Freund werden
Editorial
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Nach Kritik
Hamas-Verehrung und Jubel-Video über deutschen Pass: Einbürgerung Abdallahs soll zurück genommen werden
Abdallah feierte in einem Video auf Instagram seine Einbürgerung und veröffentlichte antisemitische und terrorverherrlichende Posts. Nachdem der Vorfall medial für Aufsehen sorgte, soll dem gerade eingebürgerten Palästinenser jetzt die Staatsbürgerschaft wieder entzogen werden.
Bericht
Von der Leyens Haushaltspläne: EU-Kommission will neue Schuldeninstrumente schaffen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant, den nächsten EU-Haushalt massiv auszuweiten – und erstmals seit dem Corona-Wiederaufbaufonds wieder gemeinsame Schulden aufzunehmen. Laut einem Bericht sollen zwei neue Kreditinstrumente im Volumen von über 500 Milliarden Euro eingeführt werden.
Finanzkrise
Krankenkassen droht Milliarden-Loch: Schwedtner fordert höhere Beiträge von Gutverdienern
Den gesetzlichen Krankenkassen droht, wie eine aktuelle Analyse ergeben hat, ein milliardenschweres Defizit. Die Linken-Chefin Schwedtner möchte die Beitragsbemessungsgrenze daher zunächst auf 15.500 Euro steigern und schließlich vollständig fallen lassen.
Hessen
Schüsse auf Marktplatz in Gießen – drei Verletzte, Täter flüchtig
Auf dem Marktplatz in Gießen hat ein Mann am Samstagnachmittag in einem Sportwettenbüro auf mehrere Personen geschossen und drei davon verletzt. Der Täter ist auf der Flucht, die Polizei hat den Bereich abgesperrt.
Gegen Polarisierung
Schleswig-Holstein bereitet AfD-Verbot vor: Bund-Länder-Arbeitsgruppe geplant
Vier Fraktionen im schleswig-holsteinischen Landtag wollen Material gegen die AfD sammeln lassen und ein Parteiverbot ermöglichen. Das sichere „einen offenen Dialog“.
Nicole Gohlke
Linken-Politikerin kritisiert Friedensnobelpreis für venezolanische Oppositionsführerin
Die Linken-Abgeordnete Nicole Gohlke hat den Friedensnobelpreis für Venezuelas Oppositionsführerin María Corina Machado kritisiert und ihr Unterstützung für US-Militärinterventionen unterstellt – ein Vorwurf, für den es keine Belege gibt.
Verteidigungspolitik
Wehrpflicht ja, aber nicht, wenn man sie braucht: Chrupalla fordert Dienst nur „in Friedenszeiten“
Die Einführung einer Wehrpflicht kann sich Tino Chrupalla nur „in Friedenszeiten“ vorstellen. Im Interview mit t-online lobt der AfD-Chef auch die Migrationspolitik von Trump – und teilt seine sonst differenzierte Sicht auf den US-Präsidenten.
Interner Konflikt
SPD bremst bei Bürgergeldreform: Kritik vor allem von den Jusos
Streit in der SPD ums Bürgergeld: Fraktionschef Matthias Miersch sieht breite Zustimmung zur Reform, auch wenn noch Details offen sind. Juso-Chef Türmer und Gewerkschaften warnen jedoch vor Sanktionen.
Volksabstimmung
Klimaneutralität 2040: „Hamburger Zukunftsentscheid“ auf der Zielgeraden
Eine Volksabstimmung auf Initiative von Fridays for Future soll strenge Klimaziele in Hamburg verbindlich machen. Am Sonntag könnte sie von den Bürgern der Hansestadt angenommen werden.