Bundeshaushalt
Deutschland halbiert Ukraine-Hilfen
Im kommenden Jahr wird Deutschland seine Ukraine-Hilfen halbieren - von 8 auf 4 Milliarden Euro. Während Amerika seine Unterstützung unter Trump ebenfalls hart zurückfahren wird - für Kiew und Europa keine guten Nachrichten.
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Im kommenden Jahr wird Deutschland deutlich weniger Unterstützung für die Ukraine leisten. Das berichtet Reuters unter Berufung auf den Bundeshaushaltsentwurf, der der Redaktion vorliege. Demnach werde die deutsche Hilfe für die Ukraine halbiert – von rund 8 Mrd. Euro im Jahr 2024 auf 4 Mrd. Euro im Jahr 2025 gekürzt.
Der Bericht wird öffentlich, während der Westen über die ohnehin zunehmend unsichere Ukraine-Unterstützung spricht: Der Blick nach Amerika lässt für Kiew nichts Gutes vermuten. Donald Trump, der Stand jetzt aller Wahrscheinlichkeit nach im Januar ins Weiße Haus einziehen wird, wird die Ukraine wahrscheinlich nicht so unterstützen wie die Biden-Regierung – und mehr Einsatz von den Europäern erwarten. Senator Vance, Trumps Vizepräsidentschafts-Kandidat, hatte sich ebenfalls mehrmals in diese Richtung geäußert. Er gilt als einer der deutlichsten Kritiker des amerikanischen Engagements für die Ukraine. Im Frühjahr hatte der Senator gegen die milliardenschwere Hilfe für die Ukraine votiert. Wenige Tage vor Ausbruch des Krieges 2022 hatte Vance gesagt: „Es ist mir eigentlich egal, was mit der Ukraine passiert.“
Schon auf dem jüngst zuendegegangenen NATO-Gipfel in Washington war klar, welches Land dann besonders in der Verantwortung stünde: Deutschland. Doch während Olaf Scholz sich in der Rolle des „Führers der freien Welt“ schon gefiel, spricht die Realität eine andere Sprache. Statt Führung und Commitment gibt es Unklarheit und das Prinzip Hoffnung: Die Bundesrepublik hofft dem Reuters-Bericht zufolge unter anderem, dass die Ukraine in der Lage sein wird, den Großteil ihres militärischen Bedarfs mit den von den G7 genehmigten 50 Milliarden Dollar an Krediten aus den Erlösen eingefrorener russischer Vermögenswerte zu decken.
„für Kiew und Europa keine guten Nachrichten“
Ich habe da eine andere Meinung.
Nämlich exakt so eine: „Es ist mir eigentlich egal, was mit der Ukraine passiert.“
Und deswegen hoffe ich, dass Trump dieses Desaster beendet und dieses vollkommen sinnlose Leid und Sterben dort aufhört.
„Aber nein, die Ukraine kämpft auch für uns!!!“ Kann diesen Schrott nicht mehr hören.
Egal wie man zu dem Konflikt steht: Jetzt muss auch der letzte Mensch begriffen haben, dass Radwege und Genderförderung wichtiger sind als Kriegshilfen
Ideen zur Refinanzierung für die Ukraine:
1. LGBTQ+ – Bataillone aufstellen
2. Genderneutrale Munition nutzen
3. Alle Panzer werden auf Elektromotor umgestellt
4. Radwege nach Moskau planen
5. Ein paar Hühnerställe als CO2-Kompensation anbieten
6. Bessere Work-Life-Ballance anbieten! Dann bewirbt sich sicher auch der Hofreiter als Freiwilliger
7. Umstellung auf vegane Ernährung aller Soldaten auf „Dienstreisen“ nach dem Vorbild Habecks
Es gibt sicher noch mehr Potential aber somit bekommt die Ukraine gewiss mehr als 4Mrd! Bei den andern Ländern (China, Indien..) klappt es ja auch!
Ja, das war es mit der Ukraine, so wie man sie kannte. Das Gerede von Werten, Menschenrechten usw. bewerten die Post- und Neodemokraten in Europa nachdem, was es kostet.
Unendlich traurig, für die Toten auf beiden Seiten (ich denke nicht das der „einfache“ Russe „Lust“ hatte in einem Krieg getötet zu werden – darum beide Seiten), das Ergebnis, was sich in diesem Krieg hätte man schon früher haben können.
Einem Land, das eine marode Armee hat (was nicht an den Soldaten, sondern an Führung und Ausrüstung liegt), dessen innere Sicherheit und Wirtschaftskraft zunehmend destabilisiert werden, eine Führungsrolle zuzuschanzen, zeugt nicht von guten Absichten. Deutschland soll als Hauptfeind Russlands plaziert werden. Die Folgen werden für unser Land verheerend sein.
Die geplanten Hilfen werden reduziert und sobald dann 2025 einer ankommt und die Hand aufhält (Selensky) oder aus den USA / England / Frankreich Druck gemacht wird, fließen die Sonderzahlungen, die vorher nicht im Haushalt standen. Reiner Buchungsbetrug.
Wenn Trump Präsident wird, ist der Krieg am Donbas zu Ende. Passt!
Die sind übrigens hervorragende Nachrichten für Europa. 450.000.000 friedliebende Bürger
und Steuerzahler können ohne diese üble Kriegstreibereien des letzten Jahrzehnts in der Ukraine, die von vielen politisch verantwortlichen Akteuren jeden Tag hier im Lande und in Brüssel gelebt werden, wieder frei durchatmen.
Da hat Herr Vance vollkommen recht. Postsowjetische Erbfolgekriege, ohne jegliches Bündnis, gehen uns gar nix an und sollten uns auch nicht weiter interessieren.