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Meinungsartikel
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FDP adé – eine unsichtbare Partei geht den letzten Schritt ins Grab
Mit Baden-Württemberg wird die FDP auch in ihrem absoluten Stammland marginalisiert und fliegt aus dem Landtag. Kein Wunder: Die Partei ist de facto unsichtbar. Neue Führung und neuer Mut muss her – sonst geht man verdient den Weg ins Nichts.
Kommentar
„Unsere Demokratie“ in der Endstufe: Diese Wahl zeigt, wohin Politik ohne Inhalte führt
Politik entpolitisiert – ein reiner Personenwahlkampf, der sich an zwischenparteilichen Dynamiken statt am Wähler orientiert. Baden-Württemberg zeigt uns, in welche inhaltliche Sackgasse sich die deutsche Politik entwickelt.
„Frieden, Solidarität“
Heimliches Essen in Schulen, Spielunterbrechung beim Fußball – Deutschland im Ramadan-Modus
Arabische Schriftzüge auf Werbetafeln und am Rathaus – Deutschland ist im Ramadan-Modus. Man will Muslimen „Wertschätzung“ entgegenbringen und nimmt dafür auch drastische Einschnitte in Kauf. Das trifft schon die Kleinsten: Schulkinder sollen gar heimlich essen.
Editorial
Anti-westliches Denken ist Kapitulation vor dem Zeitgeist
Der Iran-Krieg fällt perfekt ins Muster der neuen Linken. Ein antiwestlicher Schuldkomplex prägt das politische Denken über die Lager hinweg. Ein sinnvoller Konservatismus müsste diese Mythen erkennen – und dem Problem Islam ins Auge schauen.
Kolumne
Sind Beamte auch nur Menschen?
Zwei Strafverfahren gegen Journalisten, eine Beobachtung der falschen Frau, ein vermeintlich überwachter Ex-Geheimdienstchef und festgenommene Jugendliche mit Plakaten. Ist das alles eine Verschwörung der Reichsbürger oder was steckt dahinter?
Kommentar
Sachsen-Anhalt zur Beute machen: Die Etablierten lernen es nicht
In Sachsen-Anhalt entscheiden jetzt die etablierten Parteien, was die AfD darf – bevor die Wähler die Partei in eine Machtposition hieven, ändern sie gemeinsam die Spielregeln. So zerstört man Vertrauen in die Demokratie.
Kommentar
Keine Beschwerde gegen AfD-Urteil: Die Kapitulation des Verfassungsschutzes blamiert die deutschen Medien
Der Verfassungsschutz will gegen das AfD-Urteil keine Beschwerde einlegen. Für Medien, die die AfD-Gutachten ein Jahr lang wie ein höchstrichterliches Urteil behandelt haben, ist das nichts weiter als eine Blamage.
Editorial
Schicksalsfrage unserer Zeit
Trump wagt mit dem Angriff auf den Iran vielleicht die Entscheidung seines Lebens – selten stand mehr auf dem Spiel, selten war mehr zu gewinnen seit dem Fall der Berliner Mauer. In Deutschland möchte man all das nicht erkennen, sondern doziert mal wieder fern jeder Realität über das Völkerrecht.
Kolumne
Das weibliche Vorrecht, sich dumm stellen zu dürfen
Dunja Hayali will von dem KI-Video in ihrer Sendung nichts gewusst haben. Annalena Baerbock glaubt, ihr Afghanistan-Projekt sei ein großer Erfolg gewesen. Wenn es brenzlig wird, kann man sich als Frau in Führungsverantwortung zum Glück einfach dumm stellen.