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Editorial
Der Turm, an dem die Linke zerbricht
Der „Ostkreuz-Kiez“ galt als Zentrum der Linken - genau hier baut Amazon seine 140 Meter hohe Europazentrale. Es ist ein demütigendes Wahrzeichen für eine Szene im Niedergang. Nirgendwo wird ihre innere Leere und ihre Doppelmoral so offensichtlich wie hier.
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Die Agenda gegen die Meinungsfreiheit – Apollo News-Update
In dieser Woche geht der Staat brachial gegen die Meinungsfreiheit vor – eine Agenda der Angst. Außerdem geht es im Apollo News-Update um die versprochene Steuersenkung, die doch nicht kommt und um die Kontroverse innerhalb der AfD zur Außenpolitik und warum das wichtigste die Öffnung der Debattenräume ist.
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Um dieses Szenario geht es im Iran jetzt wirklich – Militärexperte Torsten Heinrich im Gespräch
Der Militärexperte Torsten Heinrich erklärt alle Details zum Schlag gegen den Iran, den Stand des Atomprogramms und alle Fragen rund um das Thema. Nicht moralisch – sondern anhand der vorliegenden Erkenntnisse. Doch einige erhebliche Fragen bleiben offen.
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Peinliche Eskalation: Grüne erscheinen in Regenbogenfarben – Apollo Newsroom
Die Grünen haben am Mittwoch mit einer absurden Aktion im Bundestag demonstriert. Es ging um die Bekämpfung von Hass gegen queere Personen. Dass man sich im Bundestag eigentlich darauf geeinigt hatte, derartige Statements zu unterlassen, ignorierte das Bundestagspräsidium dann. Die Grünen durften ihre Aktion durchführen.
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Razzia-Welle wegen Internet-Posts – Volker Boehme-Neßler im Gespräch
Am Morgen kam es zu zahlreichen Razzien in ganz Deutschland – im Rahmen eines Aktionstages gegen „Hasspostings“. Der Verfassungsrechtler Professor Volker Boehme-Neßler sieht den Versuch von Einschüchterung und die Gefahr systematischer Selbstzensur – im Interview analysiert er die Hintergründe der Aktion.
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Die unsägliche Razzia-Welle wegen Internet-Posts – Apollo Newsroom
Es ist ein echter Schlag gegen die Meinungsfreiheit. Das Bundeskriminalamt lässt 180 Razzien als Signalwirkung durchführen, wegen Postings im Netz. Das widerspricht jeder Rechtsstaatlichkeit. Auch Innenminister Reul leistet sich einen Offenbarungseid.
Kommentar
Aktions-Razzien gegen „Hass im Netz“: Eine durchgeknallte Einschüchterungsjustiz im Kampf gegen die Meinungsfreiheit
Bundesweit werden heute Morgen Wohnungen durchsucht, wegen Posts im Netz. Das Ganze dient keiner Ermittlung, sondern der Signalwirkung - also der Einschüchterung. Das ganze wird noch mit dem Begriff „Hass“ argumentiert. Es ist unsäglich, dass so etwas möglich sein kann.
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Faesers Compact-Verbot rechtswidrig – Joachim Steinhöfel mit der Blitzanalyse
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Compact-Verbot für rechtswidrig erklärt. Es ist eine vernichtende Niederlage für Nancy Faeser und den übergriffigen Staat, kommentiert der renommierte Medienanwalt Joachim Steinhöfel in der Blitzanalyse.
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Compact-Verbot aufgehoben, Klatsche für Faeser – Apollo Newsroom
Das Bundesverwaltungsgericht hat entscheiden, das Compact-Verbot final aufzuheben - der unsägliche Versuch, die Pressefreiheit auszuhebeln, ist gescheitert. Ein guter Tag für die Freiheit - das Urteil des Gerichts ist weitreichend.