Freund werden
Top-Teaser
Kommentar
Daniel Günther und die Zensur: Doch, er hat es gesagt
Daniel Günther bestreitet, Zensur von Medien gefordert zu haben – Lanz macht mit und wirft Kritikern „Fake News“ vor. Dabei ist der Gesprächsverlauf in seiner Sendung eindeutig: Am Endpunkt von Günthers Gedankenwelt steht das Ende von Artikel fünf des Grundgesetzes.
Betrugsverdacht
Irreführende Erklärung: Staatsanwaltschaft widerspricht WDR-Bericht über geschlechtswechselnden Polizisten
Ein Düsseldorfer Polizist änderte seinen Geschlechtseintrag zu weiblich, die Polizeipräsidentin zeigte ihn daraufhin wegen Betrugs an – ohne Erfolg. Ein WDR-Bericht über den Fall unterschlägt den wichtigsten Grund, weshalb das Verfahren eingestellt wurde.
Antrag
Hamburger Bürgerschaft stimmt für AfD-Verbotsverfahren
Die Hamburger Bürgerschaft hat mehrheitlich für einen Antrag von SPD und Grünen gestimmt, bei dem der Senat eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe für ein mögliches Verbotsverfahren fordert.
Neue Medien
Nach Günthers Zensur-Aussage meint Lanz jetzt: „Er hat die Meinungsfreiheit ausdrücklich hochgehalten”
Am Mittwoch kommt bei Lanz das Gespräch auch wieder auf die Äußerungen Daniel Günthers über neue und soziale Medien. Lanz verteidigt dessen Aussage, dass „Nius und solche Portale” Feinde der Demokratie seien, als Meinungsfreiheit.
Analyse
Umverteilung
Ressentimentclub SPD: Wenn gar nichts mehr geht, bleibt noch die Neiddebatte – diesmal um Erbschaften
Die SPD hat ein Reformkonzept für die Erbschaftsteuer vorgestellt. Was nach sozialer Gerechtigkeit klingen soll, dient in Wahrheit der Stimmungsmache. Wie mit dem Vorschlaghammer kämpfen die Sozialdemokraten gegen die Kultur der bürgerlichen Familie.
Verhaftung und Folter
Christenverfolgung in China: Repression durch digitale Überwachung
Die zunehmende digitale Überwachung wird für Christen in China zur Gefahr. Pastoren werden wegen „illegaler Nutzung von Internetinformationen“ verhaftet. In Umerziehungslagern sollen Christen durch Folter dem Kommunismus gefügig gemacht werden.
Nächste Eskalationsstufe: Jetzt können Medien verboten werden – Apollo News-Update
Nach Daniel Günther greift nun auch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg Nius an: Man könne auch gleich ganze Medien verbieten – ein beispielloser Angriff gegen die Pressefreiheit. Außerdem geht es im Apollo News-Update mit Max Mannhart um die Erbschaftssteuer-Debatte und den steigenden Druck auf Wolfram Weimer.
Nach Günther-Attacke
Medienanstalt attackiert Nius und stellt erstmals ein Verbot ganzer Medien in den Raum
Nach Daniel Günther greift nun auch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg Nius an. Man könne als Ultima Ratio auch ganze Medien verbieten, heißt es zudem. Erstmals stellt eine Medienanstalt damit ein mögliches Medienverbot in den Raum – und das ohne klare rechtliche Grundlage.
Bamberg
Wegen Faeser-Meme: Freispruch im Fall Bendels
Das Landgericht Bamberg hat in einem Berufungsverfahren gegen den „Deutschlandkurier“-Chefredakteur Bendels diesen vom Vorwurf der Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens freigesprochen.