Uncategorized
UNODC
„Überwachungsvertrag“: 60 Staaten unterzeichnen UN-Abkommen gegen Cyberkriminalität
Rund 60 Staaten haben in Hanoi das erste UN-Abkommen zur Bekämpfung von Cyberkriminalität unterzeichnet. Die Kritik an dem Abkommen ist scharf. Der Branchenverband Cybersecurity Tech Accord erklärt, ein „Überwachungsvertrag“ sei besiegelt worden.Landesparteitag
Anti-AfD-Demonstranten zünden Bengalos auf Schreinereidach – Brandgefahr
Anti-AfD-Demonstranten zündeten als Protest gegen den Landesparteitag der AfD Bayern auf einer Schreinerei Bengalos. Weil Brandgefahr bestand, wurde sogar ein Hubschrauber angefordert. Gegen die Demonstranten ermittelt nun die Kriminalpolizei.Alexander Throm
„Überkommene Bedenken“: Unions-Innenpolitiker plädiert für KI-Videoüberwachung
CDU-Innenpolitiker Alexander Throm fordert mehr Videoüberwachung mit KI-gestützter Gesichtserkennung, um Städte sicherer zu machen, und kritisiert den Datenschutz als überholt.Gundremmingen
„Viel Herzblut dabei“: Landrat trauert um gesprengte Kühltürme und verurteilt Atomausstieg
Am Rande der Sprengung der Kühltürme in Gundremmingen hat der Landrat, Hans Reichhart, den Atomausstieg verurteilt. Der Meiler habe nicht nur sauberen Strom geliefert, sondern auch Arbeitsplätze geschaffen. „Insoweit ist tatsächlich viel Herzblut dabei.“1,2 Milliarden Euro
200.000 Bundesbeamte bekommen Gehaltserhöhung – weil Abstand zu Bürgergeldzahlungen zu gering ist
Weil Bundesbeamte 15 Prozent mehr verdienen müssen als Arbeitslose in der Grundsicherung, bekommen 200.000 Beamte ab 2027 eine Gehaltserhöhung. Dafür werden 1,2 Milliarden Euro fällig – obwohl für das Jahr bereits ein Haushaltsdefizit prognostiziert wird.„Stadtbild“-Debatte
Unsicherheitsgefühl habe „mit Männern zu tun“: SPD-Generalsekretär sieht kein Migrations-Problem
Im Rahmen der „Stadtbild“-Debatte hat der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf „dieses Unsicherheitsgefühl“ auf „Männer“ geschoben. „Die Verkürzung aller politischen Probleme auf die Migration halte ich für falsch und gefährlich“, erklärte er.Neue Enthüllungen
Freiheitseinschränkungen statt Kindeswohl: Das verheerende Bild der Berliner Corona-Protokolle
Die neuen Enthüllungen über den Berliner Corona-Krisenstab zeichnen ein verheerendes Bild: Der Senatsverwaltung waren die Auswirkungen auf Kinder bewusst, dennoch fielen sie den Maßnahmen zum Opfer. Die Behörden versanken in der eigenen Angst und im Chaos.
Freund werden