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Analyse
Bildungspolitik
Streitpunkt Abitur: Lehrerverband warnt vor Entwertung – Linke will Noten und Hausaufgaben abschaffen
Angesichts der zunehmenden Zahl an Einser-Abituren warnt der Deutsche Lehrerverband vor einer schleichenden Entwertung des Abschlusses. Während Verband und Union gegensteuern wollen, fordert die Linke radikale Reformen wie die Abschaffung von Noten und Hausaufgaben.
Scharfe Maßnahmen
Corona-Welle – Honduras verhängt Maskenpflicht und schickt Beamte ins Homeoffice
In Honduras gelten infolge eines vermeldeten starken Anstiegs von Atemwegserkrankungen in der Öffentlichkeit seit kurzem erneut Maskenpflicht und Abstandsgebote. Die Behörden melden steigende COVID-19-Fälle und rufen die Bevölkerung zu Impfungen und Hygienemaßnahmen auf.
Gemeinsame Erklärung
OB-Kandidaten in Münster wollen „demokratischen Wahlkampf ohne die AfD“
In Münster haben sich die Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters im Vorfeld der Wahl für einen „demokratischen Wahlkampf“ unter Ausschluss der AfD ausgesprochen – und das, obwohl die Partei überhaupt keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hat.
2024
Dritter Rückgang in Folge: Geburtenrate in Deutschland erneut gesunken – Tiefstand bei deutschen Frauen
Die Geburtenrate in Deutschland ist im vergangenen Jahr zum dritten Mal in Folge gesunken. Nach einer Abschwächung des Negativtrends im Jahr 2024 zeichnet sich in diesem Jahr erneut ein stärkerer Rückgang ab. Zwischen deutschen und ausländischen Frauen bestehen nach wie vor große Unterschiede.
Entwicklungsministerium
Vier Millionen Euro: Bundesregierung finanziert in Afrika „LGBTQI+“-Filmprojekte
Die Bundesregierung finanziert mit mehreren Millionen Euro die Filmwirtschaft in Afrika. Insbesondere gehe es um die Förderung von „Frauen und Personen der LGBTQI+ Community“.
YouGov
Umfrage: 65 Prozent unzufrieden mit Regierung Merz – AfD rückt näher an Union
Die neue Bundesregierung startet mit schwachem Rückhalt in der Bevölkerung: Merz’ jüngste Behauptung, seine Regierung sei „eine der besten Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte“, teilen nur 17 Prozent.
Vorstoß
Bildungsministerin Prien bringt Obergrenze für Schüler mit Migrationshintergrund ins Spiel
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat Obergrenzen für Schüler mit Migrationshintergrund als mögliches Modell ins Gespräch gebracht. Sie verweist auf Dänemark als Vorbild. Unterstützung erhält Prien von Bildungsexperten.
Analyse
Bundeshaushalt 2025
In Deutschland wächst nur noch der Sozialstaat: Klingbeils Haushaltsentwurf ist ein teures Weiterso
Lars Klingbeil hat seinen ersten Haushaltsentwurf eingebracht. Was als Signal für Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur angekündigt war, entpuppt sich als finanzpolitische Mogelpackung.
Kleine Anfrage
Rückholaktionen der Bundesregierung aus Gaza: 39 Prozent der Evakuierten besitzen keinen deutschen Pass
Die Bundesregierung hat seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 hunderte Menschen aus dem Gazastreifen nach Deutschland geholt. Nur 61 Prozent von ihnen besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit.