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Verfassungsschutz hat keine Quellen: Es war einfach nur ein Trick – Apollo Newsroom
Das Cicero-Magazin hat das vollständige Verfassungsschutz-Gutachten zur Hochstufung der AfD veröffentlicht. Darin offenbart sich: Der Inlandsgeheimdienst berief sich nur auf öffentliche Aussagen und Beiträge, interne Quellen gibt es offenbar keine. Und auch die angeführten öffentlichen Punkte enthalten teils skurrile bis widersprüchliche Beispiele.
Es war nicht einfach nur ein Trick, es war einfach nur Propaganda.
Da fragt sich der gemeine, rechtschaffene Bürger doch, was für einen Amateurverein Frau Faeser da eigentlich über die Jahre aufgebaut hat.
Sehr guter Kommentar. Danke
Ich könnte ohne Probleme genausoviel Material über die Grünen oder die Linken zusammenstellen, die noch viel derber sind.
1100 Seiten auf Papier?
Wieviele Bäume mußten sterben? 😉
Die brauchen auch keine internen Quellen wenn die AFD öffentlich agiert.
Das damalige NPD-Verbotsverfahren scheiterte u.a. auch daran, weil der Verfassungsschutz V-Leute einsetzte und mit unsauberen Methoden arbeitete. Ob die wohl 2x den gleichen Fehler machen würden?
Trick17 mit Selbstüberlistung😂😂😂😂😂😂🤯
Alles vorhersehbar. War nur eine Frage der Zeit. Dass Frau Faeser nicht die Hellste ist, war für jedermann und –frau offensichtlich. Doch die selbstverliebte Person Nancy Faeser ist das Eine. Viel erschreckender ist, dass sich so viele Beamte des BfV vor ihren Bug haben spannen lassen. Man darf gespannt sein, ob Dobrindt diesen Sumpf trockenlegen wird. Das muss Konsequenzen haben, wenn man noch einen Funken Interesse daran hat, dass man sich auch weiterhin als Rechtsstaat zu verstehen gedenkt. Der Schaden für das Amt ist immens, das Vertrauen nachhaltig zerstört.
Diese sinnfreien 1000 Seiten werden Merz schaden.
Viel Lärm um nichts, um der AfD zu schaden.
Das ganze Vorgehen war nicht sehr klug. Man wollte der AfD schaden, was aus Sicht der Regierung vielleicht verständlich, aber wenig demokratisch ist. Dies ist aber natürlich Wasser auf die Mühlen der Kritiker. Viele werden sich denken „jetzt erst rechts“.
Viel schlimmer ist aber der Vertrauensverlust in staatliche Organisationen. Der Verfassungsschutz scheint wenig greifbares in den Händen zu haben und die „Vorwürfe“ von denen man hört, scheinen eher abwegig zu sein. Weil man daraus aber den politisch gewollten Status „gesichert rechtsextrem“ generiert hat und damit auch noch an die Öffentlichkeit ging, hat man massiv an Vertrauen verloren, sich blamiert bis auf die Knochen und muss sich den Vorwurf gefallen lassen, ggf. politisch instrumentalisiert worden zu sein. Im Grunde ein Skandal und der Laden ist politisch in dieser Form eigentlich nicht mehr haltbar.
Genutzt hat es letztlich der AfD der man schaden wollte, denn man hat zugegeben, dass man nichts in Händen hat.
Nicht spekulieren, ähnlich wie in der SBZ mit dem MfS gab es Lehrmittel künftiger Mitarbeiter.
Solch „Lehrbücher“ mit 1.108 Seiten dienen mehr intern, als es für die Öffentlichkeit der Kenntnis „zu dienen“.
Im Film: „Das Leben der anderen“
exemplarische Szene (Überwacher und Ausbildungsoffizier)
https://www.youtube.com/watch?v=nkRxvEjprBM
Das war aber klar! Im Umkehrschluss heißt das aber auch, man hat der AfD ihr Grundrecht auf Anhörung im Verfahren (§28 (2) VerwVG) mit Vorsatz entzogen. Alleine dieser Formfehler sollte das Ganze schon zum Einsturz bringen. Und genau da, liegt der Hase im Pfeffer: Die Akteure wissen dies natürlich auch. Und haben vermutlich die Lage schon vorher sondiert. Was wäre, wenn das VG in Köln die Einstufung wegen der nicht gewährten Anhörung aus formalen Gründen verwirft, sich aber mit der Hauptsache -der Einstufung selbst- nicht mehr beschäftigt? Die Linken würde dann sofort schreien, das Ganze ist nur an formalen Gründen gescheitert! Mich macht die Dreistigkeit des Vorgehens insgesamt stutzig
Der VS braucht auch keine internen Quellen wenn die Partei sich öffentlich bspw. mit verbotenen Slogans bewirbt.
Früher sagten wir: „Große Klappe, aber nichts dahinter“
Da ist der VS sauber in ein Fettnäpfchen getreten.
Die schämen sich selber für diesen Unsinn
Keine Koalitionspartner, keine Kekse!
Wenn die AfD nun nicht Richtung 30% geht, war die ÖR Hirnwäsche erfolgreich.
Der VS ist auch nur eine aktivistische linke NGO, so wie die „Omas gegen Rechts“.
Quelle ist die AFD selber. Pur und unverfälscht.
Belegt doch nur, dass der Geheimdienst nicht mit V-Leuten und unlauteren Methoden gearbeitet hat. Genau das fiel denen damals auf die Füße.
Labeling approach. Funktioniert fast immer – siehe diesen _ens aus BaWü, Diakonie, Katholen, Evangelen, pipapo. Und nur darum gings. Nicht um ein mögliches Verbot. Auch sehr schön zu sehen wie die „alten“ Medien – allen voran die zwangsfinanzierten – ihre Verbundenheit „Seit‘ an Seit'“ mit dem Regime verdeutlichten.