Berlin
Abwahl-Versuch gegen AfD-Stadtrat erfolglos
In Berlin ist der Versuch gescheitert, AfD-Stadtrat Bernd Geschanowski abzuberufen, trotz Unterstützung durch SPD, Linke, Grüne und CDU. Die Abstimmung endete überraschend mit nur 31 von 37 benötigten Stimmen.
Vor wenigen Tagen erklärten die Bezirksfraktionen von SPD, Linke, Grüne und CDU, den AfD-Stadtrat Bernd Geschanowski im Bezirksamt Treptow-Köpenick abberufen zu wollen. Der Versuch, den langjährigen Kommunalpolitiker seines Amtes zu entheben, scheiterte allerdings am Donnerstagabend. Obwohl Geschanowski selbst sich nichts Konkretes zuschulden kommen lassen hat, beharrten die Parteien auf seiner Abberufung als Reaktion auf die politische Radikalisierung der AfD.
In der Abstimmung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erreichte der Antrag jedoch lediglich 31 der erforderlichen 37 Stimmen, die für eine Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen wären. Das Ergebnis der Abstimmung kam überraschend. Trotz der Abwesenheit eines AfD-Mitglieds bei der Sitzung scheiterte der Antrag, weil insgesamt 14 Mitglieder aus anderen Parteien gegen den Antrag stimmten. Der Fraktionsvorsitzende der AfD, Denis Henkel, wertete das Abstimmungsergebnis als deutliche Zurückweisung dessen, was er als „undemokratische Politik der Ausgrenzung“ durch die anderen Parteien kritisierte. Er betonte, dass Geschanowski in den letzten sieben Jahren den Respekt vieler Bezirksverordneten aus unterschiedlichen Fraktionen erlangt habe.
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Die überraschende Niederlage löste eine sofortige Suche nach den 14 abweichenden Stimmen aus anderen Fraktionen aus. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Linke reagierten mit einer gemeinsamen Pressemitteilung, in der sie behaupteten, dass alle ihre Mitglieder geschlossen für die Abberufung gestimmt hätten und kritisierten die beschädigte „Brandmauer“ zwischen den demokratischen Parteien und der AfD.
Sie betonten das Scheitern einer überparteilichen demokratischen Zusammenarbeit und zielten dabei insbesondere auf die 14 CDU- und zwei FDP-Verordneten, die ihrer Auffassung nach gegen den Antrag gestimmt hatten.
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„Die überraschende Niederlage löste eine sofortige Suche nach den 14 abweichenden Stimmen aus anderen Fraktionen aus.“
Da sieht man, was die Altparteien in Wirklichkeit von Demokartie halten…
Und wieder ein Sieg der Demokratie über linkspolitische Willkür. Mögen noch viele weitere Siege folgen.
Die Demokratie herrscht RECHTS von der Brandmauer. Links von der Brandmauer herrscht keine Demokratie, sondern Dummheit, Dilettantismus, Unfähigkeit, Arroganz, Chaos, Verbote, Ausgrenzung, Kommunismus, Totalitarismus, Gendergaga, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit, Deutschlandhass, Politik gegen die Bevölkerung, uvm.. Eine überwältigende Mehrheit will das offenbar nicht! Rechts ist die Vernunft. Rechts abbiegen und dann immer geradeaus, so geht es vorwärts! Links abbiegen war und ist immer schon Rückschritt gewesen, wie wir erleben!
Allein, dass SCHON WIEDER versucht wird eine Wahl rückgängig zu machen, zeigt WIE DEMOKRATISCH diese Parteien wirklich sind. Auch das sich alle Altparteien zusammen schliessen, nur um gegen die AfD zu stimmen, spricht schon Bände und ist völlig abartig!
„…beharrten die Parteien auf seiner Abberufung als Reaktion auf die politische Radikalisierung der AfD.“
31 Einfaltspinsel, die Demokratie und die Ausübung des Amtes auf Zeit nicht verstanden haben!
Souveräne Bürger und Steuerzahler wählen in diesem Land Abgeordnete für die Gremien auf Zeit!
Stadtrat Bernd Geschanowski ist lange im Geschäft und hat den Überblick. Ein guter Mann!
Nicht die AFD hat sich politisch radikalisiert, sondern die Ampelparteien mit den Linken und der CDU/CSU haben sich radikalisiert, sich mehr und mehr aus der Mitte entfernt und sich gegen die AFD verbündet.
Für was die AFD heute einsteht, dafür standen früher die Kanzler Schmidt und Kohl, die sicherlich nicht radikal waren.
Je mehr man gegen die AFD tritt, umso mehr Sympathien fliegen ihnen zu und das letzte Wort hat immer noch der Bürger an der Wahlurne.
Wie sagt H. M. Broder immer:
Wenn ihr Euch fragt wie es damals dazu kommen konnte, weil sie so waren wie ihr jetzt seid.
Selbstständiges Denken und kritisches Hinterfragen sind in der Demokratie notwendig.
Man könnte jetzt hoffen das haben die 14 verstanden, ich bin jedoch unsicher wie standhaft sie bleiben
Für mich gehört jeder der für die Abwahl gestimmt hat aus der Politik entfernt.