Freund werden
SPD-Sozialministerin
Bärbel Bas kritisiert Bürgergeldstreichung für Ukrainer
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas kritisiert die geplante Kürzung für ukrainische Flüchtlinge: Die Streichung des Bürgergelds würde angeblich den Zugang zum Arbeitsmarkt erschweren.
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat die im Koalitionsvertrag vereinbarte und mittlerweile angekündigte Leistungskürzung für Flüchtlinge aus der Ukraine kritisiert. Künftig sollen Ukrainer, die ab dem 1. April 2025 nach Deutschland gekommen sind, nicht mehr Bürgergeld, sondern nur noch Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Alleinstehende sollen dann statt 563 Euro Bürgergeld nur noch 441 Euro im Monat bekommen, zuzüglich Kosten für Unterkunft und Heizung.
„Mir gefällt es nicht, das sage ich ganz offen, weil ich es nach wie vor für richtig halte, dass Integration stattfindet. Aber wir werden das jetzt umsetzen“, äußerte Bas sich dazu am Mittwoch bei einer Befragung im Bundestag. Sie bemängelt, dass mit dem Wechsel ins Asylbewerberleistungsgesetz kein Rechtsanspruch mehr auf Förderungen wie Sprach- und Qualifizierungskurse verbunden sei. „Das bedauere ich sehr.“ Dadurch werde die Integration in den Arbeitsmarkt erschwert.
Werbung
Kritiker der bisherigen Regelung sehen im Bürgergeld-Zugang für Ukrainer jedoch einen wichtigen Pull-Faktor, der zudem nur geringen Anreiz bietet, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. SPD-Politiker wie Bas verweisen hingegen darauf, dass gerade die mit dem Bürgergeld verknüpften Förderinstrumente ein wichtiger Schlüssel für gelingende Integration seien. In der Realität sind Ukrainer in Deutschland jedoch weit weniger gut in den Arbeitsmarkt integriert als etwa in Polen, Litauen oder Dänemark – trotz des Bürgergelds.
Tatsächlich wäre von der Änderung nur eine Minderheit der in Deutschland lebenden Ukrainer betroffen: Schätzungen zufolge sind mehr als 90 Prozent vor dem 1. April 2025 eingereist und behalten ihren bisherigen Bürgergeld-Status. Konkret wären lediglich 83.640 Ukrainer betroffen, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervorgeht. Ein kollektiver Wechsel aller Ukrainer in das Asylbewerberleistungsgesetz wurde aus bürokratischen Gründen abgelehnt.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem neuen Freunde-Programm wollen wir unseren Unterstützern etwas zurückgeben, in Form von Dankeschöns wie einem werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Ich frage mich schon länger auf wessen Wohl Frau Bas ihren Amtseid abgelegt hat. Der deutsche Bürger kann es nicht sein.
Es gab mal Zeiten, da hätte man so ein Handeln wie bei dieser Figur und all den ganzen anderen aktuellen Politikfiguren Hochverrat genannt.
Für solche Personen ist der normale deutsche Bürger nur irgendetwas, dass man auspressen kann.
Man könnte das als Frechheit oder Dummheit einordnen.
Man soll sich die Migranten mal ganz genau anschauen.
Die haben nichts einbezahlt und die allermeisten werden es auch nie.
Die müssen auch nichts für Arzt und Medikamente zahlen.
Rente bekommen sie auch noch, wenn sie nachweisen können, dass sie in der Ukraine eine Rente bezogen haben.
Wie kann das sein?
Nichts eingezahlt und alles umsonst bekommen!
Ist das nicht alles Gaga?
Das ist nicht nur Gaga, das ist die komplette Verblödelung eines sozialen Systems.
Und man fragt sich wie das sein kann, dass sie ausgerechnet Rente aus dem deutschen Rentenbund beziehen dürfen. Ich kenne viele Leute aus Russland die ihre Rente aus Russland beziehen plus die Rente die sie in Deutschland erwirtschaftet haben (hier gearbeitet, Steuern gezahlt…). Das ist okay. Wohlverdient! Aber ukrainische Flüchtlinge die hier für gar nichts unser Geld aus den Rentenbund bekommen?! Mal eine Frage. Bekommen diese Flüchtlinge zusätzlich zu der deutschen Rente auch ihre ukrainische? Das wäre ja der Knaller.
Das ist nicht Gaga – das ist eiskalte geplante Ausbeutung der deutschen steuerzahlenden Bürger.
Bas bleibt Bas und blöd bleibt blöd.
Ähnlichkeiten sind rein zufällig.
😉
Die BLÖD-Zeitung berichtete vor zwei Tagen, dass eine Krankenschwester, die 43 Jahre lang Vollzeit gearbeitet hat, lediglich 943 Euro Rente bekommt.
Leute, vergleicht das einmal mit dem Geld, das ein Migrant hier bekommt.
Also: 543 Euro, plus Miete, plus Strom, plus Heizung.
Die Miete kann durchaus 500 Euro betragen, je nach Wohnort.
Wie blöd müssen wir noch werden?
Es ist inzwischen unerträglich geworden.
Ist eigentlich Halloween schon durch?
Eigentlich schon, aber ich glaube bei der SPD ist ganzjährig Halloween und Karneval.
Wie ist das eigentlich mit Schengen Frau Bas? Ist das schon annuliert?
Therapie (evidenzbasiert):
Akut:Atypische Antipsychotika (z. B. Aripiprazol 15–30 mg/d oder Olanzapin 10–20 mg/d)
Langzeit:Kognitive Verhaltenstherapie für Psychosen (CBTp) + soziales Kompetenztraining
Monitoring:PANSS-Score, CGI-S, Nebenwirkungsprofil (Extrapyramidalmotorik, Gewicht, QTc)
Geht in Ordnung.
Gegenzeichnung.
Da wird aber wohl leider nur Schlaftabletten & Rotwein von übrig bleiben, wie ich das so fern-diagnostisch aus der Hüfte einschätze.
@Prophet d. A.:
Wird nichts bewirken.
Man kann sich auch nicht gesund essen.
Bas kann sich auf unsere(!) Kosten jeden Sch**ß leisten,
nützen wird’s leider nichts.
😉
Bei uns arbeitet, seit 2 Jahren, eine sehr fleissige Ukrainerin. Ihr Mann arbeitet im Handwerk und ihr Sohn auch. Die haben sich jetzt eine Eigentumswohnung gekauft.
Wie schön für die Ukrainer.
und ??
Differenzialdiagnose:
Schizophrenie (F20.x)
Akute transiente psychotische Störung (6A23)
Induzierte wahnhafte Störung (F24)
Organisch bedingte Psychose (6D7x) ausschließen via MRT, EEG, Lab (Drogen, Schilddrüse, Vitamin B12)
Sie sollte mal versuchen von einem normalen Durchschnitts-Nettolohn zu leben, sie würde sich wundern wie wenig das nach den ganzen Abzügen plötzlich ist 🧐
Das kann sie nicht überleben. Die hat noch keinen Handschlag in ihrem Leben gearbeitet.
Der Speck reicht aber mindestens für ein halbes Jahr.
Also ich denke schon, dass sie fleißig gearbeitet hat, denn hochgeschlafen kann sie sich nicht haben!
Und dann noch zum Arzt müssen. Die wieder geplanten 10 Ocken Praxisgebühr bezahlen, ein Rezept für eine mehrwöchige Physiotherapie erhalten und dafür auch noch mal richtig abdrücken. Nicht zu vergessen die Zuzahlung in der Apotheke wenn sie zusätzlich noch etwas braucht wie Schienen oder Gehhilfen. Und bis das alles passiert wartet sie bis zu einen Jahr auf einen Termin.
Wo die Ukraine doch gerade so seriös wirkt…..
Es sind sehr viele Ukrainer hier, welche keinerlei Unterstützung benötigen, weil sie selbst über genügend Geld verfügen. Egal ob Ukrianer, Syrer….., man sollte generell überprüfen, ob sich diese Leute überhaupt noch im Land aufhalten. Vermutlich trifft man nicht einmal mehr alle an, für welche der Steuerzahler bezahlt.
Für die Schulen ist es besser.
Das glaube ich auch nicht – die kassieren bestimmt teilweise doppelt. Ich habe auch noch nicht gehört, dass diese Flix-Busse überhaupt kontrolliert werden und von einer PKW-Grenzkontrolle und Ein- und Ausreisedokumentation dieser Ukrainer habe ich auch noch nichts gehört.
Wenn jemand Hartz4 beantragen musste, musste er sein gesamtes Vermögen, ein Haus und Auto angeben. Dann hieß es erstmal das Vermögen aufbrauchen, das Haus verkaufen und von dem Erlös leben. Wenn dann wirklich nichts mehr da ist darf man wiederkommen. Dann ist man bettelarm und bedürftig.
Natürlich haben die „Flüchtlinge“ Geld. Die haben bestimmt zu Hause alles verscherbelt. Und davon können sie im Duty Free Shop shoppen da Deutschland den Flug, die Unterkunft und den Lebensunterhalt bezahlt.
Ich frage mich ob die hier auch eine „Erstausstattung“ bezahlt bekommen…
Man fragt sich manchmal ob die ehemalige Arbeiterpartei total von Antifa und NGOs übernommen wurde!?
bei mir in der Nachbarschaft wohnt eine Familie aus UK, er hat sich schnell Arbeit gesucht. Sie ist lieber für einen Urlaub nach UK zurückgefahren. Wenn die mal besuch haben stehen immer mal Autos mit UK Kennzeichen bei mir vor der Tür. Ein zwei davon hatten schon mal zusätzlich Aufkleber schwarz / rot am Auto kleben.
—
Die schwarz-rote Fahne wird heute manchmal von ukrainischen Nationalisten oder patriotischen Gruppen verwendet, ist aber kein staatliches Symbol der Ukraine.
—
Ich finde da vor allem das Wording problematisch. Ich helfe gern – auch und besonders Flüchtlingen. Die bekommen dann eben idealerweise „Flüchtlingsgeld“ oder sowas in der Art – vermutlich irgendwas, mit einem absurd langem Namen, wie „Leistungen nach dem Flüchtlingshilfegesetz (FlHiGes) nach Paragraph 639a“ oder so.
Diese Hilfe umfasst dann Unterkunft, Sachleistungen und das Allernötigste für Medikamente, Lebensmittel usw.
„Bürgergeld“ auf der anderen Seite sollte dem Namen nach eben den „Bürgern“ vorenthalten sein. Und ja, ein „Bürger“ hat vielleicht keine höhere Menschenwürde, als ein Flüchtling, der Flüchtling muss aber erstmal nur versorgt sein, quasi „satt und sauber“; der „Bürger“ hat – auch bei allergrößter Armut – ein Anrecht zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben, auf Mobilität, Kommunikation und Bildung.
Denn: Der Flüchtling verlässt in absehbarer Zeit Deutschland und kehrt zurück, der „Bürger“ bleibt hier lebenslänglich.
Die so gut gefütterten „Flüchtlinge“ kehren nicht zurück. Warum sollen sie zu Hause arbeiten, wenn sie hier alles umsonst bekommen und nicht arbeiten und in einer schönen Wohnung leben.
Das nächste was kommt ist ihre Diätenstreichung wegen erwiesener Minusleistung.
Nicht im besten DE das es je gab. Ein Dezernatsjob in Hannover ist immer drin.
Nicht zu vergessen ein Praktikum bei den UN in NY. Natürlich inklusive Bude etc. auf Kosten der Steuerzahler.
Bas wird Uschi am Klavier in Kiew ablösen.
Ich würde ihr gerne die Diäten streichen.
Und die Nebeneinkünfte noch dazu !
Die SPD scheint davon überzeugt zu sein, dass sie keine Wähler braucht, um zu regieren. Bas ist das beste Beispiel für meine Vermutung.
Ich verstehe Frau Bas nicht. Die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine steigt immer mehr an und bei uns werden langsam die Ressourcen knapp. Natürlich ist es verständlich, dass man nicht in einem Kriegsgebiet bleiben möchte. Allerdings wird nicht überall in der Ukraine gekämpft und man könnte dort in eine andere Region ausweichen.
Stimmt. Mein Nachbar, er stammt aus Russland, erzählte dass er trotz Krieg in der Ukraine war um Verwandte zu besuchen. Dort wo seine Verwandten leben ist der Krieg noch nicht angekommen. Auch die Supermärkte sind in dem Teil gut bestückt. Vielleicht nicht mehr so gut, aber man kann bekommen was man braucht. Die Ukraine ist groß. Dort ist kein Krieg im ganzen Land.
Ukrainische Männer haben ihr Heimatland zu verteidigen. Hier unterzukriechen ist Fahnenflucht.
Das ist Augenwischerei. Ob 563 oder 441€ Handgeld ausgezahlt werden ist Makulatur. Was die Sozialkosten treibt -egal ob die Empfänger Rosa Elefanten, Ukrainer oder De sind- sind Wohngeld, Beiträge zu KV etc. Wenn ein Stütze-Empfänger nur ~500€ kosten würde dann ginge das noch.
Das was sie an Bürgergeld bekommen entspricht etwa dem durchschnittlichen Lohn in der Ukraine. Allerdings müssen sie dort dafür arbeiten und Miete davon zahlen wenn sie kein Wohneigentum haben. Ob sie das haben und während sie hier kassieren auch noch Mieteinnahmen oder sonstige Einkünfte oder Vermögen in der Ukraine haben ist egal.
Im Gegensatz zu deutschen „Bürgern“ werden sie keiner Bedürftigkeitsprüfung unterzogen und müssen auch vom Finanzamt nichts befürchten oder Angaben machen. Finde ich nicht gut wenn ich sie am Supermarkt mit SUV vorfahren sehe. Ich bin überzeugt, daß viele nur hier sind um den Staat auszunutzen und nicht wegen dem Krieg.
Das ist so nicht richtig. Ich kenne mehrere Ukrainer (m-w-d) die z.B. als Schmuckverkäuferin Lehrer Elektriker gearbeitet haben mit Monatslöhnen von umgerechnet ca. 120 EUR – 380 EUR. Natürlich haben sie günstige Wohnungen die unseren Sozialwohnungen entsprechen (nur viel günstiger, ein mir bekanntes Beispiel: umgerechnet ca. 70 EUr für eine 3-Raum-Wohnung). Und manch einer hat einen „Nebenjob“, sozusagen selbständige/ gewerbliche Tätigkeit im Vermittlungsbereich, im PC-Bereich, auch aufm Bau, klar, allerdings wie ich es verstanden habe durchweg ohne Erfassung bei der ukrainischen Verwaltung mit einem Einkommen das den regulären Monatslohn mehr als verdoppelt.
Meine Oma sagte immer, das Gesicht ist der Spiegel der Seele. Was für eine unansehnliche Frau.
Mein Opa sagte immer, wenn man meint, man hätte schon alles gesehen – und dann kommt sowas …
😂😂😂
Bürgergeld ist für Bürger bestimmt, wie der Name schon sagt. Flüchtlinge sind aber
keine Bürger. Deshalb muss die Unterstützung für Flüchtlinge auch entsprechend
bezeichnet werden, nämlich als Flüchtlings-Grundsicherung, oder so ähnlich. Es muss
unterschieden werden, auch wenn es nur der Name ist, Es wäre ein Grund weniger,
für gesellschaftliche Konflikte wegen bspw.Sozialneid. Das will die Agenda aber nicht,
denn es geht um Spaltung u. Unfrieden in der Gesellschaft, damit die Herrschenden
vom Unmut und der Wut der Untertanen verschont bleiben, weil das Volk mit sich
selbst beschäftigt ist.
Bärbel Bas,die Miesepeter-Griesgram in einer Person.Wenn die was kritisiert ist alles richtig gemacht worden.
Die USA haben der Ukraine 250 Milliarden Dollar Hilfe zur Verfügung gestellt,nur 83 Millionen konnten aufgefunden werden.Ukraine eines der korruptesten Länder der Welt.
Die Korruption dort blüht und gedeiht….von unserem Geld.
@Apollo
Noch so n Foto und ich verklage euch auf Schmerzensgeld! Von der erlittenen seelischen Grausamkeit ganz zu schweigen!!
Ukrainer sind tatsächlich Kriegsflüchtlinge, was man von den meisten Bürgergeld-Empfängern nicht behaupten kann. Die Anzahl der Geflüchteten aus der Ukraine seit Februar 2022 beträgt nach Zahlen die ich gefunden habe 5,7 Mio in die EU und 4,5 Mio nach Russland. Es werden jeden Monat 20-30 Tausend für die Front eingezogen unnd mehr als 30 Tausend fallen dem Krieg an der Front pro Monat zum Opfer (Gefallene + Schwerverletzte).
Diejenigen die regelmäßig mit den Flixbussen und der Bahn pendeln, sind wohl eher keine Kriegsflüchtlinge i.e.S. Dann haben wir z.B. noch diejenigen mit sogar längerem Heimaturlaub. So oder so ist auch fraglich weshalb gleich Überalimentation sein muss. Weshalb nicht eine Kombi aus Sachleistungen plus Taschengeld? Ich weiß, es ist ein altes Thema, es ist aber weiterhin aktuell.
So isses.
Und ich lese immer ‚integrieren‘. Warum müssen sich Ukrainer hier integrieren? Sollen sie ewig hierbleiben? Zwar sind sie mir lieber als die meisten anderen, aber der Laden ist schon lange voll.
Ganz genau!
Flüchtling ist man laut Internationalen Abmachungen nicht mehr sobald man ein sichers Gebiet erreicht hat,das kann auch ein UN Lager im eigenen Land sein.Also,jeder der durch Polen fährt ist KEIN Flüchtling mehr.
Das Geld gehört den DEUTSCHEN BÜRGERN und kein Politiker hat das Recht, es Fremden hinterher zu werfen Punkt!
Klingt gut, aber die Bürger haben nun mal so gewählt. Danach ist der Wähler außen vor bis 2029. Aber auch dann wird sich nicht viel ändern, da sich die heutigen Politiker sehr von denen, die früher mal regiert hatten, unterscheiden. Damals hatte man doch ein bisschen mehr das Wohl der Bürger auf dem Schirm.