Freund werden
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Provokation
„Ich würde jemanden töten“ – Meloni kontert Erdogans Aufforderung, mit dem Rauchen aufzuhören
Am Rande des Friedensgipfels in Sharm al-Sheikh forderte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf, mit dem Rauchen aufzuhören. Diese erklärte, dass sie in diesem Fall „jemanden töten würde“.
RBB-Talkshow
Haben „nicht alles von oben hinzunehmen“: SPD-Landrat rechnet mit Corona-Politik ab
In einer aktuellen Talkshow rechnet ein SPD-Landrat mit der Corona-Politik ab und stellt klar, dass öffentliche Ämter „keine Weisungen von der Regierung entgegenzunehmen“ haben. Denn „Das ist auch Demokratie“, stellt der SPDler klar.
Kiel
Arbeitete kürzlich noch beim Verfassungsschutz: Grüner Oberbürgermeister-Kandidat soll „Graue Wölfe“ unterstützt haben
Der grüne Kieler Oberbürgermeister-Kandidat Samet Yilmaz verlor offenbar seinen Posten als Referatsleiter im Verfassungsschutz Schleswig-Holstein aufgrund von Sicherheitsbedenken. Ihm wird vorgeworfen, die „Grauen Wölfe“ unterstützt zu haben.
Koalitionskrach
„Blutgrätsche“ von Pistorius gegen SPD-Führung: Streit über Wehrpflicht eskaliert innerhalb der Regierung
Nachdem der Kompromiss der Koalition im Wehrpflichtstreit auf Drängen des Verteidigungsministers Pistorius am Dienstag platzte, brodelt es in der schwarz-roten Regierung. Pistorius wird eine „Blutgrätsche“ und „destruktives“ Verhalten vorgeworfen.
Umfrage-Beben: AfD in Sachsen-Anhalt bei 40 Prozent
Eine neue Umfrage zeigt neue Rekordwerte der AfD in Sachsen-Anhalt – darauf hat man im politischen Berlin keine Antwort. Im kommenden September könnte die Brandmauer an ihr Ende kommen.
Hamburg
„Alleine werden wir das nicht packen“: Hamburg fordert nach Klima-Volksentscheid Unterstützung von Bund und EU
Hamburg will nach dem Klima-Volksentscheid bis 2040 klimaneutral werden – doch ohne zusätzliche Mittel von Bund und EU wird das nach Angaben der Umweltsenatorin kaum zu stemmen sein.
Regierungsbefragung
Nach Gewaltandrohung gegen Apollo News: Justizministerin Hubig verurteilt Gewalt, kritisiert aber neue Medien
Justizministerin Stefanie Hubig erklärte bei der Regierungsbefragung zu den Angriffen der Linkspartei auf Apollo News, Gewalt abzulehnen. Dennoch ließ sie auch Kritik an den neuen Medien durchblicken.
DIW-Studie
Untersuchung zeigt: Zunahme armutsgefährdeter Personen durch Migration verursacht
Laut einer aktuellen Studie sind fast zwei Drittel der nach Deutschland geflüchteten Menschen armutsgefährdet oder arm. Die Untersuchung zeigt außerdem, dass das Armutsrisiko in Deutschland maßgeblich durch Zuwanderung geprägt ist.
Video
Rundfunkbeitrag auf der Kippe – Ex-ÖRR-Journalist Peter Welchering im Interview
Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat festgestellt, dass es unter bestimmten Umständen möglich ist, den Rundfunkbeitrag zu verweigern – nämlich dann, wenn grob unausgewogen berichtet wird. Genau das wird jetzt geprüft. Es könnte ein Wendepunkt sein, sagt Ex-ZDF-Journalist Peter Welchering im Interview.