Nach Einreisesperre beklagt HateAid „Repression“ – dabei ist genau das das eigene Geschäftsmodell
Nach den Einreisesperren gegen die Gründerinnen sieht sich ausgerechnet die Organisation „HateAid“ als Opfer eines übergriffigen Staates, der sie für Meinungsäußerungen bestrafen will. Wie ironisch.„Dann wird es Mordanschläge auf AfD-Politiker geben“ – Werner J. Patzelt im Apollo News-Interview
Im Apollo News-Gespräch blickt Professor Werner Patzelt auf das vergangene politische Jahr zurück – und wagt einen Ausblick auf das kommende. Die Politik habe die Chance zur Ehrlichkeit – sonst drohe politischer Stillstand.Mit der IP-Adressen-Speicherung verschärft die Regierung den Kampf gegen „Hass im Netz“
Die neuen Pläne zur IP-Vorratsdatenspeicherung werden durch die Bundesregierung vor allem mit dem Kampf gegen Kinderpornos gerechtfertigt. Doch in Wahrheit verfolgt man ein anderes Ziel: den Kampf gegen „Hass im Netz“ und Politikerbeleidigung noch schärfer führen zu können.„Außenkanzler“? Jetzt bricht das letzte Bisschen Merz-Nimbus weg
Zumindest außenpolitisch würde Merz eine gute Figur machen, hofften manche. Sein europäisches Fiasko rund um das eingefrorene russische Vermögen zeigt: Auch das stimmt nicht. Merz macht Außenpolitik, wie er Innenpolitik macht – und das ist kein Kompliment.Breitscheidplatz-Anschlag: „Ich werde da jetzt wirklich wütend“ – Manuel Ostermann im Interview
Neun Jahre nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz und ein Jahr nach der Todesfahrt auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt rechnet Manuel Ostermann mit der Politik ab. „Wir haben dem islamistischen Terror die Tore geöffnet“, moniert er und fordert weitreichende Maßnahmen bis zu einer Abschiebeoffensive.
Freund werden