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Meta und X

Deregulierung der Sozialen Medien hilft laut Merz „den Feinden der Meinungsfreiheit“

Der CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat sich in seinem Newsletter besorgt über Deregulierungen auf Social Media geäußert. Wer dafür sei, „einfach alles zu erlauben“, der würde „die Meinungsfreiheit den Feinden der Meinungsfreiheit“ ausliefern.

Friedrich Merz äußert sich gegen vollumfängliche Deregulierungen in den Sozialen Medien

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Mark Zuckerberg, CEO des Meta-Konzerns und damit Chef von zwei der größten sozialen Plattformen der Welt (Facebook und Instagram), hat diese Woche in einem Statement eine fundamentale Wende in der Unternehmenspolitik angekündigt. Man will sich ab sofort drastisch in Richtung von Elon Musk und seiner Plattform X orientieren und die Zeit der Zensur und übermäßigen Moderation von Kommentaren beenden (Apollo News berichtete). Doch dieser Richtungswechsel gefällt nicht jedem – auch Friedrich Merz bereitet er offenbar Sorgen.

In seinem aktuellen Newsletter schreibt der CDU-Kanzlerkandidat: „Bis in deutsche Tageszeitungen hinein wird allein der Versuch, einen Rechtsrahmen für die Plattformen zu schaffen, die strafbare Handlungen in der Lage wären zu unterbinden, schon als Anschlag auf die Meinungsfreiheit gesehen“. Die Aufregung über die Frage, ob und wie die sozialen Medien im digitalen Zeitalter kontrolliert werden sollen, sei „groß“ – womit er sich offenbar vor allem auf die Verfechter der Liberalisierung bezieht.

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„Es wird die Entscheidung von Mark Zuckerberg geradezu bejubelt, nach dem Vorbild von X nun auch auf Facebook und Instagram auf die Zusammenarbeit mit externen Faktencheck-Redaktionen zu verzichten“, schreibt er in seinem Newsletter. „Aber ist es wirklich so, dass die Meinungsfreiheit nur dann gewährleistet ist, wenn jeder alles schreiben und senden darf, was er will, egal ob richtig oder falsch?“, fragt Merz.

„Ja, richtig und falsch mögen die falschen Kategorien sein, anhand derer Inhalte geprüft werden. Aber soll deshalb alles erlaubt sein?“, fragt er. Auch „Falschmeldungen, KI-generierte, täuschend echt aussehende, aber grob gefälschte Memes mit Aussagen, die der vermeintliche Verfasser nie gemacht hat?“ Die Antwort steht für ihn offenbar schon fest: „Die Freiheit endet dort, wo die Freiheit des anderen bedroht ist. So einfach haben wir das mal gelernt“.

Wer dafür plädieren würde, „im digitalen Zeitalter einfach alles zu erlauben, oder wer angesichts der Wucht und Macht der Plattformbetreiber resigniert und alles hinzunehmen bereit ist“, der würde „die Meinungsfreiheit binnen kürzester Zeit den Feinden der Meinungsfreiheit“ ausliefern. Dann sei es auch um den Rest unserer Demokratie nicht mehr gut bestellt, so Merz.

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