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Kommentar
Landtag
Spioniert die AfD für Russland? Thüringer Innenminister beschuldigt Partei – Höcke verlangt dessen Entlassung
Die Thüringer AfD würde ihr parlamentarisches Fragerecht missbrauchen, um Informationen für Russland zu beschaffen – das behauptet Innenminister Georg Maier (SPD). Auch aus anderen Parteien folgen scharfe Attacken. Die AfD wehrt sich lautstark.
Kommentar
Mit dem Kopf gegen die Brandmauer: Dieses Interview zeigt die komplette Ratlosigkeit der CDU-Führung
In einem bemerkenswerten Interview verrennt sich die stellvertretende CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp in Floskeln und Durchhalteparolen. Sie knallt mit dem Kopf gegen die Brandmauer.
Die weißeste Demonstration für Vielfalt aller Zeiten – Apollo Newsroom
Die Berliner Schickeria und die „Zivilgesellschaft“ demonstrieren mal wieder „gegen Rechts“ vor dem Brandenburger Tor. Denn Merz hat „Stadtbild“ gesagt, das sei rassistisch. Ihre Demo ist dabei wie üblich der feuchte Traum aller Ethnonationalisten – weiß bis ins letzte Glied. Menschen mit Migrationshintergrund kommen nicht zum Aufmarsch der Vielfalt.
Christina Stumpp
Erst Ja, dann Nein: Stellvertretende CDU-Generalsekretärin Stumpp blamiert sich in Interview mit Brandmauer-Satz
Ein „Ja“ zur Tolerierung: Hat CDU-Vize-Generalsekretärin Christina Stumpp die Tür zur Zusammenarbeit mit der AfD aufgestoßen? Plötzlich will sie ihre Worte so nicht verstanden wissen. Sie offenbart vor allem die totale Planlosigkeit im Umgang mit der AfD.
Kommentar
Die CDU bleibt im Brandmauer-Labyrinth – und findet ihren Weg nicht
Nach der groß debattierten AfD-Klausurtagung der CDU-Führung heißt es: mehr vom Gleichen. Eine echte Antwort auf ihr AfD-Dilemma haben die Christdemokraten immer noch nicht anzubieten. Zwischen Brandmauern und roten Linien hat Merz sich längst verlaufen.
Kommentar
Ein Gewerkschaftsbund, der sich für Arbeitnehmer einsetzt – das wäre doch mal was
Arbeitsverweigerern die Leistungen streichen? Geht gar nicht, meint Gewerkschafts-Chefin Fahimi. Die Vernichtung von Industriejobs in Deutschland war dem DGB nie ein Aufschrei wert – für Arbeitsverweigerer will man Massenstreiks. Was für eine Karikatur.
Ehemalige SPD-Politikerin
Wegen der „neoliberalen Marktpolitik“ und Bürgergeld-Reform: DGB-Vorsitzende Fahimi droht mit Massenstreik
Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat die Bundesregierung wegen der Bürgergeld-Reform attackiert: Sie bediene damit „Diskurse der extremen Rechten“. Wegen der „neoliberalen Marktpolitik“ droht sie dem Land mit Massenstreiks.
Desaströser „Herbst der Reformen“: Merz lacht seine Kritiker einfach aus – Apollo Newsroom
Merz' „Herbst der Reformen“ kollabiert wie ein schlechtes Soufflé. Im Koalitionsausschuss kocht die SPD ihn bei Bürgergeld, Autobahnbau und Verbrenner-Verbot gnadenlos ab. Während der Kanzler untergeht, begegnet er seinen Kritikern derweil mit massiver Arroganz.