Meinungsfreiheit
„Diktator“: Massenproteste gegen Sperrung von X in Brasilien
In São Paulo gingen am Samstag mehrere Tausend Menschen auf die Straße, um gegen das beschlossene Verbot von „X“ zu protestieren. Der Oberste Richter des Landes, de Moraes, hatte die Plattform von Elon Musk letzte Woche unter dubiosen Umständen verboten.
In Brasilien sind am Samstag zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die umstrittene Sperrung des sozialen Netzwerks „X“ (vormals Twitter) zu demonstrieren. Der oberste Richter des südamerikanischen Staates, Alexandre de Moraes, hatte vergangene Woche den Kurznachrichtendienst gesperrt und mit einer Geldstrafe in Höhe von drei Millionen Euro belegt. Wer versucht, sich trotz des Verbots illegal Zugang zu dem sozialen Netzwerk zu verschaffen – etwa mittels einer ausländischen VPN-Verbindung – muss seitdem mit einer Geldstrafe von 50.000 Real pro Tag, also ziemlich genau 8.000 Euro, rechnen.
In der Millionenstadt São Paulo kam es jetzt am Samstag im Zuge des brasilianischen Unabhängigkeitstages zu einem Protest gegen das Verbot, das aus Sicht vieler Brasilianer die Meinungs- und Informationsfreiheit in ihrem Land einschränkt, und gegen den Entscheidungsträger de Moraes. An der Seite von Ex-Präsident Jair Bolsonaro forderten Tausende Demonstranten ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Richter und die Rückgängigmachung des Verbots. Man habe es mit einem „Diktator“ zu tun, so Bolsonaro in seiner Rede bei dem Protest. Elon Musk feierten die Demonstranten dagegen als Held der Meinungsfreiheit.
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Dem Verbot voraus gegangen waren Monate des Streits zwischen dem von Tech-Milliardär Elon Musk geführten Unternehmen „X“ und der brasilianischen Regierung – hauptsächlich, weil das Unternehmen von Elon Musk Zensurforderungen nicht nachkommen wollte (Apollo News berichtete). Konkret ging es um die Sperrung von Nutzerkonten, die in den Augen der brasilianischen Regierung des sozialistischen Präsidenten Lula da Silva Falschinformationen oder irreführende Inhalte verbreiten würden. Elon Musk kam den Aufforderungen nicht nach und ignorierte dann ein von de Moraes gesetztes Ultimatum. Ebenfalls hatte de Moraes gegen Musk wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten im April ein Ermittlungsverfahren in die Wege geleitet. Schon damals demonstrierten an der Seite von Ex-Präsident Jair Bolsonaro Tausende zur Verteidigung der Meinungsfreiheit in Rio de Janeiro.
In deutschen Medien hatte das Verbot bei einigen zunächst Zustimmung gefunden. So schrieb etwa die Süddeutsche Zeitung, dass das Verbot „guttue“ und „ganz das Gegenteil“ von einem Eingriff in die Meinungsfreiheit sei.
X verbieten ist wie Ohrstöpsel gegen den Sturm – die Linken denken, wenn sie nichts hören, verschwindet die Realität.
X verbieten ist wie die Massenproteste dagegen unter den Tisch zu kehren. Die Wahrheit sucht sich so oder so ihren Weg.
Linke? Denken? Ist das nicht ein Widerspruch?
Das ist wie im Görlitzer Park : ES verschwindet nicht, ES ist nur woanders.
Fakt ist : Ohne X werden sich die Menschen andere Ventile suchen und die könnten u.U. wesentlich unangenehmer werden.
Das wird es, die Frage ist nicht ob, sondern nur wann?! … und die Gegenreaktion kann man sich auch schon vorstellen, wenn man das Faible der Linken für Lager kennt. Nebenbei, ich noch einen, nur für Dich ;-): „Grüne und das X-Verbot: Gemeinsam gegen Meinungsfreiheit, weil Stille immer die beste Antwort ist, wenn der eigene Plan einfach nur für den Müll ist.“
Don Falcone? Der hat aber kein schönes Ende gefunden, nachdem sich Vito Scaletta und Joe Barbero seiner angenommen haben… 🙂
Aber das war eines der besten Spiele ever!
Die Sperrung von X ist der feuchte Traum eines jeden Möchtegern-Diktators: Stille Opposition und keine Widerrede.
Sehr richtig!
Jedes totalitäre Regime oder auch Diktaturen will/wollen Möglichkeiten des Meinungsaustausches unterbinden. Früher oder später bahnt sich die Freiheit ihren Weg. Schade das die Verantwortlichen nicht persönlich zur Verantwortung gezogen werden.
Ich glaube, dass linke Politiker die Meinungsfreiheit immer nur dann befürworten, wenn es darum geht, ihre eigene Meinung zu verkünden. Alles andere ist in ihren Augen „Hass uns Hetze“ und muss deshalb verboten werden. Übrigens waren auch die Genossen der SED der Auffassung, es gebe nur eine einzige RICHTIGE Meinung – und zwar ihre. Isses schon wieder so weit?
richtig.
stellen wir uns einfach nur mal vor, welches laute Geschrei hier in Europa von den Oberdemokraten und ihrer hörigen Presse zu hören wäre, wenn die gleiche Aktion ,die jetzt läuft, unter einem Präsidenten Bolsonaro stattfinden würde….
„In deutschen Medien hatte das Verbot bei einigen zunächst Zustimmung gefunden.“
Nicht nur bei denen. Auch Hofreiter hat das ja schon gefordert. So geht Kommunismus.
System Faeser erfolgreich kopiert.
Wer die Zensur der Meinung akzeptiert, gibt die Freiheit auf. Ein Angriff auf die Meinungsfreiheit ist der Beginn einer Diktatur.
Nein, Grundrechte Einschraenken wie in Corona, die Verfolgung andersdenkender, Richter fuer Urteile zu verfolgen, Meinungen als Hass und Hetze bezeichnen, Politiker und Waehler ausgrenzen, Abmahnverfahren durch Regierungspolitiker, Regierungstreue Massendemonstrationen nach einer Luegengeschichte, .. sind der Beginn der Diktatur.
Das sperren von Kommunikationsmitteln und unliebsamer Presse ist nur noch eine Steigerung der Diktatur.
Ich bin nichtmal auf X aber wenn sie das in der EU verbieten hole ich mir Starlink
X lohnt sich, mit und ohne Starlink!
Verständlich, dass solche Kritzelvereine, wie SZ, ARD, FAZ, Bild, ZDF und Co. diese Diktatur in Brasilien feiern. Ich gehe aber davon aus, dass der momentan ‚herrschende‘ Weltkommunismus auf dem Absturz sind. Soros, Gates und dieser Verbrecherbande wird das natürlich nicht gefallen. Danke, Mister Musk. Sie sind einer, der für die Freiheit unserer Meinung steht.
Kann mich nur anschließen. Und Hochachtung vor Apollo, die das genehmigt haben!
Da wird eine Webseite abgeschaltet und die sind direkt auf der Straße.
Hier werden fast täglich Leute abgestochen, und, und, und… aber keinen scheint es zu interessieren
Die drei weisen Affen der Tagesschau. Nix hoeren, nix sehen und nix sagen.
Doch eher: Nur sehen und hoeren, was wir wollen und Euch fuer dumm verkaufen.
Und ihr zahlt dafuer.
Nicht nur mit der GEZ, sondern auch durch die Schaeden selbst, die wir propagieren.
Und die Alpenprawda befürwortet das Verbot? Es wird immer schlimmer!
Der feuchte Traum der EU – Thierry Bretton lässt eine Kopie des Gesetzs anpassen … um es dann in seinen europäischen DSA einzubauen.
Das wird dem Hofreiter aber gar nicht gefallen, schlägt er doch selbiges hier vor.
Nur hier würde der komatöse Michel wohl kaum auf die Straße gehen, evtl. im Osten.
Brasilien ist das Labor für die NWO des WEF.
Ursprünglich als Vorzeige-Multikulti-Land gedacht.
Jetzt ein dysfunktionaler Moloch in dem sich die Kommunisten schamlos die Taschen vollstopfen und eine Militär-Diktatur errichtet haben (unter Lula wird der Regenwald rücksichtsloser abgeholzt als unter Bolsonaro).
X hat die Beweise für die massiven Wahlfälschungen und dass Lula gegen jedes Recht freigelassen wurde.
Der durch und durch korrupte sozialistische Putin- und Hamas-Unterstützer Lula hasst das WEF genauso wie alle anderen sozialistischen Putin- und Hamas-Unterstützer, aber Verschwörungstheoretiker leben in ihrer ganz eigenen Welt.
Elon Musk ist kein angepasster, der sich dem linken Mainstream beugt. Nicht nur im linksgrün angepassten Deutschland steht er damit auf dem Index. Im linken Brasilien ist man nun einen Schritt weiter gegangen und hat seine Plattform X gleich ganz verboten. Damit erfüllte sich der linke Lula einen Traum, der in D noch von linksgrün geträumt wird.
Nun merken die Brasilianer mehr und mehr, dass die Wahl des linken Lula wenig Erträumtes bietet. Die Abschaffung der Meinungsfreiheit schreitet voran. Lula will ein Brasilien nach Vorbild Venezuelas.
In Deutschland wie anderswo gilt: Augen auf beim ankreuzen auf dem Wahlzettel in der Wahlkabine! Das Kreuzchen ist das wertvollste, das der Wähler zu vergeben hat.
Wer an die Macht gekommen ist und wer tatsächlich vom Volk gewählt wurde, ist nicht immer dieselbe Person. Das beste Beispiel ist doch Venezuela. Ich habe so meine Zweifel, dass Lula wirklich vom Volk gewählt wurde.
Meinungsfreiheit bedeutet seit geraumer Zeit
eine Meinung zu haben
es bedeutet eben nicht eine Meinung zu äußern
in den Augen der elitären Machthaber.
Bist du nicht willig so brauch ich Gewalt.
Das war mir klar – und so würde es auch in Deutschland und Europa sein. Man kann den Menschen nicht eine Auskotz-Plattform geben und dann einfach wieder wegnehmen. Also können kann man es schon, aber natürlich hat das seinen Preis.
Wer hat den Kommentar nicht verstanden ?
Ach so – Ihr glaubt social media wurde für einen freiheitlichen Zweck erfunden und eure Meinungen würde irgendjemanden außer eures gleichen interessieren. Tja … dann will ich mal nichts gesagt haben. Bin ja kein Traumzerstörer von Beruf.
Die grauen Herren im Hintergrund starten überall auf der Welt ihre Versuchsballons, um auszuprobieren, wie weit sie gehen können: z.B. Holland und diverse andere Länder = 15 Minuten Städte, Quarantänen während Corona = Pakistan u.a., CBDC = Thailand, China = social ID und social Kreditsystem usw. Jetzt Brasilien mit Einschränkung der Meinungsfreiheit, welche ja in der EU auch gerade vorbereitet wird. Gut, dass die Brasilianer sich wehren.
All das ist deshalb möglich, weil sich die Menschen zu der Einbildung verleiten ließen, sie können nicht mehr ohne ApplePay, Google Maps, usw. leben.
Man gibt seine Anonymität und damit seine Freiheit dafür auf, mit einem SmartWatch bezahlen, heute fünf Schritte oder Schlafminuten mehr als gestern erfassen, alle Termine im Telefon parat haben, Bilder und Videos der ganzen Familie und Bekanntschaft in der Cloud verfügbar haben, u.v.a.m. zu können.
Alleine bei dem Gedanken, auf all das zu verzichten, bildet sich ein Kloß im Hals.
Ich hätte nichts dagegen, wenn dass weiter eskaliert, als abschreckendes Beispiel für die diktatorischen Machthaber in Deutschland und in Brüssel
„Wer die friedliche Revolution verhindert, macht die gewaltsame unvermeidlich“, meinte Kennedy.
Mag sein, dass er damit irrte und die Kombination aus Haltungszwang, Dauerpropaganda, seichter staatlicher Unterhaltung, Straßenterror und Drogen für alle ausreicht, um eine Diktatur stabil zu halten, aber eine solche Gesellschaft hat dann auch für ihre „Elite“ keinen Wert mehr.
Richtig so und weiter so. Könnte man statt X nicht Mal so manche Regierung verbieten?
Das muss man sich vorstellen: Jemandem den Mund und die Augen zuhalten, hat laut Alpen-Prawda nichts mit einem Angriff auf die Meinungsfreiheit zu tun. Wer so etwas ausstößt, muss zwingend kognitiv benachteiligt sein.
Gut dass die Leute in Brasilien auf die Strassen gehen, wir können also von anderen Ländern auch gutes lernen. Genauso muß das hier auch passieren. Ich lobe Hern Musk dass er sich für die Meinungsfreiheit einsetzt. Ich bete und hoffe dass er sich dagegen wehrt .
Was die SZ wohl aufschreien würde, wenn sie selbst von einer AfD-Regierung verboten werden würde?