Millionenschwere Agentur
Campact-Kampagne fordert Entzug der Grundrechte von Björn Höcke
Campact hat eine Petitionskampagne zur Entziehung der Grundrechte des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke gestartet. Der Initiator fordert: „Stoppen Sie den Faschisten Björn Höcke“. Die Petition hat bereits über 450.000 Unterstützer.
Seit zwei Monaten läuft auf der Plattform Campact eine Petition, die die Entziehung der Grundrechte für den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke fordert. „Stoppen Sie den Faschisten Björn Höcke: Veranlassen Sie, dass die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 GG stellt“, lautet es im Petitionstext. Der Initiator der Petition richtet sich dabei an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Fraktionsvorsitzenden der Parteien SPD, Union, Grüne, FDP und Linke.
Die Petition, die bereits mehr als 450.000 Unterstützer gefunden hat, bezeichnet Höcke als „gefährlichen Feind“ der freiheitlichen Demokratie. Es wird darauf hingewiesen, dass die Verfasser des Grundgesetzes Instrumente geschaffen haben, um sich gegen Verfassungsfeinde zu verteidigen, basierend auf den Erfahrungen der Weimarer Republik. Neben einem möglichen Totalverbot einer Partei auf Bundes- oder Landesebene wird die „Grundrechtsverwirkung“ nach Artikel 18 GG als gezielte Maßnahme vorgeschlagen. Der Initiator der Petition, Indra Ghosh, ist ein 56-jähriger Physiker aus Düsseldorf, der betont, keiner Partei anzugehören. Er sieht in Höcke einen „wahrhaft gefährlichen Feind der freiheitlichen Demokratie“.
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Der Zeitpunkt der Petition ist nicht zufällig gewählt, da in Thüringen in diesem Jahr Wahlen stattfinden. Die AfD verzeichnet derzeit Erfolge und befindet sich in einem Umfragehoch. Einer neuen Umfrage, erhoben durch „YouGov“ vom 11.01. würden aktuell 24 Prozent der Wähler die AfD wählen. Damit festigt die Partei ihren Platz als zweitstärkste Kraft im Bund, hinter den Unionsparteien. In Thüringen ist die AfD laut der jüngsten „Forsa“-Umfrage, ebenfalls vom 11. Januar, mit 36 Prozent klar stärkste Kraft.
ich lehne mich mal ganz weit aus dem Fenster und empfehle dem Herrn Ghosh das Aufsuchen eines Psychologen (oder, besser, Psychiaters) seines Vertrauens.
Wenn hier wer gegen die Verfassung verstößt, und zwar vorsätzlich, ist es die AMPEL. An Zynismus ist nicht zu überbieten, dass hier ein Instrument, das NOCH NIE angewendet wurde, eben weil es so gefährlich ist, dazu missbraucht werden soll, einer Partei Schaden zuzufügen, die — im Gegensatz zu SPD, Grünen, FDP — die Verfassung in keinster Weise gebrochen hat, denn Höcke dient hier ja nur als Vehikel, um der AfD ans Bein zu pinkeln.
Ich bete darum, dass diese Petition in die runde Ablage wandert, sonst ist unsere Demokratie wirklich am Ende.
Ich bin kein Fan von Höcke, weil ich mir gerade bei ihm nicht sicher bin, ob da nicht noch ein ganz anderes Gesicht zu Tage kommt. Das ist aber rein emotional. Bei sachlicher Betrachtung ist Höcke nicht angreifbar. Insofern ist die Petition auch Unsinn, denn Menschenrechte können nicht aufgrund von Unterschriften entzogen werden. Damit würde der Rechtsstaat komplett in Frage gestellt und wir dürften uns nicht wundern, wenn uns das Ausland dann nicht mehr als demokratischen Staat sehen würde.
Herr Gosh hat unser Rechtssystem nicht verstanden und macht sich damit nur lächerlich.
Björn Höcke hat diesem Land bisher nicht geschadet. Der Linke Mob ist gut vernetzt und hetzt und hetzt und hetzt. Das sind Menschen die früher geschriehen haben „verbrennt die Hexe“ ohne Beweise zu haben. Solche Menschen sind gefährlicher als alles andere. Blanker Hass schießt aus Ihren Mäulern und sie sind nicht in der Lage eine Diskussion zu führen mit vernünftigen Argumenten. Kein Raum für Linke Gewaltfantasien.
Es ist hier völlig verkehrte Welt und da wird noch Befall geklatscht. Das ist eine brandgefährliche Entwicklung zurück in die Dunkelheit. Ja, sind denn hier alle wahnsinnig geworden? Gemeinsam anpacken und das Land nach dieser unglückseligen Ampel wieder nach vorne bringen. Es sind gerade die schlechtesten menschlichen Eigenschaften, die hier hochgespült werden.
Da ist sie wieder, die Alt-Parteien Propaganda, durchgeführt duch geförderte Parteien Einrichtungen. Die Angst vor echter Politik und vor gerechter Demokratie ist nun mal nicht gewünscht! Deshalb zahlen Deutsche ja auch Weltweit für fragwürdige Verhältnisse, wie zum Beispiel für Radwege! Stattdessen sollen Deutsche Steuerzahler immer mehr Schulden machen? Nein Danke, lieber eine AFD als eine Schwurbel-Hetz-Partei.
Wieder einer, der nix verstanden hat und sich schön für die Zwecke dieser verfassungswidrigen Partei missbrauchen lässt….
Hätten wir in Deutschland ein höheres Bildungsniveau, müssten wir uns mit so einer Partei, die unsere Demokratie demontieren möchte, nicht befassen….
Aber dazu müsste man vorausschauend denken können…
Das Ergebnis das sie meinen, stammt aus 16 Jahre Helmut Kohl, CDU, 4 Jahre Schröder und 16 Jahre Meerkel! Wer hat hier das Bildungsniveau runtergewirtschaftet? Mein Beileid, sie haben es nach über 16 Jahre Merkel immer noch nicht gemerkt.
Vorallem in den Ampelparteien, allen voran den Grünen benötigen wir dringend ein höherers Bildungsniveau. Dort sitzen ungelernte Menschen ohne richtige Ausbildung oder Berufserfahrung und möchten der restlichen Bevölkerung Vorgaben machen.
Haben Sie auch Argumente? Soweit nur Anwürfe und Beleidigungen. Hätten SIE ein höheres Bildungsniveau, wüssten Sie, dass ARGUMENTE in einer Diskussion ausschlaggebend sind, NICHT plumpe Invektive.
Aber, lassen wir das mal beiseite. WER hat in letzter Zeit die Verfassung gebrochen und wurde dafür vom BVG gerügt? Nee, NICHT die AfD. Jaaa, die REGIERUNG! Stichwort Haushalt.
Was die Demontage unserer Demokratie angeht: Da brauchen SPD, Grüne und FDP keine Schützenhilfe. Bürger, die DEMOKRATISCH ihren PROTEST vortragen, werden als „Rechte“, gar „Rechtsextreme“ diffamiert. UNDEMOKRATISCHER GEHT ES NICHT MEHR!
Hoffentlich kriegen Sie wenigstens Geld für Ihren Beitrag…
Hallo BEA,
welche Partei meinen Sie denn und haben Sie da auch ein konkretes Beispiel für verfassungswidriges ?
Hätten wir in Deutschland ein höheres Bildungsniveau, dann würde es die Grünen gar nicht geben. So herum wird ein Schuh draus 😉
Stimmt, Bildung ist seid Jahrzehnten im Keller
-d+t
Na ja, da würde ich andere Statistiken zitieren: seit 2015 steigt die AfD in den Umfragen und seit 2015 sinkt unser Bildungsniveau laut PISA-Studien. Welche Partei gäbe es also nicht mehr, wenn das Bildungsniveau höher wäre?
Die kompletten Altparteien und ihre Jahre langen Inkompetenz und den draus resultierenden Verrat und Ausbeutung der hart arbeitenden Mittelschicht für ihren Machterhalt und ihrer Gier!
Eine Petition wie viele andere auch. Dient nur der Stimmungsmache. Ohne Aussicht auf Erfolg.
Wollen wir es hoffen. Wird Björn Höcke Ministerpräsident wird sich einiges ändern.
Fanboy?
Nein, an Höcke stört mich sein kokettieren mit der Lingua Tertii Imperii. Zugute halten möchte ich ihm, dass es schon ärgerlich ist das die Nazis auch Deutsch sprachen. Dafür kann er ja nichts.
Ich will das Höcke Regierungschef wird weil ich mir davon erste konkrete positive Auswirkungen verspreche. Zum Beispiel die Aufkündigung des Rundfunkstaatsvertrages, Durchsetzung der geltenden Gesetze und eine Restaurierung der inneren Sicherheit.
Es ist unbedingt notwendig dem ganzen Land zu zeigen das dass politische Konzept der AfD funktioniert. Wie oft habe ich gehört „.. die (AfD) können es doch auch nicht besser.“ So viele Menschen können leider besser sehen als denken. Die erste AfD Landesregierung könnte die nächsten Bundestagswahlen entscheidend beeinflussen. Die Fanatiker kann man nicht überzeugen. Die riesige Gruppe der Dussel schon.
Was hat Höcke schlimmes gemacht? Er fordert alles für mein Land. Alles für Deutschland. Er fordert keine Kühlschränke für Kolumbien oder Fahrradwege in Peru. Er fordert schwerkriminelle Ausländer abzuschieben ( Scholz abschieben im großen Stil, Merkel forderte Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung)
Höcke fordert Familien in Deutschland zu fördern eher man Kindergeld und Bürgergeld an Ausländer verteilt. Höcke hält Reden indem nichts schlimmes nach meiner Meinung zu vernehmen ist. Wo waren diese Leute als sogenannte „Aktivisten“ wochenlang sein Haus belagerten und mit Kameras in sein Haus filmten?
Zieht jetzt mal den Vergleich zur Habeck-Rede (Fährenputsch)Er beschwerte sich über die Belästigung der Bauern.
Es sind Kampagnen die vor allem über Haldenwang laufen und den neuerdings auch die Wahlumfragen stören. Was die Regierung stört wird zerstört. Das sind Methoden von Diktaturen.
Was hat Höcke Schlimmes gemacht?
H. ist aus meiner Sicht für die Altparteien ein Angstgegner, weil er das besitzt, was viele dort nicht haben: einen brillanten Intellekt, einen anspruchsvollen, sozialen Beruf, in dem er auch viele Jahre gearbeitet hat, Lebenserfahrung, gesunden Menschenverstand, Liberalität (ja, gerade die!) und eine besondere Portion Heimatverbundenheit zu unserem Vaterland.
Höcke hat Charisma und wirkt authentisch.
Immer mehr Menschen spüren das. Die Altpartei-Soldaten, die ihre einzigen Lorbeeren ihrer Partei zu verdanken haben, können ihm nichts entgegen setzen, also verbeißen sie ihn.
Ich will nicht sagen das Hoecke besonders Intelligent ist. Es besser zu machen als die Altparteien, dazu gehoert nicht viel, was aber sehr bewunderswert an der AFD ist, das sie Ihre Linie beibehalten, trotzt groesster nachteile, zumindestes zum jetzigen Zeitpunkt.
Höcke macht vor allem hervorragende Oppositionspolitik in Thüringen.
Ein abgewählter Ramelow ist nur noch wegen Merkel im Amt. Die CDU bereitet sich auf eine Koalition mit den Linken vor, obwohl es eine Brandmauer der Bundes CDU auch gegen die Linkspartei gibt. Höcke hat die CDU-Politik entlarvt. Es geht immer nur um die Macht. Dafür lässt die CDU alle Grundsätze fallen..
Daher braucht Höcke in Thüringen mehr als 40 Prozent der Stimmen um wirkliche Änderungen der Politik zu erreichen. Gönnen würde ich es ihm.
weiter so, sie ziehen sich weiter ihre pseudodemokratische maske ab. die selbsternannten demokraten bauen diese ab, um sie zu retten. linke „logik“. der ganze kampf gegen rechts ist eine nebelkerze. was würden die wohl zu einem kampf gegen links sagen, den wir in den 1970er jahren schon mal hatten? kampf gegen jeglichen extremismus, inkl. der grünen khmer, wäre noch ok, ansonsten sind rechts & links normale bestandteile jeder demokratie, aber das wollen die nicht: mehr china wagen ist angesagt
Die, die laufend davon reden, den Faschismus zu bekämpfen, merken nicht, dass sie zu dem werden, was sie zu bekämpfen vorgeben. ‚Der nächste Faschismus wird nicht kommen und sagen, ich bin der Faschismus, er wird sagen, ich bin der Antifaschismus‘, Ignazio Silone hat das schon Ende der 40er Jahre vorhergesehen.
Ganz genau 5 Sterne.
Die merken das sehr wohl. Zumindest die Initiatoren. Die Mitläufer eher nicht, die merken es erst dann, wenn die nützlichen Idioten ihre Schuldigkeit getan haben und gegangen werden… aber dann wird es zu spät sein…
Wäre man wirklich so progressiv, tolerant und liberal, wie man sich immer gibt, dann hätte man auch haufenweise Sachargumente, um sich mit politischen Gegnern im Diskurs demokratisch auseinander zu setzen.
Genau den Diskurs aber scheut man wie der Teufel das Weihwasser – weil dann die Öffentlichkeit einen direkten Vergleich hätte zwischen reiner Ideologie und pragmatischer, interessengeleiteter Sachpolitik.
So bleiben Feindbildaufbau und Kampfpropaganda als einzige Mittel der Auseinandersetzung. Ärmlich.
Ist schon nett: die Vandalen, die immer durch die Straßen ziehen und Schaden in Millionenhöhe anbieten, werden geduldet oder unterstützt. Dann die ständigen EInzelfälle, die totgeschwiegen werden sollen. Darüber sollte man sich ebenso aufregen und die Personen zur wirklichen Verantwortung ziehen.
Der Versuch, eine Partei, die in manchen Regionen Zuspruch eines Drttels der Befragten hat, auf geringere Zustimmungswerte zu bekommen, kann ja unternommen werden, aber dann doch bitte mit Argumenten und in wirklchen, neutral moderierten Diskussionen. Das traut man sich aber offenbar nicht. Demokratie im Jahre 2024.
„Stasi-Strukturen (und die) Methoden, mit denen sie gearbeitet haben … All das wird in die falschen Hände geraten. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien, westlichen Gesellschaft passen. Man wird Störer nicht unbedingt verhaften – es gibt feinere Möglichkeiten, unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen wird wiederkommen … Man wird Einrichtungen schaffen, viel effektiver, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation und der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Bärbel Bohley, 1991 ich es wird Zeit sich diese Worte einmal auf der Zunge vergehen zu lassen
Nichts ist unmöglich bei dieser Bundesregierung.
Vernunft ist unmöglich bei dieser Bundesregierung.
Den Altparteien geht der Arsch auf Grundeis!
Bei einem etwaigen Verbot der AfD oder des positiven Ausgangs der Petition wären schwere Ausschreitungen der Wählerschaft zu erwarten. Auch Nichtwähler der AfD haben schon ihre Kritik hierzu abgegeben und die Umfrageergebnisse sprechen für sich!
Jeder, der solche Verbotsgelüste hegt, sollte sein Demokratieverständnis reflektieren und sich äusserst kritisch mit sich selbst auseinandersetzen! Man kann diese Wähler nicht ausschliessen!
Die vom Volk (Wähler) gewählten Parteien müssen sich in politischer Manier streiten und auf Ergebnisse kommen. Eine „Brandmauer“ kann da nur hinderlich sein und ist in höchstem Masse undemokratisch!
Es ist an der Zeit, die Weichen der Energie, der Wirtschaft und unser aller Zusammenleben wieder richtig zu stellen! Der Bürger muss wieder an 1. Stelle stehen; die Regierung soll dem Bürger dienen und nicht schädigen!!!
Auslandshilfe erst wieder, wenn bei uns die Rentner kein Leergut mehr sammeln müssen!
Soso, Indra Ghosh also, dem Namen nach alter deutscher Landadel…
Wer die Grundrechte Deutscher angreift der gehört sofort ggf. ausgebürgert, dessen Eigentum beschlagnahmt und abgeschoben und zwar ohne einen Euro in der Tasche.
Und naggisch😂
Müsste so eine Kampagne nicht wegen Hass und Hetze verfolgt und vor Gericht gebracht werden? Ich sehe den Initiator der Kampagne als wahren Feind der Demokratie und als wahren Faschisten an, der mit politischer Gewalt missliebige Meinungen unterdrücken will. Aus der Geschichte nichts gelernt…Solche Gestalten hätten in früheren Zeiten andere Menschen der Hexenverbrennung zugeführt, ohne mit der Wimper zu zucken. Und auf dem Marktplatz bei den Schreien der Opfer geklatscht. Wo kommen nur so ekelhafte Charaktere her?
Aber aber, das ist doch nicht „Hass und Hetze“ – schließlich kommt das doch von links! Haben Sie denn in der Schule nicht aufgepasst? „Hass und Hetze“ ist das, was dem linksgrünen Mainstream zuwiderläuft – per definitionem!
Wer ist eigentlich „Campact“?
Der Kampagnenverein „Campact“ verlor 2019 den Status der Gemeinnützigkeit, so dass man Spenden an diesen Verein nicht mehr steuerlich absetzen kann.
Überhaupt ist empfehlenswert, sich mit ein paar Mausklicks über diese „Bürgerbewegung“, wie sich Campact selbst betitelt, zu informieren. Nach eigener Aussage auf der Homepage sei er unabhängig von Politik und Wirtschaft, da ausschließlich spendenfinanziert.
Als Finanzierung werden bei Wikipedia hauptsächlich Spenden und „Förderbeiträge“ genannt.
Immerhin konnte sich der Verein davon laut Wikipedia 2021 96 (!) hauptamtliche, fest angestellte Mitarbeiter leisten.
Muss man mal drüber nachdenken …….
Googeln nach Christoph Bautz!!
dann ist alles klar 😉
Den Paragrafen sollte man dann auch für die komplette Ampel beantragen
Man sollte dem Initiator dieser volksverhetzenden „Compact-Kampagne,“ „diesem“ Indra Ghosh einmal folgendes erklären: TYPEN WIE ER SIND DER ALLEINIGE GRUND warum sich die Bundesrepublik nach den unmenschlichen Verbrechen der Nationalsozialisten die Menschenwürde als ersten Artikel gesetzt haben: (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Deutschland wollte und WILL bis heute, das nie wieder jemand, anderen Menschen ihre Grundrechte und damit die Unantastbarkeit ihrer Menschenwürde nehmen kann. NIE WIEDER!
„Ein kommunistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“ — Alexander Issajewitsch Solschenizyn
Die Petition ist eine Nullnummer.
Die Entzugsmöglichkeit von Grundrechten darf nicht missbraucht werden! Er hat nicht zu entscheiden was gut oder schlecht ist!
Super, man schaltet die Opposition aus und macht den Weg frei für eine Gleichschaltung. AfD zweitstärkste Kraft im Land mundtot machen. Ade Demokratie
Gibt es bereits Überlegungen, für Leute wie Höcke die Todesstrafe wieder einzuführen?
Die Uni Tübingen hat über die Überprüfung der Gemeinnützigkeit einen Artikel geschrieben: https://weltethos-institut.org/blog/allgemein/333-entzug-der-gemeinnuetzigkeit-wegen-anti-ttip-kampagne/
…ein schöner Absatz über Gegner: „Aber seit Gandhi wissen wir, dass es ein gutes Zeichen ist, wenn die Gegner Nerven zeigen: ‚Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.’“
Na dann… 🙂 bald geschafft!
Wer nimmt denn gerade unser Land auseinander ❓Wer❓ Bestimmt nicht die AfD‼️ Habe mir den Fall Höcke angeschaut ,habe ihn mehrmals im Landtag sprechen gehört und bin zu dem Entschluss gekommen das er zu unrecht in ein rechtsradikale Ecke gedrückt wird . Der wahre Grund ist das man Angst davor hat einen absolut Intelligenten Menschen der für das Volk das ist gegenüber zu stehen. Die Hetze wird von unserer unfähigen gesteuerten Regierung und den gekauften Medien veranlasst.
Die Ampel in ihrem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf ! 😁🤣😂😂😉
man kann die Petitionen von campc als „unagemessen“ melden.
schon, dass die unterschriften nicht angezeigt werden, sagt einiges aus.
Prüfen auf Verleumdung, Beleidigung, Volksverhetzung?
Indra Ghosh hat sich verrannt. Hat er sich benutzen lassen! Was treibt diesen Mann? Wer hat Ihn angestiftet? Wer hat Ihm Geld geboten? Wieviel Geld hat er genommen?
In seinem Heimatland setzt die Basis der Modi-Partei stark auf eine national-religiöse Identität, die Hindus in den Mittelpunkt rückt, was zur Folge hat, dass sich religiöse Minderheiten zunehmend entfremdet fühlen. Sie beklagen, dass die Regierung eine Dominanz der Hindus auf Kosten aller anderen vorantreibe, anstatt Minderheiten zu schützen.
Unser Deutsches Grundgesetz garantiert Herrn Ghosh in Artikel 4: (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. (2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
Möge er hier in Frieden mit sich selbst seiner Arbeit nachgehen. Ihm und seiner Familie alles Gute in unserem schönen Lande!
Ihrem letzten Satz kann ich mich anschließen.
Dem vorletzten leider nicht, denn er seine Aktivitäten zeigen ein anderes Verhalten.
Ein deutsches Sprichwort sagt: „Wenn es dem Esel zu wohl wird, geht er aufs Eis tanzen“.
Genau diese Phänomen sehe ich bei der Fachkraft aus Dusseldorf.
Es beweist sich immer wieder, seine Wurzeln kann man nicht kappen!