Freund werden
Kommentar
77 Prozent verweigern bei CDU-SPD-Duell ihre Stimme: So fahren die Volksparteien „unsere Demokratie“ gegen die Wand
Die Stichwahl-Farce in Ludwigshafen nach dem AfD-Ausschluss findet die CDU-Vizegeneralsekretärin „sensationell“. Tatsächlich ist es gefährlich, wenn drei Viertel der Wahlberechtigten sich vom demokratischen Prozess abwenden – und dafür gute Gründe haben.
Gegen Polarisierung
Schleswig-Holstein bereitet AfD-Verbot vor: Bund-Länder-Arbeitsgruppe geplant
Vier Fraktionen im schleswig-holsteinischen Landtag wollen Material gegen die AfD sammeln lassen und ein Parteiverbot ermöglichen. Das sichere „einen offenen Dialog“.
Verteidigungspolitik
Wehrpflicht ja, aber nicht, wenn man sie braucht: Chrupalla fordert Dienst nur „in Friedenszeiten“
Die Einführung einer Wehrpflicht kann sich Tino Chrupalla nur „in Friedenszeiten“ vorstellen. Im Interview mit t-online lobt der AfD-Chef auch die Migrationspolitik von Trump – und teilt seine sonst differenzierte Sicht auf den US-Präsidenten.
Volksabstimmung
Klimaneutralität 2040: „Hamburger Zukunftsentscheid“ auf der Zielgeraden
Eine Volksabstimmung auf Initiative von Fridays for Future soll strenge Klimaziele in Hamburg verbindlich machen. Am Sonntag könnte sie von den Bürgern der Hansestadt angenommen werden.
US-Regierung
Neue Eskalation im Handelskrieg: Trump erhebt 100-Prozent-Zusatzzölle gegen China
Trotz gegenseitiger Abhängigkeit begeben sich die USA und China erneut auf die abschüssige Bahn des Handelskrieges. US-Präsident Trump kündigt zusätzliche Zölle in Höhe von 100 Prozent und Exportkontrollen für Software an.
Analyse
Arbeitslosengeld
„Das Bürgergeld ist Geschichte“? Die neue Grundsicherung ist die neueste Mogelpackung der Koalition
Der deutsche Arbeitsmarkt lahmt, das Bürgergeld bleibt und dennoch haben „viele Leute Angst“ – behauptet Bärbel Bas. Eine echte Reform hätte Leistungshöhe und Transferentzugsraten angehen müssen. Die Koalition verliert sich aber wieder im Klein-Klein.
Saudi-Arabien
Aus Rücksicht auf den Ramadan: FIFA erwägt WM 2034 erst im Januar 2035 stattfinden zu lassen
Die FIFA WM 2034 könnte erst 2035 stattfinden. Damit will die FIFA nicht nur den Wetterbedingungen in Saudi-Arabien Rechnung tragen. Auch der Ramadan Ende 2034 soll vermieden werden.
„KLAR“
Fordert ausgewogene Berichterstattung: BR-Rundfunkrat nimmt Julia Ruhs in Schutz
Der BR-Rundfunkrat weist „diffamierende“ Äußerungen gegen Moderatorin Julia Ruhs zurück und schießt gegen sein Pendant beim NDR. „Die Vielfalt der Formate und Moderationen“ sei Markenzeichen des BR. Auch ein Mitglied des Gremiums selbst wird kritisiert.
Exklusiv
Abgeordneten-Ranking
Nur 54 Prozent Anwesenheitsquote: Strack-Zimmermann zählt zu den Top-Schwänzern im EU-Parlament
Eine neue Auswertung zeigt, wie selten viele EU-Parlamentarier an Abstimmungen und Plenarsitzungen teilnehmen. Besonders betroffen: Katarina Barley, Manfred Weber und Marie-Agnes Strack-Zimmermann.