Saarland
Begriff „Rasse“ aus Landesverfassung gestrichen – mit womöglich gefährlichen Folgen
Am vergangenen Mittwoch wurden im Saarland Verfassungsänderungen vom Landtag verabschiedet, entfernt wurde u.a. der Begriff "Rasse" aus dem Verfassungstext. Das könnte aber auch Umdefinitionen von links Tür und Tor öffnen.
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Am Mittwoch hat der Landtag des Saarlandes Verfassungsänderungen verabschiedet. Eine der herausragenden Veränderungen ist die Streichung des Begriffs „Rasse“ aus der Verfassung. Der Artikel 12 lautet nun, dass niemand „aufgrund rassistischer Zuschreibungen“ benachteiligt oder bevorzugt werden darf.
Dabei ist der Begriff „Rasse“ gerade in den Landesverfassungen, um an die dunkelste Zeit der deutschen Geschichte zu erinnern. Die Politik der Nationalsozialisten war geprägt von absurden Rassegesetzen. Eben dieser Paragraf sollte als Mahnmal gelten, deshalb ist genau dieser Wortlaut in den verschiedenen Landesverfassungen, sowie im Grundgesetz vorhanden.
Ebenfalls öffnet die saarländische Änderung nun vor allem auch Tür und Tor für eine intersektionelle Uminterpretierung der Verfassung. Nach woker Logik können schließlich rassistische Vorfälle nur noch von einer vermeintlich unterdrückenden Mehrheit ausgehen. Rassismus ist nicht mehr definiert durch ein Merkmal – sei es „Rasse“, Ethnie etc. – sondern durch Diskriminierung in „Machtstrukturen“. Könnte das nun auch verfassungsrechtliche Folgen haben?
So schreibt bereits die Amadeu Antonio Stiftung in einem Beitrag mit dem Titel „Was ist Rassismus?“, dass in Deutschland Weiße nicht von Rassismus betroffen sein könnten. „In Deutschland betrifft das nicht-weiße Menschen – jene, die als nicht-deutsch, also vermeintlich nicht wirklich zugehörig angesehen werden. […] Rassismus ist dabei kein ‚einfaches‘ Mobbing, denn Rassismus beruht auf einem realen Machtunterschied in unserer Gesellschaft.“ Mit der Änderung wäre dank der neueren unpräzisen Definition eine solche Neudefinition durch linke und grüne Verfassungsrichter im Saarland durchaus denkbar.
Aber auch die größte Oppositionspartei im Saarland, die Union, begrüßte die Verfassungsänderung. Die CDU-Abgeordnete Kira Braun sprach von einer „wichtigen Korrektur“. Die Verfassungsänderungen stießen jedoch nicht bei allen Abgeordneten auf Zustimmung. Christoph Schaufert von der AfD lehnte die Änderungen als „Binsenweisheiten und Selbstverständlichkeiten“ ab und betonte die historische Einordnung des Verbots der Diskriminierung aufgrund der „Rasse“. Er plädierte dafür, auch unangenehme Wörter zu ertragen, ohne gleich eine Einschränkung der Meinungsfreiheit zu fordern.
Ein weiterer Schwerpunkt der Verfassungsänderungen ist die Erklärung der Nachhaltigkeit zum Staatsziel. Zukünftig verpflichtet sich das Land, nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit zu handeln. Und das Ehrenamt wird gestärkt.
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Nun, wenn sich das Saarland jetzt verfassungsrechtlich zur Nachhaltigkeit verpflichtet, könnte es ja zuerst auf Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich verzichten.
Nicht könnte, MUß !!
Was will man von einer SPD-Alleinregierung auch anderes erwarten. Ich habe diesen Bauertrampel Rehlinger nicht gewählt und die Fußstapfen eines ehemaligen MP Lafontaine sind der Trulla eh zu groß.Meine Landsleute hier sind mit ihrem Kreuzchen im März 2022 vom Regen in die Traufe gekommen. Mittlerweile haben es aber einige anscheinend kapiert und wollen „blau“ wählen.Besser spät als nie.
Da glaube ich erst dran wenn ich es sehe!
Ja richtig. Das Saarland als Bundesland gehört abgeschafft. Der frühere Landtagspräsident nannte die Wähler immer abwertend dummes Stimmvieh. Diese Aussage, hat mir den Respekt vor diesen Absahnern genommen.
„Nach woker Logik können schließlich rassistische Vorfälle nur noch von einer vermeintlich unterdrückenden Mehrheit ausgehen“.
Angesichts der Bevölkerungsentwicklung wird vom deutschen Volk nach vorstehender These mit hoher Wahrscheinlichkeit nie wieder Rassismus ausgehen – weil die Deutschen in ein paar Jahrzehnten nicht mehr in der „unterdrückenden Mehrheit“ sind.
Man muss die Dinge vom Ende her denken.
Netter Versuch, aber so funktioniert es nicht in der Critical Race Theory. Weiße sind für immer die „historisch unterdrückende Mehrheit“, auch wenn sie nicht mehr zahlenmäßig in der Mehrheit sein werden. Es gibt kein Entkommen.
Natürlich ist der ganze Tanz um den Rassimus Blödsinn, denn aus biologischer, medizinischer und forensisch anthropologischer Sicht ist eine Unterscheidung von Menschen nicht nur sinnvoll sondern zwingend notwendig. Hier sei auf die Einteilung von Menschenrassen in den USA verwiesen, die gemäß biologischer Merkmale stattfindet und somit nichts mit den woken BiPoc-Schmarn zutun hat, welcher so wissenschaftlich wie der Schädelvermessungsblödsinn der Nazis ist.
Die Bezeichnung „Ethnie“ ist ein sozial- und kein naturwissenschaftlicher Begriff und somit viel zu ungenau bzw. auch gefährlich, wenn auf dessen Basis z.B. medizinische Bewertungen erfolgen.
Die ganze Diskussion um den Begriff Rasse impliziert, dass diese Bezeichnung ausschließlich negativ verwendet wird, aber ignoriert, dass Menschenrassen unterschiedlich sind und dass dies nur zu etwas Schlechtem wird, wenn hiervon die Überlegenheit einzelner Rassen abgeleitet wird.
„….denn aus biologischer, medizinischer und forensisch anthropologischer Sicht ist eine Unterscheidung von Menschen nicht nur sinnvoll sondern zwingend notwendig. “ Das wissen Sie und vermutlich Milliarden ;Menschen weltweit aber ob das die meisten der Ampel auch wissen ???
Ausgefallen. Wie der Fußball, so die Politik:
das Saarland steht unter Wasser.
Dieses Land geht Stück für Stück zu Grunde!!!!anderst kann ich es nicht sagen !
Der heimische hatt immer weniger nicht nur im Geldbeutel sondern auch die rechte schwinden!!
Er ist nur noch der Depp, der den linksgruenen Politikmist erarbeiten muss.
Gibt es nicht als Alternative dfas BÜRGERGELD ?? Die Linken wollen doch die „Grundsicherung“ für alle !!???
Keine Sorge, aus dem Saarland kommt doch jetzt die neue LINKE PERSONENKULTPARTEI Sahra Wagenknecht Bündnis. Wenn Sie das Partei Programm gelesen haben, wissen Sie ,WOHIN die Reise geht. Ich habe diese Frau tatsächlich mal für intelligent gehalten !
Sie haben Ameisen tätowiert, welche Meisterleistung des Gratismuts.
Wenn es keine Rassen gibt, dann kann es folglich auch keinen Rassismus geben.
Also wie denn nun?
Ja, diese Gutmenschen im Saar-Landtag? In vorauseilendem Gehorsam so lange vorausgeeilt, dass sie nicht mehr eingeholt werden konnten!
Übrigens: Die Fraktionen in Berlin von SPD, Grünen und FDP haben sich darauf geeinigt, das Wort „Rasse“ doch nicht aus dem Grundgesetz zu streichen. Man folge dabei den Bedenken des Zentralrates der Juden.
Konnte ich heute früh lesen !! Ehe das Verfassungsgericht die Klage der Gegner dieses Irrsinns annimmt, hat m an sich vermutlich lieber geeinigt, die Biologie doch anzuerkennen !??
Die Statuten der Okkubationsverwaltung Grundgesetz Paragraph 3.Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Sieht sehr danach aus, als wenn jetzt die Rassismus Agenda vs Weiße beschleunigt werden soll, das kennt man ja aus dem Ausland mit black lives Matter.
kann weg! noch Interesse, Frankreich???!!…
Ihr macht immer gerne Stimmung mit den Rassebegriffen, welcher Täter woher kommt, aber wenn es wirklich um Rasse geht, dann wollt ihr immer einen auf Unschuldig machen „Identitätspolitik machen die anderen“ und „die Linken sind die wahren Rassisten“. Saarland will radikale Egalität. Wie wollt ihr dagegen argumentieren?
Ihr lockt gerne Leserzorn mit „Rasse“, aber Chauvinist darf der Leser dann nur für Israel sein. Es wird euch, verdient, gegen die linke Reaktion nicht helfen.