Coburg
„Dümmste Außenministerin der Welt“: Staatsanwaltschaft bestätigt Strafanzeige durch Baerbock
Ein Mann bezeichnete Baerbock als „dümmste Außenministerin der Welt“. Das geht Annalena Baerbock offenbar zu weit. Sie stellte Strafanzeige gegen den Mann. In jüngerer Vergangenheit wurde geurteilt, dass Habeck nicht als „Vollidiot“ bezeichnet werden darf. Strack-Zimmermann darf hingegen „Brechmittel“ genannt werden.
Einem 58-Jährigen aus dem bayerischen Ludwigsstadt droht Ärger. Der Mann soll auf Twitter Annalena Baerbock als „dümmste Außenministerin der Welt“ bezeichnet haben. Baerbock ging dies offenbar erheblich zu weit. Sie stellte Anzeige gegen den 58-jährigen Mann. Auf Anfrage von infranken.de bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Coburg, dass Ermittlungen aufgenommen wurden.
Bemerkenswert ist auch, welche Art und Weise die Ermittlungen zustande gekommen sind. Demnach ist Baerbock der Post zunächst überhaupt nicht aufgefallen. Vielmehr habe ein auf Beleidigungen im digitalen Raum spezialisiertes Meldeportal in Hessen den Post an das Bundeskriminalamt (BKA) weitergeleitet, wie der Sprecher der Coburger Staatsanwaltschaft ausführt.
Dem Mann droht nun nicht nur eine Verurteilung wegen einfacher Beleidigung. Dem Sprecher zufolge ermittle die Staatsanwaltschaft wegen eines sogenannten Qualifikationstatbestandes. Nach § 188 StGB könnte sich der Mann wegen der gegen eine Person des politischen Lebens gerichtete Beleidigung strafbar gemacht haben.
Der Tatbestand betrifft solche Aussagen, die aus Beweggründen begangen werden, „die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen“ und geeignet sind, deren „öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“, so der Sprecher gegenüber infranken.de. Bei Beleidigungsdelikten handelt es sich jedoch grundsätzlich um sogenannte Antragsdelikte.
Das mutmaßliche Opfer, vorliegend die Außenministerin Annalena Baerbock muss also persönlich Strafantrag stellen. Nachdem der Bundesaußenministerin der Sachverhalt bekannt wurde, ist dies nach Angaben der Staatsanwaltschaft erfolgt. „Frau Baerbock hat den Antrag gestellt“, so der Sprecher. Dem Mann droht nun eine Geldstrafe oder bis zu drei Jahre Haft.
Wie das Gericht letztlich entscheiden wird, kann nur schwerlich abgeschätzt werden. In vergleichbaren Fällen gab die Rechtsprechung in jüngerer Vergangenheit ein indifferentes Bild ab. So wurden erst kürzlich Personen zu einer Geldstrafe verurteilt, die Habeck als „Vollpfosten“ beziehungsweise als „Vollidiot“ bezeichneten. Anderseits urteilte die Justiz, dass Marie-Agnes Strack-Zimmermann straffrei als „Brechmittel“ bezeichnet werden darf.
Meistgelesen:
Als Nichtjurist frage ich mich, wenn ich sage, dass Fr. Außenministerin B., die schlauste Außenministerin der Welt ist, werde ich dann von den restlichen Außenministerinnen der Welt angezeigt? Ich vermute fast, dass das sein könnte.
Ich vermute, dass Sie eher ebenfalls von Frau B. angezeigt würden wegen Verhöhnung oder etwas in der Art.
Solange mich nicht der Richter als einen ehrlosen Lumpen und einen miesen Verräter tituliert……kann ich auf ein faires Verfahren hoffen, oder?
Als weißer, vielleicht noch älterer Mann brauchen Sie im besten Deutschland aller Zeiten von Fairness nicht zu träumen.
Die schlaueste Außenministerin der Welt?
Das würde ich nicht behaupten, denn das Gericht könnte entscheiden, dass das eindeutig eine Falschaussage ist – die ist auch strafbar! Egal wie man es zu formulieren wagt, im besten und demokratischsten Deutschland aller Zeiten hält man sicherheitshalber lieber den Mund!
oder wegen Nichtzurechnungsfähigkeit eingewiesen.
Ich glaub, man muss mit den Krawalligkeiten eine gewisse Schöpfungshöhe erreichen, z. B.: „Bärbock hatte ihren Logopäden schon lange vor der zweiten germanischen Lautverschiebung entlassen.“
Für mich ist Bärbock jedenfalls eine ganz normale Mitwürgerin wie jeder andere auch.
Wie kommt der nur auf diese Idee?
„Lasst uns dieses Europa gemeinsam verenden!“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 26.05.2019
„Wie Chewegewara sagte, Solidari-di-tät ist die Zärtlichkeit unter den Völkern.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) zitiert „Che“ Guevara am 14.05.2021
„Die EU hat ein Sanktionspaket aufgelegt… Das wird Russland ruinieren.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 25.02.2022
„Es werden acht bis zehn Millionen Geflüchtete kommen und wir werden sie alle aufnehmen.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 21.03.2022
„Egal, was meine deutschen Wähler denken.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 01.09.2022
„… was sind die Folgen für mein Nachbarland oder ein Land, das Hunderttausende von Kilometern entfernt liegt.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 20.11.2022
„Putin kann schon morgen entscheiden, dass er seinen Kurs um 360 Grad ändert.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 18.02.2023
Etc., etc., …
Danke. Kommt in meine Monstrositäten-Sammlung.
Sollte diese Sammlung jemals komplett werden, wäre sie schon eine Monstrosität für sich.
„Jeder Mensch hat ein Recht auf Asyl.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 23.08.2020
„Das Problem ist da ja derzeit, diejenigen, die sich klugerweise erfunden haben, wir speichern Strom.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 26.05.2021
„Es ist nicht nur ein Krieg mit Bomben und Panzern, die geworfen wurden.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 07.06.2022
„Der Ukraine-Krieg ist eben nicht ein Krieg, der wie im 19. Jahrhundert geführt wird, mit Panzern alleine.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 21.09.2022
„Wir werden alles dafür tun, dass nicht nur Deutschland klimaneutral wird, sondern die ganze Welt.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) am 11.11.2022
„Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander.“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) vor dem Europarat am 25.01.2023
Usw., usw., …
Ich hab da noch einen: Kürzlich soll sie bei einer internen Sitzung statt „…hinter verschlossenen Türen…“ gesagt haben: „…hinter zerschossenen Türen…“. Das hat Stefan Brandner von der AfD erzählt.
Und sie hat schon gesprochen von Desinfickationsmitteln, der Ostcocaine, von Fressefreiheit, von Transporthubabraubern, Steuerinnenzahlern, der Unverbrüderlichkeit von Bündnissen und dem Gebenteil und sich daran orimentieren, das Große und Ganze im Klick halten und vieles mehr.
Meine Freundin verfasst gerade ein Skript: Deutsch – Baerbock, Baerbock – Deutsch. Sie braucht aber noch mehr Zitate. Bis zum Ende der Legislaturperiode hat sie bestimmt 400 Seiten zusammen. Wird sicher ein Bestseller.
Ich fühle mit dem wackeren Franken und würde ihm auch etwas spenden. Aber wir brauchen auch nicht sein Urteil. Denn ABs Äußerungen sind derart, daß schon allein das Zitieren ein passendes Urteil in unseren Gehirnen auslöst.
Das Desaster für linksgrüne Einfachgestrickte ist ja, daß sich immer neue Charakterurteile bilden, sobald das Zitat in der Nachbarschaft oder am Stammtisch kommt.
Sollte das Gericht die Klage abweisen, hat Annalena Baerbock es auch noch schriftlich, dass man sie die dümmste Aussenministerin der Welt nennen darf.
Wie dumm muss man denn nun wirklich sein, um sich ein solches Eigentor zu schießen…
Fehlt noch als Baerbocks Sahnehäubchen, der ,,TRANSPORTHUBABRAUBA“ !
👍😂
Wenn Sie darauf bestehen:
„Wir haben zwar versprochen noch ein Jahr Transporthubabrauber zu stellen, …“ – Annalena Baerbock (GRÜNE) im Bundestag am 23.11.2022
Solala-Anlagen (Solar-Anlagen)
„die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen“ und geeignet sind, deren „öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“. Also, ich meine, das sollte doch gemeinsame Zielvorgabe des deutschen Volkes sein „deren öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“. Man sieht und erkennt nach zwei Jahren, was herauskommt, wenn man diese Person „wirken“ lässt…
Einem Schüler in der 9. Klasse der Hauptschule würde man
nach diesen Aussagen den Abschluß verwehren.
Entweder scheint sich ihrer eigenen Defizite nicht im Klaren zu sein oder es ist ihr klar, aber sie will sie nicht hören. Also beste Auswahlkriterien für einen derzeitigen Politiker.
Nein, sie ist nicht die dümmste Ministerin. In der Regierung Scholz gibt es einen regen Wettstreit um das Prädikat.
Empfehle diesen Kommentar:
https://de.rt.com/meinung/206040-annalena-baerbock-schnurstracks-richtung-aussenlinie/
§ 188 StGB scheint ja ein speziell auf grüne zugeschnittener zu sein . Denke das er Verfassungsrechtlich mal dringender Überprüfung bedarf . Es kann ja nicht seine dass wir nicht Demokratisch direkt legitimierte Personen jeglichem Bildungstandes und Fähigkeiten als Repräsentanten des Volkes akzeptieren müssen ohne die Defizite derer beim Namen nennen zu dürfen .
Jeder Richter der noch etwas Verstand hat, wird erkennen das der Man recht hat.
Das erinnert mich aber an „des Kaisers neue Kleider“
Wir leben in einem Land, in dem man die Dümmsten zu Ministern und Abgeordneten macht
Gibt es schon Platzkarten im Gericht zu Coburg, der Vestestadt, wenn unsere kluge, wortgewandte & wertegeleitetet GRÜNE Außenmini sterin Bärbock antreten wird, um den Gegenbeweis der Behauptung zu erbringen, sie sei die dümmste Außenministerin der Welt. Mit Leichtigkeit wird ihr das gelingen, und wie dürfen uns auch bestimmt darauf freuen, endlich ihre Masterarbeit im Völkerrecht, selbstständig in Rekordzeit erarbeitet & bestbenotet an der LSE, die nmM. zu unrecht als sozialistische Titelmühle bezeichnte wird, bestaunen zu dürfen.
Ja, wie phantastisch wäre das denn. Und ich sage euch, ich freue mich darauf.
Würde mich auch interessieren.😊
Wenn ich es wüsste, würde ich es mir wahrscheinlich antun. 😎
Wäre ich der Verteidiger würde ich auf einer Sachverhaltsaufklärung durch Beweisaufnahme über den mutmaßlichen/ fraglichen Wahrheitsgehalt der inkriminierten Behauptung bestehen. Könnte lustig werden…
Antwort der Klagenden: „Wenn Sie meinen, ich wäre dumm, dann sind Sie bei mir gerade an der Richtigen!“
Die Strafanzeige insinuiert zwingend, dass Frau B. NICHT die „dümmste Außenministerin der Welt“ ist.
Dies wiederum setzt zwingend voraus, dass es irgendwo auf der Welt eine Außenministerin gibt, die von geringerer Intelligenz ist als die Anzeigeerstatterin.
Das mag sein, ich maße mir da kein Urteil an, zumal ich bereits nicht weiß, wo es überall eine Außenministerin gibt.
Aber mich würde schon interessieren, wen konkret die Außenministerin bei der Anzeigeerstattung im Sinn gehabt haben mag…
Sie ist nicht die duemmste Aussenministerin der Welt. Das kann man so nicht stehen lassen. Sie ist armselig. Genauso armselig wir ihre Kollegen, die diese Kommentare nicht stehen lassen und darueber hinweg gehen koennen. Man sollte meinen, dass die uns Regierenden wichtige Aufgaben zu erfuellen haben, oder etwa nicht?
Wer sich durch Plagiate und gefälschte Lebensläufe ins Amt schummelt ist nicht nur dumm sondern eine Lügnerin und Betrügerin.
Ob sie nun die dümmste ist, who knows? Auf jeden Fall ist sie nicht die hellste Kirsche auf der Torte wie mir scheint.
Der könnte von ihr sein. Es heißt Kerze.
Bei meiner Torte sind Kirschen drauf und keine Kerzen.
… und die leuchten, wie dir scheint ? 🙂
Und das sind dann Phosphor Kischen die brennen,
oder leuchtende LED Kirschen?
Nein, es sind „Kobold“-Kirschen!
Gibt`s ein Spendenkonto für den Mann?
Bitte IQ-Test als Beweismittel anfordern!
Dumm ist ja nicht beleidigend, sondern beschreibt eine Einschätzung zu dem derjenige kommt, welcher die Äußerung von sich gegeben hat. Das „dumm“ kann sich auf Handlungen in bestimmten Lagen beziehen, es kann sich aber auch auf die vielen sprachlichen Fehler, welche Baerbock permanent begeht beziehen, weil der Beklagte derartige sprachlichen Entgleisungen einem niedrigen Bildungsstand zuordnet und damit Baerbock im Vergleich zu anderen Amtskollegen, unterordnet. Der Beklagte fand aber auch möglicherweise Baerbocks Handlungen und Entscheidungen als nachteilig und ordnete sie damit als dumm ein. Dumm ist eine Meinung, welche von unterschiedlichen Handlungsweisen abgeleitet werden kann. Es ist aber keinesfalls eine Beleidigung. Es würde mich deshalb sehr verwundern, wenn der Angeklagte deswegen bestraft wird. Es spricht auch nicht für Baerbock, wenn sie wegen solcher Äußerungen, die ohnehin überlasteten Gericht noch zusätzlich belastet. Wenn sie schlau wäre, würde sie den „Täter“ fragen,
Deutschland: Die einzige Pseudodemokratie in der die Wahrheit strafbar ist!
Da habe ich wohl etwas nicht ganz richtig verstanden:
Ging der Spruch der Frau B. jetzt zu weit oder etwa nicht
weit genug. An dem Gesicht jedenfalls kann man das nicht ablesen. Insofern bitte ich herzlich darum, das zu präzisieren.
Einfache Frage an Frau Bärbock: welche Außenministerin (wieviele davon gibt es eigentlich) ist denn dümmer als Sie?
Vielleicht ist sie die einzige Außenministerin auf der Welt. Dann wäre sie die dümmste und schlaueste Außenministerin sogar des gesamten Universums (soweit bekannt).
Es ist schade, wie es mittlerweile läuft.
Allerdings dürfte auch ein Ausgrenzen von je nach Region bis zu einem Drittel der Bürger ein Grund sein, warum sich manche ohnmächtig fühlen und so reagieren. Auch die aktuell Aktion mit fairem Wahlkampf läuft wieder ohne AfD und BSW.
Zeitgleich will die Grünen Vorsitzende Ricarda Lang der CDU Frau UvdL vorschreiben, mit wem diese koalieren darf und vor allem mit wem nicht. So weit sind wir bereits.
…und die bereits wieder von mindestens einem Drittel der Ausgegrenzten berechtigt kritisierte „Briefwahl“, dürfte der von Ihnen erwähnten Ohnmacht noch den Rest geben. Das „Biden-Wahl“-Syndrom hat sich bereits angemeldet.
Je länger „sie“ mit dem Souverän spielen, desto grösser werden die Demos und der Ampelabbruch wird Tatsache.
Dehalb kann alles wohl bloss nur noch einer Frage des Organisierens sein.
„dümmste Außenministerin der Welt“. Nicht charmant, aber m. E. klar eine subjektive Meinungsäußerung. Es handelt sich grammatikalisch um einen Vergleich. Um diese (wie gesagt, m. E. legale) Ansicht zu widerlegen, müsste man unbedingt wissen, welche Außenminister (m/w/d) in anderen Ländern von Frau Baerbock als nachweisbar noch dümmer angesehen werden. Mein Gott, kann man als Politiker nicht etwas souveräner sein.
Die Frage bleibt, wie man objektiv beurteilen will, ob es noch dümmere Außenminister gibt. Ich denke, dazu müsste zunächst ein Ausschuß gebildet werden, vielleicht ein Rat?
Mangelndes Selbstwertgefühl und antidemokratisches Ansinnen seitens Annalena Baerbock ist wohl das naheliegendenste !
Also bei der nächsten öffentlichen Demonstration gegen die aktuelle Bundesregierung sollte jeder/jede ein Schild hochhalten “ Annalena Baerbock ,du bist die dümmste deutsche Aussenministerin aller Zeiten seit bestehen der Bundesrepublik Deutschland “ wenn das mehrere 10.000 Bürger tun , gross und scharf sichtbar in den öffentliche Medien , dann möchte ich frau Baerbock sehen ,ob die erkennt ,das Sie den Hut ziehen sollte !
Was mich daran stört ist der Schnüffelstaat bzw. dessen Handlanger, der nach solchen Aussagen sucht, anstatt sich um die um sich greifende Kriminalität zu kümmern.
Mir stellt sich die Frage, ob das Recht auf Meinungsfreiheit hier tatsächlich unberührt bleibt.
Der Herr darf doch annehmen und kundgeben was er möchte, wenn dies seine Meinung ist.
Mich würde interessieren, wie das Gegenteil zu beweisen wäre.
Zumal die Annahme dieses Herren durchaus berechtigt ist.
Immerhin präsentiert Frau Baerbock eindrucksvoll ihre Inkompetenz (=dumm) in nahezu allen Lebensbereichen, einschließlich „Sprache“.
Selbst ihre Muttersprache spricht sie in Reden nicht fließend fehlerfrei.
Dabei wäre doch genau dies die geistige Mindestausstattung für Träger dieses Amtes.
Anstelle dessen wird sie nur massivst mit Makeup zugekleistert, damit sie nicht abhebt.
Sorry, anstelle inteligenter Politik müssen wir Bürger uns den fliegenden Fehlerteufel anhören und sehen.
War der Paragraph der Majestätsbeleidigung nicht abgeschafft?
Der gute Mann hat das einfach nicht ausreichend belegt. Es gibt schließlich derzeit 13 Außenministerinnen weltweit, da könnte durchaus noch eine dümmere dabei sein.
Das Land mit einer noch dümmeren Außenministerin
wäre wohl schon längst in einem Atompilz verpufft.
Ergo stünde Barbock wieder oben auf dem Treppchen.
„… geeignet sind, deren „öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“ (§188 StGB)
Hier mangelt es doch bereits am objektiven Tatbestand. Welches öffentliche Wirken wird Frau Baerbock denn „erheblich erschwert“, wenn irgendein frustrierter Bürger sie als dümmste Außenministerin (der Welt, des Universums?) bezeichnet? Baerbock kann sich doch nach wie vor mit dem Flieger auf zahllose exotische Reisen begeben, sich bekleidungs- und frisurmäßig chic stylen lassen und schöne Bilder/Fotos gibt’s auch noch gratis dazu (z.B. Annalena auf der Gangway).
Und nach Herzenlust reden, wie ihr die Schnabelin gewachsen ist, kann sie auch so viel sie will. 😉
Nichts gelernt aber austeilen. Hier fehlt es einfach an politischer Klasse!
Sie hat ihren Lebenslauf nicht selbst hinbekommen,
da ist es sehr zweifelhaft, das sie das Austeilen selst
schafft.
Ich weiß nicht was ihre Gegner nur zu meckern haben. Mit Baerbock haben doch die Grünen ihr Wahlversprechen eingelöst und für Inklusion in der Regierung gesorgt.
Das sollte man so auch honorieren.
Hätte da nicht eine Frau mit eventuell. einem 5. Zeh
genügt? Oder jemand der etwas kleiner ist als normal?
Bärböckchen, geh bitte wieder Trampolin springen. Das wäre besser für Deutschland.
„Der Streisand-Effekt bezeichnet ein soziologisches Phänomen, bei dem der ungeschickte Versuch, eine unliebsame Information zu unterdrücken, das genaue Gegenteil erreicht, weil er die öffentliche Aufmerksamkeit auf ebendiese Information lenkt und so ihre allgemeine Verbreitung fördert.“ (Wikipedia)
Woher sollte das jemand wissen, der Streisand vermutlich für eine Kuchensorte hält?
Vieleicht kann das Gericht ja klären, ob es sich um eine Beleidigung oder um eine Tatsachenbehauptung handelt.
Bei dem was die Dame so von sich gibt (360° – Wende, Länder die 100 tausende km entfernt sind, usw.), gibt es ja zumindest einen begründeten Anfangsverdacht, dass der Beklagte recht haben könnte.
Falls es dem Gericht nicht gelingt, noch dümmere Außenministerinnen zu benennen, gilt m.E.n.: In dubio pro reo.
Wenn diese Leute sich mal auf das regieren konzentrieren würden, wäre das vielleicht besser, als rumzuflennen und andere anzuzeigen. Auch sollte man vielleicht bei ihrem Verhalten dulden, dss man von so mnchem als einfch strukturiert dargestellt wird. Die Wahrheit ist noch lange keine Beleidigung, wenn sie auch oft beleidigend sein mag.
Getroffene Hunde bellen.
Oder: Bestätigt sie mit ihrem Prozessieren nicht, dass sie selbst ihre Fähigkeiten und Leistungen als AM nicht hoch einschätzt?
Ist doch ganz einfach, Frau B weist einfach nach, dass es eine dümmere Aussenmimisterin in der Welt gibt. Schon siegt sie mit ihrer Klage.
Bin gespannt, wenn sie da benennen wird…
Das ist alles Satire liebe Annalena . Aber das ist auch so das die Linken keine Satire erkennen deshalb muss man es immer dazu schreiben und dann ist die Satire nicht mehr witzig. Das wollen die Linken erreichen sie sind halt Recht beschränkt in ihrem Denken um es mal vorsichtig auszudrücken. Aber wie dem auch sei egal was das Gericht entscheidet. Sie ist es doch und davon muss ich mich jetzt auch noch distanzieren. So hätte es der gute Mann schreiben müssen aber dann wäre es wie gesagt nicht mehr so lustig gewesen. Es ist leider immer sehr nervig den Linken die Witze erklären zu müssen und Sie verstehen sie meistens doch nicht.
Jetzt scheint der „Strack-Zimmermann-Sonder-Verdienst“ mittels Bussen, sich bei den beliebten Ampel-Amateuren breit zu machen. Hoffentlich auch steuerfrei.
Weltgereist, weitsichtig, belesen, klug und tolerant wie sie eben alle sind.
Die Lieblinge der Nation – im besten Deutschland das es je gab – äh – „gibt“ !
Es fehlt eine „1“ im Text: § 188 StGB 😉
M. E. sind die §§ 185ff. StGB in Maßen Gummiparagrafen mit viel Interpretationsspielraum, im Zweifel könnte man jede kritische Wertung einer Person/eines Politikers darunter fassen, vorausgesetzt sie/er fühlt sich beleidigt. Allerdings wird bei den in §§ 188 erwähnten Tatbeständen der üblen Nachrede und Verleumdung (§§ 186 und 187) u.a. explizit darauf abgestellt, dass die Tatsachenbehauptung nicht „erweislich wahr ist“ und es sich um eine „unwahre Tatsache“ handelt. Das dürfte sich hier nur nach Plausibilität und Wahrscheinlichkeit nachweisen lassen. Insofern kommt nur in Frage, dass Frau Baerbock sich beleidigt fühlt und das Statement für geeignet hält, ihr „öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“. Ohne die Anklage hätte aber wohl kaum jemand davon etwas mitbekommen.
Ist das Bild oben echt oder hat man ihren Kopf mit Photoshop auf vierfache Größe gebracht?
Manche Tatsachen darf man im besten Deutschland aller Zeiten nicht öffentlich aussprechen. Das weiß man doch – als aufmerksamer, mündiger Bürger.
Ich wünsche dem Angeklagten viel Glück und drücke ihm fest die Daumen. Auf dass er ein mildes Urteil erhält.
Die Liste der amtierenden Außenministerinnen ist übersichtlich, da könnte man vielleicht die Behauptung aufstellen das es eine Tatsachenbehauptung sein könnte.
Einen Politiker als dumm zu bezeichnen ist im Vergleich ihn als Ar..zu betiteln keine Beleidigung sondern eine persönliche Meinungsäußerung
Diese Art der pers Meinungsäußerung ist lt bis jetzt gültigen GG legitim
Besagter § 188StGB ist ein Gummiparagraf welcher nicht mal annährend den Begriff Beleidigung (dto wie §185 StGB) definiert Allgemein definieren sich Beleidigungen zB in Form grober persönlicher Beschimpfungen zum Nachteil des Anderen Was aber hier nicht vorliegt
Vielmehr dienen derartige Beleidigungsanzeigen der Politiker ggü „widerspenstigen Bürgern“ der Einschüchterung künftig keine „offene Majestätskritik“ mehr zu äußern
Mit derartigen Anzeigen und ggfs darauf folgende Verurteilungen schafft sich dieses Land „in dem man gern und gut lebt“ etappenweise immer mehr ab und mausert sich zu einer Diktatur vergleichbar mit der ex-DDR Russland China Nordkorea usw
Soviel zum Demokratieverständnis der Grünen
Ich bin mal gespannt, wie die Beweisführung aussieht, dass es sich dabei nicht um eine von der Meinungsfreiheit gedeckte Tatsachenbehauptung handlet. Dazu müsste Baerbock den eindeutigen Beweis erbringen, dass es in irgend einem Land eine Außenministerin gibt, die erkennbar dümmer ist als sie. Das wird herausfordernd.
Das Gericht wird sich der Frage stellen müssen, ob es eine Meinungsäußerung und üble Nachrede ist bzw. war, oder ob es ein objektives Ansprechen und eine Tatsachenbeschreibung war und ist.
Der Anwalt sollte eine entsprechende forensische Beweissicherung einfordern, notfalls durch Vorladung und Begutachtung!
der Mann sollte einfach öffentlich erklären dass es im Leid tut dass Analena Bärbock die dümmste Aussenministerin der Welt ist, dann ist die Sache doch aus der Welt.
Es gibt laut Wikipedia gerade mal 20 weibliche Außenministerinnen. Eine dieser 20 muß den Platz der dümmsten Außenministerin wohl zwangsläufig einnehmen. Angesichts ihrer teils hanebüchenen Aussagen in der Vergangenheit würde mich echt interessieren, ob es gerichtlich festgestellt wird, dass sie tatsächlich die dümmste Außenministerin der Welt ist oder nicht.
Hätte der Mann gelogen würde kein Hahn nach ihm krähen.
Aus meiner Sicht ist das eine legitime Meinungsäußerung, die ziemlich genau die Qualität ihrer diplomatischen Missgeschicke beschreibt. Daran hat der Mann es ja auch konkret festgemacht. Wir sollten ihn durch alle Instanzen unterstützen, denn der Spaß dass man Frau Baerbock richterlich legitimiert als dümmste Außenministerin der Welt bezeichnen könnte, wäre mir echt was wert.
Als Verteidiger würde ich eine Liste aller amtierenden Außenministerinnen der Welt recherchieren, samt deren Curriculae, und von der Staatsanwaltschaft bzw. der Außenministerin selbst verlangen, diejenige eindeutig zu benennen, die dümmer ist als Barbock, samt Begründung. Bier und Chips bereitstellen.
Außerdem würde ich mal recherchieren, in welchem Land außer Nordkorea und Türkei noch amtierende Regierungsmitglieder Bürger wegen Majestätsbeleidigung anklagen und wegsperren lassen.
Dieses Wort ist der Superlativ eines Adjektivs. Ob das der Frau bekannt ist? … Nur so am Rande.
Was wäre erst bei Partizipien-1 los? Kennt sie diese auch. … Nicht? … OK, ist auch besser so.
Schwamm drüber!
Das zeigt den Geistigen Zustand dieser Trampolinspringerin …für mich hat diese Frau eindeutig zu viel Decken Kontakt gehabt.
Hat die ein Einsehen und hat sich selber angezeigt!?
…ist die beleidigt? Man hört gar kein Schlausprech mehr von ihr.
Die Frau ist eine Katastrophe und Peinlichkeit im Außenministerium. Völlig undiplomatisch wird China beleidigt und es wird Russland der Krieg erklärt. Dazu hat die Frau massive Probleme mit der deutschen und englischen Sprache.
Als Erstes muss das Gericht feststellen ob der Angeklagte zum Zeitpunkt der Tat (korrekt) gegendert hat. Hat nachweislich keine Genderung stattgefunden, muss die Kläger*in aus einer überschaubaren Gruppe (<15) jemanden finden dessen / deren Intellekt nachweislich jenseits des eigenen liegt.
Ob da eine andere Außenministerin bei Kobold-Recycling und dem Speck der Hoffnung mithalten kann?