Freund werden
Aufarbeitung in Sachsen
Wissenschaftler wollten „Politiker spielen“, kritisiert Streeck in der ersten Sitzung des Untersuchungsausschusses
In der ersten Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses in Sachsen haben Hendrik Streeck und Klaus Stöhr die Rolle der Behörden in der Pandemie kritisiert. Wissenschaftler sollen außerdem nicht „Politiker spielen“, sagte Streeck, während Stöhr das Vorgehen der Behörden mit einem Experiment verglich.
Klara Schedlich
Gelbhaar verklagt Grünen-Politikerin wegen erfundener Belästigungsvorwürfe
Der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar hat wegen erfundener Belästigungsvorwürfe sein Direktmandat verloren. Nun geht er gerichtlich gegen eine weitere Parteikollegin vor – er hat einen Unterlassungsantrag gegen Klara Schedlich gestellt.
Bölschefest
„Können Straße nicht gegen Angriffe sichern“: Veranstalter sagt Berliner Volksfest ab
In Berlin-Friedrichshagen musste das Bölschefest, ein beliebtes Volksfest, abgesagt werden. Der Veranstalter sieht sich nicht in der Lage, die Besucher „gegen Angriffe von Personen mit Fahrzeugen“ zu schützen.
Nach Wahlniederlage
„Nicht radikal genug“: Grünen-Spitze sucht Gründe für ihr Scheitern
Die Parteivorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, hat die Gründe für die Wahlniederlage analysiert. Unter anderem sei die Partei im Wahlkampf „nicht radikal genug“ aufgetreten. Zudem gibt sie der Union eine Mitschuld am Verlust an die Linke und erklärt, dass der Wahlkampf an der Polarisierung gescheitert sei.
Analysiert
Was die Wahlprogramme der Parteien verraten – und was nicht
Kurz vor der Bundestagswahl haben Forscher des Wissenschaftszentrums Berlin und des Instituts für Demokratieforschung ihre Analyse der Wahlprogramme veröffentlicht. Im Rahmen des Manifesto-Projekts untersuchen sie regelmäßig die programmatische Ausrichtung europäischer Parteien und deren tatsächliche Positionen.
Analyse
Die Wirtschaft steht hinter Habeck? Grüne simulieren Unternehmer-Unterstützung
Eine großangelegte Kampagne mit über 60 Unternehmern soll suggerieren, dass die Wirtschaft hinter den Grünen steht. Doch die Initiative ist weder unabhängig noch repräsentativ, sondern bloße PR-Arbeit.
Projekt
Ökologisches Punktesystem: Landkreis vergibt „grüne Hausnummern“ für besonders umweltbewusstes Verhalten
Der rheinland-pfälzische Landkreis Mainz-Bingen macht das ökologische Wohlverhalten seiner Bürger, darunter geringen Fleischkonsum und Einkauf im Bio-Laden, mit „grünen Hausnummern“ kenntlich. Selbst privateste Lebensbereiche und Verhaltensweisen werden dabei beurteilt und belohnt.
Energiewende
Explodierende Strompreise: Niedersächsisches Stahlwerk stellt Produktion ein
Dunkelflaute und Strompreise von bis zu 583 €/MWh zwingen GMH-Gruppe, die Stahlproduktion in Niedersachsen einzustellen. Geschäftsführerin Großmann warnt: Ohne zuverlässige Energieversorgung drohen Produktionsstopps, Kurzarbeit und eine Abwanderung ins Ausland.
Parteitag
Blaues Auge – körperlicher Angriff auf AfD-Landeschef
„Beim Wiedereinsteigen, wurde mir die Autotür an den Kopf geschlagen“ – der Brandenburger AfD-Landeschef wurde am Rande des AfD-Parteitages von linken Aktivisten angegriffen. Die Polizei ermittelt nun wegen gefährlicher Körperverletzung.