Exklusiv
Wie 266 Millionen Euro Steuergeld in der Förderung von Computer-Spielen versenkt werden
Die Bundesregierung und die Länder fördern die Entwicklung von Computer-Spielen mit enormen Mitteln. Die Ergebnisse sind wenig befriedigend - einige Projekte wirken dubios. Ganz vorne dabei: Habecks Wirtschaftsministerium.
Unfall
Modernstes chinesisches Atom-U-Boot offenbar bei Werft gesunken
Chinas modernstes Atom-U-Boot ist offenbar im Mai oder Juni in der Wuchang-Werft bei Wuhan gesunken. Der Vorfall wurde erst durch Satellitenbilder bekannt. Chinas Militär schweigt zu dem Unfall.
Hitzige Debatte im Bundestag
Heil stellt Rentenpaket vor – Bundesrechnungshof warnt vor Kostenexplosion in Milliardenhöhe
Am Freitagmorgen begann die erste Beratung zum Rentenpaket II im Bundestag. Der Bundesrechnungshof warnt vor enormen Kostensteigerungen und einem Schuldenanstieg, während Regierung und Opposition über Generationenkapital und Rentenniveau debattierten.
Bayern
Zerfall der Grünen Jugend: Nächster Landesvorstand tritt aus
Der gesamte Vorstand der Grünen Jugend Bayern tritt zurück und verlässt die Partei. Das folgt Rücktritten aus den Vorständen in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz. Ausgelöst wurde die Austrittswelle durch den Bundesvorstand der Grünen Jugend.
Konstituierende Sitzung
Parlamentseröffnung in Thüringen: Das waren die chaotischsten Momente
Im Thüringer Landtag herrschte am Donnerstag Chaos: Die konstituierende Sitzung endete ohne Ergebnisse, weil Parlamentarier sich gegenseitig blockierten. Jetzt befasst sich das Landesverfassungsgericht mit dem Fall – ein Novum in der deutschen Nachkriegszeit.
„Voraussetzungen gegeben“
Thüringens Innenminister fordert nach Chaos-Sitzung AfD-Verbot
Nach dem Chaos im Thüringer Landtag fordert Innenminister Georg Maier ein AfD-Verbot, da die Partei laut ihm „aggressiv kämpferisch gegen den Parlamentarismus“ vorgeht. Bereits 2023 forderte der SPD-Politiker ein Verbotsverfahren.
Industrie- und Handelskammer
Umfrage der IHK Südthüringen: Mehrheit der Unternehmer für AfD-Beteiligung in der Landesregierung
Die Ergebnisse einer Umfrage der IHK Südthüringen zeigen, dass 60 Prozent der befragten Unternehmer eine AfD-Beteiligung an der Landesregierung befürworten und fast die Hälfte ein Ende der Brandmauer zwischen CDU und AfD wünscht. Olaf Seibicke, Vize-Präsident der IHK Erfurt, betont, dass Stabilität für die Unternehmen in der Region oberste Priorität habe.
Konstituierende Sitzung
Thüringer Landtag: Fünf Unterbrechungen, dann Abbruch – jetzt wird das Verfassungsgericht eingeschaltet
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist zum politischen Drama geworden. Schon während der Eröffnungsrede von Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) gab es ständig Zwischenrufe. Die Sitzung wurde fünf mal unterbrochen, bis sie abgebrochen wurde - jetzt wird das Verfassungsgericht eingeschaltet.
Rundfunkreform
ARD und ZDF vor drastischen Kürzungen: Rund 45 Sender in Radio und TV sollen gestrichen werden
Die geplante Rundfunkreform könnte zu erheblichen Einschnitten bei ARD und ZDF führen. Spartensender wie One, ZDFneo und 3sat stehen auf der Kippe - rund 45 Sender in Radio und TV könnten gestrichen werden.