niemand diesem Müll zugestimmt hat, wird sich nichts positiv ändern und wird es nur noch schlimmer werden .. bis es rumst.
Mein Beitrag wird nicht freigeschaltet, damit ich mit solchen Aussagen bestraft werde?? Es ist schon
traurig, wenn man nicht mal den Unterschied zwischen Eigentum und Besitz kennt. Der Brief ist der
Eigentumsnachweis. Bei Grundbesitz ist da schon etwas anders – im Grundbuch werden nur Besitzer
eingetragen – aber nicht die Eigentümer. Diese Rechtsgrundlage sprengt aber die Hirne – deshalb
verschweige ich es hier, damit mein Beitrag veröffentlicht werden kann.
Im Beitrag geht es eindeutig um Eigentumsrechte!!
In den Fahrzeugpapieren ist nur der Halter eingetragen. Wer der Eigentümer ist, steht im Kaufvertrag
.
Rechnung beweist Eigentum
Mein Astra ist jetzt 29. Ich habe ihn seit 5 Jahren und noch nie so ein zuverlässiges Auto gehabt. Hab mit 140 tkm gekauft und bin jetzt bei 205 000 km.
Verbrauch bei sportlicher Fahrweise 7,5 Liter. Bei langen Fahrten auch unter 7.
Wenn ich 100 Euro im Monat für Ersatzteile beiseite lege, konnte ich immer alles damit bezahlen.
Keine leasingkosten, keine Raten, keine teuren Reparaturen.
Günstiger Auto fahren geht kaum. Und die co2-bilanz müsste auch gut sein, wenn die Herstellung einbezogen wird..
die sägen aber mächtig an dem Ast auf dem sie noch sitzen.
welcher normale oldtimer hat nicht schon das ein oder andere nichtoriginalteil eingebaut?
somit fallen diese dann sofort dem neuen gesetz zum opfer.
dh, jahrzehntelange sorge, pflege und restauration fuer die katz. das ding hat null wert und wird eingezogen.
wohlgeplant seitens der EU, denn viele noch richtig im alltag fahrtaugliche oltimer fallen dann durchs raster und machen ihre eigentuemer zu fussgaengern oder e-autofahrern.
die ganz wertvollen oltimer im originalzustand, die in den noch unangetastet bleiben , dienen eher der wertanlage als dem taeglichen fahren.
sie stehen oft in den sammlergaragen sehr wohlhabender oligarchen und wirtschaftsbosse, also der klientel, die man nicht angreift, und die – manchmal- ueber steuerbefreite privatjachten verfuegen,
eine kraehe…
Hört auf zu jammern, am Wahlsonntag wieder zur Urne rennen und die Blockparteien wählen die meistens schon ihre Sauereien vor der Wahl schon verkünden und dir eine Partei die uns wirklich vor der Spritzpflicht bewahrte und sonst nur Politik fürs Volk macht niederreden..Selbst Schuld, wie bestellt so geliefert…😏
Ideologie heisst, wenn die Logik abgeschafft wird. Das ökologischte Verhalten ist es, die Dinge möglichst lange zu haben. Die vielbeklagte Wegwerfmentalität wird mit solchem Blödsinn nur noch befeuert. Es geht schon lange nicht mehr ums Klima. Es geht um Ideologie.
Völlig richtig
Moin !
Wie war das noch mit dem Mündigen Bürger !? Die EU hat uns nur Mist gebra
cht wie gut hatten wir es in der EG Stabile
Währung u.s.w Und jetzt Big Brother is Watching you ! Wenn einer an meinen 72er
Ranchero Hand anlegt dann gibt eine Ganzkörper Perforation !
Das Problem das wir uns alles gefallen lassen ! Kuckt euch die nicht Deutschen
An werden hier aufgenommen und zum Dank zerkoppen sie die Innenstädte und noch andere bekannte ,,,SACHEN ,, Ihnen passiert aber nichts ! Alle Physisch Belastet Es wird Zeit daß alle Mann mal nach Berlin fahren und den sogenannten ,, Politiker,, ( Landsverräter ) mal einen ,,Besuch ,, abstatten !!!!!!
Diese verfluchten Schw…. spinnen wohl! Die schönen, alten Autos! Ganz davon abgesehen strahlen die E-Autos wie Harry Hirsch (5G, etc.) und sind äußerst anfällig für Fehler! (Strom-Blackouts lassen auch noch grüßen…)
Diese Art EU versucht jeden Tag, Ihre Existenzberechtigung zu zeigen!