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AfD-Antrag
Bundestag debattiert Amadeu-Antonio-Förderung – Grüne wollen „Zweifel“ an Zivilgesellschaft „nicht zulassen“
Am Mittwochabend debattierte der Bundestag auf Antrag der AfD über die Förderung der Amadeu-Antonio-Stiftung. Die Grünen mahnten: „Zweifel“ an der Zivilgesellschaft dürfe man „nicht zulassen“.
Analyse
Mauern um die Macht
Wer Steinmeiers Rede im Detail liest, kann nur zu einem Schluss kommen: Hier spricht ein eiskalter Demokratieverächter. Er zeigt, dass er Demokratie und Pluralismus nicht im Geringsten verstanden hat.
Beben bei BBC: Ein Warnschuss für den ÖRR – Apollo Newsroom
Es brennt bei der BBC: Rügen und Vorwürfe wegen Manipulation und Irreführung, unsauberer Arbeit und ideologischer Selbstzensur erschüttern den britischen Rundfunk, die Chefetage muss gehen. Die Vorgänge in Großbritannien reimen sich mit den Irrwegen der öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland.
Kommentar
Bundespräsident knietief im Kampf gegen Rechts: Am neunten November beschmutzt Steinmeier sein Amt und die Republik
Ein Bundespräsident überschreitet die Grenze zur Parteipolitik – und verliert dabei seine präsidiale Rolle. Mit seiner Anti-AfD-Kampfrede zeigt Steinmeier, dass er weder den demokratischen noch den intellektuellen Ansprüchen seines Amtes gewachsen ist.
Ansprache
Steinmeier hält Brandmauer-Rede: Bundespräsident für Wahlausschluss, Beamtenentlassungen, AfD-Verbot
In einer deutlichen Rede hat Bundespräsident Steinmeier ein hartes Vorgehen gegen die AfD in Form von Berufsverboten und Verbotsverfahren gefordert. Auch die Brandmauer müsse absolut hochgehalten werden.
Merz‘ Wahlversprechen beerdigt: Die absurden Migrationsfantasien von SPD-Minister Schneider – Apollo Newsroom
Umweltminister Carsten Schneider sagt mal eben die Abschaffung von Habecks Heizungsgesetz ab – und räumt damit ein zentrales Wahlversprechen ab. Außerdem hat er eine absurde Theorie: Mit mehr Migration können wir die Energiewende stärken.
Anfragen für Russland?
Laute Reden, aber kaum Konkretes: Bundestag debattiert über AfD-Spionage-Vorwürfe
Der Bundestag diskutierte über die Spionage-Vorwürfe gegen die AfD. Abgeordnete der übrigen Fraktionen hielten laute, polemische Reden, belegten dabei aber fast gar nichts. Die AfD reagierte mit Häme und Spott.