Berlin
Abwahl-Versuch gegen AfD-Stadtrat erfolglos
In Berlin ist der Versuch gescheitert, AfD-Stadtrat Bernd Geschanowski abzuberufen, trotz Unterstützung durch SPD, Linke, Grüne und CDU. Die Abstimmung endete überraschend mit nur 31 von 37 benötigten Stimmen.
Vor wenigen Tagen erklärten die Bezirksfraktionen von SPD, Linke, Grüne und CDU, den AfD-Stadtrat Bernd Geschanowski im Bezirksamt Treptow-Köpenick abberufen zu wollen. Der Versuch, den langjährigen Kommunalpolitiker seines Amtes zu entheben, scheiterte allerdings am Donnerstagabend. Obwohl Geschanowski selbst sich nichts Konkretes zuschulden kommen lassen hat, beharrten die Parteien auf seiner Abberufung als Reaktion auf die politische Radikalisierung der AfD.
In der Abstimmung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erreichte der Antrag jedoch lediglich 31 der erforderlichen 37 Stimmen, die für eine Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen wären. Das Ergebnis der Abstimmung kam überraschend. Trotz der Abwesenheit eines AfD-Mitglieds bei der Sitzung scheiterte der Antrag, weil insgesamt 14 Mitglieder aus anderen Parteien gegen den Antrag stimmten. Der Fraktionsvorsitzende der AfD, Denis Henkel, wertete das Abstimmungsergebnis als deutliche Zurückweisung dessen, was er als „undemokratische Politik der Ausgrenzung“ durch die anderen Parteien kritisierte. Er betonte, dass Geschanowski in den letzten sieben Jahren den Respekt vieler Bezirksverordneten aus unterschiedlichen Fraktionen erlangt habe.
Die überraschende Niederlage löste eine sofortige Suche nach den 14 abweichenden Stimmen aus anderen Fraktionen aus. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Linke reagierten mit einer gemeinsamen Pressemitteilung, in der sie behaupteten, dass alle ihre Mitglieder geschlossen für die Abberufung gestimmt hätten und kritisierten die beschädigte „Brandmauer“ zwischen den demokratischen Parteien und der AfD.
Sie betonten das Scheitern einer überparteilichen demokratischen Zusammenarbeit und zielten dabei insbesondere auf die 14 CDU- und zwei FDP-Verordneten, die ihrer Auffassung nach gegen den Antrag gestimmt hatten.
„Die überraschende Niederlage löste eine sofortige Suche nach den 14 abweichenden Stimmen aus anderen Fraktionen aus.“
Da sieht man, was die Altparteien in Wirklichkeit von Demokartie halten…
Schlimmer, wie zu DDR bzw. Stasi- Zeit.!!!
Bin einfach nur noch sprachlos…
…, und die viele Bürger der „alten Bundesländer 😎“, sorry, für mich gibt es nur ein Deutschland❤️ wollen einfach nicht aufwachen…
Hauptsache 3x im Jahr in Urlaub, dann ist alles gut…
Das ist wie die Nationale Front unter Honecker. Widerlich.
Einfach nur peinlich! Wie im Kindergarten! Schämen sollte sie sich.
Und wieder ein Sieg der Demokratie über linkspolitische Willkür. Mögen noch viele weitere Siege folgen.
Die Demokratie herrscht RECHTS von der Brandmauer. Links von der Brandmauer herrscht keine Demokratie, sondern Dummheit, Dilettantismus, Unfähigkeit, Arroganz, Chaos, Verbote, Ausgrenzung, Kommunismus, Totalitarismus, Gendergaga, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit, Deutschlandhass, Politik gegen die Bevölkerung, uvm.. Eine überwältigende Mehrheit will das offenbar nicht! Rechts ist die Vernunft. Rechts abbiegen und dann immer geradeaus, so geht es vorwärts! Links abbiegen war und ist immer schon Rückschritt gewesen, wie wir erleben!
Allein, dass SCHON WIEDER versucht wird eine Wahl rückgängig zu machen, zeigt WIE DEMOKRATISCH diese Parteien wirklich sind. Auch das sich alle Altparteien zusammen schliessen, nur um gegen die AfD zu stimmen, spricht schon Bände und ist völlig abartig!
„…beharrten die Parteien auf seiner Abberufung als Reaktion auf die politische Radikalisierung der AfD.“
31 Einfaltspinsel, die Demokratie und die Ausübung des Amtes auf Zeit nicht verstanden haben!
Souveräne Bürger und Steuerzahler wählen in diesem Land Abgeordnete für die Gremien auf Zeit!
Stadtrat Bernd Geschanowski ist lange im Geschäft und hat den Überblick. Ein guter Mann!
Nicht die AFD hat sich politisch radikalisiert, sondern die Ampelparteien mit den Linken und der CDU/CSU haben sich radikalisiert, sich mehr und mehr aus der Mitte entfernt und sich gegen die AFD verbündet.
Für was die AFD heute einsteht, dafür standen früher die Kanzler Schmidt und Kohl, die sicherlich nicht radikal waren.
Je mehr man gegen die AFD tritt, umso mehr Sympathien fliegen ihnen zu und das letzte Wort hat immer noch der Bürger an der Wahlurne.
Der Wähler?😂
Das letzte Wort hatte die Abrissbirne. Siehe Kemmerich!
…oder die Wahlvorstände, Wahlhelfer, etc…
ich sag nur Briefwahl *hust*
Ich gehe hier bei fast allen Punkten mit. Nur die Wahlurne ist ein schwieriges Thema (in Thüringen). Es reicht das Merkel anruft und die Wahl anuliert.
Wie sagt H. M. Broder immer:
Wenn ihr Euch fragt wie es damals dazu kommen konnte, weil sie so waren wie ihr jetzt seid.
Selbstständiges Denken und kritisches Hinterfragen sind in der Demokratie notwendig.
Man könnte jetzt hoffen das haben die 14 verstanden, ich bin jedoch unsicher wie standhaft sie bleiben
Für mich gehört jeder der für die Abwahl gestimmt hat aus der Politik entfernt.
„Die überraschende Niederlage löste eine sofortige Suche nach den 14 abweichenden Stimmen aus anderen Fraktionen aus“.
Hervorrqgend! Jetzt gehen die sich gegenseitig an die Krotzel. Keiner traut mehr dem Anderen😂
Das ist schon wieder ein Angriff auf die Demokratie.
Paranoid, ohne Anstand und Skrupel was manche der Altparteien hier versuchen!
SPD und Linke behaupten also, dass ihre Lügenvereine alle demokratischen Spielregeln und den letzten Funken Anstand über Bord geworfen haben und nur noch nach (vorgegebener) Haltung abstimmen.
Da werden sie wohl recht haben.
Was hat dieser AfD-Mann nun vor? Kinder fressen oder etwa Politik für die Menschen vor Ort machen, um den Wählern ein angenehmes Leben zu ermöglichen, wie im Auftrag angedacht.
Man weiß es nicht, aber es wird sich zeigen.
Das Manöver der beiden SED-Parteien folgte der klassischen bolschewistischen Strategie. Lenin hatte jeweils eine Mehrheit gegen die am weitesten rechtsstehende Partei zustande gebracht – damit aber auch eine Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse, die es ihm dann erlaubte, auch die zweitrechteste Partei ausschließen zu lassen usw. Haben die CDU- und FDP-Bezirksverordneten das vielleicht erkannt?
Und sie merken wiedermal nicht, wie sehr sie sich mit solchem Handeln selbst entlarven.
Schön, dass doch noch ein Lichtlein brennt im demokratischen Haus und noch nicht alle ihren Anstand abgegeben haben.
Unglaublich was in Deutschland mittlerweile möglich ist! Erfreulich, dass es unter den Abgeordneten der SPD, CDU, LINKE (Grüne wohl eher nicht) noch Leute mit Charakter gibt, die solche undemokratisch, politisch motivierten Ränkespiele nicht mitmachen.
Was müssen die Altparteien eine fürchterliche Angst haben,
dass die AFD, oder hier ein Stadtrat, ihre Sache wirklich
gut machen. Wenn die Menschen tatsächlich sehen, dass
der gewählte AFD Politiker etwas zum positiven verändert
und es den Menschen dadurch besser geht, können SPD,
Grüne und CDU wahrscheinlich ihre Existenzen vergessen.
Wenn die Menschen merken, das sie von den Altparteien
mit Tagessau und CO. über die Jahre tatsächlich belogen
und betrogen wurden, könnte sich in Deutschland etwas
ändern. Es wird aber nicht geschehen! Die USA wird uns
ein schönes Leben nicht erlauben. All die Angriffe auf die
AFD haben klare Vorbilder in den USA. Man sehe nur das
Theater um Trump. Wirkliche Verbrecher wie Biden und sein
Sohn wehren sich mit allen schmutzigen Mitteln. Und die die hinter denen stehen, stehen auch für ein kaputtes Deutschland, was auf keinen Fall mit Russland kooperieren darf.
Ein Schmierentheater, man schämt sich für diese „Demokraten“. (Expressis verbis auch für die „-innen“). Was passiert jetzt mit den „Abweichlern“? Stehen Teer und Federn schon bereit? – Um Himmels willen, wo um alles in der Welt soll das noch enden?
Was für eine Demokratische Entscheidung ….Super
Politische Radikalisierung nehme ich eher in der Regierung, im Bundestag und vielen anderen politischen Ämtern und bei von der Politik bezahlten sogenannten NGO wahr. Wo kann ich diese eigentlich alle abwählen – jetzt? Ich nehme sie als Bedrohung für mich als Bürger wahr, täglich!
Dieser Vorgang lässt hoffen, daß Hopfen und Malz nicht bereits verloren ist. Ich gehe davon aus, daß in den nächsten Monaten einiges wieder zurechtgerückt wird. Spannend bleibt die Frage, wieviel Dreck ans Tageslicht kommen wird und wo man es schaffen wird sich rechtzeitig aus der Schußlinie zu bringen. 😀
Ohne jeglichen Grund… Man kann dieses antidemokratische Verhalten von Grünen und Linken nicht mehr einfach wegstecken. Dank an die Politiker, die sich diesem nicht anschließen. Wir erleben jeden Tag wie Grüne sich immer mehr radikalisieren, um ihren Machtverlust zu verhindern.
💪
Es gibt doch noch echte Demokraten.
Es soll nur nach Demokratie aussehen. Zum Glück gibt es noch Menschen, selbst in Altparteien, die Demokratie noch leben. Welche Überraschung und welches Glück.
Mein Deutschland scheint noch nicht ganz untergegangen zu sein.
Es freut mich, dass die m.E. höchst undemokratische „Brandmauer“ in diesem Fall anscheinend nicht funktioniert hat.
Was hat sich der AfD-Stadtrat Bernd Geschanowski denn zuschulden lassen kommen, dass man ihn absetzen wollte? Und worin besteht denn konkret die angebliche „politische Radikalisierung der AfD“? Muss man das nicht mehr begründen?
Hätte die Absetzung eines Stadtrates nur aufgrund einer zahlenmäßigen Überlegenheit seiner Gegner überhaupt Aussicht auf rechtlichen Bestand? Müsste man dem Stadtrat nicht dienstliche Verfehlungen nachweisen? Oder reicht ein lediglich pauschaler und unsubstantiierter Vorwurf gegen die AfD für die Absetzung eines Stadtrates schon aus? Ist die „Brandmauer“ nicht sogar eine Art Verschwörung der Mehrheit gegen eine lästige Minderheit? Fragen über Fragen…
Die SPD und die Linke sollten keine Pressemitteilung veröffentlichen, sondern besser die IP-Adressen ihrer Abgeordneten:innen abfragen.
Die ‚Süddeutsche‘ kann da Anleitung geben.
Die alte Brandmauer gegen Rechts hieß im Regierungsjargon „Antifaschistischer Schutzwall“ und stand von 1961 bis 1989.
Schon damals lebte es sich besser auf der anderen Seite der Brandmauer, denn in Wahrheit diente diese nur der Machtsicherung für eine realitätsferne Ideologie.
hahahahha afd und auch das wird ok… ( afd aus für deppen)… weiter so …
Sie sind ein Dämon und Ihr teuflisches Lachen wird Ihnen noch vergehen. Dann folgt nur noch erbärmliches Winseln.