„Ausländer raus“
Keine strafrechtlichen Konsequenzen nach Sylt-Video: Staatsanwalt stellt Ermittlungen ein
Vor einem Jahr sorgte ein Video von mehreren jungen Erwachsenen auf Sylt für bundesweite Empörung. Sie sangen zu der Melodie von „L’amour toujours“ die Zeilen „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Flensburg die Ermittlungen eingestellt – es handele sich um eine von der Meinungsfreiheit gedeckte Äußerung.
In Kommentar
„Abschreckendes Beispiel“: Wall Street Journal rechnet mit deutscher Energiepolitik ab
Die deutsche Energiepolitik stößt nun sogar in den USA auf scharfe Kritik. Das Wall Street Journal nennt Deutschlands Umgang mit Erneuerbaren ein „Energiechaos“, das allen anderen Ländern als „abschreckendes Beispiel“ dienen sollte.
Grüne Jugend
Jette Nietzard zeigt Weidel wegen „nicht queer“-Kommentar den Mittelfinger
Jette Nietzrad, Vorsitzende der Grünen Jugend, attackiert Alice Weidel auf Instagram mit einem Foto, auf dem sie ihren Mittelfinger in den Mund steckt. Anlass ist eine Aussage der AfD-Chefin, in der diese sich als „nicht queer“ bezeichnete.
Auftritt in Rom
Grinse-Selfie bei Papst-Trauerfeier: Söders Selbstinszenierung sorgt für Empörung
Gelandet in Rom postet Markus Söder unmittelbar vor der Trauerfeier für Papst Franziskus ein fröhliches Selfie mit Frank-Walter Steinmeier. Über den Tag hinweg inszeniert sich der bayerische Ministerpräsident grinsend.
Amtszeit endet
„Traumjob“: Gesundheitsminister Lauterbach hätte „gern weitergemacht“
Kurz vor seinem Abschied als Bundesgesundheitsminister zeigt sich Karl Lauterbach enttäuscht über das Ende seiner Amtszeit und erklärt, er hätte „gern weitergemacht“. Der SPD-Politiker bezeichnete das Amt als seinen „Traumjob“, dem er sein Leben gewidmet habe.
Ermittlungsergebnisse
Doppelmord von Bad Nauheim war Blutrache
Der mutmaßliche Täter des Doppelmords von Bad Nauheim hat sich gestellt und die Tat gestanden. Heute wurde der 28-Jährige dem Haftrichter vorgeführt. Bei der Tat handelte es sich um eine Blutrache
Klimapolitik
Das grüne Umverteilungs-Konzept von der „Wohnraum-Verkleinerung“
Die Bonner Stadtwerke schlagen zur CO2-Verringerung eine Wohnflächensteuer vor. Während man sich in der Bonner Politik dagegenstellt, erinnert die Idee an frühere grüne Konzepte zur Wohnraumreduzierung.
26 Tote
Gezielte Tötung nicht-muslimischer Touristen in Kaschmir – Indien kündigt Maßnahmen gegen Pakistan an
In Kaschmir wurden am Dienstag 26 Menschen getötet und viele weitere verletzt. Die Täter sollen offenbar gezielt Jagd auf Nicht-Muslime gemacht haben. Indien wirft Pakistan die Unterstützung der Terroristen vor und ergreift Maßnahmen gegen das Nachbarland.
Bonn
Stadtwerke schlagen Wohnflächensteuer vor, um Bürger zur „Verkleinerung“ zu zwingen
In einem Konzept der Bonner Stadtwerke zur künftigen Wärmeversorgung wird eine Wohnflächensteuer vorgeschlagen. So will man die Bürger dazu bringen, ihre Wohnfläche zu verkleinern.