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EU-Digitalkommissar: Soziale Netzwerke könnten bei „Unruhen“ über Nacht abgeschaltet werden

Der Digitalkommissar der Europäischen Kommission, Thierry Breton, droht damit bei sozialen Unruhen Social-Media-Plattformen wie TikTok oder Twitter abzuschalten. Grundlage dafür sei der Digital Services Act (DSA) der EU.

Thierry Breton, Digitalkommissar der Europäischen Kommission droht damit, im Falle von sozialen Unruhen Plattformen wie TikTok, Twitter & Co zu sperren, wie er am Montag gegenüber dem Nachrichtensender France Info erklärte. Als Grundlage zieht er hierfür den Digital Services Act (DSA) heran, welcher Betreiber verpflichtet gegen Hass- und Falschnachrichten sowie andere illegale Inhalte vorzugehen.

Wörtlich sagte der Franzose: „Wenn es hasserfüllte Inhalte gibt, Inhalte, die beispielsweise zum Aufstand oder zum Anzünden von Autos aufrufen, sind die Plattformen verpflichtet, diese zu löschen. Wenn sie dies nicht tun, werden sie sofort sanktioniert.“ Der EU-Digitalkommissar denkt hierbei nicht nur an Geldstrafen. Auch der Betrieb von Social-Media-Plattformen könne in der EU verboten werden. Man würde über Teams verfügen, die sofort eingreifen können, so der 68-Jährige.

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Macron offen für Social-Media-Verbote

Beim französischen Ministerpräsident Emmanuel Macron stieß er damit auf offene Ohren. Dieser erklärte kürzlich, dass man „über die Nutzung dieser Netzwerke durch die Jugend nachdenken“ müsse. Auch Macron sprach offen über ein mögliches Social-Media-Verbot oder zumindest Nutzungsbeschränkungen. Französische Medien stellten daraufhin Parallelen zur staatlichen Zensur und Medienkontrolle wie in China oder dem Iran her.

Bei dem Digital Services Act war bisher noch nie von Zugangsbeschränkungen zu Online-Plattformen die Rede. Im DSA selbst heißt es, dass der Zugang zu Social-Media bei Bedrohungen für die öffentliche Sicherheit oder Gesundheit lediglich begrenzt werden könne.

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