Freund werden
Manöver
Wegen Trump: Jürgen Trittin fordert Bundeswehreinsatz in Grönland
Wegen Trumps Interesse an Grönland fordert der langjährige Grünen-Politiker Jürgen Trittin nun dort Manöver der Bundeswehr und anderer europäischer Streitkräfte. Die Zeit der diplomatischen Beschwichtigung sei vorbei, meint er. Dabei besteht vor Ort bereits eine deutliche US-Militärpräsenz, die legal erhöht werden könnte.
400 Beamte
„Fassungslos“: Polizisten müssen in Berlin Stromkästen bewachen
Nach dem Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz sind vier Hundertschaften der Polizei im Dauereinsatz, um die Strom-Infrastruktur zu bewachen. Für GdP-Landeschef Stephan Weh ist das „eine Frechheit“, für die DPolG „politisch motivierte Hyperaktivität“.
Versorgungslücke
„Reicht nicht aus“: Gasspeicher auf Rekordtief – Verbände warnen vor Engpässen
Die deutschen Gasspeicher sind auf Rekordtief. Angesichts anhaltender Tiefsttemperaturen könnte dies laut Verbänden zu Engpässen führen. Auch über diesen Winter hinaus bleibt die Lage angespannt.
Minnesota
Frau fährt auf ICE‑Beamten zu und wird erschossen – Gouverneur Walz droht Trump mit „Krieg“
Nachdem eine Frau bei einem ICE‑Einsatz ruckartig auf einen Beamten zufuhr, wurde sie erschossen. Trump spricht von Notwehr, die Demokraten bestreiten dies. Unterdessen kündigt Gouverneur Walz den Einsatz der Nationalgarde an.
NATO-Konflikt
Europäer weisen US-Anspruch auf Grönland zurück
Nachdem Trump-Berater Stephen Miller in einem Interview den Anspruch der Amerikaner auf Grönland bestärkt hat, kontern nun die europäischen Staatschefs. Das Thema sei ausschließlich eine Angelegenheit zwischen Grönland und Dänemark.
Linksextremer Anschlag
Immer noch 25.500 Haushalte ohne Strom, erst am Donnerstag kommt ganz Berlin wieder ans Netz
Drei Tage nach dem Brandanschlag im Südwesten Berlins sind immer noch 25.500 Haushalte ohne Strom. Erst am Donnerstagnachmittag sollen die notwendigen Reparaturen abgeschlossen sein.
EU-Richtlinie
„Durchsuchungen ohne richterliche Anordnung“ – Gesetzentwurf droht mit brachialen Maßnahmen gegen Social-Media-Konzerne und Verlage
Das geplante Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz (PWTG) soll unerwünschten politischen Einfluss zurückdrängen. Wie Nius berichtet, können Behörden dann jedoch unter bestimmten Bedingungen „Durchsuchungen ohne richterliche Anordnung vornehmen“.
Frankreich
Haftstrafen wegen „Cybermobbing“ gegen Brigitte Macron: Zehn Personen verurteilt
Zehn Personen sind von einem französischen Strafgericht wegen beleidigender Bemerkungen über Frankreichs First Lady verurteilt worden. Einige von ihnen lediglich, weil sie Beiträge likten oder teilten.
Kreml-Propaganda
„Hat nicht stattgefunden“: Trump verneint angeblichen ukrainischen Angriff auf Putins Residenz
Vergangene Woche war US-Präsident Trump zunächst „sehr wütend“ aufgrund des angeblichen Angriffs der Ukraine auf Putins Residenz. Jetzt geht er davon aus, dass der Vorfall nicht stattgefunden hat.