Freund werden
„Keine Informationen“
AfD-Drohnen über Weimers Haus? Staatsminister gerät nach seiner Behauptung in Erklärungsnot
Nachdem Wolfram Weimer behauptet hatte, Drohnen würden über seinem Haus kreisen, kann der Kulturstaatsminister nun „keine Informationen“ dazu liefern. Auch der Polizei liegen weder Erkenntnisse noch Anzeigen vor.
Baden-Württemberg
Familienunternehmen Voith streicht 2.500 Stellen – Maschinenbauer klagt über hohe Kosten und Bürokratie
Der Maschinenbauer Voith will seine Belegschaft um einen von neun Mitarbeitern reduzieren. 2500 Arbeitsplätze sollen wegfallen. Das Traditionsunternehmen beklagt sich über die „hohen Energie- und Arbeitskosten“ und „komplexe regulatorische Anforderungen“.
Volksverhetzung
Nach vier Wochen stellt die Staatsanwaltschaft ihre Prüfung von Merz’ „Stadtbild“-Aussage ein
Nach der Stadtbild-Aussage gingen über 1.000 Anzeigen gegen Friedrich Merz bei der Staatsanwaltschaft Berlin ein. Nach vierwöchiger Prüfung ist für die Behörde klar: Die Aussage ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Wehrdienst
Musterung wird wieder Pflicht: So will der Staat junge Leute zum Bund holen
Für volljährige Männer wird die Musterung wieder verpflichtend. Dafür soll zunächst ein Online-Fragebogen ausgefüllt werden. Verschiedene finanzielle Anreize stehen im Raum, um den Nachwuchs für die Bundeswehr zu gewinnen.
Analyse
Plötzlich soll in der Schweiz EU-Recht gelten – wehren dürfen sich die Eidgenossen erst ab 50 Prozent Arbeitslosigkeit
Trotz ihrer Sonderstellung könnte in der Schweiz künftig EU-Recht gelten – wehren kann sich die Eidgenossenschaft nur in unwahrscheinlichen Sonderfällen. Möglich macht das ein Verfassungstrick in der Schweiz, der die kritischen Kantone unterdrückt.