Saarland
Begriff „Rasse“ aus Landesverfassung gestrichen – mit womöglich gefährlichen Folgen
Am vergangenen Mittwoch wurden im Saarland Verfassungsänderungen vom Landtag verabschiedet, entfernt wurde u.a. der Begriff "Rasse" aus dem Verfassungstext. Das könnte aber auch Umdefinitionen von links Tür und Tor öffnen.
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Am Mittwoch hat der Landtag des Saarlandes Verfassungsänderungen verabschiedet. Eine der herausragenden Veränderungen ist die Streichung des Begriffs „Rasse“ aus der Verfassung. Der Artikel 12 lautet nun, dass niemand „aufgrund rassistischer Zuschreibungen“ benachteiligt oder bevorzugt werden darf.
Dabei ist der Begriff „Rasse“ gerade in den Landesverfassungen, um an die dunkelste Zeit der deutschen Geschichte zu erinnern. Die Politik der Nationalsozialisten war geprägt von absurden Rassegesetzen. Eben dieser Paragraf sollte als Mahnmal gelten, deshalb ist genau dieser Wortlaut in den verschiedenen Landesverfassungen, sowie im Grundgesetz vorhanden.
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Ebenfalls öffnet die saarländische Änderung nun vor allem auch Tür und Tor für eine intersektionelle Uminterpretierung der Verfassung. Nach woker Logik können schließlich rassistische Vorfälle nur noch von einer vermeintlich unterdrückenden Mehrheit ausgehen. Rassismus ist nicht mehr definiert durch ein Merkmal – sei es „Rasse“, Ethnie etc. – sondern durch Diskriminierung in „Machtstrukturen“. Könnte das nun auch verfassungsrechtliche Folgen haben?
So schreibt bereits die Amadeu Antonio Stiftung in einem Beitrag mit dem Titel „Was ist Rassismus?“, dass in Deutschland Weiße nicht von Rassismus betroffen sein könnten. „In Deutschland betrifft das nicht-weiße Menschen – jene, die als nicht-deutsch, also vermeintlich nicht wirklich zugehörig angesehen werden. […] Rassismus ist dabei kein ‚einfaches‘ Mobbing, denn Rassismus beruht auf einem realen Machtunterschied in unserer Gesellschaft.“ Mit der Änderung wäre dank der neueren unpräzisen Definition eine solche Neudefinition durch linke und grüne Verfassungsrichter im Saarland durchaus denkbar.
Aber auch die größte Oppositionspartei im Saarland, die Union, begrüßte die Verfassungsänderung. Die CDU-Abgeordnete Kira Braun sprach von einer „wichtigen Korrektur“. Die Verfassungsänderungen stießen jedoch nicht bei allen Abgeordneten auf Zustimmung. Christoph Schaufert von der AfD lehnte die Änderungen als „Binsenweisheiten und Selbstverständlichkeiten“ ab und betonte die historische Einordnung des Verbots der Diskriminierung aufgrund der „Rasse“. Er plädierte dafür, auch unangenehme Wörter zu ertragen, ohne gleich eine Einschränkung der Meinungsfreiheit zu fordern.
Ein weiterer Schwerpunkt der Verfassungsänderungen ist die Erklärung der Nachhaltigkeit zum Staatsziel. Zukünftig verpflichtet sich das Land, nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit zu handeln. Und das Ehrenamt wird gestärkt.
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Nun, wenn sich das Saarland jetzt verfassungsrechtlich zur Nachhaltigkeit verpflichtet, könnte es ja zuerst auf Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich verzichten.
Was will man von einer SPD-Alleinregierung auch anderes erwarten. Ich habe diesen Bauertrampel Rehlinger nicht gewählt und die Fußstapfen eines ehemaligen MP Lafontaine sind der Trulla eh zu groß.Meine Landsleute hier sind mit ihrem Kreuzchen im März 2022 vom Regen in die Traufe gekommen. Mittlerweile haben es aber einige anscheinend kapiert und wollen „blau“ wählen.Besser spät als nie.
„Nach woker Logik können schließlich rassistische Vorfälle nur noch von einer vermeintlich unterdrückenden Mehrheit ausgehen“.
Angesichts der Bevölkerungsentwicklung wird vom deutschen Volk nach vorstehender These mit hoher Wahrscheinlichkeit nie wieder Rassismus ausgehen – weil die Deutschen in ein paar Jahrzehnten nicht mehr in der „unterdrückenden Mehrheit“ sind.
Man muss die Dinge vom Ende her denken.
Natürlich ist der ganze Tanz um den Rassimus Blödsinn, denn aus biologischer, medizinischer und forensisch anthropologischer Sicht ist eine Unterscheidung von Menschen nicht nur sinnvoll sondern zwingend notwendig. Hier sei auf die Einteilung von Menschenrassen in den USA verwiesen, die gemäß biologischer Merkmale stattfindet und somit nichts mit den woken BiPoc-Schmarn zutun hat, welcher so wissenschaftlich wie der Schädelvermessungsblödsinn der Nazis ist.
Die Bezeichnung „Ethnie“ ist ein sozial- und kein naturwissenschaftlicher Begriff und somit viel zu ungenau bzw. auch gefährlich, wenn auf dessen Basis z.B. medizinische Bewertungen erfolgen.
Die ganze Diskussion um den Begriff Rasse impliziert, dass diese Bezeichnung ausschließlich negativ verwendet wird, aber ignoriert, dass Menschenrassen unterschiedlich sind und dass dies nur zu etwas Schlechtem wird, wenn hiervon die Überlegenheit einzelner Rassen abgeleitet wird.
Ausgefallen. Wie der Fußball, so die Politik:
das Saarland steht unter Wasser.
Dieses Land geht Stück für Stück zu Grunde!!!!anderst kann ich es nicht sagen !
Der heimische hatt immer weniger nicht nur im Geldbeutel sondern auch die rechte schwinden!!
Sie haben Ameisen tätowiert, welche Meisterleistung des Gratismuts.