Gehorsamsverweigerung
Bundeswehrsoldat muss wegen Ablehnung der Covid-Impfung 4.000 Euro Strafe zahlen
Ein Soldat aus Hessen muss über 4.000 Euro Strafe zahlen, weil er sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollte. Er widerstrebte dem Befehl 2022, weil ihn die kurze Entwicklungsphase der Vakzine skeptisch machte. Die Staatsanwaltschaft forderte deswegen eine Freiheitsstrafe auf Bewährung.
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Ein 2023 aus der Bundeswehr entlassener Soldat soll jetzt tausende Euro Strafe zahlen – weil er sich nicht impfen lassen wollte. Das entschied jetzt das Landgericht Schweinfurt und verurteilte den Mann zu 90 Tagessätze zu je 45 Euro, also einer Geldstrafe von 4.050 Euro. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor auf eine Freiheitsstrafe von vier Monaten, die dann zur Bewährung ausgesetzt werden sollte, plädiert, berichtet die Bild.
Der Soldat aus Hessen, der seit 2016 bei der Bundeswehr arbeitet, sollte sich im März und Juli 2022 gegen Covid-19 immunisieren lassen. Der 27-jährige Mann weigerte sich jedoch, dem Befehl nachzukommen, weil der Entwicklungsprozess und Zulassungsverfahren in seinen Augen zu kurz gewesen seien, sagte er dem Gericht und zog so ein Disziplinarverfahren wegen Gehorsamsverweigerung auf sich.
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Außerdem zeigte er sich weiterhin skeptisch: Andere Impfstoffe würden jahrelange Entwicklungs- und Testphasen durchlaufen, „das war mir schon ein bisschen suspekt“, erklärte der Mann den Richtern. Laut Bild sagte ein ehemaliger Vorgesetzter des Bundeswehrsoldaten vor Gericht aus, dass es ein Basisimpfschema gebe, dem jeder Soldat nachkommen müsse. Weil Covid-19 aber eine neue Krankheit war, gab es „mehrere Soldaten, die es erst nicht machen wollten.“
Bereits im Juli 2023 musste sich der Soldat deswegen verantworten. Das Amtsgericht Bad Kissingen sprach den 27-Jährigen zunächst frei, weil der Impfbefehl nach Überzeugung des Gerichts nicht verhältnismäßig war. Das Amtsgericht hatte zudem einen weiteren Soldaten im September 2023 freigesprochen. Auch hier ging die Staatsanwaltschaft in Berufung, ein Termin steht noch nicht fest.
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Wenn keine besonderen gesundheitlichen Einschränkungen vorherrschen, müssen sich Mitglieder der Bundeswehr gegen zahlreiche Erreger immunisieren lassen. Seit November 2021 gilt auch die sogenannte Duldungspflicht für Covid-Impfstoffe. Soldaten müssen seit dem eine Grundimmunisierung gegen Covid-19 vorweisen. Es liegt in der systematischen Struktur des Militärs, dass eine solche Anforderung als Befehl ausgesprochen wird. Wer einen derartigen Befehl verweigert, muss mit einem Straf- und Disziplinarverfahren rechnen.
„Es wird keine Impfpflicht geben“
„Die Energieversorgung ist sicher“
„Die Renten sind sicher“
„Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie bleibt bei 7 Prozent“
„Es wird keine Maut geben“
„Grenzen kann man nicht schützen“
Nur noch getoppt von:
„Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen“
und
„Wir schaffen das!“
Ich wünschte ich hätte einen Cent für jedes mal wenn hier über Renten gemault wird.
Tja,dann kürzen wir mal auch,natürlich solidarisch, mal die üppigen Pensionen der Beamten.
Dann sehen wir mal wer hier mault.
Frage: Woran erkennt man, daß ein Politiker lügt? Antwort: Wenn er die Lippen bewegt
Nicht bei allen, aber bei sehr vielen ist es leider so. Das Volk, der Souverän, wird von dieser Regierung wirklich für absolut dumm verkauft.
„co2 Killergas“
„Klimaschutz“
„Wachstumschancengesetz“
„Kampf gegen Rächtz“
„Demokratiefördergesetz“
„Jugendschutz durch Cannabis Legalisierung“
„eine Kugel Eis“
„Sonne & Wind schicken keine Rechnung“
„Erneuerbare Energien Gesetz“
…
…
…
BLABLABLA 😉
positive Diskriminierung
Sondervermögen für Schulden
Impfskepsis wird als Gehorsamsverweigerung ausgelegt?
Bald wird es wohl auch Gehorsamsverweigerung sein wenn man nicht die Grünen wählt.
Darf man denn jetzt diejenigen, die diese Impf-Pflicht anordneten, als „Putin-Versteher“ titulieren? Nur ne Frage, keinesfalls meine Ansicht.
Impfskepsis hin oder her, die BW vertritt offenkundig die Auffassung, daß selbst eine vorsätzlich zugefügte Körperverletzung, und nichts anderes ist eine Impfung, unter den Gehorsamsbefehl fällt. Das BVerwG sieht das ja offensichtlich ebenso. Andererseits sollte man sich seine Berufswahl immer reiflich überlegen.
Dem Soldaten wird nach den ganzen Prozessen nichts anderes übrig bleiben als die BW zu verlassen.
Aber Gehorsamkeit bei Impfverweigerung? Wenn demnächst Soldaten die Regenbogenfarbenfahne nicht tragen sollen, Ist es dann auch Gehorsamkeitsverweigerung.
Ein den Linksgrünen geneigtes Gericht wird sich immer finden lassen um den Befehl gerichtlich zu bestätigen.
Gehorsam darf nicht mit Kadavergehorsam verwechselt werden.
In diesen Zeiten Soldat zu sein ist schwer.
Man weiß heute, dass die Brühe weder vor Ansteckung noch Weitergabe schützt und das der Körper als Spikefabrik fungiert und der Betroffene daher ständig unter „Covid“ leidet. Von den extremen Risiken von Nebenwirkungen bis hin zum Tod ganz zu schweigen.
Wie kann irgendein mit Restverstand versehener Mensch, von einem anderen heute noch fordern sich die Scheiße spritzen zu lassen?
Staatsanwalt, Richter und die Vorgesetzten Uniformständer gehören Angeklagt, aber doch nicht der Mann mit dem gesunden Menschenverstand.
Es war, ist und bleibt ein globaler Massenmord und das größte Menschheitsverbrechen und im faschistischsten Deutschland aller Zeiten werden Ablehnung von Selbstverstümmelung und Suizid weiterhin strafbewehrt.
Man kann das alles garnicht mehr Glauben…
Wie traurig und wie wahr!
Sie liegen zu 100 % richtig.
Eine Schande, daß es deswegen überhaupt zu einem Prozess kam. Wir leben in finsteren Zeiten.
Die US-Streitkräfte haben solide Statistiken, welche die Nachteile dieser „Impfung“ bestens darlegen.
Früher legte man Wert auf eine schlagkräftige Truppe – heute spielt Kampftauglichkeit offenbar keine Rolle mehr.
Man erinnere sich daran, dass früher auf „Wehrkraftzersetzung“ – und nichts anderes ist diese „Impfung“ – die Todesstrafe stand.
Heute wird dagegen Wehrkraftzersetzung zur Soldatenpflicht.
Bei dem heutigem Wissensstand ist das unlogisch. Die Richter müssten ihr Amt abgeben. Richter halten sich für Götter und unantastbar, darin liegt das Problem.
4000 € Wiedergutmachung, einen Verdienstorden für selbstständiges Denken, Wiedereingliederung mit einhergehender Beförderung wegen verantwortungsvollen und weitsichtigen Handelns und Rückzahlung des weggefallenen Soldes.
Das stände diesem Mann zu, bei all den Erkenntnissen, die mittlerweile zu dem Thema gewonnen wurden.
Das Urteil ist ein Skandal, aber so ist das nun mal im besten Deutschland aller Zeiten.
Ich finde es gut und vorbildlich das der Ex Soldat bei seiner berechtigten Meinung bleibt und nicht einknickt. Es zeigt aber such wie viele Mitläufer es gibt.
Hoffentlich wird das Urteil von der Berufungsinstanz aufgehoben.
Würde diese Impfpflicht beim Militär aufgehoben, stünden sämtliche Grundrechte, die durch das Soldatengesetz eingeschränkt werden auf dem Prüfstand. Jeder Befehl mit tödlichem Risiko könnte dann angezweifelt werden.
Welche „Grundrechte“ ?
Diese Machthaber lassen Ihnen eine „Vermögensauskunft“ eintragen und vernichten ihre „bürgerliche Existenz“, wenn sie -Hautfarbe weiss und Sprache deutsch- nur 20“€“ „Verwaltungsgebühren“ aus einem sog.OWi-Verfahren nicht „beglichen“ haben, das nichts anderes ist als Schutzgelderpressung zur Finanzierung systemischer Korruption als dem tragenden Element dieser „Demokratie“.
U.a. auch der „Covid-Pandemie“, die nach der „Wiederaufrüstung“ in den 1950er Jahren („Bundesamt für Wehrtechnik und Bestechung“), der „Wiedervereinigung“ und der „Finanzkrise“ die grösste Korruptionsgesamthandlung der wesensmässig korrupten B.R.D. darstellt; aber anders als die erstgenannten auch noch eine mit sprichwörtlich mörderischen Konsequenzen für die „Bürger“.
Nicht die Fassade der „Parlamente“ und „Regierungen“ regieren dieses Land, sondern kabbalistische Hintergrundlogen beherrschen es.
Das ist der Dank dafür, dass man sich bei der Bundeswehr verpflichtet.
Ich an seiner Stelle würde abdanken und mir einen Job bei einer echten Sicherheitsfirma suchen. Eine die dem Auftraggeber seine Grenzen auch wirklich schützt und verteidigt und die mich in kein medizinisches Versuchsexperiment zwingt.
Die „Impfung“ war ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Dagegen darf man sich nicht wehren? Oh man, wo sind wir gelandet?
Alls Soldat ist man nicht Sozialarbeiter sondern man wird „legalisierte Tötungsmaschine“. Auch als Bürger in Uniform. Die Grundrechte auf Unversehrtheit und das Recht auf Leben sind extrem eingeschränkt. Wie James Bond hat man die Lizenz zum Töten. Allerdings nur wenn man den Staatsanwalt vor dem Schuss überzeugt hat, dass ein Stuhlkreis mit dem Gegner nicht aushandelbar ist. Ich habe das Gefühl, dass es da ein Abkommen mit höherer Interessenslage gibt, die an einer Auswertung der Piekse interessiert war und ist. Ein Vieharzt als RKI Chef oder ein Paule- Unehrlicher- Institut lassen diesen Verdacht echt zu. Und die alle stehen sich drängelnd am Enddarm eines völlig unfähigen Ministers, der salzlos und mit Rotwein seine Gesundheit optimiert.
Das hat die Transatlantiker-Postille „The Atlantic“ in der Märzausgabe 2022 ganz offen so geschrieben (englischer Beitrag): Das Potential von mRNA-„Impfungen“ zum „Nutzen der Menschheit“ [darunter ist es nicht zu haben] sei bahnbrechend – doch leider, leider sei eben das Verfahren noch nicht genügend erforscht. Es bedürfte weiterer Entwicklung, Versuchsreihen und Auswertungen. Das Magazin sprach in diesem Zusammenhang von einer „durchschnittlichen Lebenserwartung von mindestens 160 Jahren oder noch weit höher“, dem Sieg über Krebs und Demenz etc..
M.a.W. und weniger prosaisch gesprochen: „Philantrophen“ und „Mäzene“ [lies: Milliardärs-Psychopathen] träumen durch mRNA vom ewigen Leben im ewigen Überfluss (Stichwort:“Sie -d.h. die restlichen 99%- werden nix besitzen“ [NWO-Hausmeister Klaus Schwab], brauchen aber, da die ganze Chose bisher nicht funktioniert, eben noch eine endlose Zahl an „guinea pigs“.
So ist es wenn man sich für den schlechtesten Arbeitgeber entscheidet. Füher war alles wo der Bundesadler drauf war gut, heute lass ich von wirklich allen mit Bundesadler die Finger!
4.000 € nicht zu haben, dürfte weniger schlimm sein, als ein Leben lang tot, oder?
Na aber auf alle Fälle !
Selbst wenn es hunderttausend und Haus und Hof kostet. Lieber Bürgergeld als tot ! Schlimm genug, dass man die Zivilisten genötigt, gehasst und gehetzt hat, aber wer seine „Streitmacht“ für ein solches Experiment heranzieht, kann ja nicht alle Latten am Zaun haben.
Wo sind eigentlich die Zahlen der BW-Opfer nach Impfung ?
Wiedermal top secret.
Wer Bitteschön will bei dieser Truppe jetzt noch freiwillig mitmachen?
Dazu passt wohl auch diese Meldung:
Die Zahl der Bundeswehrsoldaten ist trotz der Anstrengungen für mehr Personal auf 181.500 Männer und Frauen gesunken. Damit gab es zum Stichtag 31. Dezember 2023 etwa 1500 Zeit- und Berufssoldaten sowie freiwillig Wehrdienstleistende weniger als ein Jahr zuvor.
„Soldaten müssen seit dem eine Grundimmunisierung gegen Covid-19 vorweisen.“
Das ist ja genau der Punkt – gegen Covid-19 gibt es keinen Impfstoff, der eine Grundimmunisierung gewährleistet. Das Krasse daran ist, das weiß man nicht erst jetzt im Nachhinein, das sagten Virologen schon von Anfang an. Bei dieser Art von Virus gibt es KEINE Immunisierung.
LÄCHERLICH!!!
zur Not bis zum EGMR klagen…
Ein Bundeswehrsoldat mit mRNA-Applikation ist ein neues Risiko für seine Kameraden, weil er aufgrund des Risikos von Mikroentzündungen im Körper plötzlich bei körperlichen Anstrengungen ausfallen kann. Man muss sich nur die Nebenwirkungen und anerkannten Impfschäden anschauen, die bis heute bekannt sind!
Die BUWE hatte wohl darauf spekuliert,wenn alle geimpft wären,könnten doch auch einige Soldaten an der Impfung ableben. Auch eine Variante der Abrüstung..
Amis haben es vorgemacht. Dort stieg-da kontrolliert recherchiert und berichtet wurde-, der Personal-Ausfall beim Militär um 15 % nach der Massiv-Einspritzung. Bei der o.e. Sachlage müsste jeder Soldat- sofern er kein Masochist ist -zukünftig die einzige Opposition wählen. Manchmal überkommt mich eine neue VT: wird die BW vorsätzlich wehruntauglich gemacht? Die nächste Frage wäre dann: CUI BONO?
Frauschaft des Unrechts.
Auswandern !!!
Wenn ich es mir leisten könnte würde ich es sofort tun.
Wohin???? Womit?????
Fragt eigentlich irgendwer nach dem Nutzen dieser Plörre? Die Richter offenbar nicht… Gehorsam ist eben wichtiger als körperliche Unversehrtheit – bei der Armee sowieso.
Ich lag einmal mit der Corinna im Bett und gelte daher als einmal geimpft – sagt unsere Praxis-Fee. Ich kenne auch kaum jemanden der noch nicht mit der Corinna zu tun hatte. So wird es auch bei der BW sein. Also was hat er verbrochen ?
NICHTS !!! – es geht ausschließlich um den Gehorsam. Er muss gewillt sein auf Befehl zu sterben – thats it.
Wieso beschäftigt sich eigentlich ein Zivilgericht mit Militärangelegenheiten?
Es handelt sich um ein „Oberverwaltungsgericht“ und damit um kein sog. Zivilgericht i.S.v. Paragraphen 23,71 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) i.V.m. Paragraph 1 ZPO.
Das Kanonenfutter wird doch wohl nicht rebellieren…..?!
es IST KEINE Impfung, es ist eine experimentelle Genbehandlung die niemals die Wirksamkeit oder Sicherheit eines Impfstoffes aufwies. Ob es sich um vorsätzlichen Massenmord oder nur ein Pharmaskandal gieriger, korrupter „Eliten“ handelt wird die Zukunft zeigen, vieles spricht für die These der Bevölkerungsreduktion.
Und für solche Typen – Anklageseite und Gericht –
setzt dieser Soldat, wenn es schlecht für ihn läuft,
sein Leben ein. Man sollte darüber gar nicht weiter
nachdenken, es ist im Grunde an Absurdität kaum
zu überbieten.
Nach dem Nürnberger Kodex darf es keine Zwangsimpfung geben.