Bürgergeld
Deutschland zahlt 436 Millionen Euro pro Monat an arbeitsfähige Flüchtlinge
Monatlich zahlt der Staat 436 Millionen Euro Bürgergeld an Flüchtlinge. Dabei kann der überwiegende Teil von ihnen sofort eine bezahlte Arbeit aufnehmen. Nun werden Rufe nach einer Arbeitspflicht laut.
436 Millionen Euro Bürgergeld zahlt der Staat pro Monat an erwerbsfähige Menschen aus „Asylherkunftsländern“, wie Syrien und Afghanistan. Darin enthalten sind Barauszahlungen bzw. Überweisungen sowie die Kosten der Unterkunft. Der übewiegende Teil der Bürgergeld-Empfänger ist erst in den vergangenen Jahren nach Deutschland eingewandert. Hauptherkunftsländer sind Syrien (321.000), Afghanistan (112.000), Irak (77.500) und Iran (25.900). Daneben wurden viele Bürgergeldempfänger aus Somalia, Pakistan, Nigeria und Eritrea registriert.
Die rund 587.000 Empfängern von Bürgergeld gelten grundsätzlich als „erwerbsfähig“. Sie können also eine Arbeitsleistung von mindestens drei Stunden pro Tag erbringen. Nur bei wenigen gilt die Erwerbsfähigkeit für temporär eingeschränkt. Hierunter fallen anerkannte Asylbewerber, die einen Sprach- oder Integrationskurs belegen oder sich um die Betreuung von Kindern kümmern müssen.
467.000 der Bürgergeldempfänger sind jedoch als „arbeitslos“ registriert. Sie könnten sofort eine bezahlte Arbeit aufnehmen. Neben fehlenden Sprachkenntnissen und Arbeitswillen tritt noch die mangelhafte Qualifizierung hinzu. 87 Prozent der Bürgergeld-Empfänger mit anerkanntem Flüchtlingsstatus verfügt über keinen Schulabschluss. Gerade mal 7,3 Prozent besitzen eine abgeschlossene schulische oder betriebliche Ausbildung. Einen akademischen Abschluss können nur 4,3 Prozent vorweisen.
Teile der Union schlagen Arbeitspflicht vor
Selbst in der CDU stoßen diese zunehmend verfestigten Strukturen an Langzeitarbeitslosen mit anerkannten Flüchtlingsstatus auf Kritik. Alexander Throm, Innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erklärte gegenüber FOCUS online: „Anerkannte Asylbewerber sollten verpflichtend bei gemeinnützigen Tätigkeiten eingebunden werden, solange sie noch keinen Arbeitsplatz haben.“ Hierunter könne „Pflege- und Gartenarbeiten in öffentlichen Grünanlagen, Reinigungs- und Instandhaltungsarbeiten in Gemeinden oder Aufgaben in der Jugend-, Kranken-, und Altenhilfe“.
In Baden-Württemberg verabschiedeten Landräte eine ähnlich geartete Resolution „Es wäre uns Landkreisen – auch mit Blick auf die dringend benötigte gesellschaftliche Akzeptanz – wichtig, dass Geflüchtete rasch in Arbeit kommen, hilfsweise auch in gemeinnützige“, erklärte Präsident des Landkreistags Joachim Walter (CDU). Auch die Gemeinden in Baden-Württemberg fordern arbeitslose stärker in die Pflicht zu nehmen. „Unser Sozialstaat hilft denen, die Hilfe brauchen. Der Staat muss jedoch erwarten dürfen, dass jeder Einzelne dann auch im Rahmen seiner Möglichkeiten zum Gelingen der Gesellschaft beiträgt – beispielsweise auch über eine gemeinnützige Arbeit“.
In der SPD stoßen die Vorschläge der Union jedoch auf Verweigerung. Eine Arbeitspflicht für Flüchtlinge sei schwer umzusetzen. „Wer jetzt fordert, sie sollten eine allgemeine Arbeitspflicht überwachen und umsetzen, darf gerne erklären, woher die Kapazitäten kommen sollen“, erklärte der SPD-Innenexperte Sascha Binder. Außerdem meint Binder: „Menschen wollen arbeiten, aber sie müssen lange auf die Erlaubnis warten“.
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Lächerlich, diese Ausreden der SPD. Linke und Grüne finden immer einen Grund, warum dies und jenes nicht geht, wenn es um Flüchtlinge und andere Sozialhilfe-Bezieher geht. Dazu folgendes:
Vor kurzem habe ich mich mit einem RA unterhalten, den ich privat kenne. Er sagte mir, er betreue z.Z. einen Syrer, der seit 2014 in D. ist. In dieser Zeit hat er noch NIE hier gearbeitet. Er und seine große Familie bewohnen selbstverständlich ein Haus, Miete bezahlt der hiesige Steuerzahler. Auf die Frage nach einer Arbeitsaufnahme, antwortete er entrüstet: Das sei ihm nicht zuzumuten, er sei schließlich jetzt 56 J. alt und habe neun! Kinder.
…“geh´ aus mein Herz und suche Freud`“ so einst gesungen, und jetzt? Was für eine Klatsche für jeden, aber auch jeden der Tag täglich zu Fuß, per Fahrrad, mit dem KFZ oder öffentl. Verkehrsmittel fährt, 8 Std. im Durchschnitt der bezahlten tätigkeit nach geht und dann wieder retour nachhause und ggf. Freizeit aufsucht, aber das ist meistens nicht gegeben, andere zu erledigende aufgaben Arbeiten stehen auch och an.
Da kommt Freude auf, wenn man dieses lies und sieht die vermüllten Wege mit Becher der Fastfood Gruppe, egal ob Großunternehmen oder ortsansässig, jedes Wochenende ein bisschen mehr, niemand ist dafür zuständig, an gepflasterten Wegen grüßt am Rande der über 10 cm lange Grünwuchs, aus den Fugen spriest nachkommendes, dazu die Zigarettenrest, manche nur angeraucht andere, da ist nur noch der Filter erkennbar mit der Marke.
Aufgestellte Mülleimer finden, wenn überhaupt, nur für die Hundekotbeutel ein Auffangbehältnis.
Und die Gemeinde rüstet in Ihren Haushalt auf mit Erhöhung der Grundsteuer, ich rechne mit dem Betrag, der einst bezahlt wurde mind. Mit doppelter Höhe eher noch mehr, dazu die Hundesteuer, so wird die einzelne Abwechslung für viele alte Leute finanziell kaum noch stemmbar…
Für reinigende Tätigkeiten mit Besen, Schippe, Auffangbehältnis braucht es keine FACZHKRAFT und es würde den Haushalt dafür entlasten, aber eine BEZAHLUNG FÜR NICHTSTUN; DAS GIBT ES NUR IN DEUTSCHLAND:
Mein täglich Hilferuf. Bitte lasse endlich die Sozialkassen leer sein, bis zu Beloni ist ein Teil schon angekommen
Es ist wirklich kaum auszuhalten als deutscher Bürger.Wie weit soll denn diese Hilfsbereitschaft noch gehen.Unsere Politiker machen sich kein Kopf darüber,da sie ja reichlich verdienen und das Volk kann man ja mit Füßen treten.Die armen Politiker mußten sich ja gleich 3000 Euro wegen der hohen Inflationsrate genehmigen.Die deutschen Steuerzahler können ja am besten bis 70 arbeiten und gleich in die Kiste springen. Damit hätte man für die armen Flüchtlinge dann genug im Rententopf,damit diese weiter mit 57 in Rente gehen dürfen.