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Analyse
Sozialist Mamdani soll zur linken „Blaupause“ werden und wird in Deutschland bereits zur politischen Mitte erhoben
Aus dem Israel-Hasser und Sozialisten Mamdani wird in zahlreichen deutschen Medien ein harmloser Trump-Gegner, der lediglich „soziale Notwehr“ predige. Von Linksliberalen bis Linken: Euphorisch gratuliert man. Das zeigt: Mamdani ist freudig in Deutschlands politischem Mainstream aufgenommen worden.
Merz‘ Wahlversprechen beerdigt: Die absurden Migrationsfantasien von SPD-Minister Schneider – Apollo Newsroom
Umweltminister Carsten Schneider sagt mal eben die Abschaffung von Habecks Heizungsgesetz ab – und räumt damit ein zentrales Wahlversprechen ab. Außerdem hat er eine absurde Theorie: Mit mehr Migration können wir die Energiewende stärken.
Anfragen für Russland?
Laute Reden, aber kaum Konkretes: Bundestag debattiert über AfD-Spionage-Vorwürfe
Der Bundestag diskutierte über die Spionage-Vorwürfe gegen die AfD. Abgeordnete der übrigen Fraktionen hielten laute, polemische Reden, belegten dabei aber fast gar nichts. Die AfD reagierte mit Häme und Spott.
Video
„Die Regierung wird nicht überleben“ – Prof. Werner J. Patzelt im Gespräch
Die Regierung wird nicht überleben – das zeigen die aktuellen Streitigkeiten in der Koalition, prognostiziert der Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt im Apollo News-Gespräch. Für die Zukunft mahnt er: Die rechten Parteien müssen sich auf eine Zusammenarbeit einstellen.
Regierungskrise
„Kampagnenfähig“ werden: SPD trifft Vorbereitungen für ein frühzeitiges Ende der Koalition
Auch in der SPD bereitet man sich auf ein vorzeitiges Ende der Koalition vor. Auf einer internen Konferenz warnte Generalsekretär Klüssendorf vor realistischen Abbruch-Szenarien und erklärte, die Partei müsse schnell kampagnenfähig werden.
„Es bleibt dabei“
Bruch des Koalitionsvertrags: SPD will Habecks Heizungsgesetz doch nicht abschaffen
Bundesumweltminister Carsten Schneider stellt sich gegen die Abschaffung des umstrittenen Heizungsgesetzes. Dabei ist genau das im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbart.
Exklusiv
Auskunftsklage
Staatliche GIZ warnt: Millionenkosten für wartende Afghanen müssen geheim bleiben – sonst wäre Aufnahmeprogramm gefährdet
Die bundeseigene Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit will geheim halten, was sie für die in Pakistan wartenden Afghanen ausgibt. Ihr Argument: Wenn die Kosten öffentlich werden, könnte das für Ärger sorgen.
Ein Jahr nach dem Ampel-Aus: Schwarz-Rot auf der Kippe – Apollo Newsroom
Ein Jahr nach dem Ampel-Aus spricht man schon über den nächsten Regierungskollaps. In CDU und SPD sucht man nach Auswegen aus einer Regierung, die nichts mehr zusammenhält – und auch der erste Minister ist auf dem Weg in den frühen Ruhestand.
Außenminister
„Minister auf Bewährung“: Wadephul unionsintern massiv angezählt
Der Druck innerhalb der Union auf Außenminister Johann Wadephul wächst deutlich. Er gilt nun als „Minister auf Bewährung“.