Meinungsfreiheit
„Diktator“: Massenproteste gegen Sperrung von X in Brasilien
In São Paulo gingen am Samstag mehrere Tausend Menschen auf die Straße, um gegen das beschlossene Verbot von „X“ zu protestieren. Der Oberste Richter des Landes, de Moraes, hatte die Plattform von Elon Musk letzte Woche unter dubiosen Umständen verboten.
In Brasilien sind am Samstag zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die umstrittene Sperrung des sozialen Netzwerks „X“ (vormals Twitter) zu demonstrieren. Der oberste Richter des südamerikanischen Staates, Alexandre de Moraes, hatte vergangene Woche den Kurznachrichtendienst gesperrt und mit einer Geldstrafe in Höhe von drei Millionen Euro belegt. Wer versucht, sich trotz des Verbots illegal Zugang zu dem sozialen Netzwerk zu verschaffen – etwa mittels einer ausländischen VPN-Verbindung – muss seitdem mit einer Geldstrafe von 50.000 Real pro Tag, also ziemlich genau 8.000 Euro, rechnen.
In der Millionenstadt São Paulo kam es jetzt am Samstag im Zuge des brasilianischen Unabhängigkeitstages zu einem Protest gegen das Verbot, das aus Sicht vieler Brasilianer die Meinungs- und Informationsfreiheit in ihrem Land einschränkt, und gegen den Entscheidungsträger de Moraes. An der Seite von Ex-Präsident Jair Bolsonaro forderten Tausende Demonstranten ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Richter und die Rückgängigmachung des Verbots. Man habe es mit einem „Diktator“ zu tun, so Bolsonaro in seiner Rede bei dem Protest. Elon Musk feierten die Demonstranten dagegen als Held der Meinungsfreiheit.
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Dem Verbot voraus gegangen waren Monate des Streits zwischen dem von Tech-Milliardär Elon Musk geführten Unternehmen „X“ und der brasilianischen Regierung – hauptsächlich, weil das Unternehmen von Elon Musk Zensurforderungen nicht nachkommen wollte (Apollo News berichtete). Konkret ging es um die Sperrung von Nutzerkonten, die in den Augen der brasilianischen Regierung des sozialistischen Präsidenten Lula da Silva Falschinformationen oder irreführende Inhalte verbreiten würden. Elon Musk kam den Aufforderungen nicht nach und ignorierte dann ein von de Moraes gesetztes Ultimatum. Ebenfalls hatte de Moraes gegen Musk wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten im April ein Ermittlungsverfahren in die Wege geleitet. Schon damals demonstrierten an der Seite von Ex-Präsident Jair Bolsonaro Tausende zur Verteidigung der Meinungsfreiheit in Rio de Janeiro.
In deutschen Medien hatte das Verbot bei einigen zunächst Zustimmung gefunden. So schrieb etwa die Süddeutsche Zeitung, dass das Verbot „guttue“ und „ganz das Gegenteil“ von einem Eingriff in die Meinungsfreiheit sei.
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X verbieten ist wie Ohrstöpsel gegen den Sturm – die Linken denken, wenn sie nichts hören, verschwindet die Realität.
Die Sperrung von X ist der feuchte Traum eines jeden Möchtegern-Diktators: Stille Opposition und keine Widerrede.
Jedes totalitäre Regime oder auch Diktaturen will/wollen Möglichkeiten des Meinungsaustausches unterbinden. Früher oder später bahnt sich die Freiheit ihren Weg. Schade das die Verantwortlichen nicht persönlich zur Verantwortung gezogen werden.
Ich glaube, dass linke Politiker die Meinungsfreiheit immer nur dann befürworten, wenn es darum geht, ihre eigene Meinung zu verkünden. Alles andere ist in ihren Augen „Hass uns Hetze“ und muss deshalb verboten werden. Übrigens waren auch die Genossen der SED der Auffassung, es gebe nur eine einzige RICHTIGE Meinung – und zwar ihre. Isses schon wieder so weit?
System Faeser erfolgreich kopiert.
„In deutschen Medien hatte das Verbot bei einigen zunächst Zustimmung gefunden.“
Nicht nur bei denen. Auch Hofreiter hat das ja schon gefordert. So geht Kommunismus.
Wer die Zensur der Meinung akzeptiert, gibt die Freiheit auf. Ein Angriff auf die Meinungsfreiheit ist der Beginn einer Diktatur.