SPD-Chefin
Esken will AfD-Verbot vorantreiben
Die AfD eilt von Erfolg zu Erfolg - wohl auch deswegen will SPD-Chefin Esken ein Verbot der Partei antreiben. Sie fordert erneut, einen solchen Prozess gegen die AfD zu prüfen.
Ungeachtet der Wahlerfolge der AfD bleibt ein Verbot der Partei für SPD-Chefin Saskia Esken eine mögliche Option. Esken erklärte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: „Ein Parteienverbot ist zwar mit hohen Hürden verbunden, aber ich bin überzeugt, dass wir dies immer wieder prüfen sollten.“ Sie betonte die Notwendigkeit, über ein Verbot der AfD zu diskutieren, um auch Wählerinnen und Wähler zu sensibilisieren.
Esken begründete ihre Haltung damit, dass die AfD Teil eines rechtsextremen Netzwerks sei, Listen unliebsamer Journalistinnen und Journalisten führe und Meldeportale für Lehrkräfte erstelle, die sich kritisch zur AfD äußerten. Sie betonte, dass die AfD jedes Thema nutze, um Menschen aufzustacheln, was aus ihrer Sicht klar demokratiefeindlich sei. Esken unterstrich, dass die AfD die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verhöhne und zerstören wolle. Die Idee eines Verbotsverfahrens gegen die AfD hatte Esken bereits im August erstmals ins Spiel gebracht.
SPD-Chefin spricht von „großem Schaden“ für Deutschland
Esken betonte, dass es Aufgabe der Verfassungsschutzämter sei, die Gefährdung der Demokratie durch die AfD regelmäßig zu prüfen. Wenn diese Ämter zu dem Schluss kämen, dass die AfD als Ganzes als gesichert rechtsextrem einzustufen sei, müsse auch ein Parteiverbot in Erwägung gezogen werden. Derzeit wird die AfD in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt von den Landesämtern für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft.
Neben deutlichen Gewinne bei Landtagswahlen in Westdeutschland und Bürgermeister- sowie Oberbürgermeisterwahlen in Ostdeutschland liegt die AfD in Umfragen zur Bundestagswahl mit mehr als 20 Prozent deutlich vor den Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP auf Platz zwei, hinter der CDU/CSU.
Esken warnte vor den möglichen Folgen weiterer Wahlerfolge der AfD in diesem Jahr. „Die aktuellen Umfragen sind für uns eine Warnung“, sagte sie. „In den nächsten Monaten werden wir deutlich machen, dass unserem Land großer Schaden droht, wenn die AfD politische Macht bekommt. Das wäre ein großer Bruch und eine große Gefahr für die demokratische Kultur, für unser Gemeinwohl und unseren Wirtschaftsstandort.“
Im September stehen in drei ostdeutschen Bundesländern Wahlen an: In Sachsen, Thüringen und Brandenburg führt die AfD in Umfragen mit teils deutlichem Abstand. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie in mindestens einem dieser Länder die absolute Mehrheit der Parlamentssitze erringen und einen Ministerpräsidenten stellen könnte.
Meistgelesen:
Soso. Die SPD hat, in Tateinheit mit Grünen und FDP, Verfassungsbruch begangen, indem sie beim Haushalt beschissen hat.
Immer wieder fällt die SPD unangenehm auf, wenn es um Verfassungsfragen geht. Bürger werden beleidigt, gegängelt, es wird zum Denunziantentum aufgerufen . . . wenn die AfD dagegen verlangt, Pädagogen bekannt zu machen, die ihre Neutralitätspflicht verletzen, kreischt dieselbe SPD los, die Demokratie sei in Gefahr.
Wie kann es Demokratie sein, wenn den Bürgern vorgegeben werden soll, was sie zu wählen haben?!
Die SozialschmarotzerPartei Deutschlands kann weg. Auf die Müllhalde der Geschichte. Braucht keiner mehr. Hat fertig.
SPD ist die Partei der Nichtzahler und Nichtdeutschen. Die SPD ist Haupttäter und Hauptschuldige am Absturz Deutschlands seit 1990 und vorher. Die SPD ist die Gewerkschaft der Mittel- und Untermäßigen für ihre Bonzen-Diktatur gegen die Eliten und Leistungsträger. Welche Elite-Person hat die SPD vorzuweisen nach Helmut Schmidt, der schon singulär war??
Die Beweislastumkehr für Beamte kam auch aus dieser Ecke.
Was sie gegen die anderen vorbringt, ist, was ihre Partei selber macht bzw. vorhat. In der Psychologie nennt man das Projektion. Ob hier eine seelische Erkrankung zugrunde liegt, müssten Fachleute ermitteln. Für einen Behandlungserfolg wäre allerdings etwas Einsicht und der Wille zur Änderung erforderlich.
Leiden die Parteimitglieder, die solche Persönlichkeiten wählen, an ähnlichen oder anderen Störungen? Wäre eine interessante Forschungsfrage (Thema: „Parteiendemokratie und psychiatrische Krankheitsbilder“). Und wie ist das mit den Bürgern, die eine solche Partei wählen?
Esken ist eine Schande für Deutschland..
Eine maximal Unterstbegabte ..
Spezialdemokraten! Damit ist alles gesagt!
Also ich bin für ein SPD Verbot, gem. Parteiprogramm ist die heutige SPD für Sozialismus als Gesellschaftsmodell und der ist mit einer freiheitlichen Gesellschaft bekanntlich inkompatibel. Der Verweis, darauf das dieser „demokratisch“ sein solle, ist eine billige und durchschaubare Schutzbehauptung. Es gibt keinen demokratischen Sozialismus, dass wäre ein Oxymoron. Das man nun andere Parteien einfach verbieten will, zeigt wie wenig die SPD tatsächlich mit Demokratie am Hut hat. Man kennt es noch aus der sozialistischen DDR, andere Parteien gab es nur pro forma und durften ein unbedeutendes Schattendasein führen.
Ich bin fest davon überzeugt, dass die SPD mit ihrem derzeitigen Personal keine Zukunft hat und bald in die Nähe der 5-Prozent-Marke kommen wird. Warum? Nun, ihr sterben Mitglieder und Wähler weg.
Das mit Listen und Meldeportalen ist doch wohl eher Politik von Rot-Grün. Dann sollte man logischerweise über Partei-Verbote dieser Parteien nachdenken.
Bitte nicht die CDU vergessen => siehe NRW: Wüst
Das Gute ist, dass sich die SPD von selbst verbietet. Ebenso die Grünen und jetzt auch die FDP.
Vom Wähler zu erwarten, Parteien zu wählen, die laufend gegen das Grundgesetz verstoßen, wie zuletzt mit dem verfassungswidrigen Haushalt, und den ständigen Preistreibereien, ist schon viel verlangt. Es wäre für den Wähler ja geradezu wirtschaftlicher Selbstmord, solche Parteien zu wählen. Das begreifen inzwischen immer mehr, und das ist gut so.
Die AfD zu wählen ist mittlerweile Notwehr!
Die AFD ist die Antwort auf die Kommentare hier. Den Altparteien laufen die Wähler weg.
Das Parteiensystem lebt vom Wähler. Die Altparteien haben die AFD auf den Weg gebracht.
Sie darf natürlich um glaubwürdig zu klingen auch mal die Wahrheit sagen.
Letztendlich ist sie eine gesteuerte Opposition.
Ich habe die AFD nie aus Notwehr gewählt, sondern aus tiefer Überzeugung. Für mich sind es die einzigen, die noch bei klarem Verstand sind. Dort findet man noch Personal, welches über Qualifikation und Fachwissen verfügt.
Und sinnvoll
Aber leider noch viel zu wenige. Im digitalen Zeitalter, wo alles und jeder auf den Tisch kommen kann, kann ich nicht verstehen, WARUM noch viel zu viele dieser Ampel ihre Stimme geben ?? Aus Bequemlichkeit, um sich ja nicht mit der Politik auseinander setzen zu müssen ? Aus Sturheit ? Aus Dankbarkeit, so nach dem Motto, wes Brot ich eß, des Lied ich sing ? Oder aus Angst ?? Masochismus ? Untertanengeist ? Oder…. ??
Ich halte es für völlig unwichtig, wer abstimmt und für wen.
Äußerst wichtig hingegen ist, wer die Stimmen auszählt – und wie.
J. Stalin
Mit dem Verbot der AFD würde die Zerstörung der Demokratie in Deutschland einhergehen. Ich denke damit würden die Bürgeraufstände beginnen. Man kann in Deutschland nicht fast 30%+ der Bevölkerung unterdrücken und wie Sklaven einer linksgrünen Ideologie halten. Ich bin selber ein Wessi und schaue mit Demut (in der Einsicht in die Notwendigkeit und im Willen zum Hinnehmen der Gegebenheiten begründete Ergebenheit) auf den Osten, die begriffen haben, was in Deutschland abgeht. Ich ziehe den Hut vor den wahren Demokraten. Wir müssen Deutschland vor einer DDR 2.0 bewahren.
Diese Reaktion passt zu dem unverschämten Feudalherren Verhalten der SPD. Eine Partei, welche nur durch Misswirtschaft auffällt, die Aufklärung von Straftaten in der Führungsspitze verhindert, unqualifiziert ist und keinerlei moralische Grenze mehr in Bezug auf die eigene Bevölkerung mehr hat, kann sich wohl nur noch in eine Diktatur retten, um noch zu überleben.
Ich wünsche Frau Eskens, dass sie mit ihrem Vorhaben grandios scheitert und damit den Sargnagel für die SPD einschlägt.
Ich schlage vor, sie wegen Verleumdung anzuzeigen. Jedes Wort aus ihrem Mund eine Lüge
Sie betonte die Notwendigkeit, über ein Verbot der AfD zu „diskutieren“, um auch Wählerinnen und Wähler zu „sensibilisieren“.
Sie spricht zwar Klartext, aber doch chiffriert
Sie will eine „Diskussion über ein Verbotsverfahren“ und nicht etwa ein Erbringen eines Beweises, damit darüber berichtet wird.
Und dies zum Zweck um die Wähler zu „sensibilisieren“ (Synonym u.a. „konditionieren“)
googelt mal nach: Operante Konditionierung skinner
Basisformel für erfolgreiche Propaganda (oder wie man Heute sagt, public relations):
1. Behaupte etwas (wobei dabei der Wahrheitsgehalt überhaupt keine Rolle spielt)
2. Versuche nie den Beweis
3. Sorge für ständige Wiederholung
= Öffentliche Meinung
———
Kommt Kritik:
Nutze Punkt 1.
frei nach: Gustave Le Bon „Die Psychologie der Massen“ (1895)
Das beschreibt sehr treffend, wie hier gerade vorgegangen wird. Nicht das Verbot an sich ist wichtig, sondern die Diskussion darüber am Kochen zu halten. Damit bei den Wählern ‚etwas hängen‘ bleibt. Argumente haben sie keine.
Ich höre und lese immer, dass die Demokratie in Gefahr sei. Demokratie bedeutet aber: Herrschaft des Volkes. Nicht Herrschaft der SPD oder der „Hampel von der Ampel“
Die Rede ist von großem Schaden. Kann die AfD mehr Schaden anrichten, die Wirtschaft mit mehr Karacho an die Wand fahren als die derzeitige Regierung? Es darf bezweifelt werden.
Nicht die Afd ruiniert Deutschland, nein die Ampel ist an der Macht. Solange die und der Kinderbuchautor keine Verantwortung für ihr Handeln übernehmen, werden sie keinen Fuß mehr auf den Boden kriegen.
Sollte es ein Verbot der AfD geben, hieße das, mindestens 25% der Bürger der BRD, im Osten zurzeit fast 40%, als ungebildet und demokratieunfähig zu bezeichnen. Ihnen das verfassungsmäßige Recht auf freie Wahlen abzuerkennen. Das werden sich die Bürger nicht bieten lassen. Wir alle wurden schon zu lange für dumm verkauft.
Nennt man die Ungerechtigkeiten in diesem Land beim Namen, wird er sofort rechtsextrem eingestuft. Das zieht nicht mehr!
Die Fratze des Steinzeit-Stalinismus
Idealzustand😉
Diese Frau ruft öffentlich zum Verfassungsbruch und zu Unruhen auf. Ich glaube fest daran, dass diese Frau GENAU FÜR DIESE Aufgaben installiert wurde. Kein Mensch mit normalem Verstand würde eine solche intellektuelle Wüste mit Hang zum Realitätstotalausfall- wählen!
Linksgrün will die AfD verbieten, agiert aber absolut demokratiefeindlich: Lenkung des (nicht unabhängigen) Verfassungsschutzes, Denunziationsportale, de facto Steuerung der öffentlich rechtlichen Medien zur Beeinflussung der Bürger, Brandmauern um Dialoge zu verhindern, Ausschluß der AfD von der Finanzierung, usw. Das alles sind Beispiele, die doch sehr an das Buch 1984 erinnern. Hier wird demokratische Meinungsvielfalt unterdrückt und eine wirkliche Opposition unmöglich gemacht. Die ReGIERung tut alles für den Machterhalt.
Denen geht der A….. auf Grundeis. Widerliches Verhalten.
Das Grundgesetz sagt etwas anderes!
Die rote Parteivorsitzende (50%) Esken, geborene Hofer, möge Ihre Propaganda und Angsttreiberei gegen die Alternativen für sich behalten!
Die nachte Angst geht um. Wenn die Ampel so weiter macht braucht die AfD bei der nächsten Bundestagswahl noch nicht einmal einen Koalitionspartner.
Wie wäre es mit einem Esken Verbot? Tja, offenbar scheinen viele Polttypen der Altparteien immer mehr um ihre Pfründe zu fürchten ?? Was wären Frau Esken, Kühnert und viele der Grünen auf dem freien Markt wert ?? Die demokratisch gewählte AfD scheint für viele schlimmer als der Teufel zu sein, mit ihren intelligenten , kompetenten und eloquenten Personal ! Dr. Krall hatte vor einiger Zeit in einem Gespräch mit Tichy mal folgendes gesagt auf die Frage von Tichy, WARUM an der Spitze kaum noch kompetentes Personal sitzt (sinngemäß) Antwort Krall, sinngemäß. „INKOMPETENZ ZIEHT INKOMPETENZ an.“ Er hatte das noch näher erläutert. Ich weiß nicht, ob das Gespräch noch auffindbar ist, war vor ca. 2 Jahren. Dr. Krall scheint für seine drastischen Worte bekannt zu sein, bei einem Vortrag sprach er noch drastischere aber offenbar sehr wahre Worte aus. „Und das ist gut so.“ Wowereit
Zitat:
Was wären Frau Esken, Kühnert und viele der Grünen auf dem freien Markt wert ??
ZITAT ENDE
Das kann ich dir sagen:
Gar nix!!!
Bei uns auf,m Bau dürften die Flitzpiepen nicht mal Bier holen – zu groß die Gefahr, das die Pullen runterfallen oder, was noch schlimmer ist, alkoholfreies Pfefferminzbier mit Fischgeschmack anschleppen.😲
Jemand, der so viel Erfahrung in der Arbeitswelt hat wie Frau Esken, ist ideal, für uns Bürger vorzuschreiben, was wählbar ist und was nicht.
Und sie weiß auch, dass der Satz „Konkurrenz belebt das Geschäft“ Unsinn und für das Endziel DDR 2 schädlich sein dürfte.
Warum diese Denke nicht auf andere Bereiche übertragen:
BVB verbietet Bayern
Aldi verbietet Lidl
ARD verbietet SAT1
BMW verbietet Audi …
Macht das Leben doch wesnetlich einfacher.
Nunja im Verfassungsbruch ist diese durch Merkel geschaffene Einheitspartei ja schon als geübt zu bezeichnen, wie auch deren Justiz diesen schon teilweise umsetzt.
Nur sollte Esken mit Ihrem schwindenen Parteifreunden, eben dieser Einheitspartein, aufpassen, da 23 % der Wähler, nicht gerade nur 100 Bürger sind. Axo mit dem rechnen und logischem Denken haben diese Vollpfosten es ja auch nicht.
Beim Bespitzeln, Steuern stehlen, usw. sind die allerdings weltweit ungeschlagen.
Selbst wenn die AfD Verboten würde, was eher unwahrscheinlich ist, weil je mehr sich ihr anschließen, die ganzen erfundenen rechtsextremen in der Masse verschwinden und diese nicht automatisch wieder die Kartellparteien wählen. Die SPD wird mit Stand heute, 3% aus dem sächsischen Landtag fliegen. Und so wird es Bundesweit kommen, wenn die Leute anfangen zu realisieren, wieso plötzlich alles noch teuerer wird.
Schaden fügt die SPD, egal, ob als GroKo, oder in der Ampel, schon vorher, Deutschland zu und den Deutschen, nicht die AfD.
lupenreine verfassungszersetzende Antidemokratin mit faschistischen Zügen! widerlich…
Erneut das Grundgesetz verbiegen? Dann wird´s allerdings Zeit für eine Revolution. Der 8.1. könnte den Anfang machen. Dieses machtgeile, korrupte Parteiensystem gehört in den Orkus der Geschichte.
Mit solchen Aussagen/Handeln stürzen Sie immer tiefer ins Verderben und merken es nicht einmal. Die Glauben im Ernst, dass die Leute wieder „Altparteien“ und im Besten Fall SPD wählen, wenn die AFD verboten werden sollte. Ich lach mich schlapp… Für mich wird KEIN Kreuz bei den Altparteien gemacht, das steht Fest!
Auch Voßkuhle, ex-BVerfG-Präsident, der zweite Paladin Merkels (neben Schäuble), der in seiner Amtszeit jeden Grundgesetzesverstoß Merkels durchwinkte, votiert ja defacto für ein AfD-Verbot.
Was zu dem hinreichenden Schluss führen MUSS, dass das Grundgesetz sowie die darin festgeschriebene freiheitlich-demokratische Grundordnung absolut nichts mehr wert ist.
Oder mit anderen Worten: Die ökosozialistischen, woken Totalitären haben Deutschland so ziemlich übernommen.
Esken faselt nur Worthülsen herunter, konkrete Beispiele nennt sie nie. Eine andere Meinung haben heißt für sie aufstacheln, wenn es der politische Gegner ist. Dabei schürt sie selbst Hass und Hetze (steht heute auch für eine andere Meinung haben) gegen politische Gegner, wo es nur geht. Und so etwas nennt sich selbst Demokrat. Was für eine armselige Figur. Wäre sie doch nur bei der Straßenmusik geblieben, da würden nur die Ohren schmerzen.
Nur die Ohren?
Und die Augen,?
Die Nase?💩
Die Tante kann sich schon mal nach einem Job umsehen…
Der ist gut …. .
Das sieht schlecht aus. Sie kann ja nix. Straßenmusikgejaule heißt ja nicht „etwas können“
Bei stark sinkenden Umfragewerten in Tateinheit mit extrem bürgerfreundlicher Politik ist ein Oppositionsverbot offensichtlich die letzte Hoffnung.
Bleibt zu hoffen, dass sich Demokraten und mündige Wähler zusammenfinden und die SPD vom Acker jagen.
Esken (und andere) möchte(n) gern, aber man traut sich nicht so recht. Selbst in diesen Kreisen scheint man zu verstehen, dass es nach hinten losgehen könnte, wenn man mehr als ein Drittel der Wähler im Osten faktisch des Stimmrechts berauben will.
Es geht auch gar nicht um das Verbot an sich. Es geht darum, die Diskussion darüber am Kochen zu halten. Davon verspricht man sich, potentielle Wähler zu verunsichern und von der Wahl der AfD abzuhalten.
WER KANN HELFEN ?!!! – Rummel sucht entlaufene Geisterbahngestalt (w), mit stark schwäbischem Akzent.
Zuletzt gesichtet in Berlin-Mitte, Willi-Brandt-Haus.
Behauptet von sich, 58jährig zu sein
und total Antifa.
Und hätte mal was mit Paketen und
IT zu tun gehabt, faselt aber nur wirr wenn Sie drauf angesprochen
wird.
Markenzeichen:
Pilzfrisur, Hornbrille, guckt gern verbiestert drein und glaubt an SOZIALISMUS.
ACHTUNG !!! – diese Gestalt gilt als
höchst gefährlich !!!
WER HAT DIESE RUMMELFIGUR GESEHEN ????
Hinweise nimmt jeder Rummelplatz
entgegen.
Nachdem die SED, äh Linke, keine Gefahr für die Demokratie war, die gesichert linksextrem und verwoben mit Antifa war und ist und die Brandmauer nicht lange hielt, kann dieses Argument nun nicht glaubwürdig bei der AfD hervorgeholt werden. Gute Politik wäre eine Alternative, aber das werden wir bei den „demokratischen“ Parteien nicht mehr erleben.
Die lebt wirklich in einer Blase.
Wie viele linksgrüne Listen und Meldeportale gibt es nochmal?!
Ein SPD Verbot wäre da angebrachter. Gut, dass ihnen im Osten das Scheitern an der 5%-Hürde droht.
Ich würde ein AfD Verbotsverfahren begrüßen. Ich halte die Richter für sehr unabhängig. Dieses Verbotsverfahren würde mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit scheitern. Damit hätte die AfD ein Gütesiegel, dass sie demokratisch ist und jede andere Partei, die es dann weiterhin behauptet, sich immer mehr von den letzten ihrer Wähler dauerhaft lösen. Gleichzeitig würden Wähler, die tatsächlich sich da unsicher sind, animiert werden die AfD zu wählen. Also eine Klatsche vor dem Gericht wäre für die AfD sehr positiv. Möglicherweise gibt es bisher noch kein Verbotsverfahren, weil sich die anderen Parteien dessen bewusst sind.
Den Linksfaschisten geht die Muffe, seit immer mehr Leute begreifen, wer die wahren Demokratiefeinde sind und ihnen in Scharen davonlaufen.
Das ist mal wieder typisch für ,für unsere angeblich denokratische Parteien. Aber wie es so schön heißt,Ist der Bürger unbequem, macht der Staat ihn rechtsextrem.Wo zum Teufel,ist eine Partei, wie die AfD gesichert rechtsextrem, wie angeblich ein Verfassungsschutz,wie dieser, der nur das von sich lässt, was die Altparteien gerne hören wollen. Und das schon aus Angst, daß es ihnen genauso ergehen würde, wie dem Herrn Maaßen, der mal Fakten aufzeigte und damit gegen die damaligen Meinungen der Merkelregierung wiedersprach.
Diese Demokraten haben mit der Demokratie nichts zu tun. Alle die von den demokratischen Parteien faseln sind es nicht. Geben wir der AfD mal eine Chance, abwählen kann man sie immer noch, aber ich glaube sie werden weiter wachsen . Die CDU ist keine konservative Partei mehr.
Na, das hat doch was. Eine 3 % Partei will eine 35 ++ Partei verbieten. Wie nennt man so etwas
„Tagträume“ oder zu viel Drogen. In beiden Fällen empfehle ich Therapie
Diese Aushilfskellnerin sollte ihre ungebildete Klappe halten. Was müssen die für eine Angst haben daa die AfD sie abschmieren könnte wenn sie nicht sofort verboten wird. Die 🚦 sollte ihre Arbeit richtig machen dann brauchen sie bei den nächsten Landtagswahlen auch keine Angst haben.
Was auch sonst soll eine Esken aus dem IQ eines Brotes herausbringen? Die Anpassung der Politischen Deutschen Intelligenz an die Märchenbücher Habecks scheint seinen Verlauf genommen zu haben.
Die Esken macht alles richtig!
Weiter so!
Im Schwäbischen würde man zur Esken sagen: „Des isch a Beißzang“
Soll se mal machen!
Mehr als 1 mio. Bürger dieses BLandes, die dann vollends entmachtet sind, werden ihr dann schon zeigen was Demokratie ist!
Eine Sozialistische Partei Deutschlands die so was 40 Jahre tat hatten wir schon!
Was sind das blos für Leute?
Esken ist eine Blamage für Deutschland und der SPD.
Mit der geht die SPD unter,gut so
Und ich möchte ein Verbot von Esken samt Ampel Regierung 😁😁😁
Diese Frau Esken muss unbedingt einen Demokratie Test machen, da sie davon keine Ahnung hat. Seht ihr GeSicht an, wenn sie Lügt verzerrten sich zu einer hässlichen Fratze weshalb sie immer so aussieht.
Ihre Fratze zeichnet sie.
Meine Oma hat immer gesagt : hüte dich vor den gezeichneten !