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„Normaler Gesprächskreis“

Dubiose Treffen: Correctiv sprach mit Innenministerium über „Desinformationen“

Am 2. Juni 2020 kam es zu einem Treffen zwischen dem Innenministerium und Correctiv. Thema das Gesprächs: „Desinformation“. Correctiv kann daran nichts verwerfliches erkennen. Man erklärt, dass es solche Gespräche immer wieder gebe.

Die Vertreibung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Nichts weniger als das sollen AfD-Politiker bei einem Treffen in Potsdam geplant haben, wie Correctiv kürzlich berichtete. Die Recherche-Plattform präsentiert sich dabei stets als unabhängig und objektiv – als Faktenfinder. Doch nun muss sich Correctiv mit dem Vorwurf auseinandersetzen, staatlich beeinflusst zu werden. 2022 erhielt das Medium etwa 624.000 Euro an Steuergeld. Am 2. Juni 2020 kam es gar zu einem Treffen zwischen dem Bundesinnenministerium und Correctiv. Thema des Treffens war die Bekämpfung von „Desinformation“ im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, wie die Berliner Zeitung unter Berufung auf die Antwort auf eine Kleine Anfrage von Wolfgang Kubicki berichtet.

Kubicki fragte im Januar vergangenen Jahres, ob und mit welchem Ergebnis die Bundesregierung ab März 2020 Betreiber von Internetplattformen und sozialen Medien „in Bezug auf Inhalte mit der Corona-Pandemie“ kontaktierte. Hierauf antwortete die SPD -Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin Sabine Dittmar in fünf Zeilen. Sie erklärt, dass es einen „Gedankenaustausch“ zwischen verschiedenen Bundesministerien, dem damaligen Regierungssprecher und Vertretern sozialer Netzwerke gegeben habe. Hierunter befand sich auch Correctiv.

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„Bekämpfung von Desinformation“

Erst rund zwei Monate später führt Sabine Dittmar auf Nachfrage von Kubicki aus, dass man mit den Teilnehmern bei dem Treffen übereingekommen sei, „dass es bei der Bekämpfung von Desinformation eines breiten, vielschichtigen und gesamtgesellschaftlichen Ansatzes bedarf“. Es sei nicht darum gegangen, „konkrete Maßnahmen der Unternehmen zu entwickeln“. Vielmehr ging es um einen „allgemeinen Erfahrungs- und Gedankenaustausch“, so Dittmar.

Correctiv-Gründer David Schraven erklärte auf Anfrage der Berliner Zeitung, dass es sich bei dem Treffen „um einen normalen Gesprächskreis“ gehandelt habe. Bei diesem sei „über die Herausforderungen, insbesondere durch Falschinformationen, im Zuge der Corona-Pandemie gesprochen“ worden. Zudem erklärte er nicht schriftlich festgehalten zu haben, was Inhalt des Treffens war. „Es war einfach ein Gespräch“, so Schraven.

Auch die parlamentarische Staatssekretärin erklärte, dass man kein Protokoll angelegt habe, da es hierzu „keine Verpflichtung“ gebe. Die vom Ministerium gemachten Angaben könnten aus diesem Grund „möglicherweise nicht vollständig“ sein. Die Gesprächsinhalte geheim halten zu wollen, bestreitet jedoch das Innenministerium. Auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion aus dem März vergangenen Jahres, in der es ebenfalls um den 2. Juni 2020 geht, erklärt das Innenministerium: „Weder haben die Unternehmen die Bundesregierung noch hat die Bundesregierung die Unternehmen um Vertraulichkeit zu dem Treffen gebeten“.

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„Es kann sein, dass es weitere Gespräche gab, warum auch nicht“

Auch Schraven kann an dem Treffen offenbar nichts Anstößiges finden. „Wir sind eine journalistische Organisation, die im Austausch mit der Regierung steht“, so der Correctiv-Gründer. Und weiter: „Das macht jedes Medium in einer Demokratie so, das ist normal. Man redet miteinander.“ Es handle sich lediglich um „unverbindliche Gespräche“. Auf die Frage der Berliner Zeitung, ob es weitere Gespräche zwischen Correctiv und der Bundesregierung gab, wollte man sich nicht eindeutig positionieren.

„Es kann sein, dass es weitere Gespräche gab, warum auch nicht“, so Schraven. „Wir führen über diese Arten von Treffen kein Buch“, heißt es in der Antwort. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte, dass es nach Juni 2020 weder auf Staatssekretärsebene noch in den Ebenen darunter Treffen mit Correctiv stattgefunden hätten. Schraven erklärte, dass Treffen von Correctiv-Mitarbeitern mit Ministeriumsangestellten „grundsätzlich immer mal wieder“ vorkommen.

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