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DAVA

Erdogan-Partei will in den Bundestag

Die DAVA soll eine Partei für muslimische Migranten werden und gilt als Erdogan-nahe. Schon bei der nächsten Bundestagswahl will sie antreten.

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Die umstrittene Gruppierung „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ (Dava), der eine Nähe zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan vorgeworfen wird, plant eine Teilnahme an der kommenden Bundestagswahl. Teyfik Özcan, der Vorsitzende von Dava, erklärte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass die Gruppierung zunächst ihre Aufmerksamkeit auf die Europawahlen richten wolle, um das Wählerpotenzial zu mobilisieren. Anschließend sei geplant, sich bundesweit zu etablieren, mit dem Ziel, bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr anzutreten. Aktuell ist Dava noch als politische Vereinigung aktiv, jedoch ist langfristig geplant, sie in eine Partei umzuwandeln.

Dava-Chef Özcan wies erneut Vorwürfe zurück, dass die Gruppierung der verlängerte Arm des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Deutschland sei. Er betonte, dass keine Kontakte zur Erdoğan-Regierung oder zu anderen ausländischen Regierungen bestehen.

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Dava konzentriert sich nach eigenen Angaben auf Wählerinnen und Wähler, die sich als Minderheiten sehen. Özcan geht davon aus, dass es allein in Deutschland ein Wählerpotenzial von fünf Millionen Menschen gibt, die als nichtddeutsche Zielgruppe sind. Er äußerte die Zuversicht, dass die Gruppierung ins Europaparlament einziehen werde, gestützt auf positive Rückmeldungen.

Die Pläne zur Umwandlung in eine Partei stießen bei CDU und FDP auf Kritik. Rolf Mützenich, der Fraktionschef der SPD, äußerte am Montag, dass man abwarten müsse, ob die Partei in Deutschland überhaupt relevant werde.

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoğlu, hält Dava für chancenlos. Er sieht keinen Grund zur Panik und betont, dass eine Partei, die nur nach ethnischen Kriterien gegründet wird und sich ausschließlich auf ethnische Fragen konzentriert, lediglich eine marginale Funktion habe. Sofuoğlu glaubt, dass die politische Arbeit dieser Partei im Laufe der Zeit enden werde, und sieht keine Möglichkeit, dass sie bei der nächsten Bundestagswahl fünf Prozent der Stimmen erhalten könnte.

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