Freund werden
Uncategorized
Kosten steigen
Berlin zahlt 900 Millionen Euro für Flüchtlingsunterkünfte
Fast 900 Millionen Euro musste Berlin 2024 für die Unterbringung von Flüchtlingen zahlen – Tendenz steigend. Vor allem die Anmietung von Hotels und teure Sicherheitsdienste sind Kostentreiber.
Auszeichnung
„Hat es geschafft, Schaden vom Volk abzuwenden“: Kretschmann ehrt Merkel für ihre Corona-Politik
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Ex-Kanzlerin Angela Merkel die höchste Auszeichnung des Landes Baden-Württemberg verliehen – für ihre Corona-Politik. „Sie hat es geschafft, Schaden vom Volk abzuwenden“, sagte der Grünen-Politiker.
Mögliche Reaktivierung
An die Wehrpflicht gekoppelt: Bundesregierung bereitet Rückkehr des Zivildiensts vor
Gerade hat der Bundestag den neuen, freiwilligen Wehrdienst beschlossen, da beschäftigt sich die Bundesregierung schon mit einer Pflicht: Sie bereitet die Rückkehr des Zivildienstes vor – doch der ist im Grundgesetz an die Wehrpflicht gekoppelt.
Keine Sicherheitsgefahr
3.000 Franken Entschädigung: Schweizer Gericht erklärt Einreiseverbot gegen Martin Sellner für rechtswidrig
Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht hat eine Einreisesperre gegen den rechten Aktivisten Martin Sellner rückwirkend aufgehoben. Die Eidgenossenschaft muss eine Entschädigung an den Österreicher zahlen.
Corona-Pandemie
Berliner Feuerwehr: Interne Daten stellten die einrichtungsbezogene Impfpflicht schon früh infrage
Die internen Lagefortschreibungen der Berliner Feuerwehr aus der Corona-Zeit zeigen früh dokumentierte Impfdurchbrüche – und werfen damit Fragen zur später eingeführten einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf.
Kriminalität
Neue Polizei-Einheit „Ferrum“: Berlin verschärft Maßnahmen gegen Clan- und Waffengewalt
Die Hauptstadt kämpft gegen eine zunehmende Sicherheitskrise. Mit der neuen Aufbauorganisation „Ferrum“ setzt die Berliner Polizei auf ein Sonderkommando, das gezielt gegen Clankriminalität vorgehen soll.
Ukraine
Nach Kritik von Trump: Selenskyj stellt Präsidentschaftswahlen in 60 bis 90 Tagen in Aussicht
Wolodymyr Selenskyj hat auf Telegram erklärt, er könne Präsidentschaftswahlen auch unter Kriegsrecht ermöglichen – innerhalb von 60 bis 90 Tagen, sofern die USA und europäische Partner Sicherheitsgarantien geben und gesetzliche Anpassungen erfolgen.
Filmkritik
„Gut angelegt“: NDR Kultur lobt staatliche Förderung für Habeck-Kinofilm
Der NDR hat in einer Filmkritik über den Kino-Film über Robert Habeck die Ausgabe von Steuergeld als „gut angelegt“ bezeichnet. 75.000 Euro Filmförderung flossen allein aus NRW für den Film.
Die100: Der Totalausfall in der ARD – Apollo Newsroom
Wie wenig Respekt der ÖRR vor seinen Zuschauern hat, zeigt die absurde Clownshow „die 100“. Politik als Game-Show irgendwo zwischen KiKa und Trash-TV – und mit vielen skurrilen Momenten.